LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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Mit einer Landesentwicklungsgesellschaft könnten wir schnell…

28-03-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Daniel Born: „Mit einer Landesentwicklungsgesellschaft könnten wir schnell neuen bezahlbaren Wohnraum schaffen“   Daniel Born, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Akti... Weiter lesen

Bube sieht Verfassungsschutz an Grenze der Belastbarkeit

26-02-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Dr. Boris Weirauch: „Innenminister Strobl muss handeln und spätestens im Doppelhaushalt nachbessern“   Dr. Boris Weirauch, Sprecher für Verfassungsschutz der SPD-Landtagsfraktion, teilt die Auffassu... Weiter lesen

Zentrales Thema bei Klausur ist Mobilität der Zukunft

15-01-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Alexander Schweitzer: „Wie wir wohnen und wie Mobilität organisiert wird, ist schon längst zur drängenden sozialen Frage geworden. Unsere Antwort lautet: bezahlbar und verfügbar für alle“   Andreas ... Weiter lesen

Bayern

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Kultusminister Piazolo handelt rat- und planlos

12-04-2019 Bayern Redaktion

SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold fordert Fortsetzung des bayerischen Landesprogramms ohne Unterbrechung - Kommunen werden weiter hingehalten Auch nach den jüngsten öffentlichen Erklärungen von ... Weiter lesen

Landtags-SPD fordert europäischen Mindestlohn

08-04-2019 Bayern Redaktion

Die SPD im Bayerischen Landtag fordert die Einführung eines europäischen Mindestlohns. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag der Sozialdemokraten wird am morgigen Dienstag (9. April) im Europa-Aussc... Weiter lesen

Bayerische Klimabilanz: Staatsregierung muss aktuelle Zahlen…

03-04-2019 Bayern Redaktion

Umweltexperte Florian von Brunn: Halten CSU und FW die Daten zurück, weil sie ihr erneutes Versagen dokumentieren? Der umweltpolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn forde... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Fairen Interessenausgleich im nationalen Recht sicherstellen

16-04-2019 Berlin Redaktion

Der Rat der Europäischen Union hat am Montag dem Kompromiss zur EU-Urheberrechtsrichtlinie förmlich zugestimmt. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine... Weiter lesen

Agrarminister winken Urheberrechtsreform durch

16-04-2019 Berlin Redaktion

Der Ministerrat der Europäischen Union hat heute mit den Stimmen der Bundesregierung den Weg für eine Urheberrechtsreform geebnet. Die Piratenpartei Deutschland hält eine solche Reform grundsätzlich f... Weiter lesen

Weniger streiten, mehr liefern

12-04-2019 Berlin Redaktion

Anlässlich der heute im Bundesrat gefassten Entschließung zur Einführung einer Nachunternehmerhaftung erklärt Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmarktpoli... Weiter lesen

Brandenburg

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Uwe Liebehenschel: Empfehlungen gehen teilweise nicht weit g…

06-04-2019 Brandenburg Redaktion

Die Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ hat heute ihren Abschlussbericht beschlossen. Die Kommission hat seit der Einsetzung im Juni 201... Weiter lesen

Sexualstraftaten endlich repressiv und präventiv bekämpfen

08-03-2019 Brandenburg Redaktion

Anlässlich der heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2018 nimmt die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ursula Nonnemacher wie folgt Stellung:   „Die PK... Weiter lesen

Drohende Schließung der Zuckerfabrik Brottewitz wird Thema i…

12-02-2019 Brandenburg Redaktion

Der Nahrungsmittelkonzern Südzucker hat angekündigt, zwei seiner 31 Werke in Deutschland zu schließen. Betroffen davon wäre der Traditionsstandort im Mühlberger Ortsteil Brottewitz (Elbe-Elster). Di... Weiter lesen

 

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Bremen

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Weiterer Baustein auf dem Weg zur Fahrradstadt

24-01-2019 Bremen Redaktion

Heute wurde das erste Lasten-Pedelec im Fahrradverleihsystem StadtRAD der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Grünen konnten bereits im Koalitionsvertrag festschreiben, dass das Fahrradverleihsystem ausge... Weiter lesen

Was die FDP als Antrag ankündigt, haben wir längst beschloss…

19-01-2019 Bremen Redaktion

„Dass die FDP einen Antrag ankündigt, mit dem sie die Polizei ‚endlich in das 21. Jahrhundert führen‘ will, klingt zwar innovativ – nur leider steckt dahinter nichts anderes als der Versuch, alten Wei... Weiter lesen

SPD-Abgeordnete loben Nachbarschaftspreis aus

16-01-2019 Bremen Redaktion

Was macht Bremens und Bremerhavens Lebensqualität aus? Es ist in erster Linie der Zusammenhalt der Menschen, die in unserem Bundesland leben. Es sind diejenigen, die sich auf vielfältige Weise für ihr... Weiter lesen

Hamburg

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FDP erringt Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht

16-04-2019 Hamburg Redaktion

Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Teilhabe von Menschen mit Betreuung an der Europawahl erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Christel Nico... Weiter lesen

Umstieg auf Bus und Bahnen attraktiver machen

12-04-2019 Hamburg Redaktion

Täglich nutzen rund 2,5 Millionen Menschen die Busse, Bahnen und Fähren in Hamburg. Somit sind die öffentlichen Verkehrsmittel das Rückgrat der Mobilität, das die CDU weiter stärken will. Im Gegensatz... Weiter lesen

Neuer Wohnraum entsteht durch Bauen, nicht durch Enteignung

08-04-2019 Hamburg Redaktion

Anlässlich der Debatte um bezahlbaren Wohnraum und mögliche Enteignungen erklärt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Jens P. Meyer:   „Der laute Ruf nach Enteignu... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Stabsstelle ländlicher Raum zieht aus Staatskanzlei aus

16-04-2019 Hessen Redaktion

Die Stabsstelle ländlicher Raum zieht von der Staatskanzlei ins Umweltministerium. Dazu erklärt Wiebke KNELL, Sprecherin für den ländlichen Raum der Fraktion der Freien Demokraten: „Mit dem Umzug der ... Weiter lesen

Qualitätsoffensive zukunftsstarke Schiene

11-04-2019 Hessen Redaktion

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist das gestartete Intensivprogramm von RMV und Deutsche Bahn und dem Land Hessen für eine Qualitätsoffensive des Bahnnetzes ein weiterer wichtiger Meilenstein für eine... Weiter lesen

Meisterprämie bei bestandener Prüfung

08-04-2019 Hessen Redaktion

Fach- und Führungskräfte werden in Hessen dringend benötigt, doch der Erwerb zusätzlicher Qualifikationen kostet Zeit, Mühe und Geld. Das Land Hessen hat mit der Aufstiegsprämie ein sichtbares Zeichen... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Landtag bestätigt dringenden Handlungsbedarf bei Paketdienst…

12-04-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Debatte des Antrags „Situation der Beschäftigten bei den Paketdiensten in M-V verbessern“ (Drs. 7/3401) heute im Landtag erklärt, der wirtschafts- und gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfra... Weiter lesen

Arbeitsmarktzahlen machen weiteren Diskussions- und Handlung…

29-03-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Trotz Rückgangs, Arbeitsmarktzahlen machen weiteren Diskussions- und Handlungsbedarf deutlich   Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat März erklärt Henning Foerster, arbeitsm... Weiter lesen

Verantwortungsloses lavieren von Bundes- und Landespolitik g…

29-03-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zum Agieren der Bundes- und Landesregierung in Bezug auf die Zukunft der Wolgaster Werft, erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:   „Seit Monaten nun dauert schon di... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Nachbesserungen beim geplanten Polizeigesetz sind Augenwisch…

05-03-2019 Niedersachsen Redaktion

Nach der verheerenden Kritik der Landesdatenschutzbeauftragten, schwerwiegenden verfassungsrechtlichen Bedenken vom Landtagsjuristen vom GBD und breiten Protesten in der Bevölkerung will die SPD-gefüh... Weiter lesen

Druck machen Gegen soziale Ungerechtigkeit

05-03-2019 Niedersachsen Redaktion

Auf ihrem Landesparteitag wählte DIE LINKE. Niedersachsen am vergangenen Wochenende ihre neuen Landesvorsitzenden, einen neuen Landesvorstand und erhält erstmalig in ihrer Geschichte einen hauptamtlic... Weiter lesen

Plett: Spitzenforschung ist in Niedersachsen zu Hause

27-02-2019 Niedersachsen Redaktion

Die erfolgreiche Teilnahme niedersächsischer Universitäten an der Exzellenzstrategie des Bundes wird die Forschungsleistungen in den Zukunftsbranchen weiter beflügeln. Der Landtagsabgeordnete Christop... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Brexit-Studien fordern zum Handeln auf

22-03-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Laut einer kürzlich veröffentlichten Bertelsmann Studie ist bundesweit mit Einkommensverlusten in Höhe von zehn Milliarden Euro zu rechnen, sollte es zu einem harten Brexit kommen. Rein statistisch ge... Weiter lesen

Autos zukünftig qualm frei, wenn Kinder an Bord sind

13-03-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zum Passivraucherschutz von Kindern in Autos erklärt Dennis Maelzer, Kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen:   „Es ist gelungen, und der Weg für e... Weiter lesen

Keine Schnellschüsse bei Schnellfahrern

12-03-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Laut Presseberichten gibt es eine neue Strategie des Innenministers zur Verkehrsüberwachung. Demnach soll die Verkehrsüberwachung zukünftig grundsätzlich unangekündigt erfolgen und nicht mehr wie bish... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Stahlknecht lässt die Muskeln spielen

06-04-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Nachdem das Ministerium des Inneren und des Sports Ende Februar in einer Pressemitteilung über eine Strafanzeige des Innenministers Holger Stahlknecht gegen einen Journalisten der Städtischen Zeitung ... Weiter lesen

Das Grüne Band ist ein Erinnerungs- und kein Naturschutzproj…

06-04-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Im Nachgang zum Ilsenburger Forum zur geplanten Ausweisung des Grünen Bandes als Nationales Naturmonument durch das Land Sachsen-Anhalt erklären der regionale CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende d... Weiter lesen

Schulen in freier Trägerschaft benötigen angemessene Finanzh…

06-04-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

In der heutigen Debatte um die Situation der Schulen in freier Trägerschaft nimmt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Angela Gorr, wie folgt Stellung:   „D... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Anita Klahn: Schulassistenz sinnvoll weiterentwickeln

11-04-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zu den heutigen Aussagen des bildungspolitischen Sprechers der SPD Landtagsfraktion bezüglich der Schulassistenz erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:   „D... Weiter lesen

Wir müssen die Meinung der betroffen Menschen hören

27-03-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg*innen, liebe Gäste auf der Tribüne,   Menschen mit Behinderungen haben dieselben Rechte wie alle anderen auch. Inklusion ist unser Leitbild für das Zusam... Weiter lesen

Stephan Holowaty: Das Internet muss frei und unzensiert blei…

22-03-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Anlässlich der europaweiten Demos für ein freies Internet am kommenden Samstag (23. März 2019) wird die FDP-Landtagsfraktion aus Protest gegen die von der EU geplanten Uploadfilter ihre Website vom Na... Weiter lesen

Thüringen

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AfD beweist einmal mehr ihre Unfähigkeit

27-03-2019 Thüringen Redaktion

Als „blanke Panikmache“ bezeichnet der Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, die Aussagen der AfD zur Aktuellen Stunde, der Thüringer Wald würde durch Windkraft... Weiter lesen

Verkehrsunfallstatistik: Rücksichtsloses Verhalten gehört ge…

08-03-2019 Thüringen Redaktion

Zur heute veröffentlichten Verkehrsunfallstatistik Thüringens sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Gudrun Lukin:   „In diesem Jahr hat Thüringen weniger Verkehrstote al... Weiter lesen

Der Erdfall von Tiefenort: Hilfe für die Betroffenen

22-02-2019 Thüringen Redaktion

In der Nacht vom 23. zum 24. Februar 2001 hatte sich in Tiefenort die Erde aufgetan, fünf Familien verloren ihr Zuhause. Der Erdfall von Tiefenort, insbesondere die notwendige Hilfe für die Betroffene... Weiter lesen

 
 
  

 

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