LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Fortführung des Hochschulcampus Tuttlingen sichern   Fraktionschef Claus Schmiedel: „Der Hochschulcampus Tuttlingen ist ein besonders positives Modell dafür, wie es gelingen kann, Wissenschaft und Wirtschaft zu verzahnen“   Rasche Gespräche über Fortführung des Standortes angemahnt   Vor dem Hintergrund anstehender Gespräche macht sich die SPD-Landtagsfraktion für die Fortführung des Hochschulcampus…
Freitag, 27 Februar 2015 11:00
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
Regionale Werbung für nationale TV-Anbieter verbieten   Fraktionschef Claus Schmiedel: „Regionale Werbemärkte müssen für regionale Medien gesichert werden“   Medienexperte Sascha Binder: „Über Werbeeinahmen hinaus brauchen regionale Fernsehsender eine bessere Finanzierungsbasis“   Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Dezember 2014 und den inzwischen vorliegenden Urteilsgründen, denen zufolge dem Sender…
Donnerstag, 26 Februar 2015 12:15
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
Stuttgart, 19. Dezember 2014         Lang-LKW neu bewerten: Einfaches Nein hilft nicht mehr   MdL Hans-Martin Haller: „Weil es eine neue Faktenlage bei den Lang-LKW gibt, wollen wir mit dem Koalitionspartner reden“   Die gescheiterte Klage Baden-Württembergs vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Feldversuch mit Lang-LKWs in Deutschland…
Freitag, 19 Dezember 2014 14:24
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
Stuttgart, 18. Dezember 2014         Gall geht konsequent gegen Rechtsextremisten vor   Fraktionschef Claus Schmiedel: „Rechtsextremistische Gruppen müssen mit der Härte der wehrhaften Demokratie rechnen“   SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat das konsequente Vorgehen von Innenminister Reinhold Gall gegen die rechtsextremistische Vereinigung „Autonome Nationalisten Göppingen“ begrüßt. „In Baden-Württemberg…
Donnerstag, 18 Dezember 2014 18:41
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
SPD: Besorgnis über zunehmende Gewalt gegen Strafvollzugsbedienstete   Sascha Binder MdL: „Die Bediensteten im Justizvollzug leisten einen elementaren Beitrag zur Sicherheit unseres Landes und bedürfen einer breiten Unterstützung durch Politik und Gesellschaft“   Regierungsfraktionen unterstützen Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Kriminalität   Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sascha Binder…
Freitag, 21 November 2014 16:07
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
SPD nominiert Drexler für Vorsitz im NSU-Ausschuss   Claus Schmiedel: „Wolfgang Drexler genießt überfraktionell hohes Ansehen, ist ein alter Hase im Parlamentsgeschäft und verfügt zudem über juristische Erfahrung. Er ist der richtige Mann für die Leitung dieses wichtigen Gremiums“ Polizeisprecher Nikolaos Sakellariou wird Obmann, Fraktionsvize Rita Haller-Haid weiteres Mitglied  …
Dienstag, 21 Oktober 2014 16:29
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
  SPD setzt auf gute Arbeit in der Pflege   Sozialexperte Rainer Hinderer: „Den Personalmangel in den Heimen kriegen wir nur in den Griff, wenn die Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte deutlich attraktiver werden“   Der SPD-Obmann in der Enquetekommission Pflege, Rainer Hinderer, teilt die Einschätzung der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi zum Personalmangel…
Freitag, 26 September 2014 12:57
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
Grüne und SPD lehnen Dobrindt-Maut ab   Die Verkehrsexperten von Grünen und SPD, Andreas Schwarz und Hans-Martin Haller appellieren an die CDU Baden-Württemberg, zum parteiübergreifenden Finanzierungsvorschlag aller Landesverkehrsminister zur Lösung des Sanierungsstaus zurückzufinden   Die beiden Regierungsfraktionen haben erneut deutlich gemacht, dass sie die Dobrindt-Maut ablehnen und für einen verkehrspolitischen…
Freitag, 26 September 2014 12:53
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
Zusätzliche Millionen für die Gewaltprävention an Schulen   Uli Sckerl (Grüne) und Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD): „Grün-Rot investiert gezielt in die Vermeidung von Jugendgewalt und setzt landesweit auf ein präventives Beratungssystem an Baden-Württembergs Schulen“   Der Ausbau von Präventionsmaßnahmen sowie die Bemühungen zur Vermeidung von Gewalt an Schulen werden in…
Freitag, 12 September 2014 14:33
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...
Landesfeuerwehrschule nimmt kurzfristig 500 Flüchtlinge auf   MdL Walter Heiler: „Diese schnelle und unkomplizierte Hilfe der Landesfeuerwehrschule ist wirklich beachtlich.“   Am Dienstagabend, 9. September, wurden auf Veranlassung von Integrationsministerium, Innenministerium und Regierungspräsidium Karlsruhe vorübergehend 500 Flüchtlinge aus Krisengebieten in der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal untergebracht. Walter Heiler MdL, Vorsitzender des…
Mittwoch, 10 September 2014 14:09
Freigegeben in Baden-Württemberg
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version