LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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Als echtes Vorbild im Klimaschutz müsste unser Land vor der …

10-12-2019 Baden-Württemberg Redaktion

„Wir begrüßen es, wenn Baden-Württemberg sich auch international für Klimaschutz einsetzt, so wie jetzt wieder in Madrid und mit dem Treffen des Bündnisses „Under Two“, sagt Gernot Gruber, klimaschutz... Weiter lesen

Summe von einer Milliarden Euro Bürgerschaft nur schwer verm…

06-11-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert die Pläne zur Sanierung der Stuttgarter Staatsoper:   „Niemand bestreitet den Sanie... Weiter lesen

Mit der CDU geht beim Klimaschutz nicht mehr

23-09-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Angesichts der lauten Kritik der baden-württembergischen Grünen am Klimapaket der Bundesregierung wünscht sich der Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch eine ehrlichere Debatte: „Der Kli... Weiter lesen

Bayern

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SPD will mehr Investitionen in Gewinnung von Erzieherinnen

10-12-2019 Bayern Redaktion

Familienpolitische Sprecherin Doris Rauscher: Piazolo soll Ausbildung verbessern, nicht nur verkürzen Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Doris Rauscher fordert ... Weiter lesen

Verhalten der Staatsregierung grenzt an Arbeitsverweigerung

06-12-2019 Bayern Redaktion

SPD-Bildungspolitiker Strohmyr und Wild: Lehrkräfte müssen besser bezahlt werden - Hohe Abbruchquote beim Lehramtsstudium untersuchen Die bildungspolitischen Sprecherinnen der SPD-Landtagsfraktion Dr... Weiter lesen

Regierungsfraktionen lehnen Förderung für Auffangstationen a…

28-11-2019 Bayern Redaktion

Tierschutzpolitische Sprecherin Ruth Müller: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Einrichtungen leisten für Igel, Eichhörnchen und Co. unersetzliche Arbeit Die tierschutzpolitische Sprecherin der ... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Normandie-Gipfel: Kein Durchbruch erwartbar

10-12-2019 Berlin Redaktion

Zum Ausgang des Normandie-Gipfeltreffens in Paris erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik: Der Normandie-Gipfel bringt Verbesserungen für die Menschen an der Kontaktlinie, das ist gut.... Weiter lesen

Diakonie-Zitat: Die Zukunft der Jugendhilfe geht nur inklusi…

10-12-2019 Berlin Redaktion

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauenund Jugend (BMFSFJ) hat zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe eineneinjährigen Dialogprozess durchgeführt. Heute findet die Abschlussvera... Weiter lesen

Guter Schritt auf dem Weg zu einem Frieden in der Ostukraine

10-12-2019 Berlin Redaktion

Ergebnis des Pariser Gipfels kein Anlass zur Aufhebung der Sanktionen gegen Russland Im Konflikt um die Ostukraine hat der Gipfel im Normandie-Format am Montagabend weitere Fortschritte erbracht. D... Weiter lesen

Brandenburg

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Lehrkräftemangel erfordert zusätzliche Maßnahmen

10-09-2019 Brandenburg Redaktion

Laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung fehlen weit mehr Lehrerinnen und Lehrer, als von der Kultusministerkonferenz prognostiziert. So sollen bis 2025 der Studie zufolge deutschlandweit ... Weiter lesen

Bretz zur ARD-Wahlprognose

23-08-2019 Brandenburg Redaktion

Zur Wahlprognose der ARD sagte der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Steeven Bretz: „Die Umfrage reiht sich ein in all die Umfragen, die mehrere Parteien beieinander im Bereich der Fehlertoleranz s... Weiter lesen

Erlaubte das Landesbergamt 4.000 Tonnen Sulfat-Eintrag mehr …

23-05-2019 Brandenburg Redaktion

In dem am 12. April 2019 – dem Tag des Flutungsbeginns – veröffentlichten Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben „Gewässerausbau Cottbuser See" wurde festgehalten, dass aus dem Cottbuser Ostsee m... Weiter lesen

 

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Bremen

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Lebensmittelverschwendung: Containern entkriminalisieren

09-12-2019 Bremen Redaktion

Gut 18 Millionen Tonnen Nahrungsmittel landen einer Studie der Umweltschutzorganisation WWF zufolge deutschlandweit pro Jahr im Abfall.  Dennoch macht sich bisher jede*r strafbar, der von Supermärkten... Weiter lesen

Bremen soll sich Bundesratsinitiative zur Entkriminalisierun…

21-10-2019 Bremen Redaktion

Wer ohne Fahrschein ein öffentliches Verkehrsmittel nutzt, begeht eine Straftat. Dies soll sich nach dem Willen der rot-grün-roten Koalition ändern. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen vo... Weiter lesen

Es braucht mehr Pestizidreduzierung als von Grün-schwarz gep…

23-09-2019 Bremen Redaktion

Mit Verwunderung nimmt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Gabi Rolland die Idee der Grünen zur Kenntnis, beim Volksbegehren für den Artenschutz „Nach-verhandlungen“ zu führen. „D... Weiter lesen

Hamburg

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Sanktionen bei Hartz IV gegen Jugendliche und Erwachsene übe…

06-12-2019 Hamburg Redaktion

Es war jahrelang grundgesetzwidrig, Arbeitslose mit Sanktionen von mehr als 30 Prozent zu bestrafen. Es gibt weitere Sachverhalte, die richterlich überprüft werden müssen: die verschärften Sanktionen ... Weiter lesen

Hygiene für Obdachlose: Senat sieht zu, Engagierte handeln

06-12-2019 Hamburg Redaktion

Die Initiative GoBanyo hat heute einen Duschbus vorgestellt, um für obdachlose Menschen einen besseren Zugang zu Hygiene und Würde zu schaffen. „Das ist eine gute und wichtige Initiative, denn in Hamb... Weiter lesen

Wasserrettungsstation an der Alster: Keine Lobby für Lebensr…

23-11-2019 Hamburg Redaktion

Zu Berichten über weitere Verzögerungen beim Bau des Wasserrettungszentrums an der Alster erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sportpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Daniel Oe... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Gemeinsam mit den Landwirten in der Agrarpolitik umsteuern

10-12-2019 Hessen Redaktion

Zu den heutigen Protesten der Bäuerinnen und Bauern in Wiesbaden erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „Höf... Weiter lesen

CDU steht klar hinter der heimischen Landwirtschaft

10-12-2019 Hessen Redaktion

Bei den heutigen Protesten der Landwirte in der Landeshauptstadt Wiesbaden sprach der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Michael Boddenberg zu den Demonstrationsteilnehmern: „Wir als CDU begrüßen, ... Weiter lesen

Landesregierung ignoriert den Bedarf taubblinder Menschen

10-12-2019 Hessen Redaktion

Zur heutigen zweiten Lesung des Blindengeldgesetzes erklärt Christiane Böhm, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:     „Schwarzgrün ignoriert zum wiederhol... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Führten V-Personen die Ermittler an der Nase herum?

06-12-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der Aktivitäten des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) in Mecklenburg-Vorpommern erklärt das Ausschuss... Weiter lesen

NSU-Mordermittlungen: Das Prinzip der Verantwortungsweiterga…

23-11-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der Aktivitäten des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) in Mecklenburg-Vorpommern erklärt das Ausschuss... Weiter lesen

Kommission empfiehlt Lockerung des Friedhofzwangs

11-11-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur heutigen vorletzten Sitzung der Expertenkommission „Bestattungskultur in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt die Vertreterin der Linksfraktion in der Kommission, Eva-Maria Kröger:   Die Kommission e... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Koalition stärkt Berufsschulen - Budgetmittel für 2020 verd…

09-12-2019 Niedersachsen Redaktion

„Die CDU-Landtagsfraktion hatte den Berufsschulen zugesagt, sich für deren Stärkung einzusetzen. Das ist uns während der Haushaltsberatungen gelungen. Über die sog. Politische Liste der Fraktionen erh... Weiter lesen

Linksfraktion im Kreistag fordert Einrichtung eines Härtefal…

11-10-2019 Niedersachsen Redaktion

Im angeblich reichen Deutschland spielt sich jeden Tag, besonders in den kalten und dunklen Wintermonaten, eine stille soziale Katastrophe ab. Im Schnitt wird etwa 1000 Haushalten pro Tag der Strom ab... Weiter lesen

Haushaltsplan: Landesregierung schiebt Probleme auf die lang…

03-07-2019 Niedersachsen Redaktion

„Den Statements der Landesregierung zum Haushaltsplan zufolge ist sie zum Marathon angetreten, um die gravierenden Probleme unseres Landes zu lösen. Bei genauerer Betrachtung sitzt die Regierung jed... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Immer mehr Menschen in NRW sind auf Grundsicherung angewiese…

23-11-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

In Nordrhein-Westfalen sind immer mehr Menschen auf Leistungen der Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung angewiesen. Nach Medieninformationen zum Sozialbericht der Landesregierung ist die ... Weiter lesen

Weiterbildung und Qualifizierung sind der Schlüssel für die …

22-11-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

„Gelernt ist längst nicht mehr gelernt – Weiterbildung und Qualifizierung in der digitalen Arbeitswelt“ lautete der Titel des gestrigen LandtagsTalks der SPD-Fraktion mit Hubertus Heil. Mehr als 200 G... Weiter lesen

Chance für tausende Landesbeschäftigte vertan

15-11-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute mit einem Gesetzentwurf der SPD zur Einführung der pauschalen Beihilfe für die Beamtinnen und Beamte, die gesetzliche krankenversichert sind, befasst.... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Feuerwehrausbilder nicht mehr als Ehrenamtliche eingestuft

06-12-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet von einem Rundschreiben des Landesverwaltungsamtes an die Kommunen, wonach Ausbilder der Freiwilligen Feuerwehren nicht mehr als Ehrenamtliche eingestuft werden so... Weiter lesen

Warnungen zum Waldzustand auch von Fachleuten ignoriert

02-12-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zum Waldzustandsbericht 2019 des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie und den aktuellen Forderungen der Waldbesitzer erklärt der forstpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von... Weiter lesen

Azubi-Ticket spielt für uns bei den Haushaltsberatungen die …

02-12-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Andreas Steppuhn, hat dazu aufgerufen, die Weichen für die Zukunft der beruflichen Bildung in Sachsen-Anhalt richtig zu stellen: „Ausbildu... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Bildungsministerin muss der Gewalt an Schulen endlich den Ka…

10-12-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

„Als Ministerin Prien vor wenigen Tagen im Bildungsausschuss zu Gewaltvorfällen an der Grundschule in Süsel vortrug, wurde deutlich, dass die Informationskette von der Schule über die untere Schulaufs... Weiter lesen

Ein wichtiger Schritt für das eSport-Land Schleswig-Holstein

09-12-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur Unterzeichnung des Mietvertrages zum Landesesportzentrum sagt der sportpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Joschka Knuth:   Die Unterzeichnung des Mitvertrages fü... Weiter lesen

Urteil des Landesverfassungsgerichts ändert nichts an unsere…

06-12-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

„Wir waren die erste Fraktion im  Landeshaus, die Fracking entschieden abgelehnt hat und werden unsere Haltung auch nicht ändern.  Es war gut, dass der Weg über das Landesverfassungsgericht beschritte... Weiter lesen

Thüringen

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Simone Oldenburg zum Ausgang der Landtagswahlen in Thüringen

28-10-2019 Thüringen Redaktion

Herzlichen Glückwunsch nach Thüringen für dieses tolle Wahlergebnis. DIE LINKE ist die große Wahlsiegerin. Vielen Dank allen Frauen und Männern, die meiner Partei ihr Vertrauen geschenkt haben. Dank g... Weiter lesen

Wählen ohne Hindernisse

15-10-2019 Thüringen Redaktion

„Wählen ist Menschenrecht – auch für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen. Es ist ein realitätsfernes Vorurteil, ein solches Handicap mache es unmöglich, eine politische Meinung zu haben. Die L... Weiter lesen

Thüringer Arbeitslosenparlament zog Bilanz

10-09-2019 Thüringen Redaktion

Während der heutigen Sitzung des Thüringer Arbeitslosenparlaments im Erfurter Landtag mit einer Rekordbeteiligung von mehr als 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde Bilanz gezogen, es wurden Schwer... Weiter lesen

 
 
  

 

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