LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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SPD wirft Grünen Scheinheiligkeit in Sachen Gemeinschaftssch…

05-02-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Ich erwarte in Zukunft mehr Rückgrat im Parlament, wenn es darum geht, die Interessen der jungen Schulart zu vertreten“ SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei wirft der grüne... Weiter lesen

Die erzielte Einigung zum Thema Bildung und Schulen ist ein …

05-02-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Äußerst erfreut zeigt sich SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch angesichts der Ergebnisse im Bereich Bildung bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin: „Die erzielte Einigung, in einer Regierung au... Weiter lesen

Freier Eintritt für alle Staatlichen Museen

23-11-2017 Baden-Württemberg Redaktion

Martin Rivoir: „Die Museen sollen zu einem frei zugänglichen Ort der Kunst werden. Die SPD wird deshalb Landeszuschüsse beantragen, die den Verzicht auf Eintrittsgelder ausgleichen.“   SPD-Fraktions... Weiter lesen

Bayern

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Videoüberwachung: CSU liefert nicht

13-02-2018 Bayern Redaktion

SPD-Fraktionschef im Landtag Rinderspacher wirft Staatsregierung folgenlose Ankündigungspolitik vor Die Staatsregierung hat ihrer Ankündigung vom Juli 2016 auf ihrer Klausur in St. Quirin für mehr Vi... Weiter lesen

377.000 Überstunden: Bayerns Vollzugsbeamte am Limit

12-02-2018 Bayern Redaktion

SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: „Über der Schmerzgrenze“ SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher kritisiert die angespannte Arbeitssituation in den bayerischen Justizvollzugsanstalten: "Die Be... Weiter lesen

Volksbegehren der Grünen - Anschlag auf die Entwicklung Baye…

16-01-2018 Bayern Redaktion

Bei seiner Klausurtagung am vergangenen Wochenende hat der Vorstand der FDP Bayern einen Beschluss zu dem von den Grünen geplanten Volksbegehren zum Flächenverbrauch gefasst. Darin wird betont, dass s... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Gastgewerbeumsatz im Jahr 2017 preisbereinigt um 0,9 % höher…

19-02-2018 Berlin Redaktion

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im Jahr 2017 preisbereinigt (real) 0,9 % mehr um als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Umsatz nominal (nicht preisb... Weiter lesen

Afghanistan: Zivilbevölkerung schützen, auf Frieden setzen

15-02-2018 Berlin Redaktion

Zur Veröffentlichung des Jahresberichts der Mission der Vereinten Nationen in Afghanistan erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik:   Die jüngsten Zahlen zu zivilen Opfern und Verletzten in... Weiter lesen

Erfassung antisemitischer Straftaten muss verbessert werden

12-02-2018 Berlin Redaktion

Wie der Tagesspiegel unter Bezugnahme auf eine Antwort der Bundesregierung berichtet, registrierte die Polizei im Jahr 2017 durchschnittlich vier antisemitische Straftaten pro Tag. Hierzu können Sie d... Weiter lesen

Brandenburg

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Bündnisgrüne fordern Transparenz bei schulischen Vergleichsu…

13-02-2018 Brandenburg Redaktion

In Berlin hat ein SPD-Abgeordneter im Landesparlament erreicht, dass die Senatsverwaltung für Bildung die bislang unter Verschluss gehaltenen Ergebnisse der sog. VERA 3-Vergleichsarbeiten zum Leistung... Weiter lesen

Wolfsabschüsse müssen schärfer verfolgt werden

13-02-2018 Brandenburg Redaktion

Wie die Polizeidirektion-Süd meldet, ist im Bereich des Ruhlander Schwarzwassers an der Landesgrenze Brandenburg/Sachsen ein toter Wolf aufgefunden worden. Das 2-jährige weibliche Tier wies danach zwe... Weiter lesen

Die Mauer ist länger weg als sie gestanden hat – doch die Ve…

05-02-2018 Brandenburg Redaktion

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat den unvollständigen Lückenschluss teilungsbedingter Unterbrechungen von Verkehrsverbindungen kritisiert, unter denen Pendler zwischen Berlin und Brandenburg ... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Multiresistente Keime auch in Bremer Gewässern?

15-02-2018 Bremen Redaktion

Nachdem bei Stichproben in niedersächsischen Flüssen, Bächen und Seen multiresistente Keime gefunden wurden, will die Grünen-Fraktion mit einer Kleinen Anfrage (s. PDF-Anhang) nun Aufklärung über eine... Weiter lesen

Grüne hinterfragen Rolle von Salafistinnen in Bremen

01-02-2018 Bremen Redaktion

Der Salafismus in Deutschland wird nach Beobachtung in anderen Bundesländern immer weiblicher. Frauen füllen u.a. die Lücken von inhaftierten Männern aus. Die Folge: Radikalisierte Salafistinnen indok... Weiter lesen

Brückenschlag über Weser kann um 90 Prozent günstiger werden

16-01-2018 Bremen Redaktion

Der Fahrradbrückenschlag über die Weser zwischen Piepe und Altenwall könnte bis zu 90 Prozent aus Bundesmitteln gefördert werden. Das geht aus einem Verwaltungsbericht (s. PDF-Anhang) für die Umwelt- ... Weiter lesen

Hamburg

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FDP Hamburg-Nord fordert Update für die Bezirksverwaltung

15-02-2018 Hamburg Redaktion

Auf ihrem Bezirksparteitag haben die Freien Demokraten Hamburg-Nord neben der einmütigen Unterstützung für die Kandidatur von Petra Wichmann-Reiß für die Leitung des Bezirksamtes Hamburg-Nord die Ford... Weiter lesen

Keine Warnung: Senat ignoriert gefährliche Feinstaub-Belastu…

12-02-2018 Hamburg Redaktion

Die Feinstaubbelastung lag in ganz Hamburg von Donnerstagnacht bis Sonnabend weit über dem zulässigen Grenzwert, zum Teil wurde er um über 50 Prozent überschritten. Die Lage hat sich inzwischen wieder... Weiter lesen

Grüne Verkehrswende ist voll im Gange

09-02-2018 Hamburg Redaktion

Die Hochbahn hat heute im Rahmen einer Deutschlandpremiere den vollständig mit Strom betriebenen Elektrobus Aptis des französischen Herstellers Alstom/NTL präsentiert. Im Rahmen eines einwöchigen Test... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Prävention wirkt – niedrigste Kriminalität in Hessen seit 40…

15-02-2018 Hessen Redaktion

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag zeigt die heute vorgelegte Kriminalstatistik für Hessen deutlich, dass die Kombination aus Prävention, einer gut ausgestatteten Polizei und dem gezielten Einsatz von Re... Weiter lesen

Zukunftsfeste Strukturen in der medizinischen Versorgung

09-02-2018 Hessen Redaktion

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat heute in Wiesbaden Vorschläge für eine Weiterführung der erfolgreichen hessischen Sozial- und Gesundheitspolitik vorgestellt. Der zuständige Sprecher und Vorsitz... Weiter lesen

Thorsten Schäfer-Gümbel und SPD stehen für ein Hessen von ge…

05-02-2018 Hessen Redaktion

Als Reaktion auf den sogenannten Hessengipfel der SPD in Friedewald erklärte der Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz: „Die SPD steht für ein ‚Hessen von gestern.‘ Thorsten Schäfer-Gümbel ve... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Abschaffung von Ersatzfreiheitsstrafen dringend notwendig

16-02-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur aktuellen Diskussion um die Strafbarkeit des Schwarzfahrens erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:   „An der Frage, inwieweit das Schwarzfahren in Bus o... Weiter lesen

Linksfraktion fordert seit Jahren mehr Investitionen für Kra…

15-02-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Forderung der Landeskrankenhausgesellschaft nach mehr Investitionen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:   Meine Fraktion sieht sich in ihrer Auffassung ... Weiter lesen

Gerechtes Leben für Emma und Ben. Für alle.

15-02-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Rund um den Welttag der Sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar 2018 sind die Mitglieder der Linksfraktion in den Kreisen und kreisfreien Städten des Landes unterwegs, um mit Männern, Frauen und Kindern... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Schlechte Unterrichtsversorgung in Niedersachsen weiter beso…

13-02-2018 Niedersachsen Redaktion

„Die Lage an Niedersachsens Schulen ist weiterhin prekär. So droht zu Beginn des zweiten Schulhalbjahrs noch mehr Unterricht auszufallen und noch mehr Gymnasiallehrer müssen an Grundschulen Löcher sto... Weiter lesen

DIE LINKE Hildesheim für Verkehrswende in Hildesheim

29-01-2018 Niedersachsen Redaktion

„Abbiegeverbote und punktuelle Halteverbote bringen uns langfristig nicht weiter. So kriegen wir die Autoflut in Hildesheim nicht in den Griff.“, kommentiert Kreisvorstandsmitglied der LINKEN Maik Brü... Weiter lesen

Junge Geflüchtete dürfen nicht unter Generalverdacht gestell…

20-01-2018 Niedersachsen Redaktion

Linksfraktion im Kreistag begrüßt Stellungnahme des niedersächsischen Flüchtlingsrats „Forderungen nach medizinischer Altersfeststellung bei allen unbegleiteten Flüchtlingen sind grundrechtswidriger ... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Dieselfahrverbote drohen – und Umweltministerin Schulze Föck…

02-02-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zu den vom Umweltbundesamt veröffentlichten Daten zur Luftverschmutzung erklären Christian Dahm, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und André Stinka, umweltpolitische Sprech... Weiter lesen

Bundesregierung verschließt die Augen in unverantwortlicher …

02-02-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Belgische Atomaufsicht sieht Vorboten einer Atomkatastrophe(Münster/Düsseldorf/Aachen) – Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens fordert von der Bundesregierung, endlich energis... Weiter lesen

Erneutes Gutachten zur kommunalen Sperrklausel

23-01-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Bereits dreimal hat der Landesverfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen der Landtagsmehrheit ins Stammbuch geschrieben, dass eine Sperrklausel bei der Kommunalwahl verfassungswidrig ist. „... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Besser auf flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall vo…

19-02-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Am Samstagabend hatte der Ortsverband Naumburg des Technischen Hilfswerkes (THW) zahlreiche Partner im Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst und Gefahrenabwehr zu seinem Jahresempfang eingelad... Weiter lesen

Recht auf fachkundige medizinische Informationen

19-02-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Der Bundestag wird am kommenden Donnerstag darüber beraten, ob das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden soll. Auch der Bundesrat wird demnächst über das T... Weiter lesen

Arrest für Schulschwänzer löst kein Problem

15-02-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

In Bezug auf Medienberichte, dass die Zahl von Arreststrafen für Schulschwänzer nach wie vor sehr hoch ist und wieder steigt, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Frakt... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Martin Habersaat: Hilfe für Hilfslehrkräfte

19-02-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zur Forderung der SPD nach regelhafter Unterstützung für Personen, die ohne zweites Staatsexamen an Schleswig-Holsteins Schulen... Weiter lesen

Kirsten Eickhoff-Weber: Vielen Dank für 40 Jahre aktiven Nat…

15-02-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur heutigen (15.02.2018) Landespressekonferenz zum Thema „40 Jahre Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein“ erklärt die Sprecherin für Landesplanung und Ländliche Räume der SPD-Fraktion, Kirsten Eick... Weiter lesen

Martin Habersaat: Transparenz in der Bildungsberichterstattu…

12-02-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Die SPD hat für die Februar-Sitzung des Landtags einen Antrag vorgelegt, mit dem der Bericht über die Unterrichtssituation weiterentwickelt werden soll (Drucksache 19/502). Dazu sagt Martin Habersaat,... Weiter lesen

Thüringen

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Tarifabschluss mit Signalwirkung

15-02-2018 Thüringen Redaktion

Nach der Einigung von IG Metall und dem Thüringer Arbeitgeberverband Metall- und Elektroindustrie, den Pilotabschluss der IG Metall aus Baden-Württemberg auch für Thüringen zu übernehmen, erklärt Rain... Weiter lesen

Thüringen Kliniken Georgius Agricola auf Konfrontationskurs

09-02-2018 Thüringen Redaktion

Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Mitglied im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt und Kreisvorsitzender der LINKEN im Landkreis Saalfeld-Rudolsta... Weiter lesen

Agrarförderung vollumfänglich für nachhaltige Landwirtschaf…

02-02-2018 Thüringen Redaktion

Zur morgigen Beratung des Bundesrates über die Gemeinsame Agrarpolitik in der EU und die Empfehlung der Bundesratsausschüsse erklärt die Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Thüringe... Weiter lesen

 
 
  

 

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