LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Zur traditionellen Feierstunde der CDU Stuttgart zum Tag der Deutschen Einheit begrüßte CDU-Kreisvorsitzender Dr. Stefan Kaufmann am Mittwoch im Kolpinghaus Stuttgart-Mitte vor über 400 Gästen den Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble MdB.Kaufmann betonte in seiner Begrüßung, welch entscheidende Rolle der diesjährige Festredner bei der Wiedervereinigung Deutschlands gespielt habe: „Die CDU…
Donnerstag, 04 Oktober 2012 12:02
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(LPP) Die PIRATEN Rhein-Neckar/Heidelberg bedauern die Vertagung der Entscheidung des Gemeinderats bezüglich einer Live-Übertragung und Videoaufzeichnung seiner öffentlichen Sitzungen und der Ausschüsse. Auf ihrer Kreismitgliederversammlung am vergangenen Samstag haben sich die PIRATEN dafür ausgesprochen, die Kommunalpolitik und ihre Protagonisten auf diese Weise näher an den Bürger zu bringen.»Als Bürgerrechtspartei nehmen…
Donnerstag, 04 Oktober 2012 09:00
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(LPP) Nach den heutigen Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmann hat SPD-Generalsekretärin Katja Mast klar gestellt, das es mit der SPD kein gesetzliches Alkoholkonsumverbot auf öffentlichen Plätzen in Baden-Württemberg geben werde. "Die basisnahe Politik des Gehörtwerdens gilt - und zwar für alle", so Mast, die auf den Beschluss des SPD-Landesparteitags vom vergangenen…
Dienstag, 02 Oktober 2012 19:49
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(LPP) Anlässlich der Aussagen des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann und des Umweltministers Untersteller erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg Birgit Homburger, MdB:Die Grünen sind vor allem in einem stark: Schuldzuweisungen an andere zu machen. Zur Problemlösung haben sie nichts beizutragen. Heute haben die Herren Kretschmann und Untersteller nun Unternehmen und Verbraucher…
Dienstag, 02 Oktober 2012 19:45
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(LPP) Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert den Landtag dazu auf, ein Online-Petitionsportal nach Bundesvorbild einzuführen. »Laut Grundgesetz hat jeder Bürger das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und Volksvertretungen zu wenden«, begründet Sebastian Staudenmaier aus dem Landesvorstand der Partei die…
Dienstag, 02 Oktober 2012 11:44
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(LPP) Am vergangenen Samstag tagte die Mitgliederversammlung der PIRATEN Rhein-Neckar/Heidelberg in Heidelberg. Es wurde ein neuer Vorstand gewählt und Position zu verschiedenen kommunalpolitischen Themen bezogen.Mit 95% Zustimmung wurde Hannes Koderisch als Vorsitzender bestätigt. Andreas Hahn, Bundestagskandidat für den Wahlkreis Rhein-Neckar, wurde mit 90% als Stellvertreter wiedergewählt. Als Stellverteter wurde außerdem…
Dienstag, 02 Oktober 2012 10:15
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(LPP) Mit ihrer Neuentwicklung hat die Firma MartinMechanic aus Nagold die Werkzeugkapazität von Erodiermaschinen deutlich erhöht. Die Präsentation der Arbeitszelle MAR 50142 für das Beladehandling der Fanuc RoboCut auf der Internationalen Ausstellung für Metallbearbeitung (AMB) in Stuttgart stieß deshalb auf entsprechend großes Interesse. Auch der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel ließ…
Montag, 01 Oktober 2012 09:45
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(LPP) Dieser SPD-Landesparteitag wird überschattet von enormen Personalproblemen der Genossen. Mit SPD-Landeschef Schmid und Landesvorstandsmitglied Warminski-Leitheußer präsentiert sich eine angeschlagene SPD-Führungsriege.Wirtschafts- und Finanzminister Schmid sitzt der verpatzte Entwurf des Doppelhaushalts 2013/2014 in den Knochen. Er hat das Sparziel glatt verfehlt.Herr Schmid sucht einmal mehr die Fehler nicht bei sich, sondern…
Samstag, 29 September 2012 19:47
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(LPP) Am morgigen Sonntag jährt sich der „Schwarze Donnerstag“ - wie die Räumung des Schlossgartens durch die Polizei auch genannt wird - bereits zum zweiten Mal. Die Grüne Jugend Baden-Württemberg mahnt und fordert die zügige Umsetzung der Reform des Versammlungsrechts.„Mit der gewaltsamen Räumung des Stuttgarter Schlossgartens am „Schwarzen Donnerstag“ wurde…
Samstag, 29 September 2012 09:15
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(LPP) Auf der Mitgliederversammlung der Liberalen Initiative Mittelstand Baden-Württemberg (LIM) am 27. September 2012 in Stuttgart wurde der bisherige Landesvorsitzende Martin Müller (44, Ludwigsburg) einstimmig in seinem Amt bestätigt. Auch Dr. Mechthild Wolber  (Innovationscoach aus Rottweil) und Roman Link, 51-jähriger Inhaber einer Werbeagentur aus Ettlingen, wurden wieder zu den Stellvertretenden…
Freitag, 28 September 2012 17:30
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