LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Zum ersten Mal wird am 21. September 2012 in ganz Europa der ‚Tag der europäischen Zusammenarbeit’ gefeiert. Rund um den Termin werden in 40 europäischen Ländern mehr als 200 Veranstaltungen von den 77 teilnehmenden Programmen Europäischer Territorialer Zusammenarbeit (ETZ) organisiert, 21 davon entlang der bayerisch-tschechischen Grenze. „Ich bin beeindruckt…

(LPP) Unter dem Motto ‚Ideenschmiede Bayern – Zeil im Dialog mit Unterfranken’ ist Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil diese Woche im Raum Würzburg und Aschaffenburg unterwegs. „Bayern steht für Innovationskraft und Moderne. Die Regionen garantieren mit ihren wettbewerbsfähigen Unternehmen und hochqualifizierten Fachkräften, dass Bayern die Ideenschmiede Deutschlands ist“, erklärt Zeil. Die…

(LPP) Digitale Techniken prägen zunehmend den Alltag der Menschen und stellen auch Bildung, Forschung und Kulturpflege vor neue Herausforderungen. Das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst setzt deshalb gezielte Schwerpunkte bei Digitalisierungsprojekten. Staatsminister Wolfgang Heubisch betont: „Wir wollen die Informations- und Kommunikationstechnik nutzbar machen, um der wachsenden Zahl von…

(LPP) Am vergangenen Donnerstag, 13.9., wurde die Strafverfolgungsstatistik 2011 vorgestellt. Justizministerin Merk (CSU) erklärte dazu, dass sie es für bedenklich hält, dass im Jahr 2011 ca. drei Viertel der Urteile über Heranwachsende (also 18 bis 20 Jährige) nur nach dem Jugendstrafrecht verhängt wurden. Sie forderte deshalb eine konsequentere Anwendung des…

(LPP) Bayern ist gegen Grüne Gentechnik auf bayerischen Feldern und das Klonen von Tieren für die Lebensmittelproduktion. Das betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber anlässlich eines Besuchs des EU-Kommissars für Gesundheit und Verbraucherschutz, John Dalli, in München. "Die Menschen in Bayern haben eine enge Beziehung zu Lebensmitteln, zu ihrem…

(LPP) Pfaffenhofen a. d. Ilm – Früchtequark statt Schoko-riegel: Mit einem kombinierten Schulfrühstück aus Obst und Milchprodukten will Ernährungsminister Helmut Brunner die bayerischen Schulkinder für gesundes Essen begeistern. Gemeinsam mit Kultus-Staatssekretär Bernd Sibler startete Brunner dazu am Dienstag in Pfaffenhofen a. d. Ilm ein Modellprojekt, an dem sich in den…

(LPP) Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil leitet aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Rettungsschirm (ESM) eine wichtige Rolle für die Deutsche Bundesbank ab. „Dass der Deutsche Bundestag laut Urteil der Richter zu neuen Haftungsverpflichtungen Deutschlands aus den Rettungsschirmen zustimmen muss, schützt uns nicht davor, dass der deutsche Steuerzahler durch das…

(LPP) Freudige Nachricht für die Studierenden! Bayerische Studienbeitragsdarlehen der KfW-Kreditanstalt für Wiederaufbau werden attraktiver gestaltet, kündigte Finanzstaatsekretär Franz Josef Pschierer an. Bereits ab dem Wintersemester 2012/2013 soll die Einkommensgrenze um 500 Euro auf 1.670 Euro für Alleinstehende erhöht werden, bis zu der eine kostenlose Stundung der Rückzahlung des Darlehens möglich…

(LPP) Stefan Körner wurde als Landesvorsitzender mit 66% im Amt bestätigt. »Die Mitglieder in Maxhütte haben meine gute Arbeit der letzten zwei  Amtsperioden trotz starker Konkurrenz honoriert. Ich freue mich sehr, ein weiteres Jahr den Landesverband zu vertreten«, so Stefan Körner über seine Wiederwahl. Als stellvertretende Vorsitzende wurde die Nürnbergerin Christina…

(LPP) Anlässlich der Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestages zum Einzelplan 12 Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Sebastian Körber:"Wir legen mit dem Haushalt 2013 ein klares Bekenntnis zur Stärkung der Wachstumskräfte in Deutschland ab und tragen zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen bei Investitionen in nachhaltige Verkehrs-…