LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

  • 1
  • 2
  • 3

SPD fordert Veröffentlichung aller Geheimabsprachen

22-08-2016 Baden-Württemberg Redaktion

PGF Reinhold Gall MdL: „Das Parlament und die Öffentlichkeit lassen sich von Ministerpräsident Kretschmann und seiner Regierung nicht hinters Licht führen“   SPD-Fraktion bringt Antrag in den Landta... Weiter lesen

Debatte um Einsatz der Bundeswehr im Inneren beenden

19-08-2016 Baden-Württemberg Redaktion

Fraktionsvize Sascha Binder: „Innenminister Strobl sollte sich lieber um seine eigenen Hausaufgaben kümmern, statt unser Land als Spielwiese für eine verfassungsrechtlich höchst fragwürdige gemeinsame... Weiter lesen

SPD hakt bei Grunderwerbsteuer mit Antrag nach

17-08-2016 Baden-Württemberg Redaktion

MdL Peter Hofelich: „Für eine Erhöhung der Grunderwerbsteuer gibt es keinen sachlichen Grund. Grün-Schwarz soll sich dieser Auffassung anschließen oder die Katze aus dem Sack lassen“   In der Debatt... Weiter lesen

Bayern

  • 1
  • 2
  • 3

Bau von Großställe nur noch mit Genehmigung erlauben

24-08-2016 Bayern Redaktion

Landwirtschaftsexperte Arnold: Mehr Verbraucherschutz und nachhaltigere Produktion Die SPD erhöht den Druck beim Kampf gegen industrielle Massentierhaltung. Der Landwirtschaftsexperte der Landtagsfra... Weiter lesen

Auswahl des dritten bayerischen Nationalparks muss unabhängi…

23-08-2016 Bayern Redaktion

SPD-Umweltexperte von Brunn: CSU-Staatsregierung dazu nicht in der Lage Bei der Suche nach einer Region für den angekündigten dritten bayerischen Nationalpark fordert der SPD-Umweltpolitiker Florian ... Weiter lesen

Gesundheitsfonds ist kein Selbstbedienungsladen

19-08-2016 Bayern Redaktion

Die FDP Bayern hält es für falsch, dass die medizinische Versorgung der Flüchtlinge mit Geld von Versicherten aus dem Gesundheitsfonds bezahlt werden soll. Die Flüchtlingskrise ist eine gesamtgesellsc... Weiter lesen

 
 

Berlin

  • 1
  • 2
  • 3

Menschen mit Beeinträchtigungen sind Ebenbild Gottes

26-08-2016 Berlin Redaktion

Vor 75 Jahren stoppte Hitler offiziell die Aktion T 4, dasTötungsprogramm behinderter Menschen. Dennoch ermordeten die Nazis bis zumKriegsende systematisch 300.000 behinderte Menschen in ganz Europa. ... Weiter lesen

Vor 75 Jahren begannen in der damaligen UdSSR die Deportatio…

26-08-2016 Berlin Redaktion

Die damaligen Ereignisse hinterließen tiefe Traumata in den Familien, unter denen die Nachfahren heute noch leiden - obwohl viele von ihnen längst in Deutschland leben und die jüngeren bereits hier ge... Weiter lesen

1,5 Millionen mehr Flug­passagiere im 1. Halb­jahr 2016

26-08-2016 Berlin Redaktion

Im ersten Halbjahr 2016 stieg die Zahl der von deutschen Flughäfen abreisenden Passagiere um 1,5 Millionen oder 3,0 % auf 51,8 Millionen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nah... Weiter lesen

Brandenburg

  • 1
  • 2
  • 3

Woidke muss umgehend Disziplinarverfahren gegen seinen Staat…

23-08-2016 Brandenburg Redaktion

Jan Redmann: Zeeb hat Parlament belogen, Woidke muss umgehend Disziplinarverfahren gegen seinen Staatskanzleichef einleiten Bezüglich der Affäre um die unrechtmäßige Nutzung eines Dienstfahrzeuges du... Weiter lesen

Lehrermangel und Unterrichtsausfall beeinträchtigen die Bild…

19-08-2016 Brandenburg Redaktion

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hat heute den „Bildungsmonitor 2016“ vorgestellt. Im Gesamtranking belegt Brandenburg lediglich den vorletzten Platz. Dieses Ergebnis komme für ihn nicht üb... Weiter lesen

Bündnisgrüne fordern Veröffentlichung von Daten zum Antibiot…

12-08-2016 Brandenburg Redaktion

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, die vorhandenen Daten zum Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung regelmäßig zu veröffentlichen. ,,D... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

  • 1
  • 2
  • 3

Seehausen und Strom: Wir wollen beide Schulstandorte erhalte…

27-08-2016 Bremen Redaktion

„Klar ist: Schulen ohne Kinder kann es nicht geben. Gleichzeitig dürfen aber nicht nur rein ökonomische Abwägungen eine Rolle spielen“, erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mustaf... Weiter lesen

Anwohnerschutz geht vor: Landtag bekräftigt gegen CDU die Tu…

25-08-2016 Bremen Redaktion

Die geplante Bundesstraße 6 neu (B6n) zwischen der A 281 und der A 1 bei Brinkum kommt für Bremen nur mit einem Tunnel unter der Start- und Landebahn des Flughafens hindurch infrage. Das hat der Landt... Weiter lesen

22 Spielplätze werden noch in diesem Jahr saniert

12-08-2016 Bremen Redaktion

Viele Spielplätze in Bremen sind mittlerweile in die Jahre gekommen und müssen erneuert werden. Um bei den Spielplatz-Sanierungen schneller voranzukommen, hat die Koalition den Haushaltsansatz auf Ini... Weiter lesen

Hamburg

  • 1
  • 2
  • 3

Thering: Lebensretter brauchen Rettungsgassen

26-08-2016 Hamburg Redaktion

Über 280.000 Mal wurde 2015 allein die Hamburger Feuerwehr wegen Rettungseinsetzen alarmiert. Im Notfall zählt jede Sekunde. Viel zu häufig wird die Ankunft der Retter am Einsatzort aber durch dicht... Weiter lesen

Halbjahresbericht der HSH Nordbank: Ein armseliges Häufchen …

26-08-2016 Hamburg Redaktion

Heute hat die HSH Nordbank ihren Halbjahresbericht zum 30.06.2016 präsentiert. Erstmals wird relativ klar unterschieden nach Kernbank und Konzern - was angesichts der Tatsache, dass beide Bereiche dem... Weiter lesen

Anpassung der Wirtschaftsförderungskriterien – Rot-Grün förd…

23-08-2016 Hamburg Redaktion

In Hamburg übersteigt die Nachfrage nach Gewerbe- und Industrieflächen deutlich das Angebot. Darum will Rot-Grün die Kriterien zur Vergabe städtischer Flächen neu aufstellen. Künftig soll gelten: Wer ... Weiter lesen

 
 

Hessen

  • 1
  • 2
  • 3

Schuljahresbeginn: Konsequent für mehr Bildungs- und Chancen…

25-08-2016 Hessen Redaktion

Die GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass mit Beginn des neuen Schuljahres die bildungspolitische Schwerpunktsetzung auf mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit konsequent fortgesetzt wird. „Seit Beginn de... Weiter lesen

E-Mobilität in Hessen ist ein wichtiger Baustein zur nachhal…

23-08-2016 Hessen Redaktion

Aus Anlass der heutigen Pressekonferenz von Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir begrüßen die GRÜNEN im Landtag den konsequenten Weg der Landesregierung zur Förderung von Elektromobilität.... Weiter lesen

Alexander Bauer: Vollverschleierung passt nicht zu Hessen

20-08-2016 Hessen Redaktion

      „Burka, Niqab und andere Formen islamistischer Vollverschleierung passen nicht zu unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung“, sagte heute Alexander Bauer, innenpolitischer Sprecher ... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

  • 1
  • 2
  • 3

Innenminister Caffier und AfD im Gleichklang

26-08-2016 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Kritik von Innenminister Lorenz Caffier an Bundesjustizminister Heiko Maas wegen dessen Dankesgruß an die Band „Feine Sahne Fischfilet“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Pete... Weiter lesen

Berger: Kommunen stärken - Schulstandorte erhalten

25-08-2016 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Die GRÜNEN im Schweriner Landtag fordern ein stärkeres Mitbestimmungsrecht der Kommunen beim Erhalt von Schulstandorten. Nachdem Sachsen und Sachsen-Anhalt angekündigt haben, einen entsprechenden Besc... Weiter lesen

Landesregierung verschläft Verbesserung der Berufsorientieru…

24-08-2016 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zu den Antworten der Landesregierung auf ihre Kleinen Anfragen zum Thema „Übergang Schule-Beruf“ (Drs. 6/5872 bis 6/5874 und 6/5886) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

  • 1
  • 2
  • 3

Niedersachsens Städte und Gemeinden profitieren vom kommunal…

19-08-2016 Niedersachsen Redaktion

Niedersachsens Kommunen profitieren in hohem Maß vom kommunalfreundlichen Kurs der CDU-geführten Bundesregierung. Das hat der CDU-Landtagsabgeordnete Sebastian Lechner während der im Landtag besproche... Weiter lesen

Rotstift beim kommunalen Straßenbau – Rot-Grün will 125 Mill…

19-08-2016 Niedersachsen Redaktion

Nachdem Wirtschaftsminister Lies in der heutigen Plenarsitzung erklärt hat, die Mittel des kommunalen Straßenbaus bis 2020 in jedem Jahr um 25 Millionen Euro kürzen zu wollen, kritisiert der wirtschaf... Weiter lesen

Toepffer: Landesregierung beim Thema VW erneut kalt erwischt…

19-08-2016 Niedersachsen Redaktion

Angesichts der drohenden Kurzarbeit für 20.000 VW-Mitarbeiter hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, der Landesregierung mangelndes Engagement für den Volkswagen... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

  • 1
  • 2
  • 3

Sportlich erfolgreiche Spiele liegen hinter uns – Sportland …

22-08-2016 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zum Ende der Olympischen Sommerspiele in Rio zieht Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, ein sportliches Resümee:   „Für unsere Olympioniken... Weiter lesen

Jugendgipfel im Rahmen des Regionalen Weimarer Dreiecks

19-08-2016 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei teilt mit: Europastaatssekretär Dr. Marc Jan Eumann hat beim Jugendgipfel im Rahmen des Regionalen Weimarer Dreiec... Weiter lesen

Lehrernachwuchs gefragt – aktuell gute Chancen auf Einstellu…

19-08-2016 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zur heutigen Schuljahresauftakt-Pressekonferenz von Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im nordrhein-westfälischen Landtag:   „... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

  • 1
  • 2
  • 3

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Öffentliches Gelöbnis ist ein wichtiges Zeichen

25-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen in dem öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehrrekruten vor dem Landtag ein wichtiges Zeichen für die Verbundenheit zwischen Bundeswehr und Demokratie. "Jun... Weiter lesen

Saarland

  • 1
  • 2
  • 3

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

Prof. Heinz Bierbaum: CDU und SPD handeln beim Thema Verschu…

03-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Prof. Heinz Bierbaum, wirft der Landesregierung völlige Konzeptlosigkeit beim Thema Verschuldung vor. „Es ist doch... Weiter lesen

 
 

Sachsen

  • 1
  • 2
  • 3

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Neuigkeiten zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

In den Untersuchungen zu den Vorkommnissen in und vor einem Arnsdorfer Supermarkt führt die Kriminalpolizei die Ermittlungen mit Hochdruck. Am Montagabend wurden die Identitäten von drei Tatverdächtig... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

  • 1
  • 2
  • 3

Antragsstau zügig abbauen - notwendige Mittel für wichtige g…

27-08-2016 Sachsen-Anhalt Redaktion

Wie das Ergebnis einer Kleinen Anfrage zeigt, lässt die Landesregierung viele Vereine und Institutionen auf ihren Zuwendungsbescheid warten und kürzt beantragte Fördermittel. Dazu erklärt die kommunal... Weiter lesen

Schweinehochhaus: Tierquälerei in Ställen endlich beenden

26-08-2016 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zum am Donnerstag (25.08.2016) in der ARD in der Sendung Kontraste ausgestrahlten Bericht „Massentierhaltung im ‚Schweinehochhaus‘: Amtlich verordnete Tierquälerei?“ hat das Deutsche Tierschutzbüro ak... Weiter lesen

Volle Selbstbestimmung für Lesben, Schwulen, Bisexuellen, tr…

26-08-2016 Sachsen-Anhalt Redaktion

Mit Blick auf die in Sachsen-Anhalt bevorstehenden CSD-Veranstaltungen (Christopher Street Day) erklärt die Sprecherin der Fraktion für LSBTTIQ (Lesbisch, Schwul, Bisexuell, Transsexuell, Transgender,... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

  • 1
  • 2
  • 3

Kai Vogel: Die Zukunft besteht nicht nur aus Beton

23-08-2016 Schleswig-Holstein Redaktion

Zum Lamento des CDU-Abgeordneten Arp über den schleppenden Weiterbau der A 20 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Wer die stümperhafte Planung und damit den S... Weiter lesen

Industriepolitischer Tiefschlaf der Landesregierung gefährde…

22-08-2016 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur erneut negativen Bilanz der schleswig-holsteinischen Industrieproduktion im ersten Halbjahr 2016 erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktio... Weiter lesen

Schlechtes bildungspolitisches Abschneiden Schleswig-Holstei…

19-08-2016 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur aktuellen Studie der Neuen Sozialen Marktwirtschaft zum Bildungsvergleich der Länder erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:   „Dass Schleswig-Holstein i... Weiter lesen

Thüringen

  • 1
  • 2
  • 3

Neue Studie zu Ursachen von Ausbildungsabbrüchen

26-08-2016 Thüringen Redaktion

Eine aktuelle Studie des Soziologischen Forschungsinstitutes Göttingen (SOFI) zeigt, dass immer noch ein Viertel aller beruflichen Ausbildungsverträge jedes Jahr vorzeitig gelöst werden. „Eine schwier... Weiter lesen

Kritik an Integrationsbeauftragter unberechtigt und überzoge…

25-08-2016 Thüringen Redaktion

„Die Integrationsbeauftragte macht genau das, wozu sie da ist: sie bringt ihre Expertise im Sinne der in Thüringen lebenden Ausländerinnen und Ausländer ein", verteidigt die Flüchtlingspolitikerin der... Weiter lesen

Thüringen-Tourismus trotz Wintermangels mit stabiler Halbjah…

25-08-2016 Thüringen Redaktion

Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Tourismusentwicklung im ersten Halbjahr erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die durchwachsene... Weiter lesen

 
 
  

 

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version