29-04-2019 Baden-Württemberg Redaktion
Andreas Stoch: „Nachhaltige Mobilitätslösungen sind von dieser zerstrittenen Landesregierung nicht mehr zu erwarten“ Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch äußert sich zur Diskussi... Weiter lesen
28-03-2019 Baden-Württemberg Redaktion
Daniel Born: „Mit einer Landesentwicklungsgesellschaft könnten wir schnell neuen bezahlbaren Wohnraum schaffen“ Daniel Born, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Akti... Weiter lesen
26-02-2019 Baden-Württemberg Redaktion
Dr. Boris Weirauch: „Innenminister Strobl muss handeln und spätestens im Doppelhaushalt nachbessern“ Dr. Boris Weirauch, Sprecher für Verfassungsschutz der SPD-Landtagsfraktion, teilt die Auffassu... Weiter lesen
15-05-2019 Bayern Redaktion
Die SPD-Landtagsfraktion hat im Rahmen der derzeitigen Haushaltsdebatte ihre Forderung für ein kostenloses ÖPNV-Ticket für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende erneuert. Ein entspre... Weiter lesen
07-05-2019 Bayern Redaktion
Rechtsextremismusexperte Florian Ritter: Nichtsstaatliche Programme zur Bekämpfung des Antisemitismus fördern Der Sprecher für Bekämpfung des Rechtsextremismus der BayernSPD-Landtagsfraktion Florian ... Weiter lesen
07-05-2019 Bayern Redaktion
Umweltexperte Florian von Brunn: Statt Schutz der Umwelt Kniefall vor Wirtschaftsinteressen? Egal ob industrielle Mastbetriebe, Biogasanlagen oder Seilbahnen geplant sind: Nach europäischem Umweltrec... Weiter lesen
15-05-2019 Berlin Redaktion
Zum Gesetzentwurf für eine Reform der Ausbildung von Hebammen erklärt Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung: Spahns Blockadehaltung zur Besserstellung von Hebammen war n... Weiter lesen
10-05-2019 Berlin Redaktion
Zur Debatte um die Finanzierung der Grundrente erklärt Markus Kurth, Sprecher für Rentenpolitik: Das Einzige, was bei der SPD billig ist, ist die Qualität ihrer windigen Finanzierungstricks. Denn ... Weiter lesen
08-05-2019 Berlin Redaktion
Zur heutigen auswärtigen Sitzung des Rechtsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags beim Verfassungsgerichtshof in Münster erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion i... Weiter lesen
06-05-2019 Brandenburg Redaktion
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag hat der Landesregierung eine Anfrage gestellt, welche Potentiale sie im Schieneninfrastrukturprojekt „Rail Baltica“ sieht und welche Auswirk... Weiter lesen
26-04-2019 Brandenburg Redaktion
Brandenburg und Niedersachsen können bei den Themen Gleichstellung und Agrarpolitik viel voneinander lernen. Das ist auf einer Klausurtagung der beiden bündnisgrünen Landtagsfraktionen beider Bundeslä... Weiter lesen
06-04-2019 Brandenburg Redaktion
Die Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ hat heute ihren Abschlussbericht beschlossen. Die Kommission hat seit der Einsetzung im Juni 201... Weiter lesen
06-05-2019 Bremen Redaktion
Von Bayern bis Bremen protestieren zehntausende SchülerInnen gegen die diesjährige Mathe-Abiklausur. Begründet wird dies mit Aufgabenstellungen, die in der Vorbereitung auf das Abitur kaum gelehrt wo... Weiter lesen
24-04-2019 Bremen Redaktion
Der heute vom Innensenator vorgestellte Verfassungsschutzbericht bestätigt zwei maßgebliche Entscheidungen der vergangenen Jahre und Monate. Dazu der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Björn Tschöpe: „Ger... Weiter lesen
24-01-2019 Bremen Redaktion
Heute wurde das erste Lasten-Pedelec im Fahrradverleihsystem StadtRAD der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Grünen konnten bereits im Koalitionsvertrag festschreiben, dass das Fahrradverleihsystem ausge... Weiter lesen
22-05-2019 Hamburg Redaktion
Die soziale Spaltung in Hamburg muss bekämpft werden – und sie kann bekämpft werden. Deshalb fordert die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft mit einem Antrag (Drs... Weiter lesen
21-05-2019 Hamburg Redaktion
Wie gestern bekannt wurde, ist der Containerumschlag im Hamburger Hafen im 1. Quartal 2019 um 6,4 Prozent auf 2,3 Millionen Standardcontainer (TEU) gestiegen. Dazu erklärt Ralf Niedmers, hafenpolit... Weiter lesen
10-05-2019 Hamburg Redaktion
Für die Unterstützung einer umfassenden Renovierung und Sanierung des Museums Elbinsel Wilhelmsburg sollen 800.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 bereitgestellt werden. Einen entsprechenden... Weiter lesen
22-05-2019 Hessen Redaktion
Anlässlich des Antrags der Regierungsfraktionen von CDU und Grünen bezüglich der ‚Bekämpfung von Internetkriminalität‘ erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hess... Weiter lesen
22-05-2019 Hessen Redaktion
Angriffe und Gefährdungen durch Cyberkriminelle stellen unseren Staat, die Wirtschaft und die Gesellschaft schon heute vor extreme Herausforderungen und werden in einer digitalisierten und vernetzten ... Weiter lesen
21-05-2019 Hessen Redaktion
PE - Grundsteuerreform: Soziale Neuregelung statt Steuersenkung für Villen und Paläste LandesPresse x Presse-LIN... Weiter lesen
29-04-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion
Zum angekündigten Rücktritt des Finanzministers, Mathias Brodkorb erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Ein politisches Schwergewicht von Mecklenburg Vorpommern ist zurückgetr... Weiter lesen
12-04-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion
Zur Debatte des Antrags „Situation der Beschäftigten bei den Paketdiensten in M-V verbessern“ (Drs. 7/3401) heute im Landtag erklärt, der wirtschafts- und gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfra... Weiter lesen
29-03-2019 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion
Trotz Rückgangs, Arbeitsmarktzahlen machen weiteren Diskussions- und Handlungsbedarf deutlich Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat März erklärt Henning Foerster, arbeitsm... Weiter lesen
05-03-2019 Niedersachsen Redaktion
Nach der verheerenden Kritik der Landesdatenschutzbeauftragten, schwerwiegenden verfassungsrechtlichen Bedenken vom Landtagsjuristen vom GBD und breiten Protesten in der Bevölkerung will die SPD-gefüh... Weiter lesen
05-03-2019 Niedersachsen Redaktion
Auf ihrem Landesparteitag wählte DIE LINKE. Niedersachsen am vergangenen Wochenende ihre neuen Landesvorsitzenden, einen neuen Landesvorstand und erhält erstmalig in ihrer Geschichte einen hauptamtlic... Weiter lesen
27-02-2019 Niedersachsen Redaktion
Die erfolgreiche Teilnahme niedersächsischer Universitäten an der Exzellenzstrategie des Bundes wird die Forschungsleistungen in den Zukunftsbranchen weiter beflügeln. Der Landtagsabgeordnete Christop... Weiter lesen
22-05-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion
Die Landesregierung hat jetzt das Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätten 2020“ vorgestellt. Dazu erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir ... Weiter lesen
23-04-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen wird sich an der Demonstration vor der Hauptversammlung der Bayer AG in Bonnbeteiligen. Die Demonstration findet statt am Freitag, 26. Apr... Weiter lesen
22-03-2019 Nordrhein-Westfalen Redaktion
Laut einer kürzlich veröffentlichten Bertelsmann Studie ist bundesweit mit Einkommensverlusten in Höhe von zehn Milliarden Euro zu rechnen, sollte es zu einem harten Brexit kommen. Rein statistisch ge... Weiter lesen
24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion
Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen
02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion
(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen
26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion
(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen
24-03-2017 Saarland Redaktion
Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen
05-03-2016 Saarland Redaktion
Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen
10-07-2014 Saarland Redaktion
(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen
04-11-2016 Sachsen Redaktion
In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen
02-06-2016 Sachsen Redaktion
Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen
02-06-2016 Sachsen Redaktion
Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen
21-05-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion
Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat im Hinblick auf die finanzielle Situation der Uniklinik Magdeburg vor Aktionismus gewarnt und nachh... Weiter lesen
20-05-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion
In der kommenden Landtagssitzung wird über die Situation der Musikschulen in Sachsen-Anhalt debattiert. „Wir brauchen mehr angebotene Plätze in Musikschulen und eine Erweiterung der schulischen Angebo... Weiter lesen
15-05-2019 Sachsen-Anhalt Redaktion
Die Fraktionen von CDU, Linke, SPD und Grünen stellen zur nächsten Landtagssitzung einen gemeinsamen Antrag für eine Impfpflicht gegen Masern. Der Antrag zielt auf die schnellstmögliche Einführung ein... Weiter lesen
20-05-2019 Schleswig-Holstein Redaktion
Zur Forderung des dänischen Staatsministers Lars Loekke Rasmussen nach dauerhaften Grenzkontrollen sagt der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: ... Weiter lesen
10-05-2019 Schleswig-Holstein Redaktion
Zum in immer weitere Ferne rückenden Fertigstellungstermin der A20 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: „Der Fortschritt bei der A20 ist ein Armutszeugnis für ... Weiter lesen
25-04-2019 Schleswig-Holstein Redaktion
Anlässlich der heutigen (25.04.2019) Landespressekonferenz zur Situation der Windkraft-Branche in Schleswig-Holstein erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Hölck: Erneuerbare... Weiter lesen
27-03-2019 Thüringen Redaktion
Als „blanke Panikmache“ bezeichnet der Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, die Aussagen der AfD zur Aktuellen Stunde, der Thüringer Wald würde durch Windkraft... Weiter lesen
08-03-2019 Thüringen Redaktion
Zur heute veröffentlichten Verkehrsunfallstatistik Thüringens sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Gudrun Lukin: „In diesem Jahr hat Thüringen weniger Verkehrstote al... Weiter lesen
22-02-2019 Thüringen Redaktion
In der Nacht vom 23. zum 24. Februar 2001 hatte sich in Tiefenort die Erde aufgetan, fünf Familien verloren ihr Zuhause. Der Erdfall von Tiefenort, insbesondere die notwendige Hilfe für die Betroffene... Weiter lesen