26-02-2019 Baden-Württemberg Redaktion
Dr. Boris Weirauch: „Innenminister Strobl muss handeln und spätestens im Doppelhaushalt nachbessern“ Dr. Boris Weirauch, Sprecher für Verfassungsschutz der SPD-Landtagsfraktion, teilt die Auffassu... Weiter lesen
15-01-2019 Baden-Württemberg Redaktion
Alexander Schweitzer: „Wie wir wohnen und wie Mobilität organisiert wird, ist schon längst zur drängenden sozialen Frage geworden. Unsere Antwort lautet: bezahlbar und verfügbar für alle“ Andreas ... Weiter lesen
22-12-2018 Baden-Württemberg Redaktion
Reinhold Gall, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, zur Suspendierung weiterer Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Heilbronn: „Die Mitarbeiterkrise in der Heilbronner Just... Weiter lesen
12-02-2019 Bayern Redaktion
Antragspaket der SPD findet keine Mehrheit - Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Ergebnisse aus teurer Prognos-Studie werden nicht beachtet Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-La... Weiter lesen
11-02-2019 Bayern Redaktion
Antragspaket am Dienstag im Gesundheitsausschuss - Für bessere Beratung und Entlastung - 280.000 Bayern pflegen ein Familienmitglied Die SPD-Gesundheitspolitikerin Ruth Waldmann will mehr Hilfe und b... Weiter lesen
06-02-2019 Bayern Redaktion
Der Vorsitzende der FDP Bayern und Mitglied im Familienausschuss des Deutschen Bundestages schrieb für DIE WELT (Mittwochausgabe) folgenden Gastbeitrag: Heute ist es ganz normal, dass Väter ihre Kind... Weiter lesen
15-03-2019 Berlin Redaktion
Im Jahr 2017 meldeten 551 Unternehmen im Rahmen der Umsatzsteuer-Voranmeldung einen Umsatz von jeweils mehr als 1 Milliarde Euro an. Das waren 35 Unternehmen mehr als 2016. Wie das Statistische Bundes... Weiter lesen
15-03-2019 Berlin Redaktion
Ende Januar 2019 waren in Deutschland knapp 5,7 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorl... Weiter lesen
15-03-2019 Berlin Redaktion
Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im Januar 2019 preisbereinigt (real) 0,9 % mehr um als im Januar 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Umsatz nicht preisbere... Weiter lesen
08-03-2019 Brandenburg Redaktion
Anlässlich der heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2018 nimmt die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ursula Nonnemacher wie folgt Stellung: „Die PK... Weiter lesen
12-02-2019 Brandenburg Redaktion
Der Nahrungsmittelkonzern Südzucker hat angekündigt, zwei seiner 31 Werke in Deutschland zu schließen. Betroffen davon wäre der Traditionsstandort im Mühlberger Ortsteil Brottewitz (Elbe-Elster). Di... Weiter lesen
08-02-2019 Brandenburg Redaktion
In der Nacht zum Freitag ist der ehemalige Innenminister des Landes Brandenburg und langjährige Landes- und Ehrenvorsitzende der Brandenburger CDU, Jörg Schönbohm, verstorben.... Weiter lesen
24-01-2019 Bremen Redaktion
Heute wurde das erste Lasten-Pedelec im Fahrradverleihsystem StadtRAD der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Grünen konnten bereits im Koalitionsvertrag festschreiben, dass das Fahrradverleihsystem ausge... Weiter lesen
19-01-2019 Bremen Redaktion
„Dass die FDP einen Antrag ankündigt, mit dem sie die Polizei ‚endlich in das 21. Jahrhundert führen‘ will, klingt zwar innovativ – nur leider steckt dahinter nichts anderes als der Versuch, alten Wei... Weiter lesen
16-01-2019 Bremen Redaktion
Was macht Bremens und Bremerhavens Lebensqualität aus? Es ist in erster Linie der Zusammenhalt der Menschen, die in unserem Bundesland leben. Es sind diejenigen, die sich auf vielfältige Weise für ihr... Weiter lesen
08-03-2019 Hamburg Redaktion
Das Bezirksamt Hamburg-Mitte hat gestern Abend zusammen mit der Behörde für Inneres und Sport im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung über die Art und den Umfang der geplanten Videoüberwachung am H... Weiter lesen
01-03-2019 Hamburg Redaktion
Bereits auf den Tag genau vor zwei Jahren hat die CDU-Fraktion ihre Initiative gestartet, Hamburgs Grundschüler durch die Nutzung des Mini-Computers Calliope besser auf die digitale Welt vorzubereit... Weiter lesen
25-02-2019 Hamburg Redaktion
Wie sehr ist Hamburgs Atemluft mit Schadstoffen belastet? Dieser Frage ist der NDR jetzt mit einer großen Luftmess-Aktion nachgegangen. Und hat festgestellt: Es ist noch schlimmer als befürchtet. An d... Weiter lesen
07-03-2019 Hessen Redaktion
Anlässlich des Weltfrauentages 2019 erklärte die frauenpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Claudia Ravensburg: „Am 8. März ist Internationaler Frauentag. An diesem Tag erinnern... Weiter lesen
27-02-2019 Hessen Redaktion
Die GRÜNEN im Landtag sehen es als wichtiges Ziel, dass Elternvertreterinnen und -vertreter von Krippen, Kindergärten und Horten auch auf Landesebene in politische Prozesse eingebunden werden. „Eltern... Weiter lesen
27-02-2019 Hessen Redaktion
Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema „Einrichtung eines Landeselternbeirates für Kindertageseinrichtungen“ erklärte die familienpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Cl... Weiter lesen
13-03-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion
Zur Ablehnung des Antrages „Demokratie barrierefreier machen“, Drucksache 7/3244, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion Torsten Koplin: „Am 29. Januar 2019 erklärte das Bundesverfas... Weiter lesen
05-03-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion
Zum gestrigen Nordmagazin-Bericht „Schlechtes Bus- und Bahnnetz in MV“ sagt Jutta Wegner, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN MV: „ÖPNV und der Regionalverkehr der Bahn in MV sind katastropha... Weiter lesen
05-03-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion
Zum alljährlichen politischen Aschermittwoch der CDU wendet sich DIE LINKE mit einer Plakat- und Postkartenaktion an die Bürger Demmins. Neben Plakaten mit der Aufschrift „Aschermittwoch ohne Merke... Weiter lesen
05-03-2019 Niedersachsen Redaktion
Nach der verheerenden Kritik der Landesdatenschutzbeauftragten, schwerwiegenden verfassungsrechtlichen Bedenken vom Landtagsjuristen vom GBD und breiten Protesten in der Bevölkerung will die SPD-gefüh... Weiter lesen
05-03-2019 Niedersachsen Redaktion
Auf ihrem Landesparteitag wählte DIE LINKE. Niedersachsen am vergangenen Wochenende ihre neuen Landesvorsitzenden, einen neuen Landesvorstand und erhält erstmalig in ihrer Geschichte einen hauptamtlic... Weiter lesen
27-02-2019 Niedersachsen Redaktion
Die erfolgreiche Teilnahme niedersächsischer Universitäten an der Exzellenzstrategie des Bundes wird die Forschungsleistungen in den Zukunftsbranchen weiter beflügeln. Der Landtagsabgeordnete Christop... Weiter lesen
13-03-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion
Zum Passivraucherschutz von Kindern in Autos erklärt Dennis Maelzer, Kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen: „Es ist gelungen, und der Weg für e... Weiter lesen
12-03-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion
Laut Presseberichten gibt es eine neue Strategie des Innenministers zur Verkehrsüberwachung. Demnach soll die Verkehrsüberwachung zukünftig grundsätzlich unangekündigt erfolgen und nicht mehr wie bish... Weiter lesen
22-02-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion
Anlässlich der heutigen (22.02.2019) Debatte zum SPD Antrag „10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Die schwarz-gelbe Landesregierung muss alle Kräfte bündeln, um ein inklusives NRW zu schaffen!“ (... Weiter lesen
24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion
Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen
02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion
(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen
26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion
(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen
24-03-2017 Saarland Redaktion
Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen
05-03-2016 Saarland Redaktion
Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen
10-07-2014 Saarland Redaktion
(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen
04-11-2016 Sachsen Redaktion
In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen
02-06-2016 Sachsen Redaktion
Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen
02-06-2016 Sachsen Redaktion
Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen
07-03-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion
Am 20. Juni 2018 beschloss der Landtag von Sachsen-Anhalt das neue Schulgesetz und schaffte damit – auf Initiative der SPD – auch das Schulgeld für die Ausbildung in der Altenpflege ab. Am gestrigen M... Weiter lesen
26-02-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion
Zu den Fragestellungen zur Kapitalerhöhung der NORD/LB mauert sich die Landesregierung ein. Hinzu kommt, dass sie auch ihre Informationspflichten gegenüber dem Parlament verletzt. Hierzu erklärt der f... Weiter lesen
22-02-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion
Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Landeskonferenz am 20. Februar 2019 in Magdeburg ihren Landesvorstand gewählt. Alter und neuer Landesvorsitzender ist ... Weiter lesen
22-02-2019 Schleswig-Holstein Redaktion
Zum Vorhaben des Ministerpräsidenten, die Mietpreisbremse im Norden abzuschaffen, erklärt die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Özlem Ünsal: „Die Jamaika-Koalition in Schlesw... Weiter lesen
13-02-2019 Schleswig-Holstein Redaktion
Zur Diskussion um das Vollverschleierungsverbot an der Universität Kiel und einer dahingehenden gesetzlichen Regelung an Schulen erklärt der Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landta... Weiter lesen
12-02-2019 Schleswig-Holstein Redaktion
Zur aktuellen Diskussion um die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsberufe in Schleswig-Holstein erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion und sozialpolitische Sprecherin, Birte Pauls „Eine schulgel... Weiter lesen
08-03-2019 Thüringen Redaktion
Zur heute veröffentlichten Verkehrsunfallstatistik Thüringens sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Gudrun Lukin: „In diesem Jahr hat Thüringen weniger Verkehrstote al... Weiter lesen
22-02-2019 Thüringen Redaktion
In der Nacht vom 23. zum 24. Februar 2001 hatte sich in Tiefenort die Erde aufgetan, fünf Familien verloren ihr Zuhause. Der Erdfall von Tiefenort, insbesondere die notwendige Hilfe für die Betroffene... Weiter lesen
21-02-2019 Thüringen Redaktion
„Bei der heutigen Vorstellung der konkretisierten Trassenplanung für den SuedLink durch TenneT und TransnetBW in Berlin konnte für Thüringen keine Entwarnung gegeben werden“, so Steffen Harzer, energi... Weiter lesen