LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) „Na, wie geht es den Kamelen", fragte Altkanzler Helmut Kohl den hiesigen Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Fuchtel anlässlich seines Besuchs in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Berliner Reichstagsgebäude. „Tolle Geschichte, was wir damals gemeinsam gemacht haben", erinnerte sich Kohl zur Verblüffung vieler beim anschließenden Empfang, wo er mit Hans-Joachim Fuchtel ein  Gespräch führte.Kohl…
Freitag, 28 September 2012 10:45
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(LPP) Unangebracht hält der JU-Kreisverband Rastatt die nun vom Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) angekündigte Preiserhöhung von bis zu 4,2 Prozent zum 1. Dezember 2012. Gerade Schülerinnen und Schüler als Hauptnutzer des öffentlichen Nahverkehrs werden darunter leiden.Mit dem öffentlichen Nahverkehr beschäftigten sich die Jungpolitiker bereits vor einigen Jahren als Schwerpunktthema ihrer Arbeit…
Freitag, 28 September 2012 09:14
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(LPP) "Die grün-rote Landesregierung wird niemals einen sozial-ökologischen Haushalt aufstellen können", solange sich die Einnahmen nicht deutlich erhöhen, kritisiert Michael Schlecht, baden-württembergischer Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE.Schlecht weiter: "Der neue Haushaltsentwurf für Baden-Württemberg besteht fast nur aus unsozialen Kürzungen bei Bildung, öffentlichem Dienst, der Streichung des Landeserziehungsgeldes und weiteren Einsparungen.…
Donnerstag, 27 September 2012 15:45
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(LPP) „Wir haben in Karlsruhe eine hervorragende Universitäts- und Weiterbildungslandschaft, neun Universitäten findet man bei uns. Schon im vergangenen Semester wurde erstmals die Zahl von 37.000 Studierenden überschritten. Und auch zum beginnenden Wintersemester zieht es viele junge Leute in die Stadt, um zu studieren. Bei der aktuell sehr schwierigen Wohnungssuche…
Mittwoch, 26 September 2012 14:47
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(LPP) Präzision ist bei TELA in Horb-Ahldorf gefragt. Davon machte sich der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel ein Bild. Der Bundestagsabgeordnete informierte sich auf der Internationalen Ausstellung für Metallbearbeitung (AMB) in Stuttgart bei Hubertus Grunewald. Der Geschäftsführer begrüßte den prominenten Messebesucher persönlich am Stand des Unternehmens. „Von unseren Leistungen sollen noch…
Mittwoch, 26 September 2012 12:49
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(LPP) Die Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft der CDU Rems-Murr (CDA) tritt dafür ein, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach 45 Versicherungsjahren ohne Abschläge in die Altersrente gehen können. Diese Forderung habe die CDA bereits auf ihrer Bundestagung 2011 erhoben. Wenn jetzt die SPD gleiches verlange, begrüße dies die CDA Rems-Murr als ersten…
Mittwoch, 26 September 2012 09:14
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(LPP) Zur Vorstellung des Doppelhaushalts durch Ministerpräsident Kretschmann und Finanzminister Schmid erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB:Der Haushaltsentwurf ist reine grün-rote Flickschusterei. Wolkige Ansagen und keine nachhaltigen Sparvorschläge. Diese Landesregierung hat beim Sparen keinen Kompass und sucht ihr Heil in Schuldzuweisungen an die Vorgängerregierung. Bei einer Aufnahme neuer Kredite in…
Dienstag, 25 September 2012 20:45
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(LPP) Aufgrund eines Schreibens des Maschinenrings besuchte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle den Geschäftsführer des Maschinenrings Breisgau in Kollmarsreute.(LPP) Anlass ist die Befürchtung, dass bedingt durch die Umsetzung einer EU-Richtlinie die Vermittlung von Saisonarbeitskräften seitens des Maschinenrings zu teuer werden wird und das dadurch landwirtschaftliche Betriebe nicht mehr auf die vom…
Montag, 24 September 2012 16:43
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(LPP) Anlässlich der Forderungen des baden-württembergischen Umweltministers Untersteller sowie seiner grünen Landesministerkollegen erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg Birgit Homburger, MdB:Niemand stellt die Energiewende in Frage, aber es muss auch auf die Bezahlbarkeit für Bürger und Unternehmen geachtet werden. Bereits heute liegt die EEG-Umlage weit über den ursprünglich geplanten Sätzen…
Montag, 24 September 2012 16:04
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(LPP) Der landesweite friedenspolitische Ratschlag der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden der LINKEN tagte am Samstag, 22. September 2012 in Karlsruhe mit über 40 Teilnehmer/innen, darunter die Bundestagsabgeordneten Karin Binder (Karlsruhe) und Heike Hänsel (Tübingen) sowie Parteivorstandsmitglied Tobias Pflüger. Auf dem Ratschlag wurde folgende Erklärung einstimmig verabschiedet:LINKE und Friedensbewegung: Gegen eine weitere Konzentration…
Montag, 24 September 2012 15:08
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