LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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Andreas Stoch: Land muss den Alarm hören

18-01-2020 Baden-Württemberg Redaktion

„Wenn der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ganze Familien in Notunterkünfte zwingt, ist Wohnungsnot Existenznot“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. „Das Land muss den Alarm hören und kann die Kommunen... Weiter lesen

Nur Reförmchen unterm Weihnachtsbaum

17-12-2019 Baden-Württemberg Redaktion

„Die Beschlüsse zur Novellierung des Polizeigesetzes und für ein Konzept für mehr Sicherheit auf öffentlichen Plätzen und Straßen zeigt: Grün-Schwarz ist im Ankündigen Weltmeister, bei der Umsetzung a... Weiter lesen

Als echtes Vorbild im Klimaschutz müsste unser Land vor der …

10-12-2019 Baden-Württemberg Redaktion

„Wir begrüßen es, wenn Baden-Württemberg sich auch international für Klimaschutz einsetzt, so wie jetzt wieder in Madrid und mit dem Treffen des Bündnisses „Under Two“, sagt Gernot Gruber, klimaschutz... Weiter lesen

Bayern

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Immer mehr Mindestlohn-Verstöße in Bayern

30-12-2019 Bayern Redaktion

Anfrage belegt: Bußgelder haben sich seit 2015 verzwölffacht, Ermittlungsverfahren versechsfacht – SPD-Fraktionschef Arnold: Nur systematische Kontrollen schützen Beschäftigte effektiv Seit 2015 – de... Weiter lesen

SPD will mehr Investitionen in Gewinnung von Erzieherinnen

10-12-2019 Bayern Redaktion

Familienpolitische Sprecherin Doris Rauscher: Piazolo soll Ausbildung verbessern, nicht nur verkürzen Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Doris Rauscher fordert ... Weiter lesen

Verhalten der Staatsregierung grenzt an Arbeitsverweigerung

06-12-2019 Bayern Redaktion

SPD-Bildungspolitiker Strohmyr und Wild: Lehrkräfte müssen besser bezahlt werden - Hohe Abbruchquote beim Lehramtsstudium untersuchen Die bildungspolitischen Sprecherinnen der SPD-Landtagsfraktion Dr... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Haushaltsentwurf des Kultusministers löst die Probleme an He…

21-01-2020 Berlin Redaktion

Zur Pressekonferenz von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) zu den geplanten Investitionen im Schulbereich erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen L... Weiter lesen

Libyen-Konferenz zeigt: Diplomatie kann wirken

20-01-2020 Berlin Redaktion

Zu den Ergebnissen der Libyen-Konferenz erklären Agnieszka Brugger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik: Die Einigung der Libyen-Konferenz schafft eine... Weiter lesen

Freie Demokraten wollen Grunderwerbsteuer senken

20-01-2020 Berlin Redaktion

„Investieren - Konsolidieren – Vorsorgen“: Das ist die Antwort der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag auf die Haushaltspolitik der schwarz-grünen Landesregierung. Deren Haushaltsentw... Weiter lesen

Brandenburg

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Lehrkräftemangel erfordert zusätzliche Maßnahmen

10-09-2019 Brandenburg Redaktion

Laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung fehlen weit mehr Lehrerinnen und Lehrer, als von der Kultusministerkonferenz prognostiziert. So sollen bis 2025 der Studie zufolge deutschlandweit ... Weiter lesen

Bretz zur ARD-Wahlprognose

23-08-2019 Brandenburg Redaktion

Zur Wahlprognose der ARD sagte der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Steeven Bretz: „Die Umfrage reiht sich ein in all die Umfragen, die mehrere Parteien beieinander im Bereich der Fehlertoleranz s... Weiter lesen

Erlaubte das Landesbergamt 4.000 Tonnen Sulfat-Eintrag mehr …

23-05-2019 Brandenburg Redaktion

In dem am 12. April 2019 – dem Tag des Flutungsbeginns – veröffentlichten Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben „Gewässerausbau Cottbuser See" wurde festgehalten, dass aus dem Cottbuser Ostsee m... Weiter lesen

 

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Bremen

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Lebensmittelverschwendung: Containern entkriminalisieren

09-12-2019 Bremen Redaktion

Gut 18 Millionen Tonnen Nahrungsmittel landen einer Studie der Umweltschutzorganisation WWF zufolge deutschlandweit pro Jahr im Abfall.  Dennoch macht sich bisher jede*r strafbar, der von Supermärkten... Weiter lesen

Bremen soll sich Bundesratsinitiative zur Entkriminalisierun…

21-10-2019 Bremen Redaktion

Wer ohne Fahrschein ein öffentliches Verkehrsmittel nutzt, begeht eine Straftat. Dies soll sich nach dem Willen der rot-grün-roten Koalition ändern. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen vo... Weiter lesen

Es braucht mehr Pestizidreduzierung als von Grün-schwarz gep…

23-09-2019 Bremen Redaktion

Mit Verwunderung nimmt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Gabi Rolland die Idee der Grünen zur Kenntnis, beim Volksbegehren für den Artenschutz „Nach-verhandlungen“ zu führen. „D... Weiter lesen

Hamburg

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Senat muss qualitativ hochwertiges Schulessen garantieren

21-01-2020 Hamburg Redaktion

Die Essensversorgung in der Ganztagsbetreuung ist momentan Gegenstand einer breiten öffentlichen Debatte in Hamburg, in der über die Kosten von Schulessen und eine anständigen Entlohnung der Caterer a... Weiter lesen

Tjarks: Die Zeit ist jetzt, wir sind bereit

18-01-2020 Hamburg Redaktion

Der diesjährige Neujahrsempfang der Grünen Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Rathaus stand ganz unter dem Zeichen des Bob Dylan Songs „The times they are a-changing“. Über 1.000 Gäste aus Politik, Ge... Weiter lesen

Luftreinhalteplan: OVG-Klatsche für Rot-Grün

16-01-2020 Hamburg Redaktion

Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat heute die schriftliche Urteilsbegründung zur Entscheidung im November über die unverzügliche Fortschreibung des Luftreinhalteplans von 2017 vorgelegt. Demnach si... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Freie Demokraten fordern gigabitfähige Internet-Anschlüsse f…

17-01-2020 Hessen Redaktion

Zeugnisse der Vergangenheit treffen auf die Technik der Zukunft: Geht es nach der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sollen historisch Interessierte zum Beispiel von zu Hause aus üb... Weiter lesen

Schwarz auf Weiß: Fortführung des Bündnisses Ausbildung Hess…

17-01-2020 Hessen Redaktion

Die Fortführung des Bündnisses Ausbildung Hessen wird den Trend hin zu unserer weltweit gelobten dualen Berufsausbildung fortsetzen und damit den Wirtschaftsstandort Hessen weiter stärken Joachim Vey... Weiter lesen

Digitale Bildung geht nur im Schneckentempo voran

16-12-2019 Hessen Redaktion

„Mit der digitalen Bildung geht es in Hessen nur im Schneckentempo voran", sagt Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Hintergrund: Berei... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Grüne fordern Radgesetz für MV

21-01-2020 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Die Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität und Verkehr von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV plant ein Gesetz für bessere Radwege im Land.   Das Gesetz soll verbindliche Vorgaben machen, um den Radverkehr in St... Weiter lesen

Kritik an Personalpolitik von Bauunternehmen völlig unangebr…

09-01-2020 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Forderung von Finanzminister Reinhard Meyer, dass die Bauunternehmen mehr Personal einstellen sollen, erklärt die finanzpolitische Sprecherin, Jeannine Rösler:   „Die Schuld am Liegenbleiben von... Weiter lesen

Nicht über zuwenig Tariflohn klagen – handeln ist das Gebot …

03-01-2020 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Aussage von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, wonach im 30. Jahr der Wiedervereinigung der Lohnrückstand zum Westen das größte Problem sei, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Ol... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Koalition stärkt Berufsschulen - Budgetmittel für 2020 verd…

09-12-2019 Niedersachsen Redaktion

„Die CDU-Landtagsfraktion hatte den Berufsschulen zugesagt, sich für deren Stärkung einzusetzen. Das ist uns während der Haushaltsberatungen gelungen. Über die sog. Politische Liste der Fraktionen erh... Weiter lesen

Linksfraktion im Kreistag fordert Einrichtung eines Härtefal…

11-10-2019 Niedersachsen Redaktion

Im angeblich reichen Deutschland spielt sich jeden Tag, besonders in den kalten und dunklen Wintermonaten, eine stille soziale Katastrophe ab. Im Schnitt wird etwa 1000 Haushalten pro Tag der Strom ab... Weiter lesen

Haushaltsplan: Landesregierung schiebt Probleme auf die lang…

03-07-2019 Niedersachsen Redaktion

„Den Statements der Landesregierung zum Haushaltsplan zufolge ist sie zum Marathon angetreten, um die gravierenden Probleme unseres Landes zu lösen. Bei genauerer Betrachtung sitzt die Regierung jed... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Jochen Ott: Ein schulscharfer Sozialindex hat höchste Priori…

17-01-2020 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zur Ankündigung der Landesregierung, die Vorbereitungen für einen schulscharfen Sozialindex bis Mitte des Jahres abschließen zu wollen, erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion i... Weiter lesen

Immer mehr Menschen in NRW sind auf Grundsicherung angewiese…

23-11-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

In Nordrhein-Westfalen sind immer mehr Menschen auf Leistungen der Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung angewiesen. Nach Medieninformationen zum Sozialbericht der Landesregierung ist die ... Weiter lesen

Weiterbildung und Qualifizierung sind der Schlüssel für die …

22-11-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

„Gelernt ist längst nicht mehr gelernt – Weiterbildung und Qualifizierung in der digitalen Arbeitswelt“ lautete der Titel des gestrigen LandtagsTalks der SPD-Fraktion mit Hubertus Heil. Mehr als 200 G... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Kohleausstieg: Ministerpräsident hat für Sicherheit gesorgt

16-01-2020 Sachsen-Anhalt Redaktion

Der Bund und die Länder haben sich auf einen Fahrplan für den Kohleausstieg verständigt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas: ... Weiter lesen

Negativrekorde bei der Unterrichtsversorgung erfordern mehr …

14-01-2020 Sachsen-Anhalt Redaktion

Die Unterrichtsversorgung im laufenden Schuljahr ist weiter im freien Fall und erreicht im sechsten Jahr in Folge neue Negativrekorde. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfr... Weiter lesen

Landesregierung verkennt Ernst der Lage

09-01-2020 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zur heutigen Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung über die akute Unterfinanzierung der Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt  erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel:„Die Resultate de... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Kirsten Eickhoff-Weber: Unsere Landwirtschaft braucht Politi…

17-01-2020 Schleswig-Holstein Redaktion

„Die Landwirtschaft war in den letzten Jahrzehnten einem tiefgreifenden Strukturwandel unterzogen. Unsere LandwirtInnen stehen unter einem enormen Druck. Gesteigerte Anforderungen der VerbraucherInnen... Weiter lesen

Organspende: Mit heutiger Entscheidung ist eine Chance verta…

16-01-2020 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur Entscheidung des Bundestages über eine erweiterte Zustimmungslösung bei der Organspende sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:   I... Weiter lesen

Bundesregierung erweist Schleswig-Holsteins Werften einen Bä…

14-01-2020 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur Bekanntgabe, dass der Auftrag für den Bau des neuen Marine-Kampfschiffs „MKS 180“ an die niederländische Damen-Werft gegangen ist und nicht an eine deutsche Werft, erklärt der Vorsitzende der FDP-... Weiter lesen

Thüringen

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Simone Oldenburg zum Ausgang der Landtagswahlen in Thüringen

28-10-2019 Thüringen Redaktion

Herzlichen Glückwunsch nach Thüringen für dieses tolle Wahlergebnis. DIE LINKE ist die große Wahlsiegerin. Vielen Dank allen Frauen und Männern, die meiner Partei ihr Vertrauen geschenkt haben. Dank g... Weiter lesen

Wählen ohne Hindernisse

15-10-2019 Thüringen Redaktion

„Wählen ist Menschenrecht – auch für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen. Es ist ein realitätsfernes Vorurteil, ein solches Handicap mache es unmöglich, eine politische Meinung zu haben. Die L... Weiter lesen

Thüringer Arbeitslosenparlament zog Bilanz

10-09-2019 Thüringen Redaktion

Während der heutigen Sitzung des Thüringer Arbeitslosenparlaments im Erfurter Landtag mit einer Rekordbeteiligung von mehr als 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde Bilanz gezogen, es wurden Schwer... Weiter lesen

 
 
  

 

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