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Baden-Württemberg

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SPD fordert konsequentes Durchgreifen des Staates nach Vorfä…

03-05-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Sascha Binder: „Der Bedrohung der Polizei, Erpressungsversuchen und der Verhinderung von polizeilichen Maßnahmen treten wir mit der vollen Härte des Gesetzes entgegen“ SPD-Fraktionsvize Sascha Bin... Weiter lesen

Statt kreativer Buchführung des Kultusministeriums braucht e…

23-04-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Angesichts des verbalen Schlagabtauschs zwischen der Lehrergewerkschaft GEW und dem Kultusministerium sowie den Einschätzungen des BLV zur Unterrichtsversorgung an beruflichen Schulen fordert SPD-Frak... Weiter lesen

Baden-Württemberg braucht eine durchsetzungsstarke Wohnungsb…

19-04-2018 Baden-Württemberg Redaktion

SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born kritisiert angesichts der neuen Wasserstandsmeldungen in Sachen Landesbauordnung (LBO) Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und die Regierungsfraktionen von Grüne... Weiter lesen

Bayern

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SPD fordert Veröffentlichung der Blutwerte vor der Landtagsw…

07-05-2018 Bayern Redaktion

Auch Ergebnisse der Bodenuntersuchung müssen endlich publiziert werden Die SPD im Bayerischen Landtag fordert eine zügige Veröffentlichung der Blut-Untersuchungsergebnisse auf das Umweltgift Perfluor... Weiter lesen

Sozialministerin Schreyer verzögert Hilfe für Frauenhäuser u…

03-05-2018 Bayern Redaktion

Ministerium enthält Landtag Gesamtkonzept vor - Frauenpolitische Sprecherin Strohmayr: Müssen endlich Lösung finden SPD und Grüne im Bayerischen Landtag machen gemeinsam Druck für schnelle Verbesseru... Weiter lesen

Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz: Druck von Opposition und Öff…

24-04-2018 Bayern Redaktion

Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Sonnenholzner: Unterbringungsdatei und Verweis auf den Maßregelvollzug müssen fallen Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bayerischen Landtag, Katrin S... Weiter lesen

Berlin

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Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter zum Tod von Roland…

22-05-2018 Berlin Redaktion

Zum Tod von Roland Vogt erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter: "Wir trauern um Roland Vogt. Er war Mitgründer der Grünen und ein leidenschaftlicher Umwelt- u... Weiter lesen

Anton Hofreiter zum transatlantischen Verhältnis und dem heu…

22-05-2018 Berlin Redaktion

Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, zum transatlantischen Verhältnis und dem heutigen EU-Handelsrat: „Im Handelsstreit mit den USA an die Vernunft von Donald Trump zu appellieren, ist naiv. Wi... Weiter lesen

23.000 Brandenburger Notstandsmeldungen zwingen zum Handeln

22-05-2018 Berlin Redaktion

Wirtschaftsminister Gerber hat am Dienstag angekündigt, 32 neue Sendemasten für den Digitalfunk von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) des Landes errichten zu lassen und diese a... Weiter lesen

Brandenburg

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Urteil zu Tornitz: Laxe Genehmigungspraxis rächt sich

19-05-2018 Brandenburg Redaktion

Wie der Naturschutzbund Brandenburg mitgeteilt hat, darf eine der europaweit größten Schweinezuchtanlagen in Tornitz bei Vetschau nicht vergrößert werden. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Br... Weiter lesen

Einspülung von Ockerschlamm in den Meuroer See

02-05-2018 Brandenburg Redaktion

Nach dem erfolgreichen Protest gegen die Verklappung von Ockerschlamm in den Altdöberner See plant der Bergbausanierer LMBV nun offenbar eine Einspülung in den Meuroer See (Oberspreewald-Lausitz). Die... Weiter lesen

Neue Koordinierungsstelle ausgeschrieben – Bündnisgrüne sehe…

27-04-2018 Brandenburg Redaktion

Im August letzten Jahres kündigte die Landesregierung an, eine Koordinierungsstelle zur Ambrosiabekämpfung in Brandenburg einzurichten. Auf eine aktuelle Anfrage des Bündnisgrünen Landtagsabgeordnet... Weiter lesen

Bremen

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SPD-Fraktion kritisiert Ablehnung durch den Bundesrat

07-05-2018 Bremen Redaktion

In seiner jüngsten Sitzung hat der Bundesrat – trotz anderslautender Empfehlung der eigenen Ausschüsse –zwei von Bremen mitgetragene Gesetzesanträge abgelehnt. Zielesetzung waren Verbesserungen für St... Weiter lesen

Mahnmal in lokale Erinnerung an NS-Verbrechen einbetten

04-05-2018 Bremen Redaktion

Das geplante „Arisierungs“-Mahnmal, das an die massenhafte Beraubung von vertriebenen und ermordeten Jüdinnen und Juden im Nationalsozialismus erinnern soll, muss in das vielfältige Erinnern zahlreich... Weiter lesen

Grünen-Fraktion weist haltlose Unterstellungen des GdP-Vorsi…

05-04-2018 Bremen Redaktion

Die Grünen-Fraktion weist die haltlosen Unterstellungen des Bremer GdP-Vorsitzenden Lüder Fasche gegen ihren Innenpolitik-Referenten Wilko Zicht zurück, der privat auf Twitter ein Video aus einer ARD-... Weiter lesen

Hamburg

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Hamburg: Nachhaltigkeit auch beim Tourismus groß schreiben

22-05-2018 Hamburg Redaktion

In der kommenden Bürgerschaftssitzung werden SPD und GRÜNE eine Initiative einbringen, die den Tourismus in Hamburg nachhaltiger gestalten soll (siehe Anlage). Eine von der Hamburg Tourismus GmbH (HHT... Weiter lesen

Kerstans Geldverschwendung bei der Fernwärme muss gestoppt w…

07-05-2018 Hamburg Redaktion

Zu den Ankündigungen von Umweltsenator Kerstan, wonach bei Umsetzung seines Fernwärmekonzepts nicht zwingend Preissteigerungen für die Kunden zu erwarten seien, erklärt der Vorsitzende der FDP-Bürgers... Weiter lesen

Fachunterrichtsausfall an Schulen unverändert hoch

07-05-2018 Hamburg Redaktion

13 Prozent des fachlichen Unterrichts an Hamburger Schulen werden nicht wie geplant erteilt – das geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die LINKE in der Hamburgischen Bü... Weiter lesen

Hessen

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Aktionsstand am Internationalen Tag zur Erhaltung der Artenv…

22-05-2018 Hessen Redaktion

„Wir wollen mehr Natur wagen und die Menschen für die Natur vor ihrer Haustür begeistern“, so die GRÜNEN im Landtag. Mit einem Aktionsstand rund um einen überdimensionalen Marienkäfer machten die GRÜ... Weiter lesen

Forderung nach einem Landessicherungsfonds für den Rückbau

04-05-2018 Hessen Redaktion

Im Zusammenhang mit der heute bekanntgewordenen Anordnung der Oberen Naturschutzbehörde beim Regierungspräsidium Kassel bezüglich der dauerhaften Abschaltung des Windparks Hofbieber erklärt René ROCK,... Weiter lesen

Strafanzeige gegen Andreas Temme wurde eingestellt

03-05-2018 Hessen Redaktion

Zur Mitteilung der Staatsanwaltschaft Berlin über die Einstellung der von unserer Fraktion im März letzten Jahres gestellten Strafanzeige wegen Falschaussage des ehemaligen ‚Verfassungsschutz‘-Mitarbe... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Landesregierung ignoriert Handlungsdruck für bezahlbares Woh…

22-05-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Lage auf dem Wohnungsmarkt M-V erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger: „Seit Jahren fordern wir die Landesregierung auf, die Mittel des Bundes vollständi... Weiter lesen

Pauschalvorwürfe gegen Wohlfahrtspflege helfen nicht weiter

07-05-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zum Interview mit dem Obmann der AfD im PUA „Wohlfahrt“, Thomas de Jesus Fernandes, „Selbstbedienung in Sozialverbänden“ in der Ausgabe des „Nordkuriers“ vom 15. Mai 2018 erklärt die Obfrau der Linksf... Weiter lesen

Schutz und Integration der Menschen sind bei Ankerzentren ni…

07-05-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Debatte um die Einrichtung von sogenannten Ankerzentren für geflüchtete Menschen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karen Larisch: „Die Einrichtung von Ankerzentren... Weiter lesen

Niedersachsen

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Mehr Tierschutz statt ‚Hexenjagd‘ gegen Tierschutzorganisati…

22-05-2018 Niedersachsen Redaktion

„Bei ihren Forderungen einer stärkeren Ahndung von sogenannten Stalleinbrüchen durch Tierschutzorganisationen widerspricht sich Frau Otte-Kinast doch selbst, wenn sie sagt ‚Einbruch sei Einbruch‘. Wie... Weiter lesen

Hartz-IV Regelsätze nicht nur erhöhen

04-04-2018 Niedersachsen Redaktion

„Mogelpackungen und wohlklingende Versprechungen, die sich solidarisch nennen, aber das genaue Gegenteil sind, hat die SPD in der Vergangenheit mehr als genug abgeliefert. Der Kampf gegen die Armut un... Weiter lesen

Statement der CDU-Fraktion zur dualisierten Erzieherausbildu…

29-03-2018 Niedersachsen Redaktion

Zum Vorschlag der FDP, anstelle einer dualisierten Ausbildung angehenden Erziehern und Sozialassistenten eine staatliche Ausbildungsvergütung von bis zu 700 Euro pro Monat zu zahlen, erklärt Mareike W... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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ÖDP begrüßt Untersuchungsausschuss Schulze Föcking

14-05-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen begrüßt ausdrücklich, dass die Landtagsopposition im Falle Schulze Föcking einen Untersuchungsausschuss im NRW-Landtag ... Weiter lesen

Kreismitgliederversammlung der ÖDP befasste sich mit Luftrei…

14-05-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

„Wir wollen, dass die Stickoxyd-Belastung in Düsseldorf und am Niederrhein zum Schutze der Menschen drastisch gesenkt wird“, so die Kreismitgliederversammlung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP... Weiter lesen

Kurt Rieder aus Aachen vertritt NRW im neuen ÖDP-Bundesvorst…

09-05-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Länger haltbare Haushaltsgeräte statt Halden von Elektroschrott! Dieses Ziel hat die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) mit Ihrer Kampagne „Kampf dem konstruierten Schrott.“ Der Parteitag wählte de... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Kritik an Marx-Schriftzug ist respektlos und kurzsichtig

08-05-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zur Kritik der Aufarbeitungsbeauftragten für die SED-Diktatur, Frau Neumann-Becker, an der Aufstellung des Namenszuges „Karl Marx“ vor der gleichnamigen Sekundarschule in Gardelegen erklärt der Frakti... Weiter lesen

Gewaltprävention an Schulen braucht Analyse und professionel…

04-05-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zu den Ergebnissen der bundesweiten Studie des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) über die Ausmaße von Gewalt an Schulen speziell auch gegen Lehrerinnen und Lehrer hat die Fraktion DIE LINKE im heu... Weiter lesen

Minister Tullner bricht Versprechen an die Volksinitiative

27-04-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zu Ankündigung von Bildungsminister Marco Tullner, zum kommenden Schuljahr nur 610 neue Stellen auszuschreiben, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Li... Weiter lesen

Schleswig-Holstein

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Die SPD steht für eine mittelstandsfreundliche und handwerks…

22-05-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

n der Zeit vom 22. bis zum 29.05.2018 führt die SPD-Landtagsfraktion die sogenannte „Aktionswoche Handwerk“ durch. In der Aktionswoche absolvieren die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion jeweils ein e... Weiter lesen

Der Ausbau des Holstein-Stadions darf nicht zu Lasten des Br…

09-05-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Zu der Debatte um die Zukunft des Holstein-Stadions in Kiel sagt der haushalts- und sportpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Wir freuen uns, dass n... Weiter lesen

Hoch mit den Ausbaumengen für die Windenergie an Land und au…

25-04-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Niemand hat gesagt, dass es einfach wäre, aus der Atomenergie auszusteigen. Niemand hat behauptet, es sei einfach, CO2 frei zu leben, ohne fossile Energien. Aber es gibt nur noch wenige, die da... Weiter lesen

Thüringen

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