LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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Grün-Schwarz könnte hier zur Abwechslung mit Taten statt lee…

03-06-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Daniel Born,  Bildungsexperte der SPD-Landtagsfraktion, unterstützt das Vorhaben für eine neue Stichtagsregelung bei der Einschulung:   „Bei der Frage der Schulreife muss das Wohl des Kindes im Mitt... Weiter lesen

SPD-Fraktionschef Stoch zur Nahverkehrsabgabe

29-04-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Andreas Stoch: „Nachhaltige Mobilitätslösungen sind von dieser zerstrittenen Landesregierung nicht mehr zu erwarten“   Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch äußert sich zur Diskussi... Weiter lesen

Mit einer Landesentwicklungsgesellschaft könnten wir schnell…

28-03-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Daniel Born: „Mit einer Landesentwicklungsgesellschaft könnten wir schnell neuen bezahlbaren Wohnraum schaffen“   Daniel Born, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Akti... Weiter lesen

Bayern

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Anhörung zu UN-Behindertenrechtskonvention im Landtag

05-06-2019 Bayern Redaktion

Gesundheitspolitische Sprecherin Waldmann: Selbständiges Leben bleibt für Menschen mit Behinderung oft nur ein Wunsch Morgen (6. Juni) findet im Sozialausschuss des Bayerischen Landtags eine von der ... Weiter lesen

Steigerwaldbahn und andere Bahnstrecken retten

05-06-2019 Bayern Redaktion

Volkmar Halbleib: Bahn und Staatsregierung sind in Verantwortung, Stilllegung von bayerischen Bahnstrecken kurzfristig zu stoppen und gegebenenfalls zu verhindern Die BayernSPD-Landtagsfraktion forde... Weiter lesen

Kostenlosen ÖPNV für Schüler, Azubis und Studierende

15-05-2019 Bayern Redaktion

Die SPD-Landtagsfraktion hat im Rahmen der derzeitigen Haushaltsdebatte ihre Forderung für ein kostenloses ÖPNV-Ticket für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende erneuert. Ein entspre... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Kein Blankocheck für die Wiederaufnahme Russlands in die Par…

24-06-2019 Berlin Redaktion

Zur aktuellen Tagung der Parlamentarischen Versammlung (PV) des Europarates und einem möglichen Antrag Russlands auf erneute Akkreditierung in der PV erklären Dr. Frithjof Schmidt und Luise Amtsberg... Weiter lesen

Dringend Nachbesserungen für PiA nötig

24-06-2019 Berlin Redaktion

Anlässlich der Anhörung im Petitionsausschuss für angemessene Übergangsregelungen für derzeitige Psychologiestudierende und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten (PiA) in Ausbildung erklären Mari... Weiter lesen

Das Theater Lübeck darf kein zweiter Krisenfall werden

17-06-2019 Berlin Redaktion

Zum vorzeitigen Rückzug des geschäftsführenden Direktors des Theaters Lübeck erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat: „Die drei landesweit bedeutenden Bühnen ... Weiter lesen

Brandenburg

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Erlaubte das Landesbergamt 4.000 Tonnen Sulfat-Eintrag mehr …

23-05-2019 Brandenburg Redaktion

In dem am 12. April 2019 – dem Tag des Flutungsbeginns – veröffentlichten Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben „Gewässerausbau Cottbuser See" wurde festgehalten, dass aus dem Cottbuser Ostsee m... Weiter lesen

Jungclaus fordert Zusammenarbeit Brandenburgs bei „Rail Balt…

06-05-2019 Brandenburg Redaktion

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag hat der Landesregierung eine Anfrage gestellt, welche Potentiale sie im Schieneninfrastrukturprojekt „Rail Baltica“ sieht und welche Auswirk... Weiter lesen

Bündnisgrüne Klausur in Wittenberge verdeutlicht länderüberg…

26-04-2019 Brandenburg Redaktion

Brandenburg und Niedersachsen können bei den Themen Gleichstellung und Agrarpolitik viel voneinander lernen. Das ist auf einer Klausurtagung der beiden bündnisgrünen Landtagsfraktionen beider Bundeslä... Weiter lesen

 

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Bremen

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Wer Moscheen angreift, der greift uns alle an

12-06-2019 Bremen Redaktion

Tschöpe: „Wer Moscheen angreift, der greift uns alle an!“   Mit deutlichen Worten verurteilt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Björn Tschöpe, den Vandalismus in einer Bremer Moschee, bei dem auch Ko... Weiter lesen

Grüne fordern Überprüfung der umstrittenen Mathe-Abiklausur

06-05-2019 Bremen Redaktion

Von Bayern bis Bremen protestieren zehntausende SchülerInnen gegen die diesjährige Mathe-Abiklausur. Begründet wird dies mit  Aufgabenstellungen, die in der Vorbereitung auf das Abitur kaum gelehrt wo... Weiter lesen

Verfassungsschutz bleibt bei der Beobachtung von Extremismus…

24-04-2019 Bremen Redaktion

Der heute vom Innensenator vorgestellte Verfassungsschutzbericht bestätigt zwei maßgebliche Entscheidungen der vergangenen Jahre und Monate. Dazu der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Björn Tschöpe: „Ger... Weiter lesen

Hamburg

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Heißner: Säuglingstod verlangt nach Aufklärung

24-06-2019 Hamburg Redaktion

Wie jetzt bekannt wurde, ist in Schnelsen bereits vor anderthalb Jahren ein durch Mangelernährung extrem geschwächter, drei Monate alter Junge gestorben. Das Jugendamt soll laut Berichterstattung mi... Weiter lesen

Innovationen statt Verboten: Luftqualität wirksam verbesser…

17-06-2019 Hamburg Redaktion

Anlässlich der anhaltend hohen Stickoxid-Belastung in Hamburg erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Kurt Duwe:   „Spätestens jetzt muss der Senat die Absurdität se... Weiter lesen

Hammerbrooklyn gemeinsam zum Erfolg bringen

17-06-2019 Hamburg Redaktion

Anlässlich der Grundsteinlegung des Pavillons vom Hammerbrooklyn.DigitalCampus erklärt der Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Michael Kruse:   „Wir freuen uns, dass das Projekt Hammerbrookyl... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Europäische Lösungen für europäische Herausforderungen

20-06-2019 Hessen Redaktion

Anlässlich der Plenardebatte zum Thema Seenotrettung und Flüchtlingspolitik erklärte der ausländerpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Thomas Hering: „Hessen und Deutschland insge... Weiter lesen

Rechtsextremes Netzwerk wäre ernstes Problem

20-06-2019 Hessen Redaktion

In der heutigen Landtagsdebatte zum Fall Lübcke hat der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, eine lückenlose Aufklärung des Verbrechens gefordert: „Sollte es si... Weiter lesen

Für Barrierefreiheit in Städten, in der Sprache und in unser…

20-06-2019 Hessen Redaktion

Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass das Zweite Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (HessBGG) weitere Konkretisierungen enthält, die die Situation von Menschen mit Be... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Abschiebung statt Internationalisierung?

17-06-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

In einem offenen Brief haben der Dekan der Fachhochschule Neubrandenburg (FHNB) und die Arbeitsgruppe „Pro Bleiberecht“ im Fachbereich Soziale Arbeit (SBE) an der FHNB an die Ministerpräsidentin von M... Weiter lesen

MV zum Vorreiter für nachhaltige Gastronomie entwickeln

17-06-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zum Tag der nachhaltigen Gastronomie am 18. Juni sagt Claudia Schulz, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Mecklenburg-Vorpommern:   "Nachhaltigkeit in der Gastronomie und Gemeinschaftsverpfl... Weiter lesen

Nicht Köpfe, sondern Inhalte zählen

03-06-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Ankündigung, dass Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum kommissarischen Dreier-Vorstand der Bundes-SPD gehören soll, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Selbst wenn d... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

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Nachbesserungen beim geplanten Polizeigesetz sind Augenwisch…

05-03-2019 Niedersachsen Redaktion

Nach der verheerenden Kritik der Landesdatenschutzbeauftragten, schwerwiegenden verfassungsrechtlichen Bedenken vom Landtagsjuristen vom GBD und breiten Protesten in der Bevölkerung will die SPD-gefüh... Weiter lesen

Druck machen Gegen soziale Ungerechtigkeit

05-03-2019 Niedersachsen Redaktion

Auf ihrem Landesparteitag wählte DIE LINKE. Niedersachsen am vergangenen Wochenende ihre neuen Landesvorsitzenden, einen neuen Landesvorstand und erhält erstmalig in ihrer Geschichte einen hauptamtlic... Weiter lesen

Plett: Spitzenforschung ist in Niedersachsen zu Hause

27-02-2019 Niedersachsen Redaktion

Die erfolgreiche Teilnahme niedersächsischer Universitäten an der Exzellenzstrategie des Bundes wird die Forschungsleistungen in den Zukunftsbranchen weiter beflügeln. Der Landtagsabgeordnete Christop... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Steuermehreinnahmen müssen dem Sport auch tatsächlich zugute…

22-05-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Die Landesregierung hat jetzt das Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätten 2020“ vorgestellt. Dazu erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Wir ... Weiter lesen

ÖDP NRW demonstriert für Artenschutz

23-04-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen wird sich an der Demonstration vor der Hauptversammlung der Bayer AG in Bonnbeteiligen. Die Demonstration findet statt am Freitag, 26. Apr... Weiter lesen

Brexit-Studien fordern zum Handeln auf

22-03-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Laut einer kürzlich veröffentlichten Bertelsmann Studie ist bundesweit mit Einkommensverlusten in Höhe von zehn Milliarden Euro zu rechnen, sollte es zu einem harten Brexit kommen. Rein statistisch ge... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Hüskens: Lieber Neuwahlen statt ewiger Streitereien

03-06-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Sachsen-Anhalts Regierungskoalition kommt nach den Wahlen nicht zur Ruhe. Jetzt kommt der Vorstoß nach der Forderung der Beendigung der Großen Koalition seitens der SPD, sofort kommentiert von der CDU... Weiter lesen

Die Kenia-Koalition ist eine permanente Regierungskrise

29-05-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zu den heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Koalitionsfraktionen während der letzten Landtagsdebatte und den daraus folgenden Positionierungen von SPD und Bünd-nis90/Die Grünen erklärt der Frakt... Weiter lesen

Eine Regionalsprache stärken, ein Kulturgut schützen

24-05-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion

Ungewöhnliche Wörter waren heute aus dem Plenarsaal im Landtag zu hören. Es wurde in Platt geredet, denn die Koalitionsfraktionen haben auf Bestreben der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen einen A... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Integration ermöglichen statt Gesellschaft spalten

12-06-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zu der morgen stattfindenden Innenministerkonferenz in Kiel sagt die migrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré:   Die Innenministerkonferenz finde... Weiter lesen

Wir wünschen uns mehr Vernunft und Zusammenarbeit

20-05-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur Forderung des dänischen Staatsministers Lars Loekke Rasmussen nach dauerhaften Grenzkontrollen sagt der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: ... Weiter lesen

Günther hat die Bevölkerung mit falschen Versprechungen über…

10-05-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zum in immer weitere Ferne rückenden Fertigstellungstermin der A20 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: „Der Fortschritt bei der A20 ist ein Armutszeugnis für ... Weiter lesen

Thüringen

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AfD beweist einmal mehr ihre Unfähigkeit

27-03-2019 Thüringen Redaktion

Als „blanke Panikmache“ bezeichnet der Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, die Aussagen der AfD zur Aktuellen Stunde, der Thüringer Wald würde durch Windkraft... Weiter lesen

Verkehrsunfallstatistik: Rücksichtsloses Verhalten gehört ge…

08-03-2019 Thüringen Redaktion

Zur heute veröffentlichten Verkehrsunfallstatistik Thüringens sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Gudrun Lukin:   „In diesem Jahr hat Thüringen weniger Verkehrstote al... Weiter lesen

Der Erdfall von Tiefenort: Hilfe für die Betroffenen

22-02-2019 Thüringen Redaktion

In der Nacht vom 23. zum 24. Februar 2001 hatte sich in Tiefenort die Erde aufgetan, fünf Familien verloren ihr Zuhause. Der Erdfall von Tiefenort, insbesondere die notwendige Hilfe für die Betroffene... Weiter lesen

 
 
  

 

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