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Baden-Württemberg

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SPD begrüßt schärfere Mietpreisbremse und nimmt das Land in …

05-09-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Andreas Stoch: „Die grün-schwarze Landesregierung muss sich endlich um mehr bezahlbaren Wohnraum kümmern“ Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die am heutigen Tag vom Bundeskabinett beschlossenen Ände... Weiter lesen

Grün-Schwarz muss unverzüglich die Streichung von Lehrerstel…

09-08-2018 Baden-Württemberg Redaktion

SPD-Bildungsexperte Daniel Born zum Lehrermangel an Grundschulen in Baden-Württemberg: „Die Engpässe an den Grundschulen verschärfen sich und das ist ein enormes Problem. Grün-Schwarz muss deshalb unv... Weiter lesen

Wir brauchen feste Strukturen zur Sprachförderung

23-07-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Daniel Born zu den neuen Sprachförderplänen der Landesregierung für geflüchtete Kinder und Jugendliche „Wir brauchen feste Strukturen zur Sprachförderung, denn Integration ist eine Daueraufgabe an all... Weiter lesen

Bayern

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Autohersteller sollen für Nachrüstung von Dieselfahrzeugen z…

18-09-2018 Bayern Redaktion

SPD-Verbraucherexperte Florian von Brunn: "Der Dieselskandal ist auch ein CSU-Skandal!" Der Verbraucher- und Umweltpolitiker der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn will jetzt sofort die Autoherst... Weiter lesen

Ganztagsausbau: CSU lässt die Schulen im Stich

11-09-2018 Bayern Redaktion

Schulexpertin und Fraktionsvizin Dr. Simone Strohmayr: Finanzierung reicht hinten und vorne nicht aus - Konzentration auf Grundschulen wird der Sache nicht gerecht Angesichts des heute vorgestellten ... Weiter lesen

Söder verspricht, Behörde zahlt nicht

05-09-2018 Bayern Redaktion

Wohnungspolitischer Sprecher Halbleib: Grober handwerklicher Fehler Bei der Umsetzung der bayerischen Eigenheimzulage hapert es gewaltig: Wer gleich nach Söders Regierungserklärung einen Kaufvertrag ... Weiter lesen

Berlin

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Vereinbarung zu Idlib kann nur ein erster Schritt zu einer p…

18-09-2018 Berlin Redaktion

Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan haben sich am gestrigen Montag auf die Einrichtung einer demilitarisierten Zone in der syrischen Provinz I... Weiter lesen

Zeit für den Ausstieg aus der Kohle drängt

18-09-2018 Berlin Redaktion

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Jörg Stroedter appelliert an die Mitglieder der Kohle-Kommission, die Bundesländer und... Weiter lesen

Individuelle Förderung als Schlüssel zu erfolgreicher Bildun…

18-09-2018 Berlin Redaktion

Zur Bildungspolitik der CDU-geführten Landesregierung erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU, Armin Schwarz: „So viel Geld im Bildungsetat wie nie zuvor, so viele Lehrerstellen und Unterric... Weiter lesen

Brandenburg

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Verloren gegangenes Vertrauen in Medikamentenaufsicht zurück…

11-09-2018 Brandenburg Redaktion

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute einen gemeinsamen Antrag mit SPD und Linker zu Lehren aus dem Medikamentenskandal um die Brandenburger Firma Lunapharm verabschiedet, der auf der komme... Weiter lesen

Verseuchtes Grundwasser um Schweinemastanlage Tornitz

10-09-2018 Brandenburg Redaktion

Das Landesumweltministerium hat erneut die Verseuchung des Grundwassers rund um Brandenburgs größte Schweinemastanlage in Tornitz (Landkreis Oberspreewald-Lausitz) bestätigt. Statt einzuschreiten, hab... Weiter lesen

Jugendstudie: beunruhigende, aber auch erfreuliche Erkenntni…

23-08-2018 Brandenburg Redaktion

Ministerpräsident Dietmar Woidke und Jugendministerin Britta Ernst haben heute gemeinsam mit dem Verfasser Prof. Dietmar Sturzbecher die Studie „Jugend in Brandenburg 2017“ vorgestellt. Dazu sagt die ... Weiter lesen

Bremen

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Positive Signale aus Unternehmen für Mehrwegbecher-System

23-08-2018 Bremen Redaktion

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Crueger, zeigt sich erfreut darüber, dass viele Unternehmen ein Interesse daran haben, auf ein Mehrwegsystem statt auf Einwegbecher aus beschichtet... Weiter lesen

Aktuelle Stunde: Raus aus der Kohle, rein in mehr Offshore-W…

20-08-2018 Bremen Redaktion

Hitzeschäden an Straßen, Ernteausfälle, geschädigte Bäume, aber auch vollgelaufene Keller – der diesjährige Sommer mit Extremwetter gibt einen Ausblick auf das, was Forscher aufgrund von Langzeitdaten... Weiter lesen

Drogen-Check soll Gesundheitsschutz und Prävention verbesser…

13-08-2018 Bremen Redaktion

Drogenkonsum ist mit hohen Gesundheitsrisiken verbunden: Neben der Substanz selbst führen beigemischte Chemikalien und Streckmittel sowie unerwartete Schwankungen in der Dosierung zu einer erheblichen... Weiter lesen

Hamburg

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Megaprojekt Elbtower: Senat verheimlicht entscheidende Daten

13-09-2018 Hamburg Redaktion

Mit dem „Elbtower“ steht Hamburg vor dem größten Bauprojekt seit der Elbphilharmonie – doch der Senat enthält der Hamburgischen Bürgerschaft, die über den Verkauf und die Nutzung des Grundstücks absti... Weiter lesen

Wichtiger Schritt zur Gleichberechtigung von Studium und ber…

11-09-2018 Hamburg Redaktion

Hamburg unterstützt Absolventinnen und Absolventen der Meister- beziehungsweise Fachwirtprüfung künftig mit einer zusätzlichen Förderung in Höhe von 1.000 Euro. Damit wird ein weiterer Ausgleich zwisc... Weiter lesen

Schließung Wiesenredder Freibad: unsozial und undemokratisch

03-09-2018 Hamburg Redaktion

Der Senat verweigert Auskünfte zu Betriebs- und Personalkosten des Bäderland-Freibads Wiesenredder, das er schließen will. Die Fläche des Freibads soll für Wohnungsbau an einen privaten Investor verka... Weiter lesen

Hessen

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Vonovia, einen rücksichtslosen Finanzkonzern in die Schranke…

18-09-2018 Hessen Redaktion

Anlässlich der Vorstellung des Gutachtens von Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup zur Vonovia SE erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: „Vonovia ist kein W... Weiter lesen

Staat und Bürgergesellschaft sind gemeinsam gefordert

13-09-2018 Hessen Redaktion

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema „Ein Zeichen setzen gegen Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit“ erklärte der integrationspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, I... Weiter lesen

Steigerung der jährlichen Einzahlungen in die Rücklagen

12-09-2018 Hessen Redaktion

Anlässlich der Gesetzesänderung zur Neuregelung von Sondervermögen zur Sicherung der Versorgungsleistungen (Versorgungssicherungsgesetz) erklärte Jürgen Banzer, Sprecher des Unterausschusses für Finan... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Ständige Unwissenheit macht Landesregierung unglaubwürdig

17-09-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Urlaubsgeld und Jahressonderzahlungen in Mecklenburg-Vorpommern“ auf Drs. 7/2536 erklärt Henning Foerster, der wirtschaftspolitische Sprecher de... Weiter lesen

Erfolgsgeschichte Konversion in M-V konsequent weitergehen

06-09-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Auf Antrag der Linksfraktion fand heute im Wirtschaftsausschuss eine öffentliche Anhörung zumKonversionsbericht der Landesregierung statt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion,P... Weiter lesen

Ministerpräsidentin will von katastrophaler Personalpolitik …

05-09-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt, ist verwundert über Äußerungen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, wonach sie sich besorgt über die Situation in der Just... Weiter lesen

Niedersachsen

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Mindestlohnbetrug: Dunkelfeld muss ausgeleuchtet werden

18-09-2018 Niedersachsen Redaktion

„Offenbar jeder zehnte Betrieb schummelt bundesweit beim Mindestlohn. Auch in Niedersachsen nehmen es viele Betriebe mit dem gesetzlichen Mindestlohn von 8,84 Euro pro Stunde nicht sehr ernst. So weis... Weiter lesen

CDU-Fraktion zum aktuellen Sachstand und zur Ausbreitung der…

14-09-2018 Niedersachsen Redaktion

Sehr geehrte Damen und Herren, zum aktuellen Sachstand und zur Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) erklärt der stellv. CDU-Fraktionsvorsitzende Helmut Dammann-Tamke: „Es ist eingetreten... Weiter lesen

Immer mehr Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen auf Job…

04-09-2018 Niedersachsen Redaktion

„Es ist eine Schande, dass in Niedersachsen immer mehr Schülerinnen und Schüler auf die Leistung für Schulbedarf aus dem Bildungs- und Teilhabepaket angewiesen sind. Das zeigt einmal mehr, dass wir vo... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Sonja Bongers: Neonazis in Robe?

10-09-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

SPD-Fraktion verlangt von der Landesregierung Aufklärung! Anfang des Jahres haben nach Medienberichten AfD, NPD und Pegida ihre Anhänger dazu aufgerufen, sich in ihren Kommunen als ehrenamtliche R... Weiter lesen

Wir brauchen eine ökologische Agrarwirtschaft

10-09-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

„Jedes Jahr sterben weltweit – in steigendem Maße – Menschen an Infektionen, weil Antibiotika nicht mehr wirken. Wenn gegen diesen Umstand nicht schnellstens etwas unternommen wird, könnten nach einer... Weiter lesen

Ein Rückfall, der viele Fragen aufwirft

02-08-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Lisa Kapteinat zum Fall des am Tag seiner Haftentlassung rückfällig gewordenen Sexualstraftäters aus Düsseldorf: „Bereits in der ... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Der AfD geht es nicht um Trauer, Gedenken oder Wahrheit

12-09-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zum einem aufgetauchten Audiofile, das der AfD-Abgeordnete Hannes Loth zum Anlass nimmt, der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Todesfall eines jungen Mannes in Köthen Vertuschung vorzuwerfen, er... Weiter lesen

Widerspruchslösung einführen

04-09-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Cornelia Lüddemann, Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die erneute Debatte um die Widerspruchslösung für Organspende. „Ich bin für die ... Weiter lesen

Katja Pähle zur aktuellen MDR-Umfrage

28-08-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

„Die Menschen in Sachsen-Anhalt wollen keine rechte Ideologie, sondern eine Politik, die Probleme löst“ Einen „insgesamt positiven Trend“ sieht die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Sachsen-... Weiter lesen

Schleswig-Holstein

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Wohnen ist eines der zentralen Gerechtigkeitsthemen unserer …

11-09-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur aktuellen Diskussion um bezahlbaren Wohnraum erklärt die wohnbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Özlem Ünsal: Neben der Sicherung der Rente gehört die sich weiterhin zuspitzende La... Weiter lesen

Schaf- und Ziegenhaltung in Schleswig-Holstein braucht eine …

07-09-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Vielen Dank an die Landesregierung für den ausführlichen Bericht. Die Schafe auf dem Deich sind viel mehr als ein romantisches Postkartenmotiv für Schleswig-Holstein. Klima- und Küstenschutz, Biodiver... Weiter lesen

Die Zukunft der Landwirtschaft in Schleswig-Holstein

06-09-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Ich danke der Landesregierung für den Bericht sowie für ihren Einsatz beim Bund und im Land in den letzten Monaten während der Dürre. Ich halte es für sinnvoll, dass sich nicht jedes Land ein eigenes ... Weiter lesen

Thüringen

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