LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) "DIE LINKE steht an der Seite der Bewegung gegen Gentechnik auf unseren Tellern und Äckern, in Freiburg und andernorts! Zahlreiche unsere Mitglieder werden an der morgigen Kundgebung teilnehmen und damit den Kampf gegen Agrarkonzerne und die Lügen der Gentechnikbefürworter unterstützen", so Uta Spöri, Kreissprecherin der Freiburger LINKEN.Und weiter: "Unsere…
Freitag, 07 September 2012 13:22
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(LPP) Nach dem gestrigen Zwischenfall im ältesten noch in Betrieb befindlichen französischen Kernkraftwerk Fessenheim mit mehreren Verletzten fordert die Piratenpartei Baden-Württemberg den zügigen Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Kernspaltung.Auch müsse in einem Ernstfall die Bevölkerung innerhalb weniger Minuten über die Lage informiert werden. Dies sei gestern nicht geschehen. Es war…
Donnerstag, 06 September 2012 18:45
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(LPP) „Das Wochenende gehört der Familie“. Mit diesem Slogan propagierten die Gewerkschaften bereits vor Jahrzehnten den arbeitsfreien Samstag und für die Fünf-Tage Woche.„Offenbar steht dieses arbeitsfreie Wochenende für viele heute nur noch auf dem Papier“, stellte der Vorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) der CDU Rems-Murr, David Müller, fest. Nicht nur,…
Donnerstag, 06 September 2012 10:07
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(LPP) Zu den Äußerungen des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann zum Steuerabkommen mit der Schweiz erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB:Ministerpräsident Kretschmann kann in der Schweiz nicht einfach nur seine Skepsis gegenüber einem Steuerabkommen äußern.Er ist aufgefordert, die Chance seines Schweiz-Besuches dazu zu nutzen, mit den schweizer Partnern zu sprechen und herauszufinden,…
Mittwoch, 05 September 2012 22:27
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(LPP) Zu den Äußerungen der Ministerialdirektorin Dr. Margret Ruep aus dem Kultusministerium zur Unterrichtsversorgung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, MdB:Beim zentralen Thema schlechte Unterrichtsversorgung, das den Eltern auf den Nägeln brennt, taucht die Kultusministerin ab. Statt dieser berechtigten Kritik an ihrer Politik, ihre volle Aufmerksamkeit zu widmen, fällt Frau Warminski-Leitheußer…
Mittwoch, 05 September 2012 18:00
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(LPP) Der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster hat jetzt in Berlin eine besondere Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern begrüßen können: 24 Menschen im Rollstuhl mit Betreuern aus dem Kreis Biberach und dem Kreis Ravensburg konnten sich vier Tage lang über das politische Berlin informieren. Mit dabei waren beispielsweise auch die Zweitbundesliga-Rollstuhlbasketballer…
Mittwoch, 05 September 2012 15:53
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(LPP) Der 40-jährige OB-Kandidat gibt nach seinen ersten drei Austauschgesprächen in Biberach, Rißegg und Mettenberg bekannt, dass er die Wählerinitiative „Wir für Reken.“ ins Leben gerufen habe. Er sei in den letzten Wochen häufig darauf angesprochen worden, wie man ihn am besten unterstützen könne, weswegen er nun die Initiative gegründet…
Mittwoch, 05 September 2012 14:10
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(LPP) Die Debatte zwischen SPD und Grünen um die gesetzliche Einführung einer Frauenquote in das baden-württembergische Kommunalwahlrecht hält an. Die Grünen gehen nun mit einer Kompromisslösung auf die SPD zu. Die Grüne Jugend Baden-Württemberg fordert beide Landtagsfraktionen dazu auf, auf Ausnahmen und Soll-Regelungen zu verzichten und endlich ernsthaft Frauenpolitik zu…
Mittwoch, 05 September 2012 10:00
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(LPP) Die Zahlen der Landesgartenschau in Nagold erreicht der Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Fuchtel zwar nicht. Aber in diesem Jahr waren immerhin schon 1.293 Besucher aus seinem Wahlkreis Calw/Freudenstadt in Berlin. Darunter auch die Klasse 10c der Realschule Baiersbronn, die sich auf Einladung des Parlamentarischen Staatssekretärs zur Abschlussfahrt in die Bundeshauptstadt aufgemacht…
Dienstag, 04 September 2012 15:42
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(LPP) „Die dezentrale Struktur der Länder Baden-Württemberg und Bayern mit ihren enorm starken Ländlichen Räumen sind nach wie vor eine wesentliche Säule des Erfolgs und der Stabilität unserer beiden Südländer“, waren sich die Bezirksvorsitzenden Markus Ferber MdEP (CSU Schwaben) und Thomas Bareiß MdB (CDU Württemberg-Hohenzollern) einig. In einer gemeinsamen Sitzung…
Montag, 03 September 2012 16:55
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