LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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SPD will kommunale Schienennetze mit 50 Mio. fördern

24-01-2017 Baden-Württemberg Redaktion

Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Wer will, dass mehr Menschen auf Busse und Bahnen umsteigen, muss den Kommunen bei der gebotenen Attraktivitätssteigerung finanziell unter die Arme greifen“   Angesic... Weiter lesen

SPD will Schuletat mit den nötigen Deputaten stärken

20-01-2017 Baden-Württemberg Redaktion

Bildungsexperte Dr. Stefan Fulst-Blei: „Der geplante Abbau von 1074 Lehrerstellen ist völlig verantwortungslos. Mehr Qualität an unseren Schulen erzielen wir nur mit ausreichend Lehrkräften“   Grund... Weiter lesen

SPD will Krankenhausförderung deutlich aufstocken

20-01-2017 Baden-Württemberg Redaktion

Fraktionsvize Sabine Wölfle: „Nur mit einer höheren Förderung können dringliche Veränderungen umgesetzt und eine qualitativ hochwertige Patientenversorgung gesichert werden“   Anlässlich der anstehe... Weiter lesen

Bayern

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Gedenkstättenarbeit in Bayern zukunftsfest machen

19-01-2017 Bayern Redaktion

SPD-Hochschulpolitiker Rosenthal will Räume für Kreativität und Querdenken schaffen Die Erinnerungsarbeit in Bayern muss nach Auffassung des SPD-Hochschulpolitikers Georg Rosenthal zukunftsfest gemac... Weiter lesen

Arbeit von Nichtregierungsorganisationen wird weltweit ersch…

18-01-2017 Bayern Redaktion

Bärbel Kofler zu Gast bei SPD-Klausur - Deutsche Unternehmen sollen Einhaltung der Menschenrechte in Liefer-und Wertschöpfungskette beachten Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel ... Weiter lesen

SPD-Fraktion und Kardinal Marx diskutieren über Gerechtigkei…

18-01-2017 Bayern Redaktion

Fraktionsvorsitzender Rinderspacher betont traditionell ausgezeichnete Kontakte zwischen SPD und Kirchen Gemeinsam mit Kardinal Reinhard Marx hat die SPD-Landtagsfraktion über wichtige gesellschaftli... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Wettbewerb: Gesetzentwurf der Koalition greift zu kurz

24-01-2017 Berlin Redaktion

Zur Debatte über die Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen bei der öffentlichen Anhörung im Wirtschaftsausschuss erklärt Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik:   Um ... Weiter lesen

CETA-Demo in Magdeburg - Bund und Campact ohne Inhalte

23-01-2017 Berlin Redaktion

SPD-Europaabgeordneter Lietz setzt auf Dialog Zu Montagvormittag hatten BUND Sachsen-Anhalt e.V. und ihre Jugendorganisation in Kooperation mit Campact zu einer Plakataktion am Magdeburger Hauptbahnho... Weiter lesen

Erst Sommermärchen-Affäre aufklären - damit EM 2024 zum Erfo…

23-01-2017 Berlin Redaktion

Zur bekanntgegebenen Bewerbung des DFB um Endrunde der Fußball-EM 2024 erklären Monika Lazar, Obfrau im Sportausschuss, und Özcan Mutlu, Sprecher für Sportpolitik:   Eine erneute Austragung der Fußb... Weiter lesen

Brandenburg

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Aufsichtsrat muss erklären - wie weitere Verschwendung von S…

23-01-2017 Brandenburg Redaktion

Zu Pressemeldungen, wonach Berlins Regierender Bürgermeister und Aufsichtsratschef Michael Müller eingeräumt hat, dass der BER 2017 nicht mehr eröffnet werden kann, sagt der Vorsitzende der Fraktion v... Weiter lesen

Keulung von Zehntausenden von Nutzvögeln verdeutlicht einmal…

20-01-2017 Brandenburg Redaktion

Vorgestern ist bekannt geworden, dass in einer Putenmastanlage mit 45.000 Tieren bei Burglehn in Dahme-Spreewald das als Geflügelpest bekannte H5N8-Virus aufgetaucht war. Die Veterinärbehörde hat die ... Weiter lesen

AfD-Provokation zu Holocaust-Gedenken ungeheuerlich

19-01-2017 Brandenburg Redaktion

Zu den Äußerungen des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke am Dienstagabend in Dresden und dem heutigen Rechtfertigungsversuch dazu durch den Vorsitzenden der brandenburgischen AfD-Landtagsfraktion ... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Pohlmann: Klares Bekenntnis zu sozialer Stadtentwicklungspol…

20-01-2017 Bremen Redaktion

Höchst zufrieden und erfreut hat der baupolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jürgen Pohlmann, auf einen Beschluss der Deputation für Bau, Umwelt und Verkehr reagiert. Das Gremium hat heu... Weiter lesen

Förderung der Alten Bürger in Bremerhaven wird fortgesetzt

19-01-2017 Bremen Redaktion

Die Aufwertung des Straßenzuges ‚Alte Bürger‘ in Bremerhaven wird auch künftig aus dem Europäischen Fond für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. Die Wirtschaftsdeputation hat dafür heute Mittel in... Weiter lesen

Sicherung des sozialen Zusammenhalts in Bremen und Bremerhav…

13-01-2017 Bremen Redaktion

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion hat eine Erfolgskontrolle für soziale Projekte angemahnt, was bei der LAG für Irritationen gesorgt hat. In einem gemeinsamen Gespräch zwischen Klaus Möhl... Weiter lesen

Hamburg

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Cannabis-Verharmlosung setzt Erfolge bei Suchtprävention auf…

24-01-2017 Hamburg Redaktion

In Hamburg werden mehr Drogen konsumiert als im Bundesschnitt. Das belegen die heute veröffentlichten hamburgspezifischen Daten des sogenannte „Epidemiologischen Suchtsurveys“. Zugleich zeigt sich, da... Weiter lesen

Rot-Grün muss auf Wartezeiten bei Fahrschulprüfungen reagier…

24-01-2017 Hamburg Redaktion

Laut eines Berichts des Hamburger Abendblatts kommt es in Hamburg seit Monaten zu massiven Verzögerungen bei der Anmeldung zur theoretischen Fahrprüfung. Diese werden in Hamburg vom TÜV Hanse durchg... Weiter lesen

Senat vernachlässigt Geistes- und Sozialwissenschaften

24-01-2017 Hamburg Redaktion

Die Empfehlungen des Wissenschaftsrats zur Weiterentwicklung der Geistes- und Sozialwissenschaften sowie der Gesamtstrategie der Uni Hamburg machen deutlich, dass die Geistes- und Sozialwissenschaften... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Pressefreiheit gegen Spalter und Hetzer verteidigen

23-01-2017 Hessen Redaktion

Die GRÜNEN im Landtag wollen in der Aktuellen Stunde der Januar-Plenarsitzung der Bedrohung der Pressefreiheit entgegentreten. „Längst ist es nicht mehr nur die rechtsextreme NPD, die Journalistinnen ... Weiter lesen

Details zum Disziplinarverfahren gegen Andreas Temme

23-01-2017 Hessen Redaktion

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat die heutige Sitzung des NSU-Untersuchungs­ausschusses die Umstände des Disziplinarverfahrens gegen den früheren hessischen Verfassungsschutz-Mitarbeiter Andreas Tem... Weiter lesen

Keine neuen Erkenntnisse zum Disziplinarverfahren gegen ehem…

20-01-2017 Hessen Redaktion

      Der CDU-Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss, Holger Bellino, kommentierte die heutige Sitzung: „Die heutigen Zeugenvernehmungen haben keine nennenswerten neuen Erkenntnisse geliefer... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Schulz: Landwirtschaft braucht Zukunft - Diskussion versachl…

20-01-2017 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Claudia Schulz, agrarpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern weist die von Landwirtschaftsminister Backhaus erhobenen Vorwürfe gegen die GRÜNEN bzgl. der Diskussion u... Weiter lesen

Wie im Kalten Krieg - Schluss mit dem Säbelrasseln

18-01-2017 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

„Wir üben jetzt wieder, was wir im Kalten Krieg schon geübt haben“ – so der Kompaniechef einer am Manöver in Torgelow beteiligten niederländischen Einheit. Die in Vorpommern stattfindende sogenannte V... Weiter lesen

Mietpreisbremse muss wirken - mehr bezahlbaren Wohnraum scha…

17-01-2017 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Nach Ansicht der wohnungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger, ist der Antrag der Fraktionen von SPD und CDU „Wohnen muss bezahlbar bleiben – Mietpreisbremse in M-V einführen“ au... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Pistorius muss Betrugs- und Vertuschungsvorwürfe umgehend au…

24-01-2017 Niedersachsen Redaktion

Zu den vom NDR thematisierten Vertuschungsvorwürfen gegen leitende Mitarbeiter der Landesaufnahmebehörde in Braunschweig sagt die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Editha Lorberg:... Weiter lesen

Atomunfall macht nicht an Kreis- und Landesgrenzen halt

20-01-2017 Niedersachsen Redaktion

Darum geht’s Welche Vorsorge muss für Unfälle um Atomanlagen getroffen werden? Das war heute eine zentrale Frage in der Anhörung des Innenausschusses zur Novelle des niedersächsischen Katastrophensch... Weiter lesen

Landesbusliniennetz: Mehr Mobilität für Niedersachsen

17-01-2017 Niedersachsen Redaktion

Darum geht´s Das niedersächsische Verkehrsministerium hat heute (Montag) eine Förderrichtlinie vorgestellt, mit der das Land künftig Aufgabenträger unterstützen wird, bislang abgehängte Regionen im l... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Daumen hoch für die Kinder- und Jugendarbeit in NRW

20-01-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Im Fraktionssal der NRW-SPD in Düsseldorf kamen gestern Abend rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusammen, um über die Ausrichtung des Kinder- und Jugendförderplans in Nordrhein-Westfalen zu disk... Weiter lesen

Landesrechnungshof bestätigt rot-grüne Politik zur Schuldenb…

17-01-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zu den heute vom Landesrechnungshof getroffenen Empfehlungen, die Schuldenbremse ohne Umgehungsmöglichkeiten in die Landesverfassung aufzunehmen sowie bis 2020 einen linearen Abbau der Neuverschuldung... Weiter lesen

Zehnter Kinder- und Jugendbericht: Viel erreicht - und noch …

17-01-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Die nordrhein-westfälische Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Christina Kampmann (SPD), hat heute den zehnten Kinder- und Jugendbericht des Landes NRW vorgestellt. Dazu erklärt ... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Öffentliches Gelöbnis ist ein wichtiges Zeichen

25-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen in dem öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehrrekruten vor dem Landtag ein wichtiges Zeichen für die Verbundenheit zwischen Bundeswehr und Demokratie. "Jun... Weiter lesen

Saarland

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Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

Prof. Heinz Bierbaum: CDU und SPD handeln beim Thema Verschu…

03-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Prof. Heinz Bierbaum, wirft der Landesregierung völlige Konzeptlosigkeit beim Thema Verschuldung vor. „Es ist doch... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Beschluss FVK Brüssel: Das Sicherheitsgefühl der Menschen st…

24-01-2017 Sachsen-Anhalt Redaktion

Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Eva Feußner, hat den Beschluss der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz „Freiheit, Sicherheit und eine offene Gesellscha... Weiter lesen

Jugendliche fit machen für die Demokratie

23-01-2017 Sachsen-Anhalt Redaktion

Auch im Sozialhaushalt verwirklicht die Kenia-Koalition ihren Anspruch: Gestalten statt Verwalten. Zentrale GRÜNE Punkte aus dem Koalitionsvertrag sind umgesetzt: das Kompetenzzentrum für Kinder- und ... Weiter lesen

Gedenkstätte: Haushalt bietet solide Grundlage für gute Kult…

20-01-2017 Sachsen-Anhalt Redaktion

„Der Haushaltsentwurf der Landesregierung bietet mit einem Volumen von rund 120 Millionen Euro eine solide Grundlage für eine gute Kulturpolitik für unser Land. Aber wir haben ihn heute noch ein ganze... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Abschiebungen nach Afghanistan nicht vertretbar und falsch

14-01-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

Zu einem gemeinsamen Papier der Grünen aus zehn Bundesländern zu Abschiebungen nach Afghanistan sagt die Fraktionsvorsitzende und flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Eka von ... Weiter lesen

Es gibt bis heute kein einziges pädagogisches Argument für G…

13-01-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

Zu den Äußerungen des Vorsitzenden des Deutschen Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger, zu G8/G9 erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:   „Der Deutsche... Weiter lesen

Meyer macht einen auf Faktencheck und entpuppt sich dabei al…

13-01-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

Zum öffentlichen Streit zwischen dem verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, und Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkeh... Weiter lesen

Thüringen

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Zum NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

17-01-2017 Thüringen Redaktion

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag und Landesparteivorsitzende, erklärt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten:   „Nach... Weiter lesen

Neues Lebensmittel-Siegel stärkt Vertrauen in Thüringer Prod…

17-01-2017 Thüringen Redaktion

Die ab heute geltenden neuen Kriterien für das Qualitätszeichen „Geprüfte Qualität aus Thüringen“ sind ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Kennzeichnung von Lebensmitteln in Thüringen. „Damit s... Weiter lesen

Oberverwaltungsgericht: Schicksal schutzsuchender Menschen n…

09-01-2017 Thüringen Redaktion

Erleichtert reagiert die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, auf die durch das Oberverwaltungsgericht Weimar verkündete Entscheidung, die Berufun... Weiter lesen

 
 
  

 

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