LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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Zentrales Thema bei Klausur ist Mobilität der Zukunft

15-01-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Alexander Schweitzer: „Wie wir wohnen und wie Mobilität organisiert wird, ist schon längst zur drängenden sozialen Frage geworden. Unsere Antwort lautet: bezahlbar und verfügbar für alle“   Andreas ... Weiter lesen

Justizminister Guido Wolf steht mehr denn je in der Pflicht

22-12-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Reinhold Gall, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, zur Suspendierung weiterer Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Heilbronn:   „Die Mitarbeiterkrise in der Heilbronner Just... Weiter lesen

Rülke will Aufklärung zum Haftbefehl gegen Verdächtigen von …

31-10-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Sascha Binder: „Innenminister Strobl muss sich Im Innenausschuss zu den widersprüchlichen Aussagen bezüglich der Nichtvollstreckung des Haftbefehls erklären“   SPD-Fraktionsvize Sascha Binder will w... Weiter lesen

Bayern

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CSU und Freie Wähler blockieren Verbesserungen für pflegende…

12-02-2019 Bayern Redaktion

Antragspaket der SPD findet keine Mehrheit - Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Ergebnisse aus teurer Prognos-Studie werden nicht beachtet Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-La... Weiter lesen

SPD will pflegende Angehörige besser unterstützen

11-02-2019 Bayern Redaktion

Antragspaket am Dienstag im Gesundheitsausschuss - Für bessere Beratung und Entlastung - 280.000 Bayern pflegen ein Familienmitglied Die SPD-Gesundheitspolitikerin Ruth Waldmann will mehr Hilfe und b... Weiter lesen

Familie sein trotz Scheidung

06-02-2019 Bayern Redaktion

Der Vorsitzende der FDP Bayern und Mitglied im Familienausschuss des Deutschen Bundestages schrieb für DIE WELT (Mittwochausgabe) folgenden Gastbeitrag: Heute ist es ganz normal, dass Väter ihre Kind... Weiter lesen

 
 

Berlin

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China erneut Deutschlands wichtigster Handelspartner

18-02-2019 Berlin Redaktion

Im Jahr 2018 wurden nach vorläufigen Ergebnissen Waren im Wert von 199,3 Milliarden Euro zwischen Deutschland und der Volksrepublik China gehandelt (Exporte und Importe). Wie das Statistische Bundesam... Weiter lesen

Gastgewerbeumsatz im Jahr 2018 um 1,0 % höher als 2017

18-02-2019 Berlin Redaktion

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im Jahr 2018 preisbereinigt (real) 1,0 % mehr um als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Umsatz nicht preisbereinigt ... Weiter lesen

20- bis 24-Jährige: Mehr als die Hälfte hat Abitur

18-02-2019 Berlin Redaktion

Die Quote von Personen mit Fachhochschul- oder Hochschulreife in der Altersgruppe der 20- bis 24-Jährigen lag im Jahr 2017 bei 53 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Bildungsme... Weiter lesen

Brandenburg

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Drohende Schließung der Zuckerfabrik Brottewitz wird Thema i…

12-02-2019 Brandenburg Redaktion

Der Nahrungsmittelkonzern Südzucker hat angekündigt, zwei seiner 31 Werke in Deutschland zu schließen. Betroffen davon wäre der Traditionsstandort im Mühlberger Ortsteil Brottewitz (Elbe-Elster). Di... Weiter lesen

Jörg Schönbohm im Alter von 81 Jahren verstorben

08-02-2019 Brandenburg Redaktion

          In der Nacht zum Freitag ist der ehemalige Innenminister des Landes Brandenburg und langjährige Landes- und Ehrenvorsitzende der Brandenburger CDU, Jörg Schönbohm, verstorben.... Weiter lesen

Multi-Energie-Kraftwerk Sperenberg vor neuem Anlauf. Bündnis…

05-02-2019 Brandenburg Redaktion

Multi-Energie-Kraftwerk Sperenberg vor neuem Anlauf. Bündnisgrüne: Rechtliche Situation weiter unklar   Brandenburg will weiter am Aufbau eines Multi-Energie-Kraftwerks nahe Sperenberg (MEKS) aus re... Weiter lesen

 

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Bremen

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Weiterer Baustein auf dem Weg zur Fahrradstadt

24-01-2019 Bremen Redaktion

Heute wurde das erste Lasten-Pedelec im Fahrradverleihsystem StadtRAD der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Grünen konnten bereits im Koalitionsvertrag festschreiben, dass das Fahrradverleihsystem ausge... Weiter lesen

Was die FDP als Antrag ankündigt, haben wir längst beschloss…

19-01-2019 Bremen Redaktion

„Dass die FDP einen Antrag ankündigt, mit dem sie die Polizei ‚endlich in das 21. Jahrhundert führen‘ will, klingt zwar innovativ – nur leider steckt dahinter nichts anderes als der Versuch, alten Wei... Weiter lesen

SPD-Abgeordnete loben Nachbarschaftspreis aus

16-01-2019 Bremen Redaktion

Was macht Bremens und Bremerhavens Lebensqualität aus? Es ist in erster Linie der Zusammenhalt der Menschen, die in unserem Bundesland leben. Es sind diejenigen, die sich auf vielfältige Weise für ihr... Weiter lesen

Hamburg

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Planungschaos am Ehestorfer Heuweg stoppen!

13-02-2019 Hamburg Redaktion

Zum Zusatzantrag der CDU-Fraktion „Geplagten Anwohnern, Gastronomen und Gewerbetreibenden am und um den Ehestorfer Heuweg helfen – Moratorium für aktuelle Planungen aussprechen, Baustellenplanung komp... Weiter lesen

Hilferuf der Bezirksamtsmitarbeiter muss ernst genommen werd…

11-02-2019 Hamburg Redaktion

Zur Personalversammlung der Bezirksamtsmitarbeiter und deren massiver Kritik an den Arbeitsbedingungen erklärt Dr. Jens Wolf, Fachsprecher der CDU-Fraktion für Bezirke:„Jahrelang hat der Senat die B... Weiter lesen

Verkehr in der Stadt nimmt kontinuierlich ab

06-02-2019 Hamburg Redaktion

Das Verkehrsaufkommen in der Stadt Hamburg nimmt kontinuierlich ab. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen Bürgerschaftsfraktion, Martin Bi... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Freie Demokraten erwarten wirkmächtiges Ministerium

18-02-2019 Hessen Redaktion

Zu Äußerungen der hessischen Digitalministerin Kristina Sinemus in einem Interview mit der FAS meint der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver STIRBÖCK: „Es wird deutlich, dass d... Weiter lesen

Diesel-Urteil des Wiesbadener Verwaltungsgerichts

13-02-2019 Hessen Redaktion

Zum heutigen Diesel-Urteil des Wiesbadener Verwaltungsgerichts sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Der Luftreinehalteplan der grüne... Weiter lesen

Vermittlung des Verkehrsministers löst Blockade für Schienen…

08-02-2019 Hessen Redaktion

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eschborn, der Änderung des Gesellschaftervertrags der Planungsgesellschaft für die Regionaltangente We... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Beteiligung von Kindern und Jugendliche - Landesregierung se…

07-02-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zu der Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern“, Landtagsdrucksache 7/3030 erklärt die Kinder-, Jugend- und familienpolit... Weiter lesen

Klöckners Tierwohl-Label ist ein Witz

06-02-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zum heute durch die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner angekündigte Tierwohl-Label, erklärt der agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Wolfgang Weiß:   „Das von der Landwirtscha... Weiter lesen

Urteil des Bundesverfassungsgerichtes als Warnschuss versteh…

06-02-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Automatischen Kennzeichenlesung erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:   „Da gegenwärtig auch in Mecklenburg-Vorpommern d... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Gegen Zwangsverkammerung

01-02-2019 Niedersachsen Redaktion

DIE LINKE. Niedersachsen ruft zur Teilnahme an Kundgebung „NEIN ZUR PFLEGEKAMMER!“ in Hannover auf „Viele Pflegekräfte in Niedersachsen stehen auf. Die Onlinepetition von Stefan Cornelius gegen die P... Weiter lesen

Zukunftsinvestitionen statt Schuldenbremse

24-01-2019 Niedersachsen Redaktion

„Es ist weder gerecht noch Ausdruck einer verantwortungsvollen Politik, nachfolgenden Generationen eine marode Infrastruktur zu überlassen. Die Schuldenbremse und die Fixierung auf die ‚Schwarze Null‘... Weiter lesen

Brexit gefährdet Fischindustrie in Niedersachsen

23-01-2019 Niedersachsen Redaktion

Der durch einen ungeregelten EU-Austritt Großbritanniens entstehende Verlust umfangreicher Zugangsrechte zu britischen Gewässern bedroht nach Auffassung der CDU-Landtagsfraktion die gesamte Fischfangi... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Mit Wohnungslosigkeit nicht abfinden – Hilfsangebote flächen…

07-02-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute im Rahmen einer Sachverständigenanhörung mit dem Thema Wohnungslosigkeit auseinandergesetzt. Dazu ... Weiter lesen

Lassen Sie uns gemeinsam einen Pakt gegen rechte Gewalt schl…

23-01-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

In der heutigen Plenardebatte um die schreckliche Amokfahrt von Bottrop und Essen hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Thomas Kutschaty, alle demokratischen Fraktionen dazu eingeladen,... Weiter lesen

Keine Spur vom Brexit-Beauftragten Merz

22-01-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Der Europaausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute auf Antrag der SPD-Fraktion mit dem drohenden Brexit befasst. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SP... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Keine Fehler im Verkehrsministerium

08-02-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zur heutigen Zeugenvernehmung des Haushaltsbeauftragten des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr (LMV) im 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages erklärt die Obfrau der Fr... Weiter lesen

Zur Debatte um die Zukunft der Straßenausbaubeiträge

08-02-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zur Debatte um die Zukunft der Straßenausbaubeiträge erklärt die Abgeordnete Kerstin Eisenreich:„Mit Verärgerung und Unverständnis nehmen wir zur Kenntnis, dass CDU, SPD und Grüne die parlamentarische... Weiter lesen

Koalition lehnt konkrete Schritte zum Gute-Kita-Gesetz ab

01-02-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zur gestrigen Landtagsdebatte um das Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:„Am 1. Janu... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Vollverschleierung ist kein Ausdruck von Weltoffenheit

13-02-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur Diskussion um das Vollverschleierungsverbot an der Universität Kiel und einer dahingehenden gesetzlichen Regelung an Schulen erklärt der Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landta... Weiter lesen

Schulgeldfreiheit: Jamaika-Koalition leidet wohl an partiell…

12-02-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur aktuellen Diskussion um die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsberufe in Schleswig-Holstein erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion und sozialpolitische Sprecherin, Birte Pauls „Eine schulgel... Weiter lesen

Ein Meilenstein für die Gesundheitsversorgung in Schleswig-H…

12-02-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur Veröffentlichung der Förderrichtlinie zur Schulgeldfreiheit für die Gesundheitsfachberufe sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:   ... Weiter lesen

Thüringen

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Schülerdemos für das Klima

31-01-2019 Thüringen Redaktion

Unter dem Motto #Fridaysforfuture, initiiert von Greta Thunberg aus Schweden, demonstrieren seit Wochen in vielen deutschen Städten Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz. Sie möchten vor allem ... Weiter lesen

Haushalt 2020: Investitionen und Schuldenabbau

22-01-2019 Thüringen Redaktion

„Mit dem jetzt in Rede stehenden Haushaltsplan 2020 investiert die Landesregierung weiter in die erfolgreiche Zukunft Thüringens. Das war und ist nach 25 Jahren CDU-Rotstiftpolitik dringend nötig“, er... Weiter lesen

Hackerattacke: Auch Thüringer LINKE-Politikerinnen und Polit…

04-01-2019 Thüringen Redaktion

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion und der Thüringer LINKEN, äußert sich zu dem bekannt gewordenen Hackerangriff, der teils höchst private Datensätze zugänglich gemacht hat: „Sowohl... Weiter lesen

 
 
  

 

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