LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Die linken Stadträte Roland Hamm aus Aalen, Niko Fostriropoulos aus Karlsruhe, Christian Stähle aus Göppingen und Gerlinde Strasdeit aus Tübingen melden sich vom Städtetag in Offenburg. Sie sind empört über die Bereitschaft von Ministerpräsident Kretschmann, den ab August 2013 geltenden Rechtsanspruch auf Kleinkindbetreuung auszusetzen.Auch die Absicht von Städtetagspräsidentin Barbara…
Montag, 05 November 2012 16:15
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Auf dem Parteitag des Bezirksverbandes Karlsruhe, der am 1. November in Wiesloch stattfand, wurde von den anwesenden Mitgliedern mit Dreiviertelmehrheit die Auflösung eben dieses Bezirksverbandes beschlossen. Da die Piraten im Bezirk Karlsruhe von wenigen Ausnahmen abgesehen bereits in regionalen Kreisverbänden organisiert sind, war es möglich geworden, auf die reine…
Freitag, 02 November 2012 08:49
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Die Kritik des Steuerzahlerbundes ist berechtigt, er spricht einmal mehr das aus, was die FDP schon lange kritisiert. Die Steuereinnahmen des Landes sind auf Rekordniveau, aber die Landesregierung macht trotzdem einen Berg neuer Schulden. Einen besseren Beweis für unsolide Haushaltsführung gibt es nicht. Die alte Wahrheit stimmt eben doch:…
Mittwoch, 31 Oktober 2012 12:16
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Nach langem Ringen konnte sich die schwarz-gelbe Koalition in Bayern auf eine Lockerung des Tanzverbots einigen. Künftig soll in Bars und Diskotheken vor Nächten von stillen Tagen bis 2 Uhr Nachts getanzt werden dürfen. Diese Erleichterung für die bayerischen Gastronomie wird nicht nur von der Koalition, sondern auch von…
Mittwoch, 31 Oktober 2012 09:12
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Zu den Äußerungen von Finanzminister Schmid und Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz zum Länderfinanzausgleich erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB:Finanzminister Schmid und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz wissen genau, dass der Länderfinanzausgleich in der jetzigen Form nicht mehr zu halten ist. Zwar redet grün-rot ständig von einer Verhandlungslösung, es…
Dienstag, 30 Oktober 2012 15:30
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Die Drittelfinanzierung der Schulsozialarbeit durch das Land, die bereits im „Pakt für Familien mit Kindern“ zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden festgeschrieben ist, wird nun Wirklichkeit. Auch Kommunen im Landtagswahlkreis Neckarsulm profitieren von diesem Beschluss. Dies gibt Innenminister Reinhold Gall MdL bekannt.„Insgesamt erhalten 30 Schulen – von der…
Montag, 29 Oktober 2012 12:53
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Nagold / Berlin (k-w). Als ein „sehr anspruchsvolles Arbeitspensum“ hat Luisa Jooß aus Nagold den Arbeitsalltag des Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Fuchtel erlebt. Die 22-jährige Studentin der Politik- und empirischen Kulturwissenschaften durfte nämlich während ihres Praktikums in seinem Berliner Büro hautnah miterleben, welche Aufgaben und Termine der Parlamentarische Staatssekretär täglich meistern…
Freitag, 26 Oktober 2012 09:27
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Nach den Aussagen von Finanzminister Nils Schmid zu Ländervorschlägen zur Steuererleichterung von heutigen Tage, wonach er erklärt, dass er generell für eine Entlastung der Arbeitnehmer sei, nur gegen einen konkreten Vorschlag, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB:Finanzminister Schmid ist offensichtlich doch für eine Steuerentlastung und –vereinfachung zu haben. Er…
Donnerstag, 25 Oktober 2012 19:53
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Projekt “Kreativ gegen Rassismus und Ausgrenzung“ beim gemeinsamen Programm „Vielfalt gefällt - 60 Orte der Integration“ des Ministeriums für Integration und der Baden-Württemberg Stiftung ausgezeichnetDie SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer und Reinhold Gall gratulieren der Arkus gGmbH  mit ihrem Projekt „Kreativ gegen Rassismus und Ausgrenzung“ zur Aufnahme in das Programm „Vielfalt…
Donnerstag, 25 Oktober 2012 14:59
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Zu den Äußerungen von Umweltminister Franz Untersteller zur Gebäudesanierung  erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB:Umweltminister Untersteller soll nicht so tun, als wenn ein Kompromiss beim Steuerbonus für die Gebäudesanierung nicht möglich wäre. Minister Unterstellers Mahnung nach einer schnellen Einigung ist unredlich.Mit diesem billigen Trick versucht er, die Wahrheit zu…
Donnerstag, 25 Oktober 2012 14:20
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version