LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

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Zentrales Thema bei Klausur ist Mobilität der Zukunft

15-01-2019 Baden-Württemberg Redaktion

Alexander Schweitzer: „Wie wir wohnen und wie Mobilität organisiert wird, ist schon längst zur drängenden sozialen Frage geworden. Unsere Antwort lautet: bezahlbar und verfügbar für alle“   Andreas ... Weiter lesen

Justizminister Guido Wolf steht mehr denn je in der Pflicht

22-12-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Reinhold Gall, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, zur Suspendierung weiterer Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Heilbronn:   „Die Mitarbeiterkrise in der Heilbronner Just... Weiter lesen

Rülke will Aufklärung zum Haftbefehl gegen Verdächtigen von …

31-10-2018 Baden-Württemberg Redaktion

Sascha Binder: „Innenminister Strobl muss sich Im Innenausschuss zu den widersprüchlichen Aussagen bezüglich der Nichtvollstreckung des Haftbefehls erklären“   SPD-Fraktionsvize Sascha Binder will w... Weiter lesen

Bayern

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In der Bau- und Wohnungspolitik endlich handeln

04-01-2019 Bayern Redaktion

Zu den Diskussionen auf der CSU-Klausur in Seeon zur Bau- und Wohnungspolitik sagt der Vorsitzende der FDP Bayern und bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Daniel Föst:  "M... Weiter lesen

Neue Staatsregierung ist noch weniger liberal als die alte

24-12-2018 Bayern Redaktion

Die Freien Demokraten wollen im Landtag als Kraft der Marktwirtschaft und der Innovation punkten - das erklärte FDP-Fraktionschef Martin Hagen im Interview mit der Bayerischen Staatszeitung (Ausgabe v... Weiter lesen

SPD will Gerichte im Justizpalast in München erhalten

31-10-2018 Bayern Redaktion

SPD-Fraktionschef Horst Arnold appelliert an Justizministerium, die Verlegung von 16 Zivilkammern nach Ramersdorf zu überdenken - Egal, wer im neuen Kabinett Minister wird, wichtige Entscheidungen müs... Weiter lesen

 
 

Berlin

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Gastgewerbeumsatz im November 2018 preisbereinigt um 2,5 % h…

18-01-2019 Berlin Redaktion

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im November 2018 preisbereinigt (real) 2,5 % mehr um als im November 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Umsatz nicht preis... Weiter lesen

Schnelles Internet bei Unternehmen: Deutschland 2018 weiter …

18-01-2019 Berlin Redaktion

Etwa die Hälfte (51 %) aller deutschen Unternehmen mit Zugang zum Internet und mindestens 10 Beschäftigten verfügte im Jahr 2018 über einen schnellen Internetanschluss. Darunter wird ein fester Breitb... Weiter lesen

Bundestag debattiert über Koalitions-Antrag zur Internationa…

17-01-2019 Berlin Redaktion

Der Deutsche Bundestag wird am kommenden Freitag über den Koalitions-Antrag „Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten“ debattieren. Dazu erklären... Weiter lesen

Brandenburg

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Mehr Frauen im Landtag: Bündnisgrüne sehen gute Chancen für …

18-01-2019 Brandenburg Redaktion

Mehr Frauen im Landtag: Bündnisgrüne sehen gute Chancen für Änderung des Wahlrechts   Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ursula Nonnemacher hat sich optimistisch gezeigt, dass der br... Weiter lesen

Ingo Senftleben: SPD und Linke müssen ihre Blockade aufgeben

04-01-2019 Brandenburg Redaktion

Laut einer Umfrage im Auftrag der Märkische Allgemeine Zeitung sind 84 Prozent der Brandenburger für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Eine dementsprechende Volksinitiative hat derweil bereit... Weiter lesen

Brandenburgs FDP-Jugend kämpft für Digitalpakt

14-12-2018 Brandenburg Redaktion

Die Jungen Liberalen (JuLis) Brandenburg drängen auf eine Annahme des Digitalpakts. Die vom Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung wird heute im Bundesrat beraten. Der Landesvorsitzende der JuLis ... Weiter lesen

 

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Bremen

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Was die FDP als Antrag ankündigt, haben wir längst beschloss…

19-01-2019 Bremen Redaktion

„Dass die FDP einen Antrag ankündigt, mit dem sie die Polizei ‚endlich in das 21. Jahrhundert führen‘ will, klingt zwar innovativ – nur leider steckt dahinter nichts anderes als der Versuch, alten Wei... Weiter lesen

SPD-Abgeordnete loben Nachbarschaftspreis aus

16-01-2019 Bremen Redaktion

Was macht Bremens und Bremerhavens Lebensqualität aus? Es ist in erster Linie der Zusammenhalt der Menschen, die in unserem Bundesland leben. Es sind diejenigen, die sich auf vielfältige Weise für ihr... Weiter lesen

Harter Brexit ist denkbar schlechteste Option

16-01-2019 Bremen Redaktion

Das britische Unterhaus hat das ausgehandelte Brexit-Abkommen abgelehnt, heute muss sich Premierministerin May einem Misstrauensantrag stellen. Mit diesem Votum ist ein ungeordneter Austritt leider wa... Weiter lesen

Hamburg

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Sechs Jahre Erfolgsmodell Jugendberufsagentur in den Bezirke…

16-01-2019 Hamburg Redaktion

Der Senat hat heute die Evaluation der sieben Jugendberufsagenturen in den Hamburger Bezirken vorgestellt. Die zugehörige Drucksache wird heute in der Hamburgischen Bürgerschaft auf Antrag der SPD deb... Weiter lesen

Mehr sichere Parkmöglichkeiten für Radfahrende

04-01-2019 Hamburg Redaktion

Der Radverkehr in Hamburg nimmt kontinuierlich zu und damit auch der Bedarf an Abstellflächen. Die rot-grünen Regierungsfraktionen haben deshalb den Ausbau der Infrastruktur fest im Blick. Ein Aspekt ... Weiter lesen

Sozialgerechte Bodenpolitik: Nachhaltige Stadtentwicklung fü…

28-12-2018 Hamburg Redaktion

Dem Erbbaurecht soll in Hamburg eine stärkere Bedeutung bei der Stadtentwicklung zukommen. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von Sozialdemokraten und Grünen vor, der in die kommende Bürgerschaftssitzun... Weiter lesen

 
 

Hessen

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Manfred Pentz gratuliert zur Wiederwahl

19-01-2019 Hessen Redaktion

Volker Bouffier, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der CDU Hessen, ist in der konstituierenden Sitzung des 20. Hessischen Landtags erneut zum Hessischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Anläss... Weiter lesen

Junge Union Hessen gratuliert Volker Bouffier

19-01-2019 Hessen Redaktion

Die Junge Union Hessen (JU) gratuliert dem Hessischen Ministerpräsidenten, Volker Bouffier MdL, herzlich zur Wiederwahl. „Dass Volker Bouffier alle Stimmen aus der Koalition erhalten hat, macht die h... Weiter lesen

Dem gesellschaftlichen Rechtsruck entgegentreten

24-12-2018 Hessen Redaktion

In den vergangenen Wochen kam es zu einer Reihe von Brandanschlägen gegen linke Projekte im Rhein-Main-Gebiet. Da sich die Brandstiftungen sowohl in den Zeitpunkten als auch in der Vorgehensweise ähne... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

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Bildungsministerin vergrault angehende Lehrkräfte

18-01-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Bewerberzahlen auf ausgeschriebene Stellen für Lehrkräfte“ (Drs. 7/2851) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfra... Weiter lesen

Unterstützung für Landesschule entpuppt sich als Trauerspiel

18-01-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage „Kompetenzzentrum der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz“ (Drs. 7/2992) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Pet... Weiter lesen

Opferambulanzen und damit Opferschutz sichern und stärken

16-01-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zum Expertengespräch „Opferambulanzen in M-V“ heute im Sozialausschuss erklärt die familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt:   „Es ist gut, dass es in M-V das Angebot de... Weiter lesen

 

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Niedersachsen

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Werbeverbot für Abtreibungen – Volksparteien müssen kompromi…

11-12-2018 Niedersachsen Redaktion

Mit Blick auf die heutige Debatte auf Landes- und auch Bundesebene, den Paragraphen 219a des Strafgesetzbuches zu ändern beziehungsweise ersatzlos zu streichen, äußert sich der Vorsitzende der CDU... Weiter lesen

Der erste Standort für den Bau eines LNG-Terminals in Deutsc…

11-12-2018 Niedersachsen Redaktion

„LNG ist ein wichtiges Thema für Niedersachsen und ich freue mich, dass unser gemeinsamer Antrag mit der SPD wichtige Akzente für die Nutzung von Flüssiggas setzt. Schließlich verfügen wir mit Sta... Weiter lesen

LINKE unterstützt Kurden im Protest für Freilassung HDP-Abge…

03-12-2018 Niedersachsen Redaktion

Im Rahmen einer niedersachsenweiten Aktionswoche treten die Mitglieder des demokratischen Gesellschaftszentrums der Kurdinnen und Kurden Hildesheim vom 03.12. bis zum 07.12.2018 am Rosenhagen 20 in ei... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

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Land muss Zweckentfremdung von Wohnraum endlich stoppen

19-01-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute in einer Expertenanhörung mit dem Thema gewerbliche Vermietung von Wohnraum zu Ferienzwecken befasst. Dazu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsi... Weiter lesen

Erwartungen der Beschäftigten dürfen nicht enttäuscht werden

10-01-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat heute die Ergebnisse einer Befragung zum Thema „Pflegekammer NRW“ vorgestellt. Dazu erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-... Weiter lesen

Andreas Bialas: „Es war einmal ein Hacker-Angriff“

17-12-2018 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Er wisse nicht, auf welcher Basis der Regierungssprecher diese Informationen erlangt hat und was ihn dazu veranlasst habe, das so zu schreiben.   So kommentierte in der heutigen Sitzung des Parlamen... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

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Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

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Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

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Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

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Kenia-Koalition lässt Haushaltsberatung platzen

05-12-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Mit einer schlichten Mitteilung des Ausschussvorsitzenden um 6.56 Uhr am Morgen ließ die Koalition die für heute vorgesehene Schlussberatung des im September von der Landesregierung vorgelegten Hausha... Weiter lesen

Gleichberechtigung als Prozess begreifen

21-11-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zur heutigen Landtagsdebatte zur Beratung der Großen Anfrage „Die Lebenssituation von Frauen und Mädchen in Sachsen-Anhalt: „Gleichstellung – ein noch unvollendetes Projekt?“, erklärt der rechtspoliti... Weiter lesen

1,5 Millionen Euro mehr für Harzer Schmalspurbahnen

08-11-2018 Sachsen-Anhalt Redaktion

Im Rahmen der Haushaltsberatungen befasst sich der Landtagsausschuss für Landesentwicklung und Verkehr heute mit dem Entwurf des Einzelplans 14. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschloss der Aussc... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

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Vielfältige Wege zur Förderung von E-Sport sind möglich

17-01-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Anlässlich der heutigen (16.01.2019) Anhörung zum Thema „E-Sport“ im Innen- und Rechtsausschuss erklärt die sportpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Wagner-Bockey: „Die heutige An... Weiter lesen

Union gibt endlich ihre Blockade der Gemeinnützigkeit von Fr…

10-01-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur Ankündigung des Bundesfinanzministers, einen Gesetzentwurf für die bessere steuerliche Förderung von bürgerschaftlichem und ehrenamtlichem Engagement auf den Weg zu bringen, erklärt die finanzpoli... Weiter lesen

Koalition verhindert fundierte Befassung mit dem Dauergrünla…

10-01-2019 Schleswig-Holstein Redaktion

Zum heutigen Beschluss des Umwelt- und Agrarausschusses zum Dauergrünlanderhaltungsgesetz erklären die umweltpolitische Sprecherin Sandra Redmann und die agrarpolitische Sprecherin Kirsten Eickhoff-We... Weiter lesen

Thüringen

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Hackerattacke: Auch Thüringer LINKE-Politikerinnen und Polit…

04-01-2019 Thüringen Redaktion

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion und der Thüringer LINKEN, äußert sich zu dem bekannt gewordenen Hackerangriff, der teils höchst private Datensätze zugänglich gemacht hat: „Sowohl... Weiter lesen

Mindestlohn auf mindestens 12 Euro anheben

31-10-2018 Thüringen Redaktion

Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarkt der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die Forderung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz nach einem höherem Mindestlohn:„Super. Endlich aufge... Weiter lesen

DIE LINKE mahnt Angleichung der Lebensverhältnisse an

02-10-2018 Thüringen Redaktion

Zum 3. Oktober 2018, dem Tag der Deutschen Einheit, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und des Landesverbandes DIE LINKE Thüringen: „Die deutsche Einh... Weiter lesen

 
 
  

 

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