LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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Bube sieht Verfassungsschutz an Grenze der Belastbarkeit

26-02-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Dr. Boris Weirauch: „Innenminister Strobl muss handeln und spätestens im Doppelhaushalt nachbessern“   Dr. Boris Weirauch, Sprecher für Verfassungsschutz der SPD-Landtagsfraktion, teilt die Auffassu... Weiter lesen

Zentrales Thema bei Klausur ist Mobilität der Zukunft

15-01-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Alexander Schweitzer: „Wie wir wohnen und wie Mobilität organisiert wird, ist schon längst zur drängenden sozialen Frage geworden. Unsere Antwort lautet: bezahlbar und verfügbar für alle“   Andreas ... Weiter lesen

Justizminister Guido Wolf steht mehr denn je in der Pflicht

22-12-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Reinhold Gall, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, zur Suspendierung weiterer Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Heilbronn:   „Die Mitarbeiterkrise in der Heilbronner Just... Weiter lesen

Bayern

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CSU und Freie Wähler blockieren Verbesserungen für pflegende…

12-02-2019 Bayern Redaktion

Antragspaket der SPD findet keine Mehrheit - Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Ergebnisse aus teurer Prognos-Studie werden nicht beachtet Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-La... Weiter lesen

SPD will pflegende Angehörige besser unterstützen

11-02-2019 Bayern Redaktion

Antragspaket am Dienstag im Gesundheitsausschuss - Für bessere Beratung und Entlastung - 280.000 Bayern pflegen ein Familienmitglied Die SPD-Gesundheitspolitikerin Ruth Waldmann will mehr Hilfe und b... Weiter lesen

Familie sein trotz Scheidung

06-02-2019 Bayern Redaktion

Der Vorsitzende der FDP Bayern und Mitglied im Familienausschuss des Deutschen Bundestages schrieb für DIE WELT (Mittwochausgabe) folgenden Gastbeitrag: Heute ist es ganz normal, dass Väter ihre Kind... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Umsatzmilliardäre erwirtschafteten knapp ein Drittel aller U…

15-03-2019 Berlin Redaktion

Im Jahr 2017 meldeten 551 Unternehmen im Rahmen der Umsatzsteuer-Voranmeldung einen Umsatz von jeweils mehr als 1 Milliarde Euro an. Das waren 35 Unternehmen mehr als 2016. Wie das Statistische Bundes... Weiter lesen

Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe im Januar 2019: +2,2 …

15-03-2019 Berlin Redaktion

Ende Januar 2019 waren in Deutschland knapp 5,7 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorl... Weiter lesen

Gastgewerbeumsatz im Januar 2019 um 0,9 % höher als im Janua…

15-03-2019 Berlin Redaktion

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im Januar 2019 preisbereinigt (real) 0,9 % mehr um als im Januar 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Umsatz nicht preisbere... Weiter lesen

Brandenburg

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Sexualstraftaten endlich repressiv und präventiv bekämpfen

08-03-2019 Brandenburg Redaktion

Anlässlich der heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2018 nimmt die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ursula Nonnemacher wie folgt Stellung:   „Die PK... Weiter lesen

Drohende Schließung der Zuckerfabrik Brottewitz wird Thema i…

12-02-2019 Brandenburg Redaktion

Der Nahrungsmittelkonzern Südzucker hat angekündigt, zwei seiner 31 Werke in Deutschland zu schließen. Betroffen davon wäre der Traditionsstandort im Mühlberger Ortsteil Brottewitz (Elbe-Elster). Di... Weiter lesen

Jörg Schönbohm im Alter von 81 Jahren verstorben

08-02-2019 Brandenburg Redaktion

          In der Nacht zum Freitag ist der ehemalige Innenminister des Landes Brandenburg und langjährige Landes- und Ehrenvorsitzende der Brandenburger CDU, Jörg Schönbohm, verstorben.... Weiter lesen

 

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Bremen

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Weiterer Baustein auf dem Weg zur Fahrradstadt

24-01-2019 Bremen Redaktion

Heute wurde das erste Lasten-Pedelec im Fahrradverleihsystem StadtRAD der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Grünen konnten bereits im Koalitionsvertrag festschreiben, dass das Fahrradverleihsystem ausge... Weiter lesen

Was die FDP als Antrag ankündigt, haben wir längst beschloss…

19-01-2019 Bremen Redaktion

„Dass die FDP einen Antrag ankündigt, mit dem sie die Polizei ‚endlich in das 21. Jahrhundert führen‘ will, klingt zwar innovativ – nur leider steckt dahinter nichts anderes als der Versuch, alten Wei... Weiter lesen

SPD-Abgeordnete loben Nachbarschaftspreis aus

16-01-2019 Bremen Redaktion

Was macht Bremens und Bremerhavens Lebensqualität aus? Es ist in erster Linie der Zusammenhalt der Menschen, die in unserem Bundesland leben. Es sind diejenigen, die sich auf vielfältige Weise für ihr... Weiter lesen

Hamburg

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SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 054 / 8. …

08-03-2019 Hamburg Redaktion

Das Bezirksamt Hamburg-Mitte hat gestern Abend zusammen mit der Behörde für Inneres und Sport im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung über die Art und den Umfang der geplanten Videoüberwachung am H... Weiter lesen

Hamburgs Grundschulkinder dürfen endlich Programmieren lerne…

01-03-2019 Hamburg Redaktion

Bereits auf den Tag genau vor zwei Jahren hat die CDU-Fraktion ihre Initiative gestartet, Hamburgs Grundschüler durch die Nutzung des Mini-Computers Calliope besser auf die digitale Welt vorzubereit... Weiter lesen

Reine Luft für die Landungsbrücken

25-02-2019 Hamburg Redaktion

Wie sehr ist Hamburgs Atemluft mit Schadstoffen belastet? Dieser Frage ist der NDR jetzt mit einer großen Luftmess-Aktion nachgegangen. Und hat festgestellt: Es ist noch schlimmer als befürchtet. An d... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Einsatz für faire Entlohnung von Frauen

07-03-2019 Hessen Redaktion

Anlässlich des Weltfrauentages 2019 erklärte die frauenpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Claudia Ravensburg: „Am 8. März ist Internationaler Frauentag. An diesem Tag erinnern... Weiter lesen

Eltern von Kitas erst vernetzen, dann auch auf Landesebene e…

27-02-2019 Hessen Redaktion

Die GRÜNEN im Landtag sehen es als wichtiges Ziel, dass Elternvertreterinnen und -vertreter von Krippen, Kindergärten und Horten auch auf Landesebene in politische Prozesse eingebunden werden. „Eltern... Weiter lesen

Beteiligung von Eltern auch auf Landesebene unbestreitbar wi…

27-02-2019 Hessen Redaktion

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema „Einrichtung eines Landeselternbeirates für Kindertageseinrichtungen“ erklärte die familienpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Cl... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Vollumfängliche demokratische Teilhabe für Menschen mit Behi…

13-03-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Ablehnung des Antrages „Demokratie barrierefreier machen“, Drucksache 7/3244, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion Torsten Koplin: „Am 29. Januar 2019 erklärte das Bundesverfas... Weiter lesen

Eisige Einstellung statt Weichenstellung

05-03-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zum gestrigen Nordmagazin-Bericht „Schlechtes Bus- und Bahnnetz in MV“ sagt Jutta Wegner, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN MV:   „ÖPNV und der Regionalverkehr der Bahn in MV sind katastropha... Weiter lesen

DIE LINKE begleitet politischen Aschermittwoch der CDU mit P…

05-03-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

  Zum alljährlichen politischen Aschermittwoch der CDU wendet sich DIE LINKE mit einer Plakat- und Postkartenaktion an die Bürger Demmins. Neben Plakaten mit der Aufschrift „Aschermittwoch ohne Merke... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Nachbesserungen beim geplanten Polizeigesetz sind Augenwisch…

05-03-2019 Niedersachsen Redaktion

Nach der verheerenden Kritik der Landesdatenschutzbeauftragten, schwerwiegenden verfassungsrechtlichen Bedenken vom Landtagsjuristen vom GBD und breiten Protesten in der Bevölkerung will die SPD-gefüh... Weiter lesen

Druck machen Gegen soziale Ungerechtigkeit

05-03-2019 Niedersachsen Redaktion

Auf ihrem Landesparteitag wählte DIE LINKE. Niedersachsen am vergangenen Wochenende ihre neuen Landesvorsitzenden, einen neuen Landesvorstand und erhält erstmalig in ihrer Geschichte einen hauptamtlic... Weiter lesen

Plett: Spitzenforschung ist in Niedersachsen zu Hause

27-02-2019 Niedersachsen Redaktion

Die erfolgreiche Teilnahme niedersächsischer Universitäten an der Exzellenzstrategie des Bundes wird die Forschungsleistungen in den Zukunftsbranchen weiter beflügeln. Der Landtagsabgeordnete Christop... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Autos zukünftig qualm frei, wenn Kinder an Bord sind

13-03-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zum Passivraucherschutz von Kindern in Autos erklärt Dennis Maelzer, Kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen:   „Es ist gelungen, und der Weg für e... Weiter lesen

Keine Schnellschüsse bei Schnellfahrern

12-03-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Laut Presseberichten gibt es eine neue Strategie des Innenministers zur Verkehrsüberwachung. Demnach soll die Verkehrsüberwachung zukünftig grundsätzlich unangekündigt erfolgen und nicht mehr wie bish... Weiter lesen

10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention

22-02-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Anlässlich der heutigen (22.02.2019) Debatte zum SPD Antrag „10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Die schwarz-gelbe Landesregierung muss alle Kräfte bündeln, um ein inklusives NRW zu schaffen!“ (... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Bildungsministerium muss Schulgeldfreiheit endlich umsetzen

07-03-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Am 20. Juni 2018 beschloss der Landtag von Sachsen-Anhalt das neue Schulgesetz und schaffte damit – auf Initiative der SPD – auch das Schulgeld für die Ausbildung in der Altenpflege ab. Am gestrigen M... Weiter lesen

Landesregierung verletzt Informationspflicht in Sachen Nord/…

26-02-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zu den Fragestellungen zur Kapitalerhöhung der NORD/LB mauert sich die Landesregierung ein. Hinzu kommt, dass sie auch ihre Informationspflichten gegenüber dem Parlament verletzt. Hierzu erklärt der f... Weiter lesen

SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung wählt neuen Vorstand

22-02-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Landeskonferenz am 20. Februar 2019 in Magdeburg ihren Landesvorstand gewählt. Alter und neuer Landesvorsitzender ist ... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Özlem Ünsal: Keine Rolle rückwärts beim Mieterschutz

22-02-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zum Vorhaben des Ministerpräsidenten, die Mietpreisbremse im Norden abzuschaffen, erklärt die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Özlem Ünsal: „Die Jamaika-Koalition in Schlesw... Weiter lesen

Vollverschleierung ist kein Ausdruck von Weltoffenheit

13-02-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur Diskussion um das Vollverschleierungsverbot an der Universität Kiel und einer dahingehenden gesetzlichen Regelung an Schulen erklärt der Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landta... Weiter lesen

Schulgeldfreiheit: Jamaika-Koalition leidet wohl an partiell…

12-02-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur aktuellen Diskussion um die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsberufe in Schleswig-Holstein erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Fraktion und sozialpolitische Sprecherin, Birte Pauls „Eine schulgel... Weiter lesen

Thüringen

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Verkehrsunfallstatistik: Rücksichtsloses Verhalten gehört ge…

08-03-2019 Thüringen Redaktion

Zur heute veröffentlichten Verkehrsunfallstatistik Thüringens sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Gudrun Lukin:   „In diesem Jahr hat Thüringen weniger Verkehrstote al... Weiter lesen

Der Erdfall von Tiefenort: Hilfe für die Betroffenen

22-02-2019 Thüringen Redaktion

In der Nacht vom 23. zum 24. Februar 2001 hatte sich in Tiefenort die Erde aufgetan, fünf Familien verloren ihr Zuhause. Der Erdfall von Tiefenort, insbesondere die notwendige Hilfe für die Betroffene... Weiter lesen

Trassenplanung SuedLink: Kein Grund zur Entwarnung

21-02-2019 Thüringen Redaktion

„Bei der heutigen Vorstellung der konkretisierten Trassenplanung für den SuedLink durch TenneT und TransnetBW in Berlin konnte für Thüringen keine Entwarnung gegeben werden“, so Steffen Harzer, energi... Weiter lesen

 
 
  

 

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