LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Der Freistaat Bayern investiert in die Werkstoff-Forschung und stellt rund drei Millionen Euro für die bauliche Erweiterung der Neue Materialien Bayreuth GmbH (NMB) bereit. Parallel dazu werden Maschinen und Anlagen modernisiert und erweitert. „Mit diesen Maßnahmen stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit Oberfrankens unmittelbar. Denn neue Werkstoffe sind die Basis für…
Dienstag, 21 August 2012 17:32
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(LPP) Am Mittwoch, den 15. August 2012, passierte ein Gesetzesentwurf das Bundeskabinett, der einige Änderungen an der Prozesskostenhilfe enthält. Unter dem Vorwand der Missbrauchsbekämpfung werden unter anderem Freibeträge für Geringverdiener in der Prozesskostenhilfe gesenkt und die zumutbaren Ratenzahlungszeiträume verlängert. Bei geringem Streitwert wird künftig keine Prozesskostenhilfe mehr gewährt. Die Piratenpartei Bayern…
Dienstag, 21 August 2012 11:25
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(LPP) „Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter und findet oft hinter dem Rücken der Gesellschaft statt. Gerade die eigene Familie, der Inbegriff von Frieden und Sicherheit, ist für Millionen Frauen ein Ort des Leidens. Entgegen verbreiteter Vorstellungen ist häusliche Gewalt kein Problem sozialer Brennpunkte, sondern findet in allen gesellschaftlichen Schichten…
Dienstag, 21 August 2012 11:02
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(LPP) Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil fordert angesichts seines morgigen Bamberg-Besuchs, dass die Region und der Freistaat bei der ICE-Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld stärker eingebunden werden sollen. Er wünscht sich die Einsetzung eines Projektbeirats für diese Strecke, der sich schwerpunktmäßig mit der Situation in Bamberg befassen sollte. „Die große Besorgnis zeigt…
Montag, 20 August 2012 18:46
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(LPP) Durch die trockene Witterung der vergangenen Tage hat in Nordbayern die Waldbrandgefahr deutlich zugenommen. In Teilen Unterfrankens zeigt der Gefahrenindex des Deutschen Wetterdienstes heute bereits die höchste Stufe fünf. Forstminister Helmut Brunner appelliert deshalb dringend an die Waldbesucher, das von Anfang März bis Ende Oktober in ganz Bayern geltende…
Montag, 20 August 2012 14:45
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(LPP) Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hat infolge der jüngsten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur medizinischen Behandlung unter Betreuung stehender Menschen erneut dringend eine gesetzliche Regelung für diese Fälle angemahnt. "Jeder Tag, den wir hier weiter abwarten, kann dazu führen, dass Betroffene mit schweren psychischen Störungen aus der Behandlung entlassen werden…
Montag, 20 August 2012 11:01
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(LPP) „Wir sind gerade mitten in den Ferien und sicher denkt jetzt keiner an die Schulzeit. Aber für einige Schülerinnen und Schüler stellt sich bereits im nächsten Schuljahr die Frage, was sie beruflich machen wollen: Studieren oder eine Berufsausbildung? In jedem Fall ist eine berufliche Bildung der Schlüssel für einen…
Montag, 20 August 2012 10:27
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(LPP) Eine Frauenumfrage werde jetzt durchgeführt, um herauszuhören, was den Frauen wirklich fehle und was die Landes-CDU tun kann, um den Frauen alle Wünsche von den Lippen abzulesen.Wir reden von der CDU, deren Mitglieder zu mehr als 80% männlich sind, deren Spitzenpositionen von Männern besetzt wird – von Thomas Strobl…
Montag, 20 August 2012 09:26
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(LPP) Die Jungen Liberalen (JuLis) Unterfranken kritisieren die grüne-rote Landesregierung Baden-Württembergs für die Verzögerungen beim Ausbau der BAB3.„Je länger man den Ausbau der A3 verzögert, desto teurer wird er letztlich“, kritisiert die unterfränkische Bezirksvorsitzende der JuLis Laura Wamprecht und fährt fort: „In einigen Jahren werden dann, wenn sich Grün-Rot doch…
Montag, 20 August 2012 09:15
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(LPP) Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil sieht den grenzüberschreitenden Busverkehr als Zeichen für die gute Entwicklung des bayerisch-böhmischen Tourismus- und Wirtschaftsraums. „Die Grenzregion zwischen den beiden Ländern ist in den vergangenen Jahren eng zusammengewachsen“, erklärt Zeil anlässlich der Feierlichkeiten zum fünfjährigen Bestehen des Šumava-Wanderbusses.Der Bus fährt seit fünf Jahren vom 15.…
Sonntag, 19 August 2012 18:32
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