LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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SPD-Fraktionschef Stoch zur Nahverkehrsabgabe

29-04-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Andreas Stoch: „Nachhaltige Mobilitätslösungen sind von dieser zerstrittenen Landesregierung nicht mehr zu erwarten“   Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch äußert sich zur Diskussi... Weiter lesen

Mit einer Landesentwicklungsgesellschaft könnten wir schnell…

28-03-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Daniel Born: „Mit einer Landesentwicklungsgesellschaft könnten wir schnell neuen bezahlbaren Wohnraum schaffen“   Daniel Born, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Akti... Weiter lesen

Bube sieht Verfassungsschutz an Grenze der Belastbarkeit

26-02-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Dr. Boris Weirauch: „Innenminister Strobl muss handeln und spätestens im Doppelhaushalt nachbessern“   Dr. Boris Weirauch, Sprecher für Verfassungsschutz der SPD-Landtagsfraktion, teilt die Auffassu... Weiter lesen

Bayern

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Kostenlosen ÖPNV für Schüler, Azubis und Studierende

15-05-2019 Bayern Redaktion

Die SPD-Landtagsfraktion hat im Rahmen der derzeitigen Haushaltsdebatte ihre Forderung für ein kostenloses ÖPNV-Ticket für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende erneuert. Ein entspre... Weiter lesen

Jüdisches Leben und jüdische Kultur in Bayern schützen und b…

07-05-2019 Bayern Redaktion

Rechtsextremismusexperte Florian Ritter: Nichtsstaatliche Programme zur Bekämpfung des Antisemitismus fördern Der Sprecher für Bekämpfung des Rechtsextremismus der BayernSPD-Landtagsfraktion Florian ... Weiter lesen

SPD verlangt sofortige Überprüfung bisheriger Praxis

07-05-2019 Bayern Redaktion

Umweltexperte Florian von Brunn: Statt Schutz der Umwelt Kniefall vor Wirtschaftsinteressen? Egal ob industrielle Mastbetriebe, Biogasanlagen oder Seilbahnen geplant sind: Nach europäischem Umweltrec... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Bessere Bedingungen für die Geburtshilfe jetzt

15-05-2019 Berlin Redaktion

Zum Gesetzentwurf für eine Reform der Ausbildung von Hebammen erklärt Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung:   Spahns Blockadehaltung zur Besserstellung von Hebammen war n... Weiter lesen

Scholz und Heil - Taschenspieler unter sich

10-05-2019 Berlin Redaktion

Zur Debatte um die Finanzierung der Grundrente erklärt Markus Kurth, Sprecher für Rentenpolitik:   Das Einzige, was bei der SPD billig ist, ist die Qualität ihrer windigen Finanzierungstricks. Denn ... Weiter lesen

Grundgesetz und Landesverfassung behutsam weiterentwickeln

08-05-2019 Berlin Redaktion

Zur heutigen auswärtigen Sitzung des Rechtsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags beim Verfassungsgerichtshof in Münster erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion i... Weiter lesen

Brandenburg

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Jungclaus fordert Zusammenarbeit Brandenburgs bei „Rail Balt…

06-05-2019 Brandenburg Redaktion

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag hat der Landesregierung eine Anfrage gestellt, welche Potentiale sie im Schieneninfrastrukturprojekt „Rail Baltica“ sieht und welche Auswirk... Weiter lesen

Bündnisgrüne Klausur in Wittenberge verdeutlicht länderüberg…

26-04-2019 Brandenburg Redaktion

Brandenburg und Niedersachsen können bei den Themen Gleichstellung und Agrarpolitik viel voneinander lernen. Das ist auf einer Klausurtagung der beiden bündnisgrünen Landtagsfraktionen beider Bundeslä... Weiter lesen

Uwe Liebehenschel: Empfehlungen gehen teilweise nicht weit g…

06-04-2019 Brandenburg Redaktion

Die Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ hat heute ihren Abschlussbericht beschlossen. Die Kommission hat seit der Einsetzung im Juni 201... Weiter lesen

 

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Bremen

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Grüne fordern Überprüfung der umstrittenen Mathe-Abiklausur

06-05-2019 Bremen Redaktion

Von Bayern bis Bremen protestieren zehntausende SchülerInnen gegen die diesjährige Mathe-Abiklausur. Begründet wird dies mit  Aufgabenstellungen, die in der Vorbereitung auf das Abitur kaum gelehrt wo... Weiter lesen

Verfassungsschutz bleibt bei der Beobachtung von Extremismus…

24-04-2019 Bremen Redaktion

Der heute vom Innensenator vorgestellte Verfassungsschutzbericht bestätigt zwei maßgebliche Entscheidungen der vergangenen Jahre und Monate. Dazu der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Björn Tschöpe: „Ger... Weiter lesen

Weiterer Baustein auf dem Weg zur Fahrradstadt

24-01-2019 Bremen Redaktion

Heute wurde das erste Lasten-Pedelec im Fahrradverleihsystem StadtRAD der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Grünen konnten bereits im Koalitionsvertrag festschreiben, dass das Fahrradverleihsystem ausge... Weiter lesen

Hamburg

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Hamburg braucht endlich eine umfassende Anti-Armuts-Strategi…

22-05-2019 Hamburg Redaktion

Die soziale Spaltung in Hamburg muss bekämpft werden – und sie kann bekämpft werden. Deshalb fordert die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft mit einem Antrag (Drs... Weiter lesen

Hapag-Lloyd-Chef schafft, was Rot-Grün nicht schafft

21-05-2019 Hamburg Redaktion

Wie gestern bekannt wurde, ist der Containerumschlag im Hamburger Hafen im 1. Quartal 2019 um 6,4 Prozent auf 2,3 Millionen Standardcontainer (TEU) gestiegen. Dazu erklärt Ralf Niedmers, hafenpolit... Weiter lesen

Rot-Grün unterstützt Erhalt des wichtigen Geschichtsortes au…

10-05-2019 Hamburg Redaktion

Für die Unterstützung einer umfassenden Renovierung und Sanierung des Museums Elbinsel Wilhelmsburg sollen 800.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 bereitgestellt werden. Einen entsprechenden... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Sachkundige Diskussion wäre besser als reflexartige Strafrec…

22-05-2019 Hessen Redaktion

Anlässlich des Antrags der Regierungsfraktionen von CDU und Grünen bezüglich der ‚Bekämpfung von Internetkriminalität‘ erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hess... Weiter lesen

Internet muss freier, aber kein rechtsfreier Raum sein

22-05-2019 Hessen Redaktion

Angriffe und Gefährdungen durch Cyberkriminelle stellen unseren Staat, die Wirtschaft und die Gesellschaft schon heute vor extreme Herausforderungen und werden in einer digitalisierten und vernetzten ... Weiter lesen

Soziale Neuregelung statt Steuersenkung für Villen und Paläs…

21-05-2019 Hessen Redaktion

  PE - Grundsteuerreform: Soziale Neuregelung statt Steuersenkung für Villen und Paläste LandesPresse x Presse-LIN... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Eine tragende Säule der SPD Regierung ist weggebrochen

29-04-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zum angekündigten Rücktritt des Finanzministers, Mathias Brodkorb erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Ein politisches Schwergewicht von Mecklenburg Vorpommern ist zurückgetr... Weiter lesen

Landtag bestätigt dringenden Handlungsbedarf bei Paketdienst…

12-04-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Debatte des Antrags „Situation der Beschäftigten bei den Paketdiensten in M-V verbessern“ (Drs. 7/3401) heute im Landtag erklärt, der wirtschafts- und gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfra... Weiter lesen

Arbeitsmarktzahlen machen weiteren Diskussions- und Handlung…

29-03-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Trotz Rückgangs, Arbeitsmarktzahlen machen weiteren Diskussions- und Handlungsbedarf deutlich   Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat März erklärt Henning Foerster, arbeitsm... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Nachbesserungen beim geplanten Polizeigesetz sind Augenwisch…

05-03-2019 Niedersachsen Redaktion

Nach der verheerenden Kritik der Landesdatenschutzbeauftragten, schwerwiegenden verfassungsrechtlichen Bedenken vom Landtagsjuristen vom GBD und breiten Protesten in der Bevölkerung will die SPD-gefüh... Weiter lesen

Druck machen Gegen soziale Ungerechtigkeit

05-03-2019 Niedersachsen Redaktion

Auf ihrem Landesparteitag wählte DIE LINKE. Niedersachsen am vergangenen Wochenende ihre neuen Landesvorsitzenden, einen neuen Landesvorstand und erhält erstmalig in ihrer Geschichte einen hauptamtlic... Weiter lesen

Plett: Spitzenforschung ist in Niedersachsen zu Hause

27-02-2019 Niedersachsen Redaktion

Die erfolgreiche Teilnahme niedersächsischer Universitäten an der Exzellenzstrategie des Bundes wird die Forschungsleistungen in den Zukunftsbranchen weiter beflügeln. Der Landtagsabgeordnete Christop... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Steuermehreinnahmen müssen dem Sport auch tatsächlich zugute…

22-05-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Die Landesregierung hat jetzt das Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätten 2020“ vorgestellt. Dazu erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Wir ... Weiter lesen

ÖDP NRW demonstriert für Artenschutz

23-04-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen wird sich an der Demonstration vor der Hauptversammlung der Bayer AG in Bonnbeteiligen. Die Demonstration findet statt am Freitag, 26. Apr... Weiter lesen

Brexit-Studien fordern zum Handeln auf

22-03-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Laut einer kürzlich veröffentlichten Bertelsmann Studie ist bundesweit mit Einkommensverlusten in Höhe von zehn Milliarden Euro zu rechnen, sollte es zu einem harten Brexit kommen. Rein statistisch ge... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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CDU erwartet neben kurzfristiger Hilfe nachhaltige Lösungen

21-05-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat im Hinblick auf die finanzielle Situation der Uniklinik Magdeburg vor Aktionismus gewarnt und nachh... Weiter lesen

Mehr Plätze in Musikschulen anbieten

20-05-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

In der kommenden Landtagssitzung wird über die Situation der Musikschulen in Sachsen-Anhalt debattiert. „Wir brauchen mehr angebotene Plätze in Musikschulen und eine Erweiterung der schulischen Angebo... Weiter lesen

Breite Unterstützung im Landtag für bundesweite Impfpflicht …

15-05-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Die Fraktionen von CDU, Linke, SPD und Grünen stellen zur nächsten Landtagssitzung einen gemeinsamen Antrag für eine Impfpflicht gegen Masern. Der Antrag zielt auf die schnellstmögliche Einführung ein... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Wir wünschen uns mehr Vernunft und Zusammenarbeit

20-05-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur Forderung des dänischen Staatsministers Lars Loekke Rasmussen nach dauerhaften Grenzkontrollen sagt der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: ... Weiter lesen

Günther hat die Bevölkerung mit falschen Versprechungen über…

10-05-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zum in immer weitere Ferne rückenden Fertigstellungstermin der A20 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: „Der Fortschritt bei der A20 ist ein Armutszeugnis für ... Weiter lesen

Die Energiepolitik dieser Landesregierung ist eine Geschicht…

25-04-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Anlässlich der heutigen (25.04.2019) Landespressekonferenz zur Situation der Windkraft-Branche in Schleswig-Holstein erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Hölck: Erneuerbare... Weiter lesen

Thüringen

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AfD beweist einmal mehr ihre Unfähigkeit

27-03-2019 Thüringen Redaktion

Als „blanke Panikmache“ bezeichnet der Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, die Aussagen der AfD zur Aktuellen Stunde, der Thüringer Wald würde durch Windkraft... Weiter lesen

Verkehrsunfallstatistik: Rücksichtsloses Verhalten gehört ge…

08-03-2019 Thüringen Redaktion

Zur heute veröffentlichten Verkehrsunfallstatistik Thüringens sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Gudrun Lukin:   „In diesem Jahr hat Thüringen weniger Verkehrstote al... Weiter lesen

Der Erdfall von Tiefenort: Hilfe für die Betroffenen

22-02-2019 Thüringen Redaktion

In der Nacht vom 23. zum 24. Februar 2001 hatte sich in Tiefenort die Erde aufgetan, fünf Familien verloren ihr Zuhause. Der Erdfall von Tiefenort, insbesondere die notwendige Hilfe für die Betroffene... Weiter lesen

 
 
  

 

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