LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

 

Baden-Württemberg

  • 1
  • 2
  • 3

Freier Eintritt für alle Staatlichen Museen

23-11-2017 Baden-Württemberg Redaktion

Martin Rivoir: „Die Museen sollen zu einem frei zugänglichen Ort der Kunst werden. Die SPD wird deshalb Landeszuschüsse beantragen, die den Verzicht auf Eintrittsgelder ausgleichen.“   SPD-Fraktions... Weiter lesen

SPD fordert bessere finanzielle Ausstattung der Wohnraumförd…

23-11-2017 Baden-Württemberg Redaktion

Wohnungspolitischer Sprecher Daniel Born: „Land in der Pflicht, mehr Geld in die Hand zu nehmen, um der weiter zunehmenden Wohnungsknappheit im Land zu begegnen“   In den laufenden Beratungen für de... Weiter lesen

Landesregierung baut Informatikunterricht an allen weiterfüh…

21-11-2017 Baden-Württemberg Redaktion

SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei: „Die Kultusministerin erfüllt überfällige Bringschuld“   SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei sieht im Ausbau des Fachs Informatik an allen weiterführende... Weiter lesen

Bayern

  • 1
  • 2
  • 3

Landesamt stimmte Pressestatements mit verdächtigtem Unterne…

06-12-2017 Bayern Redaktion

SPD-Verbraucherschützer Florian von Brunn und Inge Aures: Verhalten der Behörden macht sprachlos - Weitere Falschaussagen und Verzögerungen aufgedeckt Im Bayern-Ei-Untersuchungsausschuss sind verstör... Weiter lesen

Einkommen in Bayern ist sehr ungleich verteilt

27-11-2017 Bayern Redaktion

Die Oberbayern haben im Durchschnitt 4000 Euro mehr im Jahr zur Verfügung als die Niederbayern oder Oberpfälzer - In einigen Landkreisen sinken die Einkommen sogar Die Einkommen in Bayern sind sehr u... Weiter lesen

Aktionstag zur Gewalt gegen Frauen

24-11-2017 Bayern Redaktion

SPD-Fraktionsvizin Simone Strohmayr: Jede zweite hilfesuchende Frau wird abgewiesen, weil die CSU am falschen Ende spart Die stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Dr. Simone Str... Weiter lesen

 
 

Berlin

  • 1
  • 2
  • 3

Tarifverdienste 2017 voraussichtlich 2,3 % höher als im Vorj…

12-12-2017 Berlin Redaktion

Die Tarifverdienste – gemessen am Index der tariflichen Monatsverdienste einschließlich Sonderzahlungen – werden nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes im Jahresdurchschnitt 2017 vorau... Weiter lesen

Anteil des verbrannten Klärschlamms 2016 weiter gestiegen

12-12-2017 Berlin Redaktion

Im Jahr 2016 wurden deutschlandweit mit 1,1 Millionen Tonnen Klärschlamm (Trockenmasse) knapp zwei Drittel (65 %) der insgesamt in öffentlichen Abwasserbehandlungsanlagen angefallenen Klärschlammmenge... Weiter lesen

Januar bis September 2017: 8,0 % weniger Unternehmens­insolv…

12-12-2017 Berlin Redaktion

Von Januar bis September 2017 meldeten die deutschen Amtsgerichte 15 169 Unternehmensinsolvenzen. Das waren 8,0 % weniger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt (Desta... Weiter lesen

Brandenburg

  • 1
  • 2
  • 3

Gordon Hoffmann: Vertretungsreserve muss verdoppelt werden

11-12-2017 Brandenburg Redaktion

Der Unterrichtsausfall in Brandenburg ist auf dem höchsten Stand seit zehn Jahren. Mehr als jede zehnte Unterrichtsstunde fällt zur Vertretung an. Mehr als zwei Prozent aller Pflichtstunden fallen ers... Weiter lesen

Mittel gezielt für Barrierefreiheit, Ganztagsbetrieb und ene…

11-12-2017 Brandenburg Redaktion

Zum Vorschlag von Finanzminister Christian Görke zur Verteilung der Bundesfördermittel für Schulstandorte in finanzschwachen Kommunen sagt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90... Weiter lesen

Uwe Liebehenschel: Wer Meister ist, muss aufsteigen

06-12-2017 Brandenburg Redaktion

Ein außerordentlicher Bundestag des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) soll am 8. Dezember über eine Reform der Auf- und Abstiegsregelung zwischen 3. Liga und den fünf Regionalligen entscheiden. Vor diese... Weiter lesen

 

 

 

 

Bremen

  • 1
  • 2
  • 3

Stärkere Finanzierung des ÖPNV und des Radverkehrs

30-11-2017 Bremen Redaktion

Die Verkehrsexperten der Grünen aus Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen und Niedersachsen haben sich auf Kernforderungen gegenüber einer zukünftigen Bundesregierung verständigt. Um die Klimaziele von ... Weiter lesen

Häftlinge müssen zu marktgerechten Preisen telefonieren könn…

29-11-2017 Bremen Redaktion

Häftlinge müssen in Justizvollzugsanstalten (JVA) zu marktgerechten Preisen telefonieren können. Das hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden. Überhöhte Gebühren verstoßen demnach gegen das Gr... Weiter lesen

Burgdamm: Neue Kita wird in der alten Dorfschule entstehen

15-11-2017 Bremen Redaktion

Soll die neue Kita in Burgdamm in der alten Dorfschule entstehen oder in einem Neubau auf dem Gelände? Diese Frage bewegt die Anwohner vor Ort und auch die Regierungsfraktionen seit längerer Zeit.   ... Weiter lesen

Hamburg

  • 1
  • 2
  • 3

Rot-Grün unterstützt archäologische Ausgrabungen im Nikolai-…

11-12-2017 Hamburg Redaktion

Im Zuge geplanter Umbauarbeiten im geschichtsträchtigen Straßenbereich Neue Burg, Nikolaikirche und Trostbrücke sind archäologische Ausgrabungen vorgesehen. Erste Untersuchungen haben gezeigt, dass an... Weiter lesen

Fachkräftepotenzial von Flüchtlingen gezielt fördern

06-12-2017 Hamburg Redaktion

Jennyfer Dutschke, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion und Christel Nicolaysen, integrationspolitische Sprecherin zum FDP-Antrag „Fachkräftemangel bekämpfen – Potenziale nutzen“... Weiter lesen

Neue Blitzer in Hamburg

29-11-2017 Hamburg Redaktion

Die bisherige Bilanz der in diesem Jahr neu aufgestellten fünf Blitzer ist ernüchternd: Bislang wurden 160.150 Anzeigen und 3.141.807,26 Euro Verwarnungs- und Bußgelder ausgesprochen. Das geht aus ein... Weiter lesen

 
 

Hessen

  • 1
  • 2
  • 3

Sechs Stunden am Tag für die Eltern beitragsfrei ab August 2…

11-12-2017 Hessen Redaktion

Anlässlich des gemeinsamen Aktuellen Setzpunktes von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Beitragsfreiheit Kindergärten“ erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der hessischen CDU-Landtagsfr... Weiter lesen

EEG abschaffen – Verbraucher von Steuern und Abgaben entlast…

04-12-2017 Hessen Redaktion

In der vergangenen Woche traf sich Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, mit dem Vorstandsvorsitzenden des Digital Hub FrankfurtRheinMain e.V., Frank ... Weiter lesen

Die Haltung der SPD zur Kinderbetreuung

29-11-2017 Hessen Redaktion

Die GRÜNEN im Landtag wundern sich über die neuen Vorschläge der SPD zur Kinderbetreuung. „Wir fragen uns schon: Hat die SPD eine Position? Und wenn ja, wie viele?“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpoli... Weiter lesen

Mecklenburg-Vorpommern

  • 1
  • 2
  • 3

Anstatt weiter Stagnation zu finanzieren brauchen wir einen …

11-12-2017 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zur aktuellen Bertelsmann-Studie zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:   „Wenn drei Viertel der Befragten in Deutschland das... Weiter lesen

Raus aus der Kastenstandshaltung - für eine tiergerechte Nut…

06-12-2017 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Aus Sicht des agrarpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Dr. Wolfgang Weiß, ist das Vorhaben der Straathof-Nachfolge-Gesellschaft LFD, die Anlagen in Alt-Tellin, Medow und Fahrbinde im Paket mit de... Weiter lesen

Christliche Werte nicht nur am Nikolaus-Tag mit Leben erfüll…

04-12-2017 Mecklenburg-Vorpommern Redaktion

Zu den aktuell kursierenden Abschiebeplänen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karen Larisch:   „Während wir am 6. Dezember des Bischofs Nikolaus gedenken, der einst sein... Weiter lesen

 

 

 

 

Niedersachsen

  • 1
  • 2
  • 3

Kommunale Haushalte nicht auf dem Rücken der Demokratie sani…

29-11-2017 Niedersachsen Redaktion

LINKEN-Kreistagsfraktion lehnt geplante Änderung der Kommunalverfassung weiterhin ab „Jetzt ist die Katze aus dem Sack. Unter dem Deckmäntelchen von Kosteneinsparungen will die rot-schwarze Landesreg... Weiter lesen

Schäbiger Angriff auf die Demokratie

29-11-2017 Niedersachsen Redaktion

LINKEN-Kreistagsfraktion lehnt geplante Änderung der Kommunalverfassung ab   „Versteckt unter dem vielversprechenden Punkt ‚Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung‘ plant die rot-schwarze Regierung... Weiter lesen

Skandalöses Vorruhestandsmodell der Sparkasse

02-11-2017 Niedersachsen Redaktion

Die Linksfraktion im Kreistag kritisiert geplanten Personalabbau auf Kosten der Arbeitsagentur„Trugen bisher allein die Kunden die Kosten und Folgen der Sparkassenfusion Hildesheim-Peine-Goslar mit hö... Weiter lesen

Nordrhein-Westfalen

  • 1
  • 2
  • 3

Das Attentat auf Andreas Hollstein

28-11-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zum Anschlag auf Andreas Hollstein, Bürgermeister von Altena, erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Wir haben mit großer Bestürzung und Entsetzen von der Attacke au... Weiter lesen

Landesintegrationsminister Stamp lässt Flüchtlingspaten im S…

24-11-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, familienpolitischer der SPD-Fra... Weiter lesen

Landesregierung benachteiligt finanzschwache Kommunen beim S…

24-11-2017 Nordrhein-Westfalen Redaktion

Heute fand im nordrhein-westfälischen Landtag eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 (GFG 2018) sowie zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes befas... Weiter lesen

 
 

Rheinland-Pfalz

  • 1
  • 2
  • 3

Landtag: Langzeitstudiengebühren sind unsozial

24-03-2017 Rheinland-Pfalz Redaktion

Wie mehrere Medien berichten, will die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag wieder sogenannte Langzeitstudiengebühren einführen. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher d... Weiter lesen

Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 / Lewentz: Top Platzi…

02-07-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) „Ich freue mich über die hohe Auszeichnung für die Calmont-Region, vertreten durch die Ortsgemeinden Bremm, Ediger-Eller und Neef in der Dorferneuerung", so Innenminister Roger Lewentz zum Ergeb... Weiter lesen

Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im St…

26-06-2014 Rheinland-Pfalz Redaktion

(LPP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären Bereich zu leist... Weiter lesen

Saarland

  • 1
  • 2
  • 3

Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben

24-03-2017 Saarland Redaktion

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet... Weiter lesen

Flüchtlinge in Lebach - Saarland

05-03-2016 Saarland Redaktion

Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Lebach eröffnet Am gestrigen Freitag hat der saarländische Innenminister Klaus Bouillon gemeinsam mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF... Weiter lesen

Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaf…

10-07-2014 Saarland Redaktion

(LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der ent... Weiter lesen

 
 

Sachsen

  • 1
  • 2
  • 3

Mirko Schultze über die Verhaftung von kurdischen Abgeordnet…

04-11-2016 Sachsen Redaktion

In der vergangenen Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitze... Weiter lesen

Netto bezieht Stellung zu Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Das LandesPressePortal hat am heutigen Morgen über den Vorfall in Arnsdorf berichtet. Wir haben nun die Stellungnahme von der Netto Marken-Discount AG & Co. KG erhalten. Sie lautet: Der Vorfall a... Weiter lesen

Anton Hofreiter zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf

02-06-2016 Sachsen Redaktion

Zu den Vorfällen im sächsischen Arnsdorf, bei denen eine „Bürgerwehr“ einen irakischen Asylbewerber aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt hat, erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvors... Weiter lesen

Sachsen-Anhalt

  • 1
  • 2
  • 3

AfD, CDU und der Innenminister Hand in Hand?

04-12-2017 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zu jüngsten Äußerungen von Innenminister Holger Stahlknecht zum soziokulturellen Zentrum HaSi in Halle erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade:  „Erst vor wenigen Wochen thematisierte d... Weiter lesen

CDU will zurück zur Zwei-Klassen-Kita

30-11-2017 Sachsen-Anhalt Redaktion

Zu den heutigen Erklärungen der CDU-Fraktion zur anstehenden KiföG-Novelle erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:„Für ein transparenteres Finanzierungssystem der Kinderb... Weiter lesen

Eckpunkte der CDU Fraktion zum Kinderförderungsgesetz

30-11-2017 Sachsen-Anhalt Redaktion

„Für uns haben alle Kinder das gleiche Recht auf Bildung, Erziehung und Betreuung. Unabhängig vom Erwerbsstatus der Eltern. Für einen solchen Ganztagsanspruch haben sich seinerzeit viele Eltern im Lan... Weiter lesen

 
 

Schleswig-Holstein

  • 1
  • 2
  • 3

Kirchenasyl lindert dort Not, wo das Asylsystem versagt

04-12-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur Debatte zum Kirchenasyl sagt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré:   „Im Kirchenasyl befinden sich bundesweit 531 Personen. Diese ge... Weiter lesen

Bernd Heinemann: Keine Entwarnung bei Aids

30-11-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

Zum morgigen (1.12.2018) Welt-AIDS-Tag erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernd Heinemann: Die Zahl der HIV-Neuinfektionen geht in Schleswig-Holstein während der letzten Jah... Weiter lesen

Bildungsoffensive: Ein Grund zur Freude

24-11-2017 Schleswig-Holstein Redaktion

Zur heutigen (24. November 2017) Pressekonferenz des Bildungsministeriums zur Qualitätsoffensive beim Thema Bildung sagt die schulpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, ... Weiter lesen

Thüringen

  • 1
  • 2
  • 3

Deutliche Verbesserungen im Kita- und Schulbereich

24-11-2017 Thüringen Redaktion

Die Linksfraktion im Landtag weist Vorwürfe der CDU-Fraktion zur Amtsbilanz von Helmut Holter entschieden zurück: „Der Bildungsminister ist gerade 100 Tage im Amt. Der Berg von nicht gelösten Probleme... Weiter lesen

Chance für Neuanfang

20-11-2017 Thüringen Redaktion

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Landesvorsitzende in Thüringen, äußert sich angesichts der gescheiterten Sonderungsgespräche zwischen CDU/CSU, den Grünen und der... Weiter lesen

Gesellschaftlichen Austausch mit Russland ausbauen

13-11-2017 Thüringen Redaktion

Nach einer dreitägigen Reise auf Einladung der „Staatlichen Regionaluniversität Moskau“ (MGOU) in die russische Hauptstadt erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsi... Weiter lesen

 
 
  

 

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version