15-01-2019 Baden-Württemberg Redaktion
Alexander Schweitzer: „Wie wir wohnen und wie Mobilität organisiert wird, ist schon längst zur drängenden sozialen Frage geworden. Unsere Antwort lautet: bezahlbar und verfügbar für alle“ Andreas ... Weiter lesen
22-12-2018 Baden-Württemberg Redaktion
Reinhold Gall, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, zur Suspendierung weiterer Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Heilbronn: „Die Mitarbeiterkrise in der Heilbronner Just... Weiter lesen
31-10-2018 Baden-Württemberg Redaktion
Sascha Binder: „Innenminister Strobl muss sich Im Innenausschuss zu den widersprüchlichen Aussagen bezüglich der Nichtvollstreckung des Haftbefehls erklären“ SPD-Fraktionsvize Sascha Binder will w... Weiter lesen
12-02-2019 Bayern Redaktion
Antragspaket der SPD findet keine Mehrheit - Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Ergebnisse aus teurer Prognos-Studie werden nicht beachtet Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-La... Weiter lesen
11-02-2019 Bayern Redaktion
Antragspaket am Dienstag im Gesundheitsausschuss - Für bessere Beratung und Entlastung - 280.000 Bayern pflegen ein Familienmitglied Die SPD-Gesundheitspolitikerin Ruth Waldmann will mehr Hilfe und b... Weiter lesen
06-02-2019 Bayern Redaktion
Der Vorsitzende der FDP Bayern und Mitglied im Familienausschuss des Deutschen Bundestages schrieb für DIE WELT (Mittwochausgabe) folgenden Gastbeitrag: Heute ist es ganz normal, dass Väter ihre Kind... Weiter lesen
18-02-2019 Berlin Redaktion
Im Jahr 2018 wurden nach vorläufigen Ergebnissen Waren im Wert von 199,3 Milliarden Euro zwischen Deutschland und der Volksrepublik China gehandelt (Exporte und Importe). Wie das Statistische Bundesam... Weiter lesen
18-02-2019 Berlin Redaktion
Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im Jahr 2018 preisbereinigt (real) 1,0 % mehr um als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Umsatz nicht preisbereinigt ... Weiter lesen
18-02-2019 Berlin Redaktion
Die Quote von Personen mit Fachhochschul- oder Hochschulreife in der Altersgruppe der 20- bis 24-Jährigen lag im Jahr 2017 bei 53 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Bildungsme... Weiter lesen
12-02-2019 Brandenburg Redaktion
Der Nahrungsmittelkonzern Südzucker hat angekündigt, zwei seiner 31 Werke in Deutschland zu schließen. Betroffen davon wäre der Traditionsstandort im Mühlberger Ortsteil Brottewitz (Elbe-Elster). Di... Weiter lesen
08-02-2019 Brandenburg Redaktion
In der Nacht zum Freitag ist der ehemalige Innenminister des Landes Brandenburg und langjährige Landes- und Ehrenvorsitzende der Brandenburger CDU, Jörg Schönbohm, verstorben.... Weiter lesen
05-02-2019 Brandenburg Redaktion
Multi-Energie-Kraftwerk Sperenberg vor neuem Anlauf. Bündnisgrüne: Rechtliche Situation weiter unklar Brandenburg will weiter am Aufbau eines Multi-Energie-Kraftwerks nahe Sperenberg (MEKS) aus re... Weiter lesen
24-01-2019 Bremen Redaktion
Heute wurde das erste Lasten-Pedelec im Fahrradverleihsystem StadtRAD der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Grünen konnten bereits im Koalitionsvertrag festschreiben, dass das Fahrradverleihsystem ausge... Weiter lesen
19-01-2019 Bremen Redaktion
„Dass die FDP einen Antrag ankündigt, mit dem sie die Polizei ‚endlich in das 21. Jahrhundert führen‘ will, klingt zwar innovativ – nur leider steckt dahinter nichts anderes als der Versuch, alten Wei... Weiter lesen
16-01-2019 Bremen Redaktion
Was macht Bremens und Bremerhavens Lebensqualität aus? Es ist in erster Linie der Zusammenhalt der Menschen, die in unserem Bundesland leben. Es sind diejenigen, die sich auf vielfältige Weise für ihr... Weiter lesen
13-02-2019 Hamburg Redaktion
Zum Zusatzantrag der CDU-Fraktion „Geplagten Anwohnern, Gastronomen und Gewerbetreibenden am und um den Ehestorfer Heuweg helfen – Moratorium für aktuelle Planungen aussprechen, Baustellenplanung komp... Weiter lesen
11-02-2019 Hamburg Redaktion
Zur Personalversammlung der Bezirksamtsmitarbeiter und deren massiver Kritik an den Arbeitsbedingungen erklärt Dr. Jens Wolf, Fachsprecher der CDU-Fraktion für Bezirke:„Jahrelang hat der Senat die B... Weiter lesen
06-02-2019 Hamburg Redaktion
Das Verkehrsaufkommen in der Stadt Hamburg nimmt kontinuierlich ab. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Martin Bi... Weiter lesen
18-02-2019 Hessen Redaktion
Zu Äußerungen der hessischen Digitalministerin Kristina Sinemus in einem Interview mit der FAS meint der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver STIRBÖCK: „Es wird deutlich, dass d... Weiter lesen
13-02-2019 Hessen Redaktion
Zum heutigen Diesel-Urteil des Wiesbadener Verwaltungsgerichts sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Der Luftreinehalteplan der grüne... Weiter lesen
08-02-2019 Hessen Redaktion
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eschborn, der Änderung des Gesellschaftervertrags der Planungsgesellschaft für die Regionaltangente We... Weiter lesen
07-02-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion
Zu der Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern“, Landtagsdrucksache 7/3030 erklärt die Kinder-, Jugend- und familienpolit... Weiter lesen
06-02-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion
Zum heute durch die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner angekündigte Tierwohl-Label, erklärt der agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Wolfgang Weiß: „Das von der Landwirtscha... Weiter lesen
06-02-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Automatischen Kennzeichenlesung erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Da gegenwärtig auch in Mecklenburg-Vorpommern d... Weiter lesen
01-02-2019 Niedersachsen Redaktion
DIE LINKE. Niedersachsen ruft zur Teilnahme an Kundgebung „NEIN ZUR PFLEGEKAMMER!“ in Hannover auf „Viele Pflegekräfte in Niedersachsen stehen auf. Die Onlinepetition von Stefan Cornelius gegen die P... Weiter lesen
24-01-2019 Niedersachsen Redaktion
„Es ist weder gerecht noch Ausdruck einer verantwortungsvollen Politik, nachfolgenden Generationen eine marode Infrastruktur zu überlassen. Die Schuldenbremse und die Fixierung auf die ‚Schwarze Null‘... Weiter lesen
23-01-2019 Niedersachsen Redaktion
Der durch einen ungeregelten EU-Austritt Großbritanniens entstehende Verlust umfangreicher Zugangsrechte zu britischen Gewässern bedroht nach Auffassung der CDU-Landtagsfraktion die gesamte Fischfangi... Weiter lesen
07-02-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion
Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute im Rahmen einer Sachverständigenanhörung mit dem Thema Wohnungslosigkeit auseinandergesetzt. Dazu ... Weiter lesen
23-01-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion
In der heutigen Plenardebatte um die schreckliche Amokfahrt von Bottrop und Essen hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Thomas Kutschaty, alle demokratischen Fraktionen dazu eingeladen,... Weiter lesen
22-01-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion
Der Europaausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute auf Antrag der SPD-Fraktion mit dem drohenden Brexit befasst. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SP... Weiter lesen
24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion
Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen
02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion
(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen
26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion
(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen
24-03-2017 Saarland Redaktion
Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen
05-03-2016 Saarland Redaktion
Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen
10-07-2014 Saarland Redaktion
(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen
04-11-2016 Sachsen Redaktion
In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen
02-06-2016 Sachsen Redaktion
Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen
02-06-2016 Sachsen Redaktion
Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen
08-02-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion
Zur heutigen Zeugenvernehmung des Haushaltsbeauftragten des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr (LMV) im 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages erklärt die Obfrau der Fr... Weiter lesen
08-02-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion
Zur Debatte um die Zukunft der Straßenausbaubeiträge erklärt die Abgeordnete Kerstin Eisenreich:„Mit Verärgerung und Unverständnis nehmen wir zur Kenntnis, dass CDU, SPD und Grüne die parlamentarische... Weiter lesen
01-02-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion
Zur gestrigen Landtagsdebatte um das Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:„Am 1. Janu... Weiter lesen
13-02-2019 Schleswig-Holstein Redaktion
Zur Diskussion um das Vollverschleierungsverbot an der Universität Kiel und einer dahingehenden gesetzlichen Regelung an Schulen erklärt der Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landta... Weiter lesen
12-02-2019 Schleswig-Holstein Redaktion
Zur aktuellen Diskussion um die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsberufe in Schleswig-Holstein erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion und sozialpolitische Sprecherin, Birte Pauls „Eine schulgel... Weiter lesen
12-02-2019 Schleswig-Holstein Redaktion
Zur Veröffentlichung der Förderrichtlinie zur Schulgeldfreiheit für die Gesundheitsfachberufe sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn: ... Weiter lesen
31-01-2019 Thüringen Redaktion
Unter dem Motto #Fridaysforfuture, initiiert von Greta Thunberg aus Schweden, demonstrieren seit Wochen in vielen deutschen Städten Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz. Sie möchten vor allem ... Weiter lesen
22-01-2019 Thüringen Redaktion
„Mit dem jetzt in Rede stehenden Haushaltsplan 2020 investiert die Landesregierung weiter in die erfolgreiche Zukunft Thüringens. Das war und ist nach 25 Jahren CDU-Rotstiftpolitik dringend nötig“, er... Weiter lesen
04-01-2019 Thüringen Redaktion
Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion und der Thüringer LINKEN, äußert sich zu dem bekannt gewordenen Hackerangriff, der teils höchst private Datensätze zugänglich gemacht hat: „Sowohl... Weiter lesen