LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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SPD verlangt Aufklärung im Fall Anis Amri

13-10-2017 Baden-Württemberg Redaktion

SPD-Fraktionsvize Sascha Binder: „Strobl und Wolf müssen im Fall Amri aufklären und nicht immer den Blick nur auf andere richten“   Die SPD-Landtagsfraktion verlangt von Innenminister Thomas Strobl ... Weiter lesen

Landesregierung entwertet Landestariftreue- und Mindestlohng…

12-10-2017 Baden-Württemberg Redaktion

Dr. Boris Weirauch: „Mit dieser Gesetzesänderung wird das Landestariftreuegesetz zum Papiertiger“   Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Boris Weirauch greift die Regierun... Weiter lesen

SPD fordert Statusbericht 2017 für anstehende Haushaltsberat…

26-09-2017 Baden-Württemberg Redaktion

Peter Hofelich: „Finanzministerin räumt erstmals ein, dass es nach wie vor Reserven in Milliardenhöhe gibt"   Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion sieht sich im heutigen Beschluss ... Weiter lesen

Bayern

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Kostenexplosion beim Münchner Gärtnerplatztheater muss Konse…

26-10-2017 Bayern Redaktion

Bericht der Obersten Baubehörde im Haushaltsausschuss - SPD-Haushaltspolitiker Kränzlein fordert Neuorganisation  Der SPD-Haushaltsexperte Herbert Kränzlein fordert nach dem Bericht der Obersten Baub... Weiter lesen

Viele Polizeibeamte sind auf Nebenjobs angewiesen

23-10-2017 Bayern Redaktion

SPD-Abgeordneter Peter-Paul Gantzer fordert eine Erhöhung der Ballungsraumzulage  Nach Angaben der Bayerischen Staatsregierung gehen 4967 Beamtinnen und Beamte (ca. 12 Prozent) der bayerischen Polizi... Weiter lesen

Deutlich mehr Fahrradunfälle in Bayern

20-10-2017 Bayern Redaktion

Die Zahl der Fahrradunfälle in Bayern ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Das geht aus einer aktuellen parlamentarischen Anfrage von SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher hervor. ... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Eingliederungshilfe: Zahl der Empfängerinnen und Empfänger 2…

17-11-2017 Berlin Redaktion

Im Jahr 2016 erhielten in Deutschland knapp 895 000 Personen Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem 6. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII). Wie das Statistische Bundes... Weiter lesen

Gastgewerbeumsatz im September 2017: preisbereinigt um 1,1 %…

17-11-2017 Berlin Redaktion

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im September 2017 preisbereinigt (real) 1,1 % weniger um als im entsprechenden Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg de... Weiter lesen

Genehmigte Wohnungen von Januar bis September 2017: – 7,0 % …

17-11-2017 Berlin Redaktion

Von Januar bis September 2017 wurden in Deutschland 7,0 % oder 19 500 weniger Baugenehmigungen von Wohnungen erteilt als in den ersten neun Monaten 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weit... Weiter lesen

Brandenburg

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Gesunde Ernährung in der Schule immer noch die Ausnahme

14-11-2017 Brandenburg Redaktion

Bildungsministerin Britta Ernst hat eine Vereinbarung zur Fortführung des Programms „Gute Gesunde Schule“ unterzeichnet. Dazu nimmt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GR... Weiter lesen

Digitalisierung an Schulen in Brandenburg voranbringen

03-11-2017 Brandenburg Redaktion

Die Bertelsmann-Stiftung hat heute ein Impulspapier zur IT-Ausstattung an Schulen und zum dafür erforderlichen Kostenaufwand vorgelegt. Bundesweit müssten demnach jährlich rund 2,8 Milliarden Euro aus... Weiter lesen

Nachtragshaushalt überfällig

16-10-2017 Brandenburg Redaktion

Medienberichten zufolge arbeitet die rot-rote Landesregierung an einem Nachtragshaushalt für 2018. Dazu nimmt der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AXEL VOGEL, wie folgt Stellung:  ... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Burgdamm: Neue Kita wird in der alten Dorfschule entstehen

15-11-2017 Bremen Redaktion

Soll die neue Kita in Burgdamm in der alten Dorfschule entstehen oder in einem Neubau auf dem Gelände? Diese Frage bewegt die Anwohner vor Ort und auch die Regierungsfraktionen seit längerer Zeit.   ... Weiter lesen

Verkehrsknotenpunkte werden fahrradfreundlicher

01-11-2017 Bremen Redaktion

Bremen baut weitere Verkehrsknotenpunkte um, um bessere Bedingungen für RadfahrerInnen zu schaffen. An 19 Kreuzungsbereichen mit Ampeln soll der Fahrradverkehr vom Fußgängerverkehr getrennt und parall... Weiter lesen

Herausforderungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

18-10-2017 Bremen Redaktion

Als „indiskutabel“ bezeichnet der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Hamann, den Vorstoß von Sachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra (CDU) zur Abschaffung der ARD als deutschlandwe... Weiter lesen

Hamburg

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Rot-Grüne Ablenkungsmanöver

13-11-2017 Hamburg Redaktion

"Seit Jahren sind die Probleme bei der S-Bahn bekannt. Seit Jahren schaffen es weder die Deutsche Bahn noch der Senat diese Probleme zu beheben. Vielmehr hat sich die Lage unter Rot-Grün weiter zugesp... Weiter lesen

Gesamtkonzept für den Verkehr in Hessen von Nöten

10-11-2017 Hamburg Redaktion

Anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage (Drucksache 19/5267) zum Bau von Radwegen und Radschnellwegen erklärte Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion i... Weiter lesen

Vorwürfe der Opposition laufen erkennbar ins Leere

10-11-2017 Hamburg Redaktion

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat gestern im G20-Sonderausschuss der Bürgerschaft sehr ausführlich und sehr detailliert zu den gesamten Vorbereitungen des Gipfel-Treffens Stellung genommen... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Schwarz-gelbes Gesetz sorgt für Schuldentilgung

16-11-2017 Hessen Redaktion

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Zahlen der Steuerschätzung für Hessen erklärte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Die Freien De... Weiter lesen

Minister Al-Wazir und die so genannte Lärmobergrenze

07-11-2017 Hessen Redaktion

Zur letzten noch offenen Maßnahme gegen Fluglärm aus dem Mediationsverfahren, der Einführung einer Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen, die heute von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) vorges... Weiter lesen

Einigung aller Beteiligten ist ein großer Erfolg

07-11-2017 Hessen Redaktion

Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir hat heute die Einigung zur Einführung einer Lärmobergrenze am Flughafen Frankfurt/Main vorgestellt. Die mit dem heutigen Tag in Kraft tretende Regelung sieht vo... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Videoüberwachung Schweriner Marienplatz zweifelhaft

08-11-2017 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage „Weiter verzögerte Videoüberwachung des Schweriner Marienplatzes“ (Drs. 7/1181) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter R... Weiter lesen

Ministerpräsidentin gibt die Ostversteherin

07-11-2017 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Aussage von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, eine Bundesregierung aus Union, FDP und Grünen vertrete nicht die Interessen Ostdeutschlands, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Ol... Weiter lesen

Schluss mit der Sparschweinerei bei der Jugendverbandsarbeit

01-11-2017 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Demonstration „Schluss mit der Sparschweinerei – Gute Bezahlung für gute Arbeit“ des Landesjugendrings heute in Schwerin erklärt die jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernh... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Skandalöses Vorruhestandsmodell der Sparkasse

02-11-2017 Niedersachsen Redaktion

Die Linksfraktion im Kreistag kritisiert geplanten Personalabbau auf Kosten der Arbeitsagentur„Trugen bisher allein die Kunden die Kosten und Folgen der Sparkassenfusion Hildesheim-Peine-Goslar mit hö... Weiter lesen

Leila Dregger liest in der Kulturfabrik

20-10-2017 Niedersachsen Redaktion

Die Kreistagsfraktion der LINKEN lädt am 1. November um 18 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung in die Kulturfabrik ein. Als Impulsreferentin hat sie die in Portugal tätige Mitarbeiterin des Fri... Weiter lesen

Pistorius Personalrochaden zulasten der Bereitschaftspolizei…

12-10-2017 Niedersachsen Redaktion

Mit Blick auf die geplante Versetzung von 170 Beamten der Bereitschaftspolizei Niedersachsen hat der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Adasch, Innenminister Pistorius vorgewo... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Kita-Gebühren in NRW: Ungleichbehandlung auf breiter Ebene

17-11-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Auf Initiative der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen wurden bei der Landesregierung die Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken abgefragt. Zu den ersten n... Weiter lesen

ÖDP beweist erneut ihre Funktion als Partei der direkten Dem…

08-11-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

60,2 % der Münchnerinnen und Münchner sprachen sich am Sonntag für eine rasche Stilllegung des Steinkohleblocks des Kraftwerkes München-Unterföhring aus. Nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Par... Weiter lesen

Personalie Friedrich Merz wirft viele Fragen auf

07-11-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zu Presseberichten, dass Friedrich Merz „Brexit-Beauftragter“ der Landesregierung werden soll, erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Bei der Pe... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Beim Thema Bestattungsgesetz steht SPD zu Verabredungen im K…

07-11-2017 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zu Presseberichten über Pläne zur Änderung des Bestattungsgesetzes erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle:   „Die SPD steht zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Punkten zu... Weiter lesen

Es kommt Bewegung in den zähfließenden Beförderungsverkehr

07-11-2017 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zur heutigen Entscheidung der Landesregierung, für Beförderungen von Beschäftigten des Landes das notwendige Budget zur Verfügung zu stellen, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion i... Weiter lesen

Striegel : Bewährungsprobe für elektronische Fußfessel

03-11-2017 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zur Einigung der Koalitionspartner beim Polizeigesetz erklärt Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion:   „Wer nach Terrortaten reflexartig immer wieder neue ... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Minderheitenschutz im echten Norden ist eine Erfolgsgeschich…

17-11-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

25 Staaten haben die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen  mittlerweile ratifiziert. Weit aus mehr haben sie zwar gezeichnet, aber eben nicht ratifiziert. Ziel der Charta ist es,... Weiter lesen

Das Ende der Glyphosatzulassung wird kommen

16-11-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

Der Präsident der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft wurde in der Presse am Montag folgendermaßen zitiert: „Glyphosat wird viel zu oft und zu umfangreich versprüht. In Europa ließe sich der Einsatz... Weiter lesen

Wohnen für alle ermöglichen – Wohnungslosigkeit verhindern

15-11-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

Wenn die Rede von „Wohnungslosigkeit“ ist, sprechen wir von der extremsten Form gesellschaftlicher Ausgrenzung. Nicht nur, das s diese Personengruppe kein Dach über dem Kopf und damit kein Schutzraum ... Weiter lesen

Thüringen

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Gesellschaftlichen Austausch mit Russland ausbauen

13-11-2017 Thüringen Redaktion

Nach einer dreitägigen Reise auf Einladung der „Staatlichen Regionaluniversität Moskau“ (MGOU) in die russische Hauptstadt erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsi... Weiter lesen

Die Linke begrüßt Sanierungskonzept Pace für Opel

09-11-2017 Thüringen Redaktion

„Keine Werkschließungen, keine betriebsbedingten Kündigungen und eine enge Kooperation mit den Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften – Opels Sanierungskonzept respektiert die Leistungen der... Weiter lesen

UA-Aktenlager Immelborn: Vorwürfe unbegründet

03-11-2017 Thüringen Redaktion

Zur Beratung des Zwischenberichts zum Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ während der heutigen Landtagssitzung erklärt Rainer Kräuter, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ke... Weiter lesen

 
 
  

 

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