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Baden-Württemberg

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SPD warnt vor Tarifflucht

17-10-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Andreas Stoch: „Nur Tariflöhne sorgen für ein gutes und sicheres Einkommen – das beweisen die Zahlen“ Die SPD-Landtagsfraktion tritt vehement für eine Stärkung der Tarifbindung ein und kritisiert ... Weiter lesen

SPD begrüßt schärfere Mietpreisbremse und nimmt das Land in …

05-09-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Andreas Stoch: „Die grün-schwarze Landesregierung muss sich endlich um mehr bezahlbaren Wohnraum kümmern“ Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die am heutigen Tag vom Bundeskabinett beschlossenen Ände... Weiter lesen

Grün-Schwarz muss unverzüglich die Streichung von Lehrerstel…

09-08-2018 Baden-Württemberg Redaktion

SPD-Bildungsexperte Daniel Born zum Lehrermangel an Grundschulen in Baden-Württemberg: „Die Engpässe an den Grundschulen verschärfen sich und das ist ein enormes Problem. Grün-Schwarz muss deshalb unv... Weiter lesen

Bayern

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CSU-Staatsregierung muss endlich entschieden gegen Waffenbes…

10-10-2018 Bayern Redaktion

Florian Ritter: Bundeskriminalamt zeigt klar auf, dass Aktionen der Staatsregierungen chaotisch und nicht ausreichend sind Der Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus Florian ... Weiter lesen

U18-Wahl in Bayern: SPD fordert Wahlrecht ab 16

04-10-2018 Bayern Redaktion

Am 14. Oktober wählt Bayern einen neuen Landtag. Bereits am morgigen Freitag (5.10.) dürfen alle Minderjährigen in Bayern bei der so genannten U18-Wahl ihre Stimme abgeben. Die Wahl findet unter der F... Weiter lesen

Kinder- und Jugendbildung im neuen Münchner Konzerthaus

19-09-2018 Bayern Redaktion

Kulturpolitische Sprecherin Zacharias: Staatsregierung verhindert eine Begegnungs- und Bildungsstätte für Jung und Alt schon zu Beginn der Baumaßnahmen Die kulturpolitische Sprecherin der BayernSPD-L... Weiter lesen

Berlin

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Mazedoniens Verständigung mit Griechenland ist Türöffner in …

22-10-2018 Berlin Redaktion

Das mazedonische Parlament hat am vergangenen Freitag mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit den Weg für eine Umbenennung des Landes in «Nord-Mazedonien» freigemacht. Damit kann das Abkommen zur Beilegun... Weiter lesen

Wahl in Afghanistan: Das Vertrauen der Menschen nicht erneut…

22-10-2018 Berlin Redaktion

Zur Parlamentswahl in Afghanistan erklärt Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher: Es ist erfreulich, dass Afghanistan trotz der prekären Sicherheitslage und der teilweise ungeordneten Abläufe w... Weiter lesen

Gastgewerbeumsatz im August 2018 preisbereinigt um 2,1 % höh…

17-10-2018 Berlin Redaktion

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im August 2018 preisbereinigt (real) 2,1 % mehr um als im August 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Umsatz nicht preisbere... Weiter lesen

Brandenburg

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Zuständigkeit für Wolfstötungen sollte Landeskriminalamt übe…

05-10-2018 Brandenburg Redaktion

Erneut Wolf getötet –Zuständigkeit für diese Fälle von Umweltkriminalität sollte Landeskriminalamt übertragen werden Ein Jäger hat nach einem Bericht der Potsdamer Neuesten Nachrichten am vergange... Weiter lesen

Steeven Bretz zum aktuellen Brandenburg-Trend vom rbb

20-09-2018 Brandenburg Redaktion

Zum jüngsten Brandenburg-Trend im Auftrag des rbb sagte der Generalsekretär der Brandenburger CDU, Steeven Bretz: „Die Landesregierung von SPD und Linke hat seit nunmehr zwei Jahren in keiner Umfrage ... Weiter lesen

Bündnisgrüne Landtagsfraktion auf externer Sitzung in Cottbu…

20-09-2018 Brandenburg Redaktion

Bündnisgrüne Landtagsfraktion auf externer Sitzung in Cottbus – PK zum Thema Strukturwandel Noch in diesem Jahr soll die auf Bundesebene tagende Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäf... Weiter lesen

Bremen

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Grüne lehnen Lockerung von Klimaschutz-Auflagen für Stahlwer…

22-10-2018 Bremen Redaktion

Die Grünen-Fraktion lehnt die im Vorfeld des heutigen Stahlgipfels erhobene Forderung von Wirtschaftssenator Günthner (SPD) ab, deutsche Stahlhütten von Klimaschutz-Auflagen zu befreien. Für die Grüne... Weiter lesen

Kindeswohl hat Vorrang, Schule auf Weg zur Inklusion mitnehm…

21-09-2018 Bremen Redaktion

Die Entscheidung von Senatorin Bogedan, die Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf am Gymnasium Horn nach den Herbstferien in anderen Bremer Schulen zu unterrichten, bewertet die Grünen-Fraktion ... Weiter lesen

Positive Signale aus Unternehmen für Mehrwegbecher-System

23-08-2018 Bremen Redaktion

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Crueger, zeigt sich erfreut darüber, dass viele Unternehmen ein Interesse daran haben, auf ein Mehrwegsystem statt auf Einwegbecher aus beschichtet... Weiter lesen

Hamburg

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Einsicht kommt rechtzeitig zum Wahlkampf

22-10-2018 Hamburg Redaktion

Zur angekündigten Einsetzung von Baustellenkoordinatoren auf Bezirksebene erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Ewald Aukes: „Endlich – wenn auch viel zu spät – ha... Weiter lesen

Rekordförderung von 10,5 Millionen Euro: SPD und Grüne setze…

17-10-2018 Hamburg Redaktion

Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung beschließt die rot-grüne Regierungskoalition einen umfangreichen Haushaltsantrag zur Unterstützung von Sportlerinnen und Sportlern in Hamburg. Dazu sollen b... Weiter lesen

Reale Bedarfe als Grundlage für Regelförderung des Sports ne…

17-10-2018 Hamburg Redaktion

Zur angekündigten Millionenförderung des Hamburger Sports erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sportpolitische Sprecher der der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Daniel Oetzel: „So erfreulich die... Weiter lesen

Hessen

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Innenminister Beuth instrumentalisiert Polizeibeamte für Wah…

22-10-2018 Hessen Redaktion

Bezüglich der erstmaligen großangelegten Kontrollen in Bussen und Bahnen durch hessische Polizeibeamte in der Woche der Landtagswahl sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Wolfga... Weiter lesen

Modellprojekte für zusätzliche Verwaltungskräfte an Schulen

22-10-2018 Hessen Redaktion

„Die heute vorgestellten Modellprojekte für zusätzliche Verwaltungskräfte an Schulen sind eine wichtige Vorbereitung dafür, in der kommenden Wahlperiode möglichst frühzeitig mehr zusätzliche vom Land ... Weiter lesen

Land gibt Immobilien und Bauland vergünstig an Kommunen ab

17-10-2018 Hessen Redaktion

Die GRÜNEN im Landtag sehen die vergünstigte Abgabe von Grundstücken des Landes an die Kommunen, als wichtigen Schritt die angespannte Wohnraumsituation zu verbessern. „Gerade in Ballungsgebieten gibt... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Gute Forschung braucht Sicherheit - Mittel für die Hochschul…

22-10-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Kritik über die mangelhafte Finanzausstattung der Universität Greifswald von Seiten der Universitätsleitung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Karsten Kolbe: „Offenbar... Weiter lesen

Fachleute mit vernichtendem Urteil zur KiföG-Novelle

17-10-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Anhörung zur geplanten KiföG-Novellierung heute im Sozialausschuss erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die Expertinnen und Experten ... Weiter lesen

AfD-Aufruf zur Denunziation ist widerwärtig

10-10-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zu den Plänen der AfD in mehreren Bundesländern, ein Internetportal einzurichten, auf dem Schüler politische Äußerungen von Lehrkräften melden sollen, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sp... Weiter lesen

Niedersachsen

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LINKE kritisiert einseitige, auf die Straße fokussierte Verk…

27-09-2018 Niedersachsen Redaktion

„Dass LKWs angesichts bereits vorhandener Techniken wie beispielsweise Abbiege- oder Notbremsassistenten sicherer werden müssen, ist unbestritten. Sich jedoch allein darauf zu konzentrieren, um dem st... Weiter lesen

Mindestlohnbetrug: Dunkelfeld muss ausgeleuchtet werden

18-09-2018 Niedersachsen Redaktion

„Offenbar jeder zehnte Betrieb schummelt bundesweit beim Mindestlohn. Auch in Niedersachsen nehmen es viele Betriebe mit dem gesetzlichen Mindestlohn von 8,84 Euro pro Stunde nicht sehr ernst. So weis... Weiter lesen

CDU-Fraktion zum aktuellen Sachstand und zur Ausbreitung der…

14-09-2018 Niedersachsen Redaktion

Sehr geehrte Damen und Herren, zum aktuellen Sachstand und zur Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) erklärt der stellv. CDU-Fraktionsvorsitzende Helmut Dammann-Tamke: „Es ist eingetreten... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Stamps Versprechen sind so leer wie seine Fördertöpfe

22-10-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zur Weigerung von Familienminister Joachim Stamp (FDP), zusätzliches Geld für den Kita-Ausbau in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung zu stellen, erklärt Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher ... Weiter lesen

Landesregierung muss die Radiovielfalt in NRW sichern

10-10-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Die SPD-Fraktion hat eine Große Anfrage zur „Situation und Entwicklung des Radiomarktes in Nordrhein-Westfalen“ in den Landtag NRW eingebracht. Die Große Anfrage umfasst mehr als 100 Fragen, etwa zur ... Weiter lesen

Sonja Bongers: Neonazis in Robe?

10-09-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

SPD-Fraktion verlangt von der Landesregierung Aufklärung! Anfang des Jahres haben nach Medienberichten AfD, NPD und Pegida ihre Anhänger dazu aufgerufen, sich in ihren Kommunen als ehrenamtliche R... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Das Schützenwesen ist Teil der regionalen und lokalen Identi…

28-09-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zur Landtagsdebatte um den Antrag „Sportschützen fördern – für ein bürgernahes Waffenrecht“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze: ... Weiter lesen

Der AfD geht es nicht um Trauer, Gedenken oder Wahrheit

12-09-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zum einem aufgetauchten Audiofile, das der AfD-Abgeordnete Hannes Loth zum Anlass nimmt, der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Todesfall eines jungen Mannes in Köthen Vertuschung vorzuwerfen, er... Weiter lesen

Widerspruchslösung einführen

04-09-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Cornelia Lüddemann, Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die erneute Debatte um die Widerspruchslösung für Organspende. „Ich bin für die ... Weiter lesen

Schleswig-Holstein

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Braunkohle unter dem Hambacher Wald wird nicht für die Energ…

05-10-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Zum vorläufigen Rodungsstopp im Hambacher Forst sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen,Steffen Regis: RWE hat heute eine herbe Niederlage vor dem OVG Münster kassiert. Das Gericht st... Weiter lesen

Familienbildungsstätten stärken

28-09-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur heutigen (28. September 2018) Diskussion im Landtag zu TOP 28 – Familienbildungsstätten in Schleswig-Holstein stärken sagt die sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die G... Weiter lesen

Andere Organisationen würden aufgelöst werden

25-09-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Zu den heute vorgestellten Untersuchungen über den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen durch katholische Geistliche erklären Tobias von Pein, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, u... Weiter lesen

Thüringen

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