LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Vor zehn Jahren nahm die Andrássy-Universität in Budapest als erste deutschsprachige Universität außerhalb des deutschen Sprachraums den Betrieb auf. Landtagspräsidentin Barbara Stamm hält am Freitag, 7. September 2012, die Festrede bei der feierlichen Eröffnung des Studienjahres 2012/13. Stamm appelliert dabei an die Studentinnen und Studenten sowie an das Kollegium…
Donnerstag, 06 September 2012 18:14
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(LPP) Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil kritisiert die Entscheidung der EZB zum unbegrenzten Ankauf von Staatsanleihen. „Das beschlossene Ankaufprogramm verführt die Krisenländer dazu, überfällige Reformen auf die lange Bank zu schieben. Die EZB wird zur Krisenfeuerwehr und entlässt Politik sowie Parlamente aus ihrer Verantwortung, die europäische Schuldenkrise zu lösen. Ich kann…
Donnerstag, 06 September 2012 16:23
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(LPP) Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil übergibt heute einen Förderbescheid über 7,5 Millionen Euro an das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR). Damit soll dessen Infrastruktur in Oberpfaffenhofen und am Standort Weilheim fit gemacht werden, um sich am Programm zum Aufbau des Europäischen Daten-Relais Systems (EDRS) beteiligen zu können. „Das…
Donnerstag, 06 September 2012 10:08
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(LPP) Mit Trauer und Betroffenheit hat der Bayerische Landtag die Nachricht vom Tod seines früheren Präsidenten Dr. Wilhelm Vorndran aufgenommen. „Die Erfahrungen von Diktatur, Gewalt und Krieg ließen ihn nach seiner Rückkehr aus der Gefangenschaft zu einem überzeugten Streiter für die parlamentarische Demokratie werden“, würdigt Landtagspräsidentin Barbara Stamm ihren Vorgänger,…
Mittwoch, 05 September 2012 18:47
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(LPP) Bis zum Jahr 2020 soll der Stromverbrauch in Bayern um 20 Prozent reduziert werden. Das entspricht einer Einsparung von rund 17 Milliarden Kilowattstunden pro Jahr oder etwas mehr als dem Doppelten des jährlichen Stromverbrauchs der Stadt München. Das bekräftigte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber bei der Vorstellung eines…
Mittwoch, 05 September 2012 18:15
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(LPP) Wien – Bayern und Österreich wollen künftig verstärkt gemeinsame Impulse für eine zukunftsfähige Weiterentwicklung der europäischen Agrarpolitik setzen. Das haben der bayerische Landwirtschaftsminister Helmut Brunner und sein österreichischer Kollege, Bundesminister Niki Berlakovich, bei einem Treffen in Wien vereinbart. „Unsere beiden Länder haben ähnliche strukturelle Voraussetzungen und Interessen“, sagten die…
Mittwoch, 05 September 2012 17:39
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(LPP) Zur Erklärung der Bundesnetzagentur, der durchschnittliche Stromausfall von 15 Minuten im vergangenen Jahr bestätige die Qualität der Stromversorgung in Deutschland, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus Breil:"Keine Verbesserung bei Stromunterbrechungen – im Vergleich zum Vorjahr sogar ein Anstieg der Störungen - kann man nicht als Erfolg ansehen. Das…
Mittwoch, 05 September 2012 17:15
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(LPP) Zur ablehnenden Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezüglich der Abschaffung der Praxisgebühr erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP Bayern und Bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil:„Die Weigerung von Angela Merkel, über die Abschaffung der Praxisgebühr nachzudenken, ist nicht länger hinnehmbar.Die Praxisgebühr hat ihr Ziel klar verfehlt. Sie hat die Anzahl…
Mittwoch, 05 September 2012 17:05
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(LPP) Zum Tode von Dr. Wilhelm Vorndran, dem ehemaligen Präsidenten des Bayerischen Landtags, der im Alter von 88 Jahren verstorben ist, erklärt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Wilhelm Vorndran war ein herausragender Politiker und allseits geschätzter Landtagspräsident. 36 Jahre lang, von 1958 bis 1994, war er…
Mittwoch, 05 September 2012 15:48
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(LPP) Georg Schmid, Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion, besucht am Donnerstag, den 6. September, auf Einladung des dortigen Fraktionschefs Steffen Flath die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags. Am Nachmittag nimmt er in Dresden an der Fraktionssitzung teil, abends ist er Ehrengast beim Mediensommerfest der CDU-Fraktion.„Es ist ein Besuch bei Freunden“, freut sich Georg…
Mittwoch, 05 September 2012 11:00
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