LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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Herkunftssprachlichen Unterricht als Regelangebot an Schulen

09-07-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Die SPD-Landtagsfraktion, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die Pädagogische Hochschule Heidelberg mit dem Heidelberger Zentrum für Migrations-forschung und Transkulturelle Pädagog... Weiter lesen

Andreas Stoch in Politischen Beirat des Wirtschaftsforums de…

11-06-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Ab sofort ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch Mitglied des Politischen Beirats des Wirtschaftsforums der SPD und befindet sich damit in einer hochkarätigen Runde, die sich aus wirtschaftspo... Weiter lesen

Baden-Württemberg setzt Ankerzentren bereits um

28-05-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Sascha Binder: „In Baden-Württemberg gibt es keine Ankerzentren und wir wollen auch keine Ankerzentren in Baden-Württemberg“   Der Behauptung von Innenminister Thomas Strobl, Baden-Württemberg verfü... Weiter lesen

Bayern

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Studie des Umweltbundesamt widerlegt Aussagen der Staatsregi…

16-07-2018 Bayern Redaktion

SPD-Verbraucherschützer Florian von Brunn sieht mögliches strafrechtlich relevantes Verhalten der Behörden Fehlentwicklungen bei Embryonen, Unfruchtbarkeit, Immunschwäche, Leberschäden - das sind die... Weiter lesen

SPD will Verbesserungen für Familien, Kinder und Senioren

09-07-2018 Bayern Redaktion

Abschließende Landtagsberatungen am Mittwoch – SPD-Sozialpolitikerin Doris Rauscher und Haushälter Günther Knoblauch fordern gute und kostenfreie Kitas sowie bessere Unterstützung älterer Menschen In... Weiter lesen

Rückgang der Nebenerwerbslandwirte alarmierend

04-07-2018 Bayern Redaktion

SPD-Landwirtschaftssprecher Horst Arnold will Nebenerwerbsoffensive mit individuellen Hilfen für kleine Bauern Der SPD-Agrarsprecher Horst Arnold ist alarmiert über den Rückgang der Nebenerwerbslandw... Weiter lesen

 
 

Berlin

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31,8 Milliarden Euro Aufwendungen zur Erfüllung von Umweltst…

19-07-2018 Berlin Redaktion

Im Jahr 2016 entstanden den Unternehmen des Produzierenden Gewerbes (ohne Baugewerbe) in Deutschland 31,8 Milliarden Euro an laufenden Aufwendungen für den Umweltschutz. Wie das Statistische Bundesamt... Weiter lesen

Ernte 2018: 6 % mehr Erdbeeren als im Vorjahr erwartet

19-07-2018 Berlin Redaktion

Bessere Witterungsbedingungen als im Vorjahr werden im Jahr 2018 zu einer höheren Erdbeerernte führen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach einer ersten vorläufigen Schätzung mitteilt, liegt... Weiter lesen

Ein sozialer Arbeitsmarkt muss gewollt sein

18-07-2018 Berlin Redaktion

Zu den jetzt bekanntgewordenen Plänen vonBundesarbeitsminister Heil, Beschäftigte über den sozialen Arbeitsmarkt nur mitdem Mindestlohn zu fördern und nicht dem Tariflohn, sagt Maria Loheide, Vorstand... Weiter lesen

Brandenburg

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Danny Eichelbaum: Justizminister verschleppt Parlamentsbesch…

16-07-2018 Brandenburg Redaktion

Bereits im April 2016 hatte der Brandenburger Landtag auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Linke und Grüne die Landesregierung beauftragt, einen Gesetzentwurf zur Neufassung des Richtergesetzes vor... Weiter lesen

Ingo Senftleben: Wir dürfen einen Kollaps des Luftverkehrs n…

12-07-2018 Brandenburg Redaktion

Laut eines Gutachtens des Parlamentarischen Beratungsdienstes des Landtags Brandenburgs, ist eine befristete Offenhaltung des Flughafens Tegel auch nach Inbetriebnahme des BER möglich. Die CDU-Fraktio... Weiter lesen

Bündnisgrüne fordern nachträgliche Überprüfung aller Kostene…

04-07-2018 Brandenburg Redaktion

OVG-Urteil zum Schallschutz. Bündnisgrüne fordern nachträgliche Überprüfung aller Kostenerstattungsvereinbarungen   Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat gestern im Streit um passive Sch... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Bremer Bundesratsinitiative: Steuerfreigrenze für gemeinnütz…

24-05-2018 Bremen Redaktion

Bremen setzt sich mit einer Bundesratsinitiative dafür ein,  dass gemeinnützige Vereine steuerlich entlastet werden. Dafür soll die Freigrenze für Vereine um 10.000 Euro auf 45.000 Euro im Bereich des... Weiter lesen

SPD-Fraktion kritisiert Ablehnung durch den Bundesrat

07-05-2018 Bremen Redaktion

In seiner jüngsten Sitzung hat der Bundesrat – trotz anderslautender Empfehlung der eigenen Ausschüsse –zwei von Bremen mitgetragene Gesetzesanträge abgelehnt. Zielesetzung waren Verbesserungen für St... Weiter lesen

Mahnmal in lokale Erinnerung an NS-Verbrechen einbetten

04-05-2018 Bremen Redaktion

Das geplante „Arisierungs“-Mahnmal, das an die massenhafte Beraubung von vertriebenen und ermordeten Jüdinnen und Juden im Nationalsozialismus erinnern soll, muss in das vielfältige Erinnern zahlreich... Weiter lesen

Hamburg

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Für historische Aufarbeitung von Berufsverboten

19-07-2018 Hamburg Redaktion

SPD und Grüne bedauern die Folgen des sogenannten Radikalenerlasses von 1972 für Hamburg und setzen sich dafür ein, die Auswirkungen historisch zu untersuchen. Im Rahmen des Erlasses kam es bundesweit... Weiter lesen

Hamburg braucht endlich eine neue Strategie für den Hafen

16-07-2018 Hamburg Redaktion

Die französische Reederei CMA CGM will sich an einem Containerterminal im Hamburger Hafen beteiligen – mit Ausnahme von Hapag-Lloyd gibt es bisher keine derartigen Beteiligungen. „CMA CGM macht so etw... Weiter lesen

Arbeitsamt statt Ferien: Rabe wirft hunderte Lehrkräfte raus

12-07-2018 Hamburg Redaktion

„Arbeitsamt statt Sommerferien“ – so heißt es auch in diesem Jahr wieder für viele Hamburger Lehrer_innen. Das belegt eine aktuelle Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Dr... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Schere zwischen Arm und Reich darf nicht immer weiter ausein…

19-07-2018 Hessen Redaktion

In Hessen leben immer mehr Superreiche. Das geht aus den Zahlen des Statistischen Landesamts hervor – siehe  HR-Bericht ‚Immer mehr Großverdiener: Hessens Superreiche leben nicht im Rhein-MainGebiet.‘... Weiter lesen

Geschichte Deutschlands und Europas wird nachhaltig erfahrba…

19-07-2018 Hessen Redaktion

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren der Gemeinde Rasdorf zur Eröffnung einer „Radstätte“, einer Raststätte für Fahrradreisende, in der Nähe der früheren innerdeutschen Grenze. „In Rasdorf treffen sich d... Weiter lesen

Hervorragende Dienstleister für gesamte hessische Verwaltung

04-07-2018 Hessen Redaktion

Anlässlich der Sommerreise des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen der CDU-Fraktion erklärt der finanzpolitische Sprecher, Dr. Walter Arnold: „Im Rahmen der traditionellen Sommerreise unseres Arbeit... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Linksfraktion begrüßt Konzept zur Erinnerung an Wende-Ereign…

18-07-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Die Linksfraktion begrüßt das über die Medien bekannt gewordene Konzept zur Erinnerung an die Ereignisse in der Wendezeit1989/90.   „Bereits als erste Überlegungen zu einem solchen Konzept im politi... Weiter lesen

Bessere Arbeitsbedingungen für Lehrerinnen und Lehrer

16-07-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Lehrkräfte in Teilzeit im Schuljahr 2017/2018“ (Drs. 7/2080) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simon... Weiter lesen

Menschenwürdige Asylpolitik bleibt im Niemandsland auf der S…

04-07-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zum sogenannten Asylkompromiss der Unionsparteien erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:   „Der gefundene Kompromiss zwischen CDU und CSU ist ein weiterer Schritt weg ... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Armutsrisiko in Niedersachsen so hoch wie nie

20-07-2018 Niedersachsen Redaktion

„Die Armutsgefährdung in Niedersachsen ist 2016 erneut angestiegen und liegt mit 16,0 % auf dem bisher höchsten gemessenen Wert. Etwa 1,25 Millionen Menschen gelten als armutsgefährdet - das ist fast ... Weiter lesen

Recht auf Informationen auch für Niedersachsen

17-07-2018 Niedersachsen Redaktion

„Während der Staat mit ständig neuen Vorstößen zur Videoüberwachung und Datenspeicherung immer mehr über die Bürgerinnen und Bürger wissen will und unablässig riesige Datensammlungen anlegt, will er u... Weiter lesen

Entlassungen in Sommerferien sind unsozial und verantwortung…

11-07-2018 Niedersachsen Redaktion

„Während auf der einen Seite händeringend Lehrkräfte gesucht werden, entlässt Niedersachsen pünktlich zu Beginn der Sommerferien fast 1400 Lehrerinnen und Lehrer mit befristeten Verträgen in die Arbei... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Industrielle Landwirtschaft Bedrohung für die Artenvielfalt

20-07-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

„Die industrielle Landwirtschaft stellt eine große Bedrohung für die Artenvielfalt und den Tierschutz in Nordrhein-Westfalen, Deutschland und der Welt dar.“ So der Landesvorstand der Ökologisch-Demokr... Weiter lesen

Ausbildung und Pflegeberufe attraktiver machen

17-07-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Anlässlich einer Kleinen Anfrage „Sind die Pflegeschulen auf die Umsetzung der neuen Pflegeausbildung ab 2020 gut vorbereitet?“ (Drucksache 17/3184) erklärte Josef Neumann, gesundheitspolitischer Spre... Weiter lesen

Luftverkehr mit weniger Lärm und mehr Kundenservice

28-06-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Lärmschutz und Kundenservice standen im Zentrum eines Fachgespräches von Luftverkehrspolitikern der SPD-Landtagsfraktion mit der neuen Leitung des Flughafens Köln/Bonn, Johan Vanneste. Dazu erklärt Ca... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Kohlerevier muss Industriestandort bleiben

19-07-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

In dieser Woche tagen die eingesetzten Arbeitsgruppen der sog. "Kohlekommission". So berät am heutigen Donnerstag die Arbeitsgruppe zum Strukturwandel. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und Parlam... Weiter lesen

Weichen für stabile Renten sind neu gestellt

16-07-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Die SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat das jüngst von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgestellte Rentenpaket als einen wegweisenden Schritt für die Zukunftsfähigkeit des gesetzlich... Weiter lesen

Kabinett berät heute über Azubi-Ticket

03-07-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Der stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn, sieht wachsende Unterstützung für die Einführung eines Azubi-Tickets in Sachsen-Anhalt.... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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In Schleswig-Holstein werden populäre Vorurteile Schulrecht

19-07-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, vergleicht die Arbeitsschwerpunkte der Bildungsministerin und die ab 1. August gültige Grundschulverordnung mit dem „Faktenchec... Weiter lesen

Mehr als 10.000 Schülerinnen und Schüler betroffen

12-07-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Die SPD-Landtagsfraktion hat weitere Fragen zu den eingebrochenen Ergebnissen der schriftlichen Prüfung in Mathematik für den Ersten und Mittleren Schulabschluss, erklären der bildungspolitische Sprec... Weiter lesen

Auf diesem Kurs ist die Schwarze Ampel ein Projekt von übers…

04-07-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

In den vergangenen Wochen haben wir ein beispielloses Schauspiel erlebt, das mich auch nach mehr als 25 Jahren in der Politik ziemlich erschreckt hat. Getrieben von der Angst vor dem Ausgang der bayri... Weiter lesen

Thüringen

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Populistische Stimmungsmache hat wieder Konjunktur

25-05-2018 Thüringen Redaktion

Mit Blick auf den morgigen 26. Mai erinnert Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Vor 25 Jahren beugte sich die herrschende Politik dem Druck... Weiter lesen

Für geschlechtliche Vielfalt und Selbstbestimmung

16-05-2018 Thüringen Redaktion

„Wir streben eine Gesellschaft an, die für geschlechtliche Vielfalt, für die selbstbestimmte Lebensweise aller Menschen, für Akzeptanz und Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans-, Interse... Weiter lesen

Linksfraktion unterstützt Thüringen trägt Kippa

24-04-2018 Thüringen Redaktion

Die Fraktion DIE LINKE beteiligt sich an der morgigen Aktion „Thüringen trägt Kippa“, zu der Organisationen, Vereine, Hochschulen und die Stadt Erfurt eingeladen haben, um mit einem solidarischen Gang... Weiter lesen

 
 
  

 

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