LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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Einstieg in rechte Szene verhindern und Aussteiger stärker u…

22-03-2017 Baden-Württemberg Redaktion

SPD-Obmann Dr. Boris Weirauch: „Wir müssen verstärkt in Aussteigerprogramme investieren, um die Szene zu schwächen und zu verhindern, dass ehemalige Neonazis rückfällig werden.“   Dr. Boris Weirauch... Weiter lesen

SPD begrüßt Qualifizierungsprogramm für Lehrkräfte

22-03-2017 Baden-Württemberg Redaktion

Schulexperte Gerhard Kleinböck: „Den Lehrkräften an Haupt- und Werkrealschulen werden neue Wahlmöglichkeiten und Aufstiegschancen eröffnet“   SPD-Schulexperte Gerhard Kleinböck unterstützt die Pläne... Weiter lesen

Polizeireform: Beiträge aus Regierungslager überflüssig

22-03-2017 Baden-Württemberg Redaktion

Fraktionsvize Sascha Binder: „Statt die Empfehlungen aus der Evaluation abzuwarten, sind Abgeordnete von CDU und Grünen auf dem Profilierungstrip und bringen damit Unruhe in die Polizei“   Für SPD-F... Weiter lesen

Bayern

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SPD sieht Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Lebensmittel…

22-03-2017 Bayern Redaktion

Verbrauchersprecher Florian von Brunn kündigt genaue Prüfung im Landtag an und mahnt Personalbedarfsanalyse an Der verbraucherpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Florian von Brunn, sieht di... Weiter lesen

Vorsitzender des Rechtsausschusses lehnt genetischen Fingera…

22-03-2017 Bayern Redaktion

Franz Schindler: Staatsregierung lässt jedes Augenmaß vermissen Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Franz Schindler hofft, dass die heute beschlossenen Initiativen der Staatsregier... Weiter lesen

Dreitägiger Informationsbesuch an der konfliktreichen Ostgre…

20-03-2017 Bayern Redaktion

Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion reist am Dienstag (21. März 2017) für drei Tage in das zwischen Russland und EU zerrissene Land Moldawien. Ziel des Informationsbesuchs ist es, die schwierige Sit... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Deutschen Weinbau auch in Zukunft wettbewerbsfähig halten

23-03-2017 Berlin Redaktion

Vereinfachte Verfahren und bessere Verwaltungen bringen Vorteile für deutsche Winzerinnen und Winzer Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag über das Zehnte Gesetz zur Änderung des Weingese... Weiter lesen

Bundestagsgebäude nach Matthias Erzberger benannt

23-03-2017 Berlin Redaktion

Das Bundestagsgebäude Unter den Linden 71 wird nach dem Politiker Matthias Erzberger (1875 - 1921) benannt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundes... Weiter lesen

Mehr Akzeptanz für die Schiene durch weniger Lärm

23-03-2017 Berlin Redaktion

Die Anhörung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestags am Mittwoch bestätigt den Entwurf eines Schienenlärmschutzgesetzes zur Senkung von Lärm durch laute Güterzüge. Hierzu erklären der Spreche... Weiter lesen

Brandenburg

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Berlin und Brandenburg - Entwicklungsstrategie für den Schie…

22-03-2017 Brandenburg Redaktion

Die CDU-Fraktionen aus Brandenburg und Berlin haben heute die Entwicklungsstrategie für den Schienenpersonennahverkehr in Berlin und Brandenburg vorgestellt. Das Schienennetz soll nach den Autoren der... Weiter lesen

Bündnisgrüne Fraktion zu Gast beim Landesbauernverband

18-03-2017 Brandenburg Redaktion

Am gestrigen 17.03. haben sich die bündnisgrünen Landtagsabgeordneten AXEL VOGEL und MICHAEL JUNGCLAUS und der bündnisgrüne Kreistagesabgeordnete JAN SOMMER aus Märkisch Oderland mit dem Präsidenten d... Weiter lesen

Kopflose Personalpolitik des Justizministeriums führt zu erh…

17-03-2017 Brandenburg Redaktion

Wie sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion ergibt, liegt die Länge von Strafverfahren in Brandenburg überwiegend erheblich über dem Bundesdurchschnitt. Diese... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Bolayela freut sich über Initiative der Kunsthalle

17-03-2017 Bremen Redaktion

„Ich freue mich sehr, dass die Kunsthalle die Initiative ergreift und ihre Ausstellung ,Der blinde Fleck – Bremen und die Kunst in der Kolonialzeit‘ gezielt auch Menschen mit Migrationshintergrund näh... Weiter lesen

Grünen-Fraktion: Schulobstprogramm fortführen

14-03-2017 Bremen Redaktion

Bremer Schulen sollen Kindern und Jugendlichen für eine ausgewogene Ernährung auch künftig kostenloses Obst und Gemüse auftischen können. Die Grünen-Fraktion will mit einem nun auf den Weg gebrachten ... Weiter lesen

Neue Steuer soll Wettbüro-Wildwuchs bremsen

10-03-2017 Bremen Redaktion

Für Anbieter soll das Geschäft weniger lukrativ werden Eine neue Steuer soll die weitere Ausbreitung von Wettbüros in der Stadt verhindern. Das hat die Bürgerschaft heute auf Initiative der SPD-Frakt... Weiter lesen

Hamburg

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Kreuzmann: Senat schaufelt weiteres IT-Millionengrab

22-03-2017 Hamburg Redaktion

Aktuellen Medienberichten zur Folge benötigt der rot-grüne Senat aufgrund einer Vielzahl von Fehleinschätzungen bei seiner Softwareumstellung im Bereich der Sozialhilfe weitere 41,5 Millionen Euro. Zu... Weiter lesen

Fegebank muss bei TUHH-Präsidentschaft Tempo machen

22-03-2017 Hamburg Redaktion

Zur Mitteilung, dass Garabed Antranikian die Präsidentschaft an der TUHH kommissarisch weiterführen wird, erklärt Carsten Ovens, hochschulpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion:  „Wir sin... Weiter lesen

Eintrittspreise in den großen Hamburger Museen sind erneut m…

22-03-2017 Hamburg Redaktion

Hamburgs Museen werden immer teurer: DIE LINKE beantragt eintrittsfreie TageDie Eintrittspreise in den großen Hamburger Museen sind erneut massiv gestiegen – das hat eine Schriftliche Kleine Anfrage d... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Zentrale Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts werden umges…

23-03-2017 Hessen Redaktion

Anlässlich der Zweiten Lesung des Gesetzesentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag erklärte die medienpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Land... Weiter lesen

Hessen: Investitionen in Familien sind Investitionen in unse…

23-03-2017 Hessen Redaktion

Anlässlich der Initiative und der Etablierung der Kommission „Hessen hat Familiensinn“ erklärte die Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion für Familienpolitik und frühkindliche Bildung, Bettin... Weiter lesen

Zusätzlich eine Milliarde Euro Schulden seit 2013 vermieden

23-03-2017 Hessen Redaktion

Anlässlich der Plenardebatte zum Kommunalen Schutzschirm des Landes erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Reul, Mitglied des Haushaltsausschusses des Hessischen Landtags: „Der Kommunale Schutz... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Arbeitsmarktprogramm - Qualifizierungsoffensive im maritimen…

22-03-2017 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Ankündigung einer Qualifizierungsoffensive im maritimen Bereich von Wirtschaftsminister Harry Glawe erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:   „Damit wird der dringende Handl... Weiter lesen

Ungleiche Bezahlung von Frauen ist kein selbstgewähltes Schi…

18-03-2017 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Anlässlich des Equal-Pay Days erklärt Claudia Müller, Vorsitzende der GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern: "Frauen verdienen nicht weniger als Männer, sie erhalten aber weniger. Noch immer ist die Bezahlung... Weiter lesen

Abgeordnete der Linksfraktion informieren sich vor Ort

14-03-2017 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Abgeordnete und Mitarbeiter des Arbeitskreises „Bürgerechte, Demokratie, Innen-und Europapolitik“ der Linksfraktion sind in dieser Woche auf Tour, um sich vor Ort über anstehende Probleme zu informier... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Pistorius muss unausgegorenes Pilotprojekt zu Body-Cams umge…

16-03-2017 Niedersachsen Redaktion

Die CDU-Landtagsfraktion fordert die umgehende Einstellung des Modellversuchs zum Einsatz von Body-Cams bei der Polizei. Mit Blick auf die heutige Stellungnahme der Landesdatenschutzbeauftragten im In... Weiter lesen

Polat: Das Vorgehen der Bundesregierung ist absurd

15-03-2017 Niedersachsen Redaktion

Das Bundesministerium des Innern hat das BAMF angewiesen, ab dem 15.3.2017 schrittweise im Rahmen des Dublinverfahrens wieder Schutzsuchende nach Griechenland abzuschieben. Solche Dublin-Überstellunge... Weiter lesen

TenneT ist in Verantwortung für transparentes Verfahren

09-03-2017 Niedersachsen Redaktion

Darum geht's Der Netzbetreiber TenneT hat am 7. März 2017 seinen Vorschlag für den Trassenverlauf sowie einen Alternativkorridor für die Hochspannungsleitung Südlink vorgelegt. Das war zugleich der S... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Wir steigern die Attraktivität von NRW als Gründungsstandort

22-03-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zu den aktuellen Gründungszahlen von Start-ups und der weiteren finanziellen Förderung des Breitbandausbaus erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   ... Weiter lesen

Bolte: NRW bleibt Breitband-Spitzenreiter

22-03-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

In Nordrhein-Westfalen können zusätzliche 330 Millionen Euro für den Ausbau des schnellen Internets eingesetzt werden. Dazu erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landta... Weiter lesen

Wahlversprechen geborchen - Transparenzgesetz in NRW kommt d…

21-03-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Die Rot-Grüne Landesregierung hat es versprochen und im Koalitionsvertrag verankert: Ein Transparenzgesetz für Nordrhein-Westfalen. Es wird aber im Landtag nicht verabschiedet werden. Für die Ökologis... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Öffentliches Gelöbnis ist ein wichtiges Zeichen

25-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen in dem öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehrrekruten vor dem Landtag ein wichtiges Zeichen für die Verbundenheit zwischen Bundeswehr und Demokratie. "Jun... Weiter lesen

Saarland

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Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

Prof. Heinz Bierbaum: CDU und SPD handeln beim Thema Verschu…

03-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Prof. Heinz Bierbaum, wirft der Landesregierung völlige Konzeptlosigkeit beim Thema Verschuldung vor. „Es ist doch... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Schierke hat nach 27 Jahren ein Anrecht auf touristische Ent…

23-03-2017 Sachsen-Anhalt Redaktion

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, fordert von der Landesregierung ein geschlossenes Vorgehen im Hinblick auf das Tourismusprojekt in Schierk... Weiter lesen

SPD-Landtagsabgeordnete starten Bildungstour 2017

22-03-2017 Sachsen-Anhalt Redaktion

Angesichts der vielfältigen Probleme im Schulalltag wollen die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion bei einer „Bildungstour 2017“ Erfahrungen in Schulen und Bildungseinrichtungen in den von ihnen betre... Weiter lesen

Aufklärung steigt, aber auf zu niedrigem Niveau

15-03-2017 Sachsen-Anhalt Redaktion

„Die polizeiliche Kriminalstatistik für Sachsen-Anhalt muss Ansporn sein, noch mehr in die Qualität der Polizeiarbeit zu investieren. Dass die Aufklärungsquote leicht steigt, ist gut, aber sie tut es ... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Rasmus Andresen: Es geht um Schadensminimierung

23-03-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

Wie kann es sein, dass Superreichen Schulden erlassen werden und Otto NormalbürgerIn für die Milliardenlasten der HSH Nordbank aufkommen muss? Das ist die Frage, die sich viele Bürgerinnen und Bürger ... Weiter lesen

Christopher Vogt: Pkw-Maut wird für die Landes-SPD zum Bumer…

23-03-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur angekündigten Zustimmung der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion zur Pkw-Maut erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vog... Weiter lesen

Beate Raudies: Was wir aus dem Friesenhof wirklich lernen kö…

23-03-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

Bevor ich mich inhaltlich mit den Ergebnissen des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses und dem Abschlussbericht auseinandersetze, möchte ich den Vorsitzenden des Ausschusses, Frau Ostmeier un... Weiter lesen

Thüringen

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Stadion: Mohring will Landesmittel verschwenden

22-03-2017 Thüringen Redaktion

Auf ein Interview in der Thüringer Allgemeinen des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Mike Mohring, reagiert der sport- und tourismuspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringe... Weiter lesen

LINKE lehnt im Bundesrat Strafrechtsverschärfung ab

09-03-2017 Thüringen Redaktion

Am Freitag befasst sich der Bundesrat mit einer von der Bundesregierung vorgeschlagenen Strafrechtsverschärfung bei Auseinandersetzungen mit Polizei und Rettungskräften. Dazu erklärt Steffen Dittes, i... Weiter lesen

Tennet-Planung zu Südlink ist ein Skandal

08-03-2017 Thüringen Redaktion

„Die Tennet Planung zu Südlink ist ein Skandal“, erklärt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Hintergrund der drastischen Aussage ist die aktuell be... Weiter lesen

 
 
  

 

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