LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Bayerns Verkehrsstaatssekretärin Katja Hessel begrüßt die Liberalisierung des Fernbuslinienverkehrs. Nach intensiven Verhandlungen haben sich heute die Bundestagsfraktionen mit den Bundesländern auf einen Kompromiss beim Personenbeförderungsgesetz (PBefG) geeinigt. Die längst überfällige Novellierung kann damit noch im laufenden Jahr zum Abschluss gebracht werden. „Ich freue mich, dass sich die zentralen Anliegen…

(LPP) Bayern startet ein bundesweit einzigartiges Datenportal: „Der BayernAtlas präsentiert den gesamten Freistaat in exakten digitalen Karten. Informationen über 70.000 Quadratkilometer sind online ab sofort verfügbar“, sagte Dr. Markus Söder, Finanzminister, bei der Vorstellung am Freitag (14.7.) im Vermessungsamt Nürnberg. Das Portal enthält rund 1000 Landkarten mit 500.000 Kilometern an…

(LPP) 111 Hauswirtschafterinnen aus ganz Bayern hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner am Freitag in Ansbach ihre Meisterbriefe überreicht. Die 34 besten Prüfungsteilnehmerinnen aller hauswirtschaftlichen Fortbildungsberufe erhielten aus der Hand des Ministers zusätzlich den Meisterpreis der Bayerischen Staatsregierung in Form einer Medaille und einer Urkunde. „Sie haben außerordentliche berufliche Leistungen erbracht, auf…

(LPP) Zu den Fusionsgesprächen von EADS und BAE Systems erklärt der bayerische FDP-Bundestagsabgeordnete,  Luftfahrtexperte und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie Klaus Breil: "Das Luft- und Raumfahrtunternehmen EADS ist geprägt durch den Interessensausgleich zwischen deutschen und französischen Kapitaleignern. Wenn es zu einer Fusion mit BAE Systems kommt und dessen Anteil…

(LPP) Fränkische Kommunen setzen ein wichtiges Signal gegen den Einsatz der Grünen Gentechnik in der Landwirtschaft. Die Bayerische Umweltstaatssekretärin Melanie Huml hat heute in Bamberg an zehn Kommunen das Logo "Gentechnikanbaufreie Kommune" überreicht. "Die Menschen in Bayern wollen keine gentechnisch veränderten Lebensmittel. Der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen passt nicht zu…

(LPP) Ein gutes Stück näher gekommen ist der Steigerwald einem bundesweit einzigartigen Vorzeigeprojekt. Nach Abschluss der Planungsphase setzte Forstminister Helmut Brunner am Donnerstag im unterfränkischen Handthal gemeinsam mit Innen-Staatssekretär Gerhard Eck den Ersten Spatenstich für das Zentrum Nachhaltigkeit Wald. „Hier wird ein attraktives Informations- und Erlebniszentrum entstehen, das mit spannenden…

(LPP) „Mit dem Positionspapier „Lebenszyklus der Medien- und Informationskompetenz“ möchten wir Lösungsvorschläge zu Fragen und Herausforderungen des digitalen Zeitalters präsentieren, anstatt den Menschen Angst vor den neuen Medien zu machen.Statt Warnungen auszusprechen und Verbote zu etablieren, die den Lebensrealitäten der Bürgerinnen und Bürgern heutzutage nicht mehr entsprechen, möchten wir erreichen,…

(LPP) Der bayerische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Martin Zeil (FDP) kritisiert das schnelle Vorpreschen von Kommissionspräsident José Manuel Barroso bei der Etablierung einer europäischen Bankenaufsicht: „Wir sollten bei dieser Frage Gründlichkeit statt Hektik walten lassen. Eine wirksame Bankenaufsicht kann man nicht im Hauruckverfahren einführen. Die Ausgestaltung muss wohl überlegt sein…

(LPP) Der bayerische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Martin Zeil (FDP) begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum europäischen Rettungsfonds. „Der ESM und der Fiskalpakt enthalten wichtige Eckpunkte für eine Stabilitätsunion in Europa“, unterstreicht Zeil. „Es ist gut, dass das Gericht die Verfassungsmäßigkeit bestätigt und die Bedeutung einer eindeutigen Begrenzung des deutschen…

(LPP) Elf junge Spitzenforscher an Bayerns Universitäten erhalten in der diesjährigen Antragsrunde einen „Starting Grant“ des Europäischen Forschungsrates (ERC). Damit nimmt Bayern deutschlandweit vor Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen die Spitzenposition ein. Die 2007 erstmals ausgeschriebenen Förderpreise werden an hervorragende Nachwuchswissenschaftler vergeben und sind mit bis zu zwei Millionen Euro für bis…