LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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Mit der CDU geht beim Klimaschutz nicht mehr

23-09-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Angesichts der lauten Kritik der baden-württembergischen Grünen am Klimapaket der Bundesregierung wünscht sich der Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch eine ehrlichere Debatte: „Der Kli... Weiter lesen

CDU-Fraktion blockiert Bauers Konzept für Medizinstudium

13-09-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Hinderer, zur Weigerung der CDU-Landtagsfraktion, dem Konzept des Wissenschaftsministeriums zum Ausbau der Studienplätze im Bereich ... Weiter lesen

SPD-Fraktion tauscht sich mit Lieferdienst-Betriebsrat aus

13-09-2019 Baden-Württemberg Redaktion

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Auch in einer veränderten Arbeitswelt braucht es faire und anständige Arbeitsbedingungen“   Politik und Gewerkschaften müssen noch mehr Augenmerk auf Beschäftigungs... Weiter lesen

Bayern

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Dramatische Situation auf Rettungsschiff von Kapitän Reisch

02-09-2019 Bayern Redaktion

Die Eleonore sucht dringend einen Hafen zum Einlaufen - Rinderspacher: Europa muss dringend handeln. Lasst diese Menschen an Land!  Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinde... Weiter lesen

SPD fordert, die Beobachtung der AfD auszuweiten

02-09-2019 Bayern Redaktion

Der Sprecher zur Bekämpfung von Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Florian Ritter hat anlässlich der heute vorgestellten Halbjahresbilanz des Verfassungsschutzes eine Ausweitung der AfD-Beobac... Weiter lesen

Mietpreisbremse ist ein Neubauverhinderer

27-08-2019 Bayern Redaktion

Der Landesvorsitzende der FDP Bayern, Daniel Föst, gab dem Straubinger Tagblatt folgendes Interview. Die Fragen stellten Markus Peherstorfer und Hubert Obermaier. Straubinger Tagblatt: Herr Föst, sei... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Gesamtgesellschaftlicher Diskurs für eine zukunftsfähige Lan…

21-10-2019 Berlin Redaktion

Zu den für morgen angekündigten Demonstrationen der Initiative „Land schafft Verbindung“ erklärt Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik: Obwohl seit Jahren offensichtlich ist, dass in der La... Weiter lesen

Bundesregierung muss Kurswechsel gegenüber Ankara vornehmen

11-10-2019 Berlin Redaktion

Zum Einmarsch der Türkei in Nordsyrien sowie dem Telefongespräch zwischen Heiko Maas und Mevlüt Cavusoglu erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Expertin und Experte für Türkeipolitik: Der völkerre... Weiter lesen

70 Jahre für eine gerechtere Gesellschaft

11-10-2019 Berlin Redaktion

Zum 70. Jahrestag der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmar... Weiter lesen

Brandenburg

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Lehrkräftemangel erfordert zusätzliche Maßnahmen

10-09-2019 Brandenburg Redaktion

Laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung fehlen weit mehr Lehrerinnen und Lehrer, als von der Kultusministerkonferenz prognostiziert. So sollen bis 2025 der Studie zufolge deutschlandweit ... Weiter lesen

Bretz zur ARD-Wahlprognose

23-08-2019 Brandenburg Redaktion

Zur Wahlprognose der ARD sagte der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Steeven Bretz: „Die Umfrage reiht sich ein in all die Umfragen, die mehrere Parteien beieinander im Bereich der Fehlertoleranz s... Weiter lesen

Erlaubte das Landesbergamt 4.000 Tonnen Sulfat-Eintrag mehr …

23-05-2019 Brandenburg Redaktion

In dem am 12. April 2019 – dem Tag des Flutungsbeginns – veröffentlichten Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben „Gewässerausbau Cottbuser See" wurde festgehalten, dass aus dem Cottbuser Ostsee m... Weiter lesen

 

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Bremen

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Bremen soll sich Bundesratsinitiative zur Entkriminalisierun…

21-10-2019 Bremen Redaktion

Wer ohne Fahrschein ein öffentliches Verkehrsmittel nutzt, begeht eine Straftat. Dies soll sich nach dem Willen der rot-grün-roten Koalition ändern. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen vo... Weiter lesen

Es braucht mehr Pestizidreduzierung als von Grün-schwarz gep…

23-09-2019 Bremen Redaktion

Mit Verwunderung nimmt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Gabi Rolland die Idee der Grünen zur Kenntnis, beim Volksbegehren für den Artenschutz „Nach-verhandlungen“ zu führen. „D... Weiter lesen

Wer Moscheen angreift, der greift uns alle an

12-06-2019 Bremen Redaktion

Tschöpe: „Wer Moscheen angreift, der greift uns alle an!“   Mit deutlichen Worten verurteilt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Björn Tschöpe, den Vandalismus in einer Bremer Moschee, bei dem auch Ko... Weiter lesen

Hamburg

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Hamburg braucht neuen Impuls für Metropolregion

23-09-2019 Hamburg Redaktion

Anlässlich der Vorstellung der OECD-Studie zur wirtschaftlichen Entwicklung der Metropolregionen erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse... Weiter lesen

Innensenator muss Polizeiführung zur Verantwortung ziehen

23-09-2019 Hamburg Redaktion

Der überaus harte Polizeieinsatz gegen friedliche Sitzblockaden im Zusammenhang mit dem Klimastreik am Freitag bringt Hamburg bundesweit in Verruf. „Mit brutalen und gefährlichen Schmerzgriffen ist di... Weiter lesen

Senat macht Wärmeblende statt Wärmewende

13-09-2019 Hamburg Redaktion

Anlässlich der aktuellen Präsentation des Umweltsenators erklärt der Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Michael Kruse:   „Das vermeintliche Fernwärmekonzept des Umweltsenators wird immer abs... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Wilke-Wurst und Listerien-Skandal in Hessen

21-10-2019 Hessen Redaktion

Anlässlich der bisher bekannt gewordenen Informationen zum Skandal um vergammelte Wurst der Firma Wilke, die zu mindestens drei Todesfällen geführt hat, erklärt Torsten Felstehausen, umwelt- und verbr... Weiter lesen

Auswärtige Fraktionssitzungen sind gute Tradition

15-10-2019 Hessen Redaktion

Anlässlich der auswärtigen Fraktionssitzung der CDU-Fraktion in Heppenheim erklärten der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Michael Boddenberg, sowie die Landtagsabgeordneten Alexander Bauer und Birgit Hei... Weiter lesen

Pressemitteilung zur Besetzung des Dannenröder Walds

08-10-2019 Hessen Redaktion

Seit vergangenen Montag besetzen Umweltaktivisten und -aktivistinnen den Dannenröder Wald zwischen Dannenrod, Lehrbach und Niederklein. Sie protestieren damit gegen die Rodung von etwa 110 Hektar und ... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Erwerbslosenparlament fordert zu Recht armutsfeste Grundsich…

15-10-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zu den Forderungen des Erwerbslosenparlaments, das am 25. Oktober in Schwerin tagen wird, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:   „Es ist gut, dass der Erw... Weiter lesen

Haftvermeidung neu denken und ausbauen

04-10-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage „Ersatzfreiheitsstrafen in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs.:7/4087) erklärt die rechtspolitische Sprecherin die Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Auch das Justizmi... Weiter lesen

Schwarzfahrerinnen und Schwarzfahrer gehören nicht in den Kn…

23-09-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Debatte um die Ahndung von Schwarzfahrten erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:   „Mecklenburg-Vorpommern sollte sich der Initiative von Thüringen und ... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Linksfraktion im Kreistag fordert Einrichtung eines Härtefal…

11-10-2019 Niedersachsen Redaktion

Im angeblich reichen Deutschland spielt sich jeden Tag, besonders in den kalten und dunklen Wintermonaten, eine stille soziale Katastrophe ab. Im Schnitt wird etwa 1000 Haushalten pro Tag der Strom ab... Weiter lesen

Haushaltsplan: Landesregierung schiebt Probleme auf die lang…

03-07-2019 Niedersachsen Redaktion

„Den Statements der Landesregierung zum Haushaltsplan zufolge ist sie zum Marathon angetreten, um die gravierenden Probleme unseres Landes zu lösen. Bei genauerer Betrachtung sitzt die Regierung jed... Weiter lesen

Haushalt 2020 setzt Erfolgsgeschichte christdemokratischer F…

01-07-2019 Niedersachsen Redaktion

„Der von den Koalitionsfraktionen und der Landesregierung am Wochenende beratene Haushaltsentwurf setzt auf Zukunftsinvestitionen ohne neue Schulden. Damit setzt der Haushalt für das Jahr 2020 die Erf... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Anhörung bestätigt die Notwendigkeit eines schulscharfen Soz…

04-10-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags wurde heute eine Expertenanhörung durchgeführt. Beratungsgegenstand war der Antrag der SPD-Landtagsfraktion, der die Einführung eines schulscharf... Weiter lesen

Die Pannenserie von Minister Biesenbach reißt nicht ab

16-08-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zur Flucht eines 42-jährigen Häftlings aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bochum erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:    „Wie kann ein Häftling über ei... Weiter lesen

Duale Ausbildung attraktiver gestalten, Mindestausbildungsve…

13-08-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Am 14. August 1969 wurde das Berufsbildungsgesetz in seiner ursprünglichen Fassung im Bundesgesetzblatt verkündet. Es trat am 1. September 1969 in Kraft. Bis heute ist das Gesetz die Grundlage für das... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Schulen brauchen mehr Eigenverantwortung

10-09-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

In Halberstadt diskutierten Schülerinnen und Schüler zusammen mit Landespolitikerinnen und Landespolitikern vom 5. bis zum 7. September in einem Schulentwicklungscamp über die Schule der Zukunft. Wolf... Weiter lesen

Katja Pähle zum Fachkräftepakt: Wir können auf niemanden ver…

23-08-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

In Halle (Saale) haben Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am heutigen Freitag die Verwaltungsvereinba... Weiter lesen

SPD-Landtagsfraktion fordert Verankerung im Landeshaushalt 2…

12-08-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Die Zeit ist reif für die Erprobung eines Azubi-Tickets in Sachsen-Anhalt – die SPD-Landtagsfraktion dringt mehr als drei Jahre nach der Vereinbarung im Koalitionsvertrag, die Einführung des Tickets z... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Politische Bildung soll in das Bildungsfreistellungsgesetz a…

16-08-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, die politische Bildung zügig in das Bildungsfreistellungsgesetz des Landes aufzunehmen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Steppuh... Weiter lesen

Pflegekosten solidarisch aufteilen

07-08-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zu Erhöhungen der Eigenanteile in der stationären Pflege erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Es macht mich betroffen und traurig, wenn Menschen zu mir komm... Weiter lesen

Oliver Kumbartzky: Fleischsteuer ist eine Milchmädchenrechnu…

07-08-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur Forderung des Deutschen Tierschutzbundes und der aktuellen Debatte im Bund über die Einführung einer Fleischsteuer, um die Haltebedingungen von Nutztieren zu verbessern,  erklärt der Parlamentaris... Weiter lesen

Thüringen

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Wählen ohne Hindernisse

15-10-2019 Thüringen Redaktion

„Wählen ist Menschenrecht – auch für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen. Es ist ein realitätsfernes Vorurteil, ein solches Handicap mache es unmöglich, eine politische Meinung zu haben. Die L... Weiter lesen

Thüringer Arbeitslosenparlament zog Bilanz

10-09-2019 Thüringen Redaktion

Während der heutigen Sitzung des Thüringer Arbeitslosenparlaments im Erfurter Landtag mit einer Rekordbeteiligung von mehr als 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde Bilanz gezogen, es wurden Schwer... Weiter lesen

Thüringen aktiv, um Grundschullehrerproblem zu lösen

10-09-2019 Thüringen Redaktion

Zur aktuellen Diskussion um fehlende Grundschullehrer in Deutschland sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf: „Wir sind in Thüringen am Problem d... Weiter lesen

 
 
  

 

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