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Baden-Württemberg

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Grün-Schwarz muss unverzüglich die Streichung von Lehrerstel…

09-08-2018 Baden-Württemberg Redaktion

SPD-Bildungsexperte Daniel Born zum Lehrermangel an Grundschulen in Baden-Württemberg: „Die Engpässe an den Grundschulen verschärfen sich und das ist ein enormes Problem. Grün-Schwarz muss deshalb unv... Weiter lesen

Wir brauchen feste Strukturen zur Sprachförderung

23-07-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Daniel Born zu den neuen Sprachförderplänen der Landesregierung für geflüchtete Kinder und Jugendliche „Wir brauchen feste Strukturen zur Sprachförderung, denn Integration ist eine Daueraufgabe an all... Weiter lesen

Herkunftssprachlichen Unterricht als Regelangebot an Schulen

09-07-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Die SPD-Landtagsfraktion, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die Pädagogische Hochschule Heidelberg mit dem Heidelberger Zentrum für Migrations-forschung und Transkulturelle Pädagog... Weiter lesen

Bayern

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Spurwechsel: Hagen regt Stichtagsregelung an

16-08-2018 Bayern Redaktion

Zur aktuellen Diskussion über einen Spurwechsel für Asylbewerber schlägt Bayerns FDP-Spitzenkandidat Martin Hagen eine Stichtagsregelung vor, um die Bedenken der CSU auszuräumen:"Während überall Pfleg... Weiter lesen

Sanierungsstau bei Bayerns Bädern wird immer schlimmer

13-08-2018 Bayern Redaktion

SPD-Anfrage zeigt: Sanierungskosten der Hallen- und Freibäder im Freistaat belaufen sich mittlerweile auf über eine Milliarde Euro Bayerns Städte und Gemeinden schätzen die voraussichtlichen Sanierun... Weiter lesen

Wer hilft jetzt den betroffenen Fluggästen?

02-08-2018 Bayern Redaktion

SPD-Verbraucherschutzsprecher von Brunn fordert Staatsregierung auf, Entschädigung zu prüfen Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn fordert die Staatsregi... Weiter lesen

Berlin

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Rund 250 000 Beschäftigte im Jahr 2016 für den Umweltschutz

16-08-2018 Berlin Redaktion

Im Jahr 2016 lag in Deutschland die Zahl der Beschäftigten, die bei der Produktion von Waren, Bau- und Dienstleistungen für den Umweltschutz eingesetzt waren, bei 251 222 (gemessen in Vollzeitäquivale... Weiter lesen

Gastgewerbeumsatz im 1. Halbjahr 2018 preisbereinigt um 0,3 …

16-08-2018 Berlin Redaktion

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im 1. Halbjahr 2018 preisbereinigt (real) 0,3 % mehr um als im entsprechenden Vorjahreshalbjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ergab ... Weiter lesen

Großhandelspreise im Juli 2018: +3,5 % gegenüber Juli 2017

16-08-2018 Berlin Redaktion

Großhandelspreise, Juli 2018 0,0 % zum Vormonat + 3,5 % zum Vorjahresmonat WIESBADEN - Die Verkaufspreise im Großhandel lagen im Juli 2018 um 3,5 % höher als im Juli 2017. Wie das Statistische ... Weiter lesen

Brandenburg

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Grund- und Oberflächenwasser in Brandenburg weiterhin mit Gl…

13-08-2018 Brandenburg Redaktion

Wie eine aktuelle Kleine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsfraktion ergeben hat, wurden in den vergangenen drei Jahren in 19 Grundwasserproben und in 21 Proben aus Oberflächengewässern in Brandenburg ... Weiter lesen

Steeven Bretz: Die Betroffenen wollen die Wahrheit hören

31-07-2018 Brandenburg Redaktion

Im Skandal um den Brandenburger Pharmahändler Lunapharm, der illegale und wahrscheinlich wirkungslose Krebsmedikamente nach ganz Deutschland vertrieb, meldete sich am Montag Brandenburgs Ministerpräsi... Weiter lesen

Straftaten im Bereich illegaler Abfallentsorgung weiterhin a…

23-07-2018 Brandenburg Redaktion

Die illegale Entsorgung von Abfällen bleibt in Brandenburg einer der Schwerpunkte im Bereich der Umweltkriminalität. Gleichzeitig ergehen nur sehr wenige Sanktionsentscheidungen gegen Beschuldigte. Di... Weiter lesen

Bremen

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Drogen-Check soll Gesundheitsschutz und Prävention verbesser…

13-08-2018 Bremen Redaktion

Drogenkonsum ist mit hohen Gesundheitsrisiken verbunden: Neben der Substanz selbst führen beigemischte Chemikalien und Streckmittel sowie unerwartete Schwankungen in der Dosierung zu einer erheblichen... Weiter lesen

Aufstiegsfortbildungen sollen künftig generell gefördert wer…

30-07-2018 Bremen Redaktion

Soll Bremen dem Beispiel Niedersachsens folgen und eine Meisterprämie im Handwerk einführen? Mit dieser Frage wird sich die Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen auf Basis eines Antrags von CDU ... Weiter lesen

Bremer Bundesratsinitiative: Steuerfreigrenze für gemeinnütz…

24-05-2018 Bremen Redaktion

Bremen setzt sich mit einer Bundesratsinitiative dafür ein, dass gemeinnützige Vereine steuerlich entlastet werden. Dafür soll die Freigrenze für Vereine um 10.000 Euro auf 45.000 Euro im Bereich des... Weiter lesen

Hamburg

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Mehr Sicherheit im Stadion: SPD und Grüne wollen Fanprojekte…

02-08-2018 Hamburg Redaktion

Um künftig Ausschreitungen bei Fußballspielen zu verhindern, setzen sich die Bürgerschaftsabgeordneten der rot-grünen Regierungskoalition für eine stärkere Förderung von Fanprojekten und eine Weitere... Weiter lesen

Senat hat beim Megathema Künstliche Intelligenz keine Strate…

30-07-2018 Hamburg Redaktion

Die CDU-geführte Bundesregierung hat erkannt, dass die Erforschung und Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) enorme Potentiale für Wissenschaft und Wirtschaft mit sich bringt. Während die Bundesreg... Weiter lesen

Für historische Aufarbeitung von Berufsverboten

19-07-2018 Hamburg Redaktion

SPD und Grüne bedauern die Folgen des sogenannten Radikalenerlasses von 1972 für Hamburg und setzen sich dafür ein, die Auswirkungen historisch zu untersuchen. Im Rahmen des Erlasses kam es bundesweit... Weiter lesen

Hessen

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Neues Schuljahr startet mit weiteren Verbesserungen

02-08-2018 Hessen Redaktion

Mit Beginn des neuen Schuljahrs werden aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion weitere wichtige Schritte hin zu mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit gegangen. „Die Lehrerzuweisung nach Sozialindex wi... Weiter lesen

1,5 Milliarden Euro fließen in den nächsten beiden Jahren in…

31-07-2018 Hessen Redaktion

Zum 1. August werden hessische Kindergärten für Kinder im Alter von drei bis sechs Jahren für täglich sechs Stunden beitragsfrei. Dazu erklärte der Vorsitzende der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Mic... Weiter lesen

EuGH stellt klar: Auch neue Gentechnikverfahren zählen als G…

25-07-2018 Hessen Redaktion

Die GRÜNEN im Landtag sind froh über das klare Urteil des Europäischen Gerichtshofs, demzufolge auch neue Gentechnikverfahren als Gentechnik gewertet werden. „Gentechnik ist Gentechnik, das ist nach d... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Afghanistan ist nicht sicher – Abschiebungen stoppen

13-08-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zu den morgen geplanten Abschiebungen von afghanischen Geflüchteten aus M-V erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion M-V, Karen Larisch: „Die Neubewertung der Sicherheitslage ... Weiter lesen

Kinder- und Jugendarbeit darf nicht am langen Arm verhungern

13-08-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zu den Antworten auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Ritter „Kommunalvertrag nach § 6 Absatz 2 Kinder- und Jugendförderungsgesetz“ (Drucksache 7/2427) erklärt die kinder-, jugend- und famili... Weiter lesen

Rückgang der Zahl der Arbeitslosen im Hartz-IV-Bezug verlang…

31-07-2018 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Monat Juli erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Auch im Juli ist die Zahl der Arbeitslosen in Mecklenburg-V... Weiter lesen

Niedersachsen

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Lehrermangel: Anpacken statt auf Wunder hoffen

13-08-2018 Niedersachsen Redaktion

„Die bestehende schlechte Unterrichtsversorgung muss an vielen Schulen in Niedersachsen auch im neuen Schuljahr fortgeschrieben werden. Kultusminister Tonne hofft offenbar auf ein Wunder, welches ... Weiter lesen

Comeback der Wehrpflicht durch die Hintertür?

09-08-2018 Niedersachsen Redaktion

LINKE in Niedersachsen spricht sich gegen allgemeine Dienstpflicht für junge Menschen aus „Die rückwärtsgewandte Idee aus vergangenen Jahrhunderten, eine ‚allgemeine Dienstpflicht für junge Menschen ... Weiter lesen

Toepffer: Kritik an der Landwirtschaft ist schamlos

31-07-2018 Niedersachsen Redaktion

Hannover. „Es ist schon sehr irritierend, wenn politische Ideologen die anhaltende Hitzewelle und die damit verbundene Trockenheit nutzen, um jetzt mit Pauschalkritik über die Landwirtschaft herzufall... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Ein Rückfall, der viele Fragen aufwirft

02-08-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Lisa Kapteinat zum Fall des am Tag seiner Haftentlassung rückfällig gewordenen Sexualstraftäters aus Düsseldorf: „Bereits in der ... Weiter lesen

Industrielle Landwirtschaft Bedrohung für die Artenvielfalt

20-07-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

„Die industrielle Landwirtschaft stellt eine große Bedrohung für die Artenvielfalt und den Tierschutz in Nordrhein-Westfalen, Deutschland und der Welt dar.“ So der Landesvorstand der Ökologisch-Demokr... Weiter lesen

Ausbildung und Pflegeberufe attraktiver machen

17-07-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Anlässlich einer Kleinen Anfrage „Sind die Pflegeschulen auf die Umsetzung der neuen Pflegeausbildung ab 2020 gut vorbereitet?“ (Drucksache 17/3184) erklärte Josef Neumann, gesundheitspolitischer Spre... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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LINKE fordert unverzügliche Sonderregelungen für Migrationss…

23-07-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Mit einem Brandbrief an den Ministerpräsidenten und den Bildungsminister hat das Kollegium der Gemeinschaftsschule Kastanienallee in Halle-Neustadt noch vor den Sommerferien erneut auf die Notsituatio... Weiter lesen

Kohlerevier muss Industriestandort bleiben

19-07-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

In dieser Woche tagen die eingesetzten Arbeitsgruppen der sog. "Kohlekommission". So berät am heutigen Donnerstag die Arbeitsgruppe zum Strukturwandel. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und Parlam... Weiter lesen

Weichen für stabile Renten sind neu gestellt

16-07-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Die SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat das jüngst von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgestellte Rentenpaket als einen wegweisenden Schritt für die Zukunftsfähigkeit des gesetzlich... Weiter lesen

Schleswig-Holstein

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Wetterextreme führen zu außergewöhnlichen Belastungen

01-08-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur anhaltenden Dürre und der Forderung nach staatlicher Hilfe für die Landwirte erklärt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsten Eickhoff-Weber: Wir nehmen die Not der Bau... Weiter lesen

In Schleswig-Holstein werden populäre Vorurteile Schulrecht

19-07-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, vergleicht die Arbeitsschwerpunkte der Bildungsministerin und die ab 1. August gültige Grundschulverordnung mit dem „Faktenchec... Weiter lesen

Mehr als 10.000 Schülerinnen und Schüler betroffen

12-07-2018 Schleswig-Holstein Redaktion

Die SPD-Landtagsfraktion hat weitere Fragen zu den eingebrochenen Ergebnissen der schriftlichen Prüfung in Mathematik für den Ersten und Mittleren Schulabschluss, erklären der bildungspolitische Sprec... Weiter lesen

Thüringen

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