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Baden-Württemberg

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SPD-Bildungsexperte fordert schnellstmöglichen Ausbau der Fo…

30-05-2017 Baden-Württemberg Redaktion

Gerhard Kleinböck: „Immer mehr betroffene Lehrkräfte fühlen sich unzulänglich bis gar nicht auf den inklusiven Unterricht vorbereitet. Das darf nicht sein!“ Entsetzt zeigt sich der SPD-Schulexpert... Weiter lesen

Flüchtlingskosten: Kein Verlass auf Grün-Schwarz

23-05-2017 Baden-Württemberg Redaktion

Fraktionsvize Sabine Wölfle: „Was die Kommunen jetzt brauchen, sind keine endlosen Beteuerungen und nebulöse Vertröstungen, sondern eine Abschlagszahlung und damit Kohle in ihren Kassen.“ Fraktion... Weiter lesen

SPD zum Autogipfel: Dialog war überfällig

20-05-2017 Baden-Württemberg Redaktion

Andreas Stoch: „Zuerst löst Grün-Schwarz mit Fahrverboten Alarm bei den Autobauern aus, um nun bei einer Gipfel-Inszenierung die Scherben einzusammeln. Das ist verantwortungsloser Politikstil.“ Kr... Weiter lesen

Bayern

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Stickoxid-Belastung: CSU-Verkehrspolitik in Bund und Land ha…

22-06-2017 Bayern Redaktion

SPD-Umweltpolitiker Florian von Brunn: CSU-Verkehrsminister Ramsauer und Dobrindt sowie die bayerische Staatsregierung haben die schlechte Luftqualität in München und Nürnberg zu verantworten Die SPD... Weiter lesen

Untätigkeit der Staatsregierung gefährdet die Gesundheit der…

21-06-2017 Bayern Redaktion

Umweltpolitiker von Brunn: Wirksame Maßnahmen gegen Luftverschmutzung dringend erforderlich Der SPD-Umweltpolitiker Florian von Brunn fordert die Staatsregierung auf, umgehend über die Maßnahmen beri... Weiter lesen

SPD will Schwimmunterricht an Grundschulen sicherstellen

21-06-2017 Bayern Redaktion

2016 ertranken in Bayern 112 Menschen - Dringlichkeitsantrag für Sofortprogramm zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit Der Kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Paul Wengert, hält ... Weiter lesen

Berlin

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Neugeborene haben hohe Chancen älter als 90 Jahre zu werden

23-06-2017 Berlin Redaktion

Setzt sich der Trend zu einem immer längeren Leben fort, dann könnten 2017 geborene Jungen durchschnittlich bis zu 90 Jahre, Mädchen bis zu 93 Jahre alt werden. Grundlage dieses Ergebnisses ist die hö... Weiter lesen

Zahl der Verkehrstoten im April 2017 leicht gesunken

23-06-2017 Berlin Redaktion

239 Menschen kamen im April 2017 bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das acht Verkehrstote oder 3,2 % w... Weiter lesen

1. Quartal 2017: Reallöhne trotz deutlich stärker gestiegene…

23-06-2017 Berlin Redaktion

Der Reallohnindex in Deutschland ist nach den Ergebnissen der Vierteljährlichen Verdiensterhebung vom ersten Quartal 2016 bis zum ersten Quartal 2017 um gut 0,6 % gestiegen. Wie das Statistische Bunde... Weiter lesen

Brandenburg

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Dringender Diskussionsbedarf vor Einsatz von Polizeidrohnen

22-06-2017 Brandenburg Redaktion

Angesichts der Berichterstattung der Märkischen Allgemeinen Zeitung zur Anschaffung einer Drohne durch die brandenburgische Polizei nimmt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE... Weiter lesen

Qualität der Schulverpflegung: Landesregierung muss sich ric…

21-06-2017 Brandenburg Redaktion

Die Landesregierung hat sich heute über den aktuellen Stand der „Qualitätsoffensive Schulverpflegung Brandenburg“ informiert. Dazu sagt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DI... Weiter lesen

Artenschwund und Nitratbelastung: Vogelsänger muss handeln

16-06-2017 Brandenburg Redaktion

Benjamin Raschke, umwelt- und landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, sagt zum Start der deutschlandweiten Foodtruck-Tour der Umweltorganis... Weiter lesen

Bremen

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Hochschulgesetz-Novelle: Mehr Verlässlichkeit für Beschäftig…

16-06-2017 Bremen Redaktion

Der Landtag hat heute die vierte Novelle des Bremer Hochschulgesetzes beschlossen, in der insbesondere die Beschäftigungsbedingungen für den akademischen Mittelbau neu geregelt werden. Demnach steht z... Weiter lesen

Cannabis-KonsumentInnen weitgehend entkriminalisieren

13-06-2017 Bremen Redaktion

Die Grünen-Fraktion drängt mit einem Antrag darauf, dass Bremen alle Möglichkeiten auf Landesebene zur weitgehenden Entkriminalisierung von Cannabis-KonsumentInnen und zur Stärkung der Prävention auss... Weiter lesen

Mehr als 900 neue Wohneinheiten für Studierende beschlossen

09-06-2017 Bremen Redaktion

Die Baudeputation hat heute den Weg für vier Bebauungspläne (VB126, B2490, VB 124 + VB 86) frei gemacht und damit die Voraussetzung für insgesamt 925 neue Appartements für Studierende in Bremen gesc... Weiter lesen

Hamburg

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Fegebank macht lieber Wahlkampf im Bund statt sich um Hambur…

21-06-2017 Hamburg Redaktion

Anstatt sich um Hamburgs Belange zu kümmern, mischt Hamburgs Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank lieber im Vorwahlkampf der Grünen auf Bundesebene mit. Wie nun auf ein... Weiter lesen

Die HSH Nordbank kann offensichtlich machen, was sie will

19-06-2017 Hamburg Redaktion

In ihrem veröffentlichten Bericht zum 1. Quartal 2017 präsentiert die einen Konzerngewinn vor Steuern von 128 Millionen Euro. „Die HSH Nordbank kann offensichtlich machen, was sie will“, erklärt dazu ... Weiter lesen

CDU Hamburg trauert um Dr. Helmut Kohl

19-06-2017 Hamburg Redaktion

Zum Tode des Kanzlers der Einheit Dr. Helmut Kohl erklärt André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Helmut Kohl war der Vater der Einheit und der Vater Europas. Die historische Chanc... Weiter lesen

Hessen

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Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist verfassungswid…

20-06-2017 Hessen Redaktion

Anlässlich der Öffentlichen Anhörung zum NetzDG im Deutschen Bundestag erklärte die Abgeordnete der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Nicola BEER: „Soziale Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum. Wir... Weiter lesen

Verfahren zur Eignung als Polizeianwärter werden überprüft

15-06-2017 Hessen Redaktion

Nach den Informationen durch Innenstaatssekretär Werner Koch im Innenausschuss über eine Messerstecherei in Wiesbaden am vergangenen Wochenende, bei der eine Person ums Leben kam und in deren Zusammen... Weiter lesen

DIE LINKE fordert einen Aktionsplan gegen Kinderarmut

14-06-2017 Hessen Redaktion

Anlässlich der, öffentlichen Fraktionssitzung auf dem Hessentag in Rüsselsheim erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „DIE LINKE hat kürzlich einen Antr... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Landesregierung macht sich beim SPNV einen schlanken Fuß

22-06-2017 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Ankündigung des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, dass dieBahnstrecke Malchow–Waren (Müritz) vom Landkreis Mecklenburgische Seenplatte bedient werden soll, erklärt die v... Weiter lesen

Landesregierung muss sicherheitspolitisch Farbe bekennen

21-06-2017 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zum Besuch des zuständigen Arbeitskreises der Linksfraktion an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege Güstrow erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, P... Weiter lesen

Kinder auf der Flucht brauchen besondere Hilfe und Unterstüt…

20-06-2017 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Anlässlich des Weltflüchtlingstags 2017 erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karen Larisch: „Mehr Menschen als jemals zuvor sind weltweit auf der Flucht. Sie fliehen vor ... Weiter lesen

Niedersachsen

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Kultusministerin Heiligenstadt muss bei der Schulsozialarbei…

20-06-2017 Niedersachsen Redaktion

Der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kai Seefried, kritisiert die Umsetzung der schulischen Sozialarbeit in Landesverantwortung durch Kultusministerin Heiligenstadt als „völlig ungen... Weiter lesen

Wissenschaftsministerin muss Hochschulpakt-Mittel auch für d…

16-06-2017 Niedersachsen Redaktion

Der stellvertretende Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jörg Hillmer, hat Wissenschaftsministerin Heinen-Kljajic aufgefordert, den niedersächsischen Universität... Weiter lesen

UVN: Deponieprojekte dürfen nicht zum Politikum werden

16-06-2017 Niedersachsen Redaktion

Der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat heute im Namen der Landesregierung auf die mündliche Anfrage zum Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung der Deponie Lüthorst g... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Keine Erhöhung der Aufwandentschädigung

22-05-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zu aktuellen Berichten über angebliche Beschlüsse des SPD-Fraktionsvorstands erklärt Frank Uferkamp, Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Information, der SPD-Fraktionsvorstand habe eine ... Weiter lesen

Thomas Stotko: Eine schallende Ohrfeige für die FDP

09-05-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat heute den Antrag der FDP-Fraktion im Landtag NRW auf eine einstweilige Anordnung abgewiesen. Dieser Antrag hatte das Ziel, festzustellen, dass die Beschlussfassun... Weiter lesen

Medienberichte über einen Schweizer Spitzel in der NRW-Finan…

05-05-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zu Medienberichten über einen Schweizer Spitzel in der NRW-Finanzverwaltung erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Treffen diese Berichte zu, ist das ein handfester ... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Geleakte Chatprotokolle offenbaren das wahre Gesicht der AfD

22-06-2017 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zu den Inhalten der geleakten Chatprotokolle der AfD Sachsen-Anhalt erklärt die Abgeordnete Henriette Quade:„Die Chatprotokolle zeigen wenig überraschend, dass Niveau und Anstand in der AfD kein Zuhau... Weiter lesen

SPD-Landtagsfraktion erstattet Strafanzeige gegen Poggenburg

21-06-2017 Sachsen-Anhalt Redaktion

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat Strafanzeige gegen den Vorsitzenden der AfD-Fraktion, André Poggenburg, wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet. Poggenburg hatte am vergangenen S... Weiter lesen

Dreijährige Ausbildung zur Kita-Fachkraft ist dringender den…

21-06-2017 Sachsen-Anhalt Redaktion

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen diskutiert der Landtag von Sachsen-Anhalt am heutigen Donnerstag über die Weiterentwicklung des Modellprojekts „Fachkraft in Kindereinrichtungen“. In der Debatte er... Weiter lesen

Schleswig-Holstein

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Kai Dolgner: Wir brauchen Aufklärung

19-06-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur Berichterstattung über die sog. „Rocker-Affäre“ erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Dr. Kai Dolgner: „Die SPD nimmt die öffentliche Darstellung der Vorgänge seit 201... Weiter lesen

Der schleswig-holsteinische Weg ist richtig

30-05-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

Zum Beschluss der Ersten Kirchenleitung zu Abschiebungen nach Afghanistan und zum Brief des Landesbischofs an die Innenministerkonferenz erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfr... Weiter lesen

Niedrigste Arbeitslosenquote in einem April seit 1993

03-05-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

Zu den heute (03.05.2017) veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für den April 2017 erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Baasch: Dank der vorbildlichen Arbeit unserer La... Weiter lesen

Thüringen

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