LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Mit Trauer und Betroffenheit hat der Bayerische Landtag die Nachricht vom Tod seines früheren Präsidenten Dr. Wilhelm Vorndran aufgenommen. „Die Erfahrungen von Diktatur, Gewalt und Krieg ließen ihn nach seiner Rückkehr aus der Gefangenschaft zu einem überzeugten Streiter für die parlamentarische Demokratie werden“, würdigt Landtagspräsidentin Barbara Stamm ihren Vorgänger,…
Mittwoch, 05 September 2012 18:47
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(LPP) Bis zum Jahr 2020 soll der Stromverbrauch in Bayern um 20 Prozent reduziert werden. Das entspricht einer Einsparung von rund 17 Milliarden Kilowattstunden pro Jahr oder etwas mehr als dem Doppelten des jährlichen Stromverbrauchs der Stadt München. Das bekräftigte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber bei der Vorstellung eines…
Mittwoch, 05 September 2012 18:15
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(LPP) Wien – Bayern und Österreich wollen künftig verstärkt gemeinsame Impulse für eine zukunftsfähige Weiterentwicklung der europäischen Agrarpolitik setzen. Das haben der bayerische Landwirtschaftsminister Helmut Brunner und sein österreichischer Kollege, Bundesminister Niki Berlakovich, bei einem Treffen in Wien vereinbart. „Unsere beiden Länder haben ähnliche strukturelle Voraussetzungen und Interessen“, sagten die…
Mittwoch, 05 September 2012 17:39
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(LPP) Zur Erklärung der Bundesnetzagentur, der durchschnittliche Stromausfall von 15 Minuten im vergangenen Jahr bestätige die Qualität der Stromversorgung in Deutschland, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus Breil:"Keine Verbesserung bei Stromunterbrechungen – im Vergleich zum Vorjahr sogar ein Anstieg der Störungen - kann man nicht als Erfolg ansehen. Das…
Mittwoch, 05 September 2012 17:15
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(LPP) Zur ablehnenden Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezüglich der Abschaffung der Praxisgebühr erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP Bayern und Bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil:„Die Weigerung von Angela Merkel, über die Abschaffung der Praxisgebühr nachzudenken, ist nicht länger hinnehmbar.Die Praxisgebühr hat ihr Ziel klar verfehlt. Sie hat die Anzahl…
Mittwoch, 05 September 2012 17:05
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(LPP) Zum Tode von Dr. Wilhelm Vorndran, dem ehemaligen Präsidenten des Bayerischen Landtags, der im Alter von 88 Jahren verstorben ist, erklärt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Wilhelm Vorndran war ein herausragender Politiker und allseits geschätzter Landtagspräsident. 36 Jahre lang, von 1958 bis 1994, war er…
Mittwoch, 05 September 2012 15:48
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(LPP) Georg Schmid, Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion, besucht am Donnerstag, den 6. September, auf Einladung des dortigen Fraktionschefs Steffen Flath die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags. Am Nachmittag nimmt er in Dresden an der Fraktionssitzung teil, abends ist er Ehrengast beim Mediensommerfest der CDU-Fraktion.„Es ist ein Besuch bei Freunden“, freut sich Georg…
Mittwoch, 05 September 2012 11:00
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(LPP) Zum Beginn des neuen Kindergartenjahres erklärt die Generalsekretärin der FDP Bayern und familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam Gruß:"In der Kinderbetreuung steht Bayern so gut da wie nie zuvor. Der massive Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige ist auf den Einfluss der Liberalen zurückzuführen. Zu Beginn der Koalition 2008 lag…
Dienstag, 04 September 2012 16:01
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(LPP) Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil weist die Vorwürfe von MdL Annette Karl in der heutigen SPD-Pressekonferenz zum Entwurf des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) zurück. „Hätte Frau MdL Annette Karl mehr Zeit auf das Studium des LEP-Entwurfs verwandt, so hätte sie festgestellt, dass hier nicht ein ‚inhaltsleerer Grundsatzkatalog’ vorliegt. Stattdessen gibt der…
Dienstag, 04 September 2012 15:50
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(LPP) „Ich wünsche allen Kindern, Eltern und Kita-Teams einen guten Start ins neue Kindergartenjahr! Für alle bringt das Kindergartenjahr viel Neues: Nicht nur neue Spielkameraden und spannende Erfahrungen. Nein, auch bei den Rahmenbedingungen für die Kinderbetreuung tut sich Einiges. So haben wir den Mindestanstellungsschlüssel mit Wirkung ab 1. September ein…
Dienstag, 04 September 2012 13:44
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