LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Bayerns Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk hat heute Verbraucher auf ihr Recht hingewiesen, Auskunft über ihre Score-Werte zu verlangen und gegebenenfalls eine Korrektur zu veranlassen."Viele Verbraucher wissen nicht, warum z. B. ein Kreditantrag oder ein Handyvertrag abgelehnt wird", so Merk. "Grund dabei zumeist ein schlechter Score-Wert." Beim Scoring handelt es…
Donnerstag, 23 August 2012 11:00
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(LPP) „In Deutschland werden immer noch zu viele Potentiale gut ausgebildeter Frauen verschwendet. Ein Wiedereinstieg nach der Familienphase ist oft nur `unter Wert´ möglich. Junge Mütter werden nach der Familienphase oder wenn sie in Teilzeit arbeiten wollen, oftmals nicht entsprechend ihrer fachlichen Qualifikation und Kompetenzen beschäftigt. Das verbaut Frauen entscheidende…
Mittwoch, 22 August 2012 11:01
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(LPP) Wer dieser Tage an die Tankstelle fährt, reibt sich die Augen. Und ein Ende des Preisauftriebs bei Diesel und Benzin scheint nicht in Sicht. Die Bayerische Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk appelliert in diesem Zusammenhang an die Verbraucher: "Tun Sie etwas dagegen, dass Ihr Portemonnaie an den Zapfsäulen mehr als…
Mittwoch, 22 August 2012 10:34
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(LPP) Bayern lehnt den Verordnungsentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium zur Präimplantationsdiagnostik (PID) vehement ab und fordert Nachbesserungen. Dies betont der Bayerische Gesundheitsminister Dr. Marcel Huber im Vorfeld der Länderanhörung am Donnerstag (23. August) in Bonn. Huber: "Der Schutz des ungeborenen Lebens muss oberste Priorität haben. Das ist gelebter christlicher Glaube. Wir…
Dienstag, 21 August 2012 17:42
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(LPP) Der Freistaat Bayern investiert in die Werkstoff-Forschung und stellt rund drei Millionen Euro für die bauliche Erweiterung der Neue Materialien Bayreuth GmbH (NMB) bereit. Parallel dazu werden Maschinen und Anlagen modernisiert und erweitert. „Mit diesen Maßnahmen stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit Oberfrankens unmittelbar. Denn neue Werkstoffe sind die Basis für…
Dienstag, 21 August 2012 17:32
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(LPP) Am Mittwoch, den 15. August 2012, passierte ein Gesetzesentwurf das Bundeskabinett, der einige Änderungen an der Prozesskostenhilfe enthält. Unter dem Vorwand der Missbrauchsbekämpfung werden unter anderem Freibeträge für Geringverdiener in der Prozesskostenhilfe gesenkt und die zumutbaren Ratenzahlungszeiträume verlängert. Bei geringem Streitwert wird künftig keine Prozesskostenhilfe mehr gewährt. Die Piratenpartei Bayern…
Dienstag, 21 August 2012 11:25
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(LPP) „Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter und findet oft hinter dem Rücken der Gesellschaft statt. Gerade die eigene Familie, der Inbegriff von Frieden und Sicherheit, ist für Millionen Frauen ein Ort des Leidens. Entgegen verbreiteter Vorstellungen ist häusliche Gewalt kein Problem sozialer Brennpunkte, sondern findet in allen gesellschaftlichen Schichten…
Dienstag, 21 August 2012 11:02
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(LPP) Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil fordert angesichts seines morgigen Bamberg-Besuchs, dass die Region und der Freistaat bei der ICE-Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld stärker eingebunden werden sollen. Er wünscht sich die Einsetzung eines Projektbeirats für diese Strecke, der sich schwerpunktmäßig mit der Situation in Bamberg befassen sollte. „Die große Besorgnis zeigt…
Montag, 20 August 2012 18:46
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(LPP) Durch die trockene Witterung der vergangenen Tage hat in Nordbayern die Waldbrandgefahr deutlich zugenommen. In Teilen Unterfrankens zeigt der Gefahrenindex des Deutschen Wetterdienstes heute bereits die höchste Stufe fünf. Forstminister Helmut Brunner appelliert deshalb dringend an die Waldbesucher, das von Anfang März bis Ende Oktober in ganz Bayern geltende…
Montag, 20 August 2012 14:45
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(LPP) Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hat infolge der jüngsten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur medizinischen Behandlung unter Betreuung stehender Menschen erneut dringend eine gesetzliche Regelung für diese Fälle angemahnt. "Jeder Tag, den wir hier weiter abwarten, kann dazu führen, dass Betroffene mit schweren psychischen Störungen aus der Behandlung entlassen werden…
Montag, 20 August 2012 11:01
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