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Baden-Württemberg

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Baden-Württemberg braucht eine durchsetzungsstarke Wohnungsb…

19-04-2018 Baden-Württemberg Redaktion

SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born kritisiert angesichts der neuen Wasserstandsmeldungen in Sachen Landesbauordnung (LBO) Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und die Regierungsfraktionen von Grüne... Weiter lesen

SPD fordert deutlich mehr Engagement des Landes beim Ausbau …

08-03-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Daniel Born: „Es kann nicht sein, dass sich das Land weiterhin darauf ausruht, dass der Bund die Wohnungsbaumittel massiv erhöht“ Der SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born reagiert auf die nun bekann... Weiter lesen

SPD will politisches Mandat für Studierende beibehalten

02-03-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Hochschulexpertin Gabi Rolland: „Die vorgesehene Streichung im Gesetz ist überflüssig wie ein Kropf. Sie erzeugt nur Rechtsunsicherheit und entmutigt politisches Engagement der Studierenden“ Das p... Weiter lesen

Bayern

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Hagen: Psychisch Kranke nicht wie Straftäter behandeln

17-04-2018 Bayern Redaktion

Morgen wird sich der bayerische Landtag in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (Bay-PsychKHG) befassen. Dazu erklärt Martin Hagen... Weiter lesen

CSU blockiert vorsorglichen Schutz der Bevölkerung vor gefäh…

12-04-2018 Bayern Redaktion

SPD-Verbraucherschützer Florian von Brunn befürchtet riesigen Umweltskandal in mehreren Regionen Bayerns Die CSU blockiert Untersuchungen zur Belastung von Blut und Muttermilch auf die schädliche Che... Weiter lesen

SPD will nach Provinzposse um das Riedberger Horn echten Sch…

10-04-2018 Bayern Redaktion

Umweltpolitiker Florian von Brunn: Staatsregierung soll im Landtag über Pläne zur Entwicklung der Alpenregion berichten - Änderungen am Alpenplan zurücknehmen Nach dem Aus für die umstrittene Skischa... Weiter lesen

Berlin

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Religionsfreiheit ist zentrales Anliegen der Menschenrechtsp…

19-04-2018 Berlin Redaktion

In einem interfraktionellen Antrag, über den der Bundestag am Freitag abstimmt, fordern die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Stopp der Gewalt gegen die Rohingya und der... Weiter lesen

Bürger und Unternehmen mit Behörden insgesamt zufrieden – Na…

18-04-2018 Berlin Redaktion

WIESBADEN – Die Bürgerinnen und Bürger sind mit der öffentlichen Verwaltung überwiegend zufrieden. Das ergab eine Befragung des Statistischen Bundesamtes zur Zufriedenheit mit behördlichen Dienstleis... Weiter lesen

Verarbeitendes Gewerbe im Februar 2018: Auftragsbestand + 1,…

18-04-2018 Berlin Redaktion

WIESBADEN – Der preisbereinigte Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Februar 2018 kalender- und saisonbereinigt um 1,0 % h... Weiter lesen

Brandenburg

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Umweltministerium setzt Umweltverbände finanziell unter Druc…

05-04-2018 Brandenburg Redaktion

Zur schleppenden Auszahlung von Fördergeldern des Brandenburger Umweltministeriums an die Umwelt- und Naturschutzverbände, über die heute der Prignitzer berichtet hat, äußert sich der umweltpolitische... Weiter lesen

Weidetierhalter unterstützen - Ministerium muss Förderstopp …

05-03-2018 Brandenburg Redaktion

Wie jüngst eine parlamentarische Anfrage ergeben hat, werden in Brandenburg keine Neuanträge mehr im sogenannten Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) bewilligt, um beispielsweise die Beweidung von Heidef... Weiter lesen

Rechtsextreme im Wachschutz: Deutlich mehr Sensibilität der …

28-02-2018 Brandenburg Redaktion

Die Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN URSULA NONNEMACHER hat sich angesichts neuer Zahlen zu in Brandenburg tätigen Wachschutzunternehmen , die... Weiter lesen

Bremen

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Grünen-Fraktion weist haltlose Unterstellungen des GdP-Vorsi…

05-04-2018 Bremen Redaktion

Die Grünen-Fraktion weist die haltlosen Unterstellungen des Bremer GdP-Vorsitzenden Lüder Fasche gegen ihren Innenpolitik-Referenten Wilko Zicht zurück, der privat auf Twitter ein Video aus einer ARD-... Weiter lesen

Kindergärten sollen ab August 2019 für alle Eltern beitragsf…

13-03-2018 Bremen Redaktion

Zur Diskussion um die geplante Beitragsfreiheit für Kindergärten betont Mustafa Güngör, Sprecher für Kinder und Bildung der SPD-Fraktion: „Beitragsfreie Bildung ist seit langer Zeit eine Kernforderun... Weiter lesen

Multiresistente Keime auch in Bremer Gewässern?

15-02-2018 Bremen Redaktion

Nachdem bei Stichproben in niedersächsischen Flüssen, Bächen und Seen multiresistente Keime gefunden wurden, will die Grünen-Fraktion mit einer Kleinen Anfrage (s. PDF-Anhang) nun Aufklärung über eine... Weiter lesen

Hamburg

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Verkehrslärm: Wer arm ist, stirbt früher

18-04-2018 Hamburg Redaktion

Verkehrslärm und seine Folgen für die Betroffenen beleuchtet eine heute im Abendblatt vorgestellte Studie der Uni Hamburg, der TU Hamburg und des UKE. „Was Jahrhunderte lang galt, ist auch heute noch ... Weiter lesen

Ansporn, weiter auf harte Sacharbeit zu setzen

16-04-2018 Hamburg Redaktion

Eine neue Forsa-Umfrage für Hamburg zeigt einen stabilen Trend für die Grünen und insgesamt für die rot-grüne Koalition, die ihre Mehrheit behaupten kann. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion freut sich üb... Weiter lesen

Sind mit unserer Arbeit weiter auf dem richtigen Kurs

16-04-2018 Hamburg Redaktion

Zur aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von "BILD" und "WELT" erklärt SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf: "Wir sind mit unserer Arbeit für diese Stadt weiter auf dem richtigen Kurs. Die Politik des Sena... Weiter lesen

Hessen

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Grenzwerte für Glyphosat an vielen hessischen Grundwasser-Me…

18-04-2018 Hessen Redaktion

Zu den Ergebnissen der Kleinen Anfrage ‚Glyphosateinsatz und Alternativen in Hessen‘ (Drs. 19/5474) erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. i... Weiter lesen

Keine neuen Schulden und Investitionen in die Zukunft

12-04-2018 Hessen Redaktion

Anlässlich der Pressekonferenz der GRÜNEN zur Finanzpolitik erklärte der finanzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Walter Arnold: „Wir arbeiten an einer sicheren Zukunft in H... Weiter lesen

Minister Tarek Al-Wazir tut so, als würde er reagieren

12-04-2018 Hessen Redaktion

Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat wegen der zunehmenden Verstöße gegen das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen durch Ryanair ein Ordnungswidrigkeitsverfahren beim Regierungspräsidium... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Widerstand lohnt sich – Endlich mehr Geld für bessere Löhne

16-04-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Zusage der Landesregierung, den Beschäftigten im Hilfesystem für Betroffene von häuslicher und sexualisierter Gewalt nun doch endlich eine bessere Bezahlung zu ermöglichen, erklärt der gleichstell... Weiter lesen

Kriminalstatistik: Scheinbar einfache Lösungen nicht immer d…

10-04-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur heutigen Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017 durch Innenminister Lorenz Caffier erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Wenn Caffier davon spric... Weiter lesen

Öffentlich-rechtliches Angebot gehört zur Daseinsvorsorge

09-04-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Die medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger, fordert die Landesregierung auf, im schwelenden Streit um die UKW-Abschaltung klar Position zu beziehen: „Die Möglichkeit, Radi... Weiter lesen

Niedersachsen

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Hartz-IV Regelsätze nicht nur erhöhen

04-04-2018 Niedersachsen Redaktion

„Mogelpackungen und wohlklingende Versprechungen, die sich solidarisch nennen, aber das genaue Gegenteil sind, hat die SPD in der Vergangenheit mehr als genug abgeliefert. Der Kampf gegen die Armut un... Weiter lesen

Statement der CDU-Fraktion zur dualisierten Erzieherausbildu…

29-03-2018 Niedersachsen Redaktion

Zum Vorschlag der FDP, anstelle einer dualisierten Ausbildung angehenden Erziehern und Sozialassistenten eine staatliche Ausbildungsvergütung von bis zu 700 Euro pro Monat zu zahlen, erklärt Mareike W... Weiter lesen

Investitionen in Niedersachsens Zukunft statt Schwarzer Null

28-03-2018 Niedersachsen Redaktion

„Während der Finanzminister der ‚Schwarzen Null‘ hinterherjagt, zahlen die Menschen in Niedersachsen, die auf eine gute öffentliche Infrastruktur in den Städten und Gemeinden angewiesen sind, die Zech... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Die Frauen dürfen nichts ins Bodenlose fallen

19-04-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Die Bundespolizei hat in ganz Deutschland und schwerpunktmäßig in Nordrhein-Westfalen Razzien in Bordellen zur Bekämpfung unter anderem des Menschenhandels und der Zwangsprostitution durchgeführt. Daz... Weiter lesen

Schulze Föcking muss zur Schließung der Stabsstelle Umweltkr…

18-04-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zu einer aktuellen Berichtserstattung des WDR über Falschaussagen von Ministerin Christina Schulze Föcking erklärt André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Umwelt... Weiter lesen

ÖDP NRW fordert flächendeckenden Landstrom zu Luftreinhaltun…

17-04-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Liegt ein Binnenschiff im Hafen, wird die Luft weiterhin mit NOx und Feinstaub belastet. Auch emittiert der Schiffsdiesel weiterhin CO2. Der Grund: Der Schiffsdiesel läuft im Hafen zur Stromversorgung... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Deutschland benötigt ein aktives und abgestimmtes Wolfsmanag…

11-04-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Die agrarpolitischen Sprecher der CDU-Fraktionen in den Bundesländern trafen sich zu einer gemeinsamen Klausurtagung in Stade. Es wurde sich in der „Stader Resolution“ auf eine gemeinsame Linie im Um... Weiter lesen

Aus für UKW-Sendebetrieb wäre medienpolitischer Super-GAU

10-04-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Im vergangenen Jahr hat die Media Broadcast die UKW-Infrastruktur an mehrere private Eigentümer verkauft und sich als Betreiber des UKW-Sendernetzbetriebs zurückgezogen. Im Rahmen der momentan stattfi... Weiter lesen

Ein verantwortbares Wolfsmanagement für Sachsen-Anhalt

05-04-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet heute ausführlich über ihre gestrige Veranstaltung zum Thema Wolf. Die Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger während des gut besuchten MZ-Forums zeigen ein deut... Weiter lesen

Schleswig-Holstein

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Unistandorte Kiel und Flensburg werden in ihren Profilen ges…

12-04-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur Diskussion um die Lehrkräfteausbildung und die Standorte Kiel und Flensburg sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Steffen Regis: „Beide Standorte Kiel und Flensburg werden in i... Weiter lesen

Durch Eskalation wird Katalonien-Frage nicht gelöst

26-03-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur Debatte um die Festnahme des katalanischen Politikers Carles Puigdemont in Schleswig-Holstein sagt der europa- und minderheitenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, R... Weiter lesen

Es wird ein Konzept für ein umfassendes Bildungsmonitoring g…

22-02-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

In ihrer Rede zu TOP 18 (Bericht über die Unterrichtssituation weiterentwickeln) erklärt die bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Für Eltern ist es oft nur ein Gefü... Weiter lesen

Thüringen

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