LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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Ministerin Bauer bei Studiengebühren auf dem Holzweg

30-11-2016 Baden-Württemberg Redaktion

MdL Gabi Rolland: „Das kostenfreie Studium ist ein Riesenvorteil für die baden-württembergische Hochschullandschaft und die angestrebte Internationalisierung“   SPD-Hochschulexpertin Gabi Rolland si... Weiter lesen

Bundesgerichtshof entscheidet über die Wirksamkeit einer Wid…

22-11-2016 Baden-Württemberg Redaktion

Urteil vom 22. November 2016 – XI ZR 434/15Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute im schriftlichen Verfahren darüber entschieden, unter welchen Vorausset... Weiter lesen

Gerichtsschelte von Bauer ist böser Ausrutscher

16-11-2016 Baden-Württemberg Redaktion

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Anstatt gegenüber dem Verfassungsgerichtshof verbal zu entgleisen, sollte Ministerin Bauer eine verfassungskonforme Neuregelung des LHG in Angriff nehmen“   SPD-Fraktio... Weiter lesen

Bayern

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Passauer Abgeordneter sieht ärmere Fahrzeugbesitzer im Nacht…

02-12-2016 Bayern Redaktion

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bernhard Roosbeurteilt den zwischen Berlin und Brüssel getroffenen Mautkompromiss sehr skeptisch. Er bezweifelt, dass die prognostizierten Ein... Weiter lesen

Staatsregierung darf Arbeitsmarktintegration geflüchteter Me…

30-11-2016 Bayern Redaktion

SPD-Arbeitsexpertin Weikert: Staatsregierung torpediert 3+2-Regelung zum Schutz der Azubis für die Dauer der Ausbildung Die arbeitsmarkt- und flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion... Weiter lesen

Waffenrecht: Extremisten ins Visier nehmen statt Jäger und S…

28-11-2016 Bayern Redaktion

Justizminister Heiko Maas (SPD) erwägt eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz vor der Erteilung von Waffenscheinen. Dazu erklärt Bayerns FDP-Generalsekretär Daniel Föst:„Der Ansatz ist richtig: Anst... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Interview mit Cansu Özdemir

Interview mit Cansu Özdemir

02-12-2016 Berlin Redaktion

Das LandesPressePortal hat mit der deutschen Politikerin der Partei „Die Linke“, Cansu Özdemir, ein schriftliches Interview geführt. Wir stellen Ihnen dieses Interview hiermit zur Verfügung.  Frau Öz... Weiter lesen

Verspäteter Gesetzentwurf zur Musterfeststellungsklage - Ver…

02-12-2016 Berlin Redaktion

Zu dem vom Bundesjustizministerium vorgelegten Referentenentwurf zur Einführung einer Musterfeststellungsklage erklärt Renate Künast, Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz:   N... Weiter lesen

Bundesländer müssen Fehlentscheidung bei Styropor-Entsorgung…

01-12-2016 Berlin Redaktion

Probleme für Bauherren und Baufirmen umgehend lösenAuf der derzeit tagenden Umweltministerkonferenz steht auch die Einstufung von HBCD-haltigen Styroporplatten als gefährlicher Abfall auf der Tagesord... Weiter lesen

Brandenburg

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Ingo Senftleben: Ein Rentensystem für ein Vaterland

25-11-2016 Brandenburg Redaktion

Am Donnerstag haben die Spitzen von Union und SPD auf Bundesebene einen Fahrplan für die Angleichung der Ostrenten bis 2025 vereinbart. Der Fraktionsvorsitzende der Brandenburger CDU zeigte sich am Fr... Weiter lesen

8400 Polizisten und 120 Verfassungsschützer sind Mindestmaß …

18-11-2016 Brandenburg Redaktion

Mit dem Anstieg der politisch-motivierten Kriminalität, den Wohnungseinbrüchen und Diebstahlsdelikten sowie immer mehr radikalen Extremisten im Land sind die Anforderungen an die innere Sicherheit in ... Weiter lesen

Denkmalhilfe und Orgelprogramm schützen Erbe des Landes

17-11-2016 Brandenburg Redaktion

Der Landtagsausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur hat heute die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf 2017/18 gebilligt. Für Maßnahmen zur Erhaltung des kulturellen... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

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Björn Tschöpe zur Versachlichung Debatte über den Länderfina…

01-12-2016 Bremen Redaktion

487 Millionen Euro wird Bremen auf Grundlage der Einigung zur Neugestaltung des Bund-Länder-Finanzausgleichs ab 2020 erhalten. „Wer das kleinredet, hat nicht verstanden, welche Bedeutung das Ausbleibe... Weiter lesen

Migrationsamt gründen und Ermessensspielräume ausreizen

30-11-2016 Bremen Redaktion

Die Deputation für Inneres hat heute die Gründung des neuen Migrationsamtes beschlossen. Das Amt tritt an die Stelle der bisherigen Ausländerbehörde, die eine Abteilung des Bremer Stadtamtes war. „Die... Weiter lesen

CDU muss Blockadehaltung gegen zukunftsweisende Pflegeausbil…

12-11-2016 Bremen Redaktion

Unsere Gesellschaft wird älter. Eine Folge davon: In den Krankenhäusern werden immer mehr ältere, pflegebedürftige Menschen behandelt. Gleichzeitig sind – durch die kürzere Verweildauer in den Klinike... Weiter lesen

Hamburg

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Saubere Straßen: Senat lässt andere für sein Versagen zahlen

01-12-2016 Hamburg Redaktion

Mit einer „Sauberkeitsoffensive“ wollen SPD und Grüne „eine gute Lebens- und Aufenthaltsqualität in Hamburg“ schaffen. „Es kann ja wohl nicht sein, dass die Einwohner_innen die Unterfinanzierung bei d... Weiter lesen

Erfolgreiche Hamburger Initiative schafft neue Stadtentwickl…

01-12-2016 Hamburg Redaktion

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts zur Baurechtsnovelle zur Schaffung einer neuen städtebaulichen Gebietskategorie „Urbanes Gebiet“ sowie die Änderung der Sportanl... Weiter lesen

Rechtliche Rahmenbedingungen für Ausbildung und Arbeit für F…

01-12-2016 Hamburg Redaktion

Mit einer Initiative zur Bürgerschaftssitzung setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dafür ein, weitere Hindernisse für eine gelingende Integration von Geflüchteten in Arbeit und Ausb... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Stadtumbau in Hessen: Höhere Förderung und Herausforderung K…

02-12-2016 Hessen Redaktion

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Erhöhung der Fördermittel für das Programm „Stadtumbau Hessen“ und die Fokussierung auf die Aspekte Klimawandel und -anpassung sowie demografischer Wandel genau... Weiter lesen

Hilfsangebote zum Schutz von Frauen gegen Gewalt

25-11-2016 Hessen Redaktion

Anlässlich des alljährlich am 25. November stattfindenden Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen erklärte die frauenpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Claudia Ravensburg:... Weiter lesen

BecherBonus ist ein Schritt zum nachhaltigen Genuss von Getr…

24-11-2016 Hessen Redaktion

Anlässlich der europäischen Woche der Abfallvermeidung sehen die GRÜNEN im Landtag in der Aktion „BecherBonus“ einen Weg zur Müllermeidung und nachhaltigen Genuss von Getränken unterwegs. „Die von Umw... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Kinderland MV muss für alle Kinder gelten - Abschiebungen au…

01-12-2016 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage „Abschiebungen aus M-V im Zeitraum 1. August 2016 bis 31. Oktober 2016“ (Drs. 7/45) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Pet... Weiter lesen

Bei AfD herrscht offenbar gleichstellungspolitisches Wirrwar…

01-12-2016 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Die AfD-Fraktion unterstützt die Klage eines Beamten gegen das Gleichstellungsgesetz. Dazu erklärt der gleichstellungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:   „Die Afd- Fraktion hat of... Weiter lesen

Müller nach Urteil in Bayern: Volksbefragung in MV einführen…

21-11-2016 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Die unverbindliche Volksbefragung verstößt in Bayern gegen die Verfassung. Damit gab der Bayerische Verfassungsgerichtshof Klagen von SPD und Grünen statt. Dazu erklärt Claudia Müller, Landesvorsitzen... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Die Justizministerin nahm Eskalation billigend in Kauf

29-11-2016 Niedersachsen Redaktion

Der Hambührener CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Adasch hat schwere Vorwürfe gegen Justizministerin Niewisch-Lennartz erhoben: „Leider ist genau das eingetreten, wovor ich seit Langem gewarnt habe. Die ... Weiter lesen

Ministerpräsident Weil muss Sponsoring-Affäre seines Wirtsch…

25-11-2016 Niedersachsen Redaktion

In der Affäre um gebuchte SPD-Politiker fordert der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele Ministerpräsident Weil auf, die Umstände der Teilnahme von Wirtschaftsminister Lies an einer SPD-Sponsoring-Veran... Weiter lesen

Miriam Staudte: Autokäufer mit Datenbank schützen

23-11-2016 Niedersachsen Redaktion

Darum geht´s In der gestrigen Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtages wurde der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD zur wirksamen Eindämmung der Tachomanipulation abschließend beraten.... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Andreas Bialas: Kulturhaushalt erstmals über 200 Millionen

25-11-2016 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Der Kulturhaushalt des Landes Nordrhein-Westfalenwächst im Jahr 2017 erstmalig über 200 Millionen an. Diese deutliche Erhöhung um 7 Millionen Euro haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grüne... Weiter lesen

Stärkung der Hotellerie durch fairen Wettbewerb mit digitale…

24-11-2016 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zur aktuellen Äußerung des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel für eine stärkere Regulierung von Hotelbuchungsportalen und Internetplattformen zur Zimmervermittlung wie Airbnb erklärt Michael Hü... Weiter lesen

Thomas Stotko: Wir müssen Amtsträger und Ehrenamtler schütze…

17-11-2016 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat gestern eine Bundesratsinitiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung angekündigt, die eine Verschärfung der Strafen für Angriffe auf Amtsträger und Ehr... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Öffentliches Gelöbnis ist ein wichtiges Zeichen

25-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen in dem öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehrrekruten vor dem Landtag ein wichtiges Zeichen für die Verbundenheit zwischen Bundeswehr und Demokratie. "Jun... Weiter lesen

Saarland

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Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

Prof. Heinz Bierbaum: CDU und SPD handeln beim Thema Verschu…

03-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Prof. Heinz Bierbaum, wirft der Landesregierung völlige Konzeptlosigkeit beim Thema Verschuldung vor. „Es ist doch... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Rausschmiss von Schulamtsdirektor Klieme ist Skandal und fat…

28-11-2016 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zur Entscheidung, den Schulamtsdirektor des Landes Sachsen-Anhalt zu entlassen, erklären die bildungspolitischen Sprecher*innen der Fraktion Birke Bull-Bischoff und Thomas Lippmann:„Mit Schulamtsdirek... Weiter lesen

Umsetzung des Landtagsbeschlusses zu Kinderbetreuung in Frau…

25-11-2016 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern:„Psychische, physische und soziale Entwurzelung durch Gewalterfahrungen ist ... Weiter lesen

Mogelpackung Bundesteilhabegesetz im Bundesrat stoppen

24-11-2016 Sachsen-Anhalt Redaktion

ur bevorstehenden Abstimmung des Bundesrates über das Bundesteilhabegesetz (BTHG) erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke:„Der aktuelle Entwurf des Bundesteilhabegeset... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Wir nehmen die Erkenntnisse der TIMSS-Studie ernst

30-11-2016 Schleswig-Holstein Redaktion

Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärt zur TIMSS-Studie: Die Bedeutung der Fachlichkeit in der Grundschule wurde wieder einmal bestätigt. Deshalb ist es rich... Weiter lesen

Grüner Landesparteitag in Schleswig-Holstein

28-11-2016 Schleswig-Holstein Redaktion

Die Grünen in Schleswig-Holstein haben ein spannendes Parteitagswochenende in Neumünster hinter sich und starten mit großer Geschlossenheit in den Landtagswahlkampf 2017.   Unter dem Motto „Moin Zuk... Weiter lesen

Wolfgang Baasch: Unser Ziel: soziale und gesellschaftliche …

18-11-2016 Schleswig-Holstein Redaktion

Wer Homophobie erfolgreich bekämpfen will, muss die Akzeptanz von Transsexualität und Intersexualität stärken. Dabei gilt es auch, sich für gleiche Rechte von trans- und intersexuellen Menschen einzus... Weiter lesen

Thüringen

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Beteiligung von Gewerkschaften und Berufsverbänden bei Funkt…

01-12-2016 Thüringen Redaktion

„Die bevorstehende Funktional- und Verwaltungsreform stellt einen umfassenden Veränderungsprozess dar, der nur erfolgreich sein kann, wenn er von engagierten, verantwortungsvollen und qualifizierten B... Weiter lesen

Hennig-Wellsow: Trump vertieft Spaltung der Gesellschaft

10-11-2016 Thüringen Redaktion

Den Ausgang der Wahl in den USA kommentiert Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen:   „Mit Donald Trump im Weißen Haus wird kein soziales Problem in ... Weiter lesen

Wasserschutz ist überlebenswichtig - Nitratbelastung endlich…

08-11-2016 Thüringen Redaktion

Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert endlich eine zielführende Strategie zur Verbesserung der Wasserqualität. „Dazu gehört zua... Weiter lesen

 
 
  

 

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