LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Die FDP Bayern hat am Montag ihr neues Online-Tool vorgestellt: "New Democracy" setzt neue Maßstäbe bei der Beteiligung von Öffentlichkeit und Mitgliedern an der inhaltlichen Arbeit der Partei. Das System ermöglicht einen  unkomplizierten, demokratischen und offenen Dialog und bietet neue Wege des politischen Engagements.Die FDP war schon immer Vorreiter…

(LPP) Bayern stärkt die Artenvielfalt in Städten und Dörfern. Das betonte die Bayerische Umweltstaatssekretärin Melanie Huml bei der Verleihung des Bayerischen Biodiversitätspreises, der in diesem Jahr unter dem Motto "Biodiversität im Siedlungsbereich" steht. "Kirchtürme und Mauerritzen, Gärten und Parkanlagen - Städte und Dörfer sind grüne Oasen für zahlreiche Tiere wie…

(LPP) Am Dienstag, 24. Juli 2012, 10.00 Uhr, leitet Ministerpräsident Horst Seehofer die Sitzung des Ministerrats. Im Mittelpunkt der Beratungen steht der Ausbau der Krankenhauslandschaft in Bayern. Das Kabinett berät über die Vorschläge von Gesundheitsminister Dr. Marcel Huber und Finanzminister Dr. Markus Söder für das Jahreskrankenhausbauprogramm 2013 sowie die Vorwegfestlegungen…

(LPP) Die "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Steigerung der medizinischen Qualität in den bayerischen hochprädikatisierten Kurorten und Heilbädern sowie anerkannten Heilquellen- und Moorkurbetrieben" ist seit heute im Internet veröffentlicht. Interessierte können sich ab sofort unter www.gesundheit.bayern.de über die Förderbedingungen informieren. "Wir wollen Bayerns Heilbäder zukunftsfest machen. Sie sollen sich…

(LPP) Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk sieht infolge der jüngsten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur medizinischen Behandlung unter Betreuung stehender Menschen dringenden Bedarf für eine bundesgesetzliche Regelung. Der Bundesgerichtshof hatte am 20. Juni 2012 in Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass Betreuer mangels einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage medizinische Behandlungen auch…

(LPP) Umwelt- und Naturschutz ist den Menschen in Bayern besonders wichtig. "Millionen Bürgerinnen und Bürger engagieren sich ehrenamtlich, damit unsere Heimat lebens- und liebenswert bleibt. Sie sind unsere grünen Engel", betonte die Bayerische Umweltstaatssekretärin Melanie Huml heute bei der Übergabe des "Grünen Engels" an Dr. Gerhard Brunner aus Schwabach sowie…

(LPP) Die Mitglieder des Kreisverbands DIE LINKE Würzburg verabschiedeten auf ihrer Mitgliederversammlung am 23.06.12 einen Antrag der sich gegen die kommende Fahrpreiserhöhung im Verkehrsverbund Mainfranken (VVM) ausspricht. Der Vorstand des Ortsverband (OV) DIE LINKE Würzburg begrüßt diese Entscheidung.Mit der erneuten Anhebung der Fahrpreise um 3,14% im VVM wird die Hürde…

(LPP) Preisträger im bundesweiten Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ – Erfolgreiche Kooperation von Mittel- und Berufsschule – Kultusminister Spaenle: „Einsatz für die Bildungsgerechtigkeit vor Ort, der sich lohnt“Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle hat heute in Straubing als Festredner das „Straubinger Modell“ als besonderes Bildungsprojekt gewürdigt. Im Rahmen der Festveranstaltung wurde das…

(LPP) In Landshut ist heute im Beisein von Kunstminister Wolfgang Heubisch der Grundstein für den Neubau des Staatsarchivs gelegt worden. Das neue Gebäude in der Stethaimerstraße wird alle Anforderungen an ein zeitgemäßes Archivgebäude erfüllen. Der Freistaat stellt dafür über 24 Millionen Euro bereit. Heubisch betont: „In unseren Archiven lagern die…

(LPP) Kultusministerium gibt Staatsnote und Einstellung an Grund-, Mittel- und Förderschulen bekannt – Knapp 1.300 feste Neueinstellungen an Grund- und Mittelschulen – 530 Neueinstellungen an den FörderschulenFür das Schuljahr 2012/13 kann der Freistaat Bayern knapp 1.300 Stellen an Grund- und Haupt- bzw. Mittelschulen, ferner 530 im Förderschulbereich fest besetzen, im…