LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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Summe von einer Milliarden Euro Bürgerschaft nur schwer verm…

06-11-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert die Pläne zur Sanierung der Stuttgarter Staatsoper:   „Niemand bestreitet den Sanie... Weiter lesen

Mit der CDU geht beim Klimaschutz nicht mehr

23-09-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Angesichts der lauten Kritik der baden-württembergischen Grünen am Klimapaket der Bundesregierung wünscht sich der Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch eine ehrlichere Debatte: „Der Kli... Weiter lesen

CDU-Fraktion blockiert Bauers Konzept für Medizinstudium

13-09-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Hinderer, zur Weigerung der CDU-Landtagsfraktion, dem Konzept des Wissenschaftsministeriums zum Ausbau der Studienplätze im Bereich ... Weiter lesen

Bayern

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Staatsregierung erkennt endlich politische Dimension der Tat

25-10-2019 Bayern Redaktion

Der Sprecher im Kampf gegen den Rechtsterrorismus der SPD-Landtagsfraktion Florian Ritter begrüßt, dass die Staatsregierung das Attentat am Olympia-Einkaufzentrum am 22. Juli 2016 endlich als politisc... Weiter lesen

Dramatische Situation auf Rettungsschiff von Kapitän Reisch

02-09-2019 Bayern Redaktion

Die Eleonore sucht dringend einen Hafen zum Einlaufen - Rinderspacher: Europa muss dringend handeln. Lasst diese Menschen an Land!  Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinde... Weiter lesen

SPD fordert, die Beobachtung der AfD auszuweiten

02-09-2019 Bayern Redaktion

Der Sprecher zur Bekämpfung von Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Florian Ritter hat anlässlich der heute vorgestellten Halbjahresbilanz des Verfassungsschutzes eine Ausweitung der AfD-Beobac... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Hongkong: Deeskalation jetzt!

18-11-2019 Berlin Redaktion

Anlässlich der Entscheidung des Verfassungsgerichts in Hongkong zum Vermummungsverbot erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Das Verfassungsgericht in Hongkong hat mit der Aufhebu... Weiter lesen

Gewalt gegen Demonstrierende muss aufhören – Solidarität mit…

18-11-2019 Berlin Redaktion

Zu den landesweiten Protesten im Iran erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik: Die Demonstrierenden haben viele Gründe, gegen die Zustände in ihrem Land zu protestieren. Ausgelöst durch e... Weiter lesen

Verkehrsetat setzt klaren Schwerpunkt auf Umweltschutz und N…

15-11-2019 Berlin Redaktion

Im Rahmen der Einzelplanberatung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur beschlossen. Hierzu er... Weiter lesen

Brandenburg

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Lehrkräftemangel erfordert zusätzliche Maßnahmen

10-09-2019 Brandenburg Redaktion

Laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung fehlen weit mehr Lehrerinnen und Lehrer, als von der Kultusministerkonferenz prognostiziert. So sollen bis 2025 der Studie zufolge deutschlandweit ... Weiter lesen

Bretz zur ARD-Wahlprognose

23-08-2019 Brandenburg Redaktion

Zur Wahlprognose der ARD sagte der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Steeven Bretz: „Die Umfrage reiht sich ein in all die Umfragen, die mehrere Parteien beieinander im Bereich der Fehlertoleranz s... Weiter lesen

Erlaubte das Landesbergamt 4.000 Tonnen Sulfat-Eintrag mehr …

23-05-2019 Brandenburg Redaktion

In dem am 12. April 2019 – dem Tag des Flutungsbeginns – veröffentlichten Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben „Gewässerausbau Cottbuser See" wurde festgehalten, dass aus dem Cottbuser Ostsee m... Weiter lesen

 

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Bremen

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Bremen soll sich Bundesratsinitiative zur Entkriminalisierun…

21-10-2019 Bremen Redaktion

Wer ohne Fahrschein ein öffentliches Verkehrsmittel nutzt, begeht eine Straftat. Dies soll sich nach dem Willen der rot-grün-roten Koalition ändern. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen vo... Weiter lesen

Es braucht mehr Pestizidreduzierung als von Grün-schwarz gep…

23-09-2019 Bremen Redaktion

Mit Verwunderung nimmt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Gabi Rolland die Idee der Grünen zur Kenntnis, beim Volksbegehren für den Artenschutz „Nach-verhandlungen“ zu führen. „D... Weiter lesen

Wer Moscheen angreift, der greift uns alle an

12-06-2019 Bremen Redaktion

Tschöpe: „Wer Moscheen angreift, der greift uns alle an!“   Mit deutlichen Worten verurteilt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Björn Tschöpe, den Vandalismus in einer Bremer Moschee, bei dem auch Ko... Weiter lesen

Hamburg

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Einhaltung der Schuldenbremse: Senat darf Risiken nicht unte…

18-11-2019 Hamburg Redaktion

Anlässlich der Vorstellung des Rechnungshofs-Monitorings zur Schuldenbremse erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Jennyfer Dutschke:   „Rot-Grün muss endlich Lösu... Weiter lesen

Rechnungshof macht Handlungsbedarf in Finanz- und Haushaltsp…

18-11-2019 Hamburg Redaktion

Heute hat der Hamburger Rechnungshof den Bericht „Monitoring Schuldenbremse 2019“ vorgelegt, der als beratende Äußerung an Senat und Bürgerschaft gerichtet ist. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushalt... Weiter lesen

Tempo 30: Ein leeres Wahlkampfversprechen?

18-11-2019 Hamburg Redaktion

Heute wurde bekannt, dass sich die SPD-Fraktion für mehr Tempo-30-Strecken und -Zonen einsetzen will. Seit 2016 ermöglicht es die Straßenverkehrsordnung vor Kitas, Schulen und sozialen Einrichtungen w... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Hinz will Thema abräumen

18-11-2019 Hessen Redaktion

„Was Ministerin Priska Hinz (Grüne) heute vorgestellt hat, kann kein Abschlussbericht sein“, kritisiert Wiebke KNELL, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessi... Weiter lesen

Lehrer brauchen Zeit für pädagogische Arbeit

13-11-2019 Hessen Redaktion

WIESBADEN – Anlässlich des heutigen Aktionstags der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) mit der Forderung „A 13 für alle“ erklärt der bildungspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hes... Weiter lesen

Feierstunde und Verdienstorden für Franz Josef Jung

12-11-2019 Hessen Redaktion

Nach Ansicht von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat der ehemalige CDU-Generalsekretär sowie Ex-Bundes- und Ex-Landesminister Dr. Franz Josef Jung sich in außerordentlicher Weise für das Gemei... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Kommission empfiehlt Lockerung des Friedhofzwangs

11-11-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur heutigen vorletzten Sitzung der Expertenkommission „Bestattungskultur in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt die Vertreterin der Linksfraktion in der Kommission, Eva-Maria Kröger:   Die Kommission e... Weiter lesen

Wenn nicht jetzt, wann dann? Südbahn muss wieder fahren

11-11-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zum Dringlichkeitsantrag der Linksfraktion „Bahnverkehr stärken – Stilllegungen abwenden und Südbahn retten“ (Anlage) erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: ... Weiter lesen

Sozialpolitisches Trauerspiel von SPD und CDU zum Doppelhaus…

06-11-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur abschließenden Beratung zum Doppelhaushalt 2020/2021 heute im Sozialausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion,Torsten Koplin:   Die Koalitionäre von SPD und CDU haben in ... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Linksfraktion im Kreistag fordert Einrichtung eines Härtefal…

11-10-2019 Niedersachsen Redaktion

Im angeblich reichen Deutschland spielt sich jeden Tag, besonders in den kalten und dunklen Wintermonaten, eine stille soziale Katastrophe ab. Im Schnitt wird etwa 1000 Haushalten pro Tag der Strom ab... Weiter lesen

Haushaltsplan: Landesregierung schiebt Probleme auf die lang…

03-07-2019 Niedersachsen Redaktion

„Den Statements der Landesregierung zum Haushaltsplan zufolge ist sie zum Marathon angetreten, um die gravierenden Probleme unseres Landes zu lösen. Bei genauerer Betrachtung sitzt die Regierung jed... Weiter lesen

Haushalt 2020 setzt Erfolgsgeschichte christdemokratischer F…

01-07-2019 Niedersachsen Redaktion

„Der von den Koalitionsfraktionen und der Landesregierung am Wochenende beratene Haushaltsentwurf setzt auf Zukunftsinvestitionen ohne neue Schulden. Damit setzt der Haushalt für das Jahr 2020 die Erf... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Chance für tausende Landesbeschäftigte vertan

15-11-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute mit einem Gesetzentwurf der SPD zur Einführung der pauschalen Beihilfe für die Beamtinnen und Beamte, die gesetzliche krankenversichert sind, befasst.... Weiter lesen

Laschet und Stamp haben keine Antwort auf dringende Fragen d…

12-11-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und sein Stellvertreter, Minister Joachim Stamp (FDP), haben im Rahmen einer Pressekonferenz Halbzeitbilanz ihrer Regierungsarbeit gezogen. Dazu erklärt Thomas Ku... Weiter lesen

Mutlos, kraftlos, ohne jede Vision

06-11-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Ministerpräsident Armin Laschet hat heute die Ergebnisse seiner sogenannten Ruhrgebietskonferenz vorgestellt. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Die von ... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Noch gutes Stück Arbeit bis zu mehrheitsfähigem Haushalt

12-11-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

  Burkhard Lischka zum Landeshaushalt 2020/21: „Noch ein gutes Stück Arbeit bis zu einem mehrheitsfähigen Haushalt der Koalition“ Azubi-Ticket dringend erforderlich   Im Vorfeld der Kabin... Weiter lesen

Schulen brauchen mehr Eigenverantwortung

10-09-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

In Halberstadt diskutierten Schülerinnen und Schüler zusammen mit Landespolitikerinnen und Landespolitikern vom 5. bis zum 7. September in einem Schulentwicklungscamp über die Schule der Zukunft. Wolf... Weiter lesen

Katja Pähle zum Fachkräftepakt: Wir können auf niemanden ver…

23-08-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

In Halle (Saale) haben Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am heutigen Freitag die Verwaltungsvereinba... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Grüner Landesparteitag wählt Landesvorstand neu

28-10-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen hat an diesem Wochenende in Büsum unter dem Motto „Gezeitenwende“ getagt, den Landesvorstand und den Landesparteirat gewählt sowie zahlreiche inhaltliche An... Weiter lesen

Herzlichen Glückwunsch, Ulf Kämpfer

28-10-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur Oberbürgermeisterwahl in Kiel sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Steffen Regis:   Wir gratulieren unserem Oberbürgermeisterkandidaten Ulf Kämpfer zu seinem sehr guten Ergebnis... Weiter lesen

Politische Bildung soll in das Bildungsfreistellungsgesetz a…

16-08-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, die politische Bildung zügig in das Bildungsfreistellungsgesetz des Landes aufzunehmen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Steppuh... Weiter lesen

Thüringen

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Simone Oldenburg zum Ausgang der Landtagswahlen in Thüringen

28-10-2019 Thüringen Redaktion

Herzlichen Glückwunsch nach Thüringen für dieses tolle Wahlergebnis. DIE LINKE ist die große Wahlsiegerin. Vielen Dank allen Frauen und Männern, die meiner Partei ihr Vertrauen geschenkt haben. Dank g... Weiter lesen

Wählen ohne Hindernisse

15-10-2019 Thüringen Redaktion

„Wählen ist Menschenrecht – auch für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen. Es ist ein realitätsfernes Vorurteil, ein solches Handicap mache es unmöglich, eine politische Meinung zu haben. Die L... Weiter lesen

Thüringer Arbeitslosenparlament zog Bilanz

10-09-2019 Thüringen Redaktion

Während der heutigen Sitzung des Thüringer Arbeitslosenparlaments im Erfurter Landtag mit einer Rekordbeteiligung von mehr als 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde Bilanz gezogen, es wurden Schwer... Weiter lesen

 
 
  

 

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