LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Zur Meldung der Lufthansa, ihre Verbindung von München nach  Singapur und Jakarta ab Mitte Oktober einstellen zu wollen, erklärt der oberbayerische Bundestagsabgeordnete,  Luftfahrtexperte und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie, Klaus Breil: Die Begründung der Lufthansa für die Aufgabe des Flugverkehrs von München nach Singapur und Jakarta, mit dem…

(LPP) Am Freitag den 27.07.2012 findet ab 19:00 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr) eine Vortragsveranstaltung der Piratenpartei Deutschland zu den Themen Urheberrecht und Leistungschutzrecht im Congress Centrum Würzburg (Raum Tiepolo) statt. Dazu sind Piraten wie Sympathisanten und auch interessierte Bürger herzlichst eingeladen. Das Thema Urheberrecht wird Bruno Kramm näher beleuchten, er…

(LPP) Am Dienstag, 24. Juli 2012, 10.00 Uhr, nimmt Staatsminister Thomas Kreuzer an den Beratungen des Ministerrates in der Staatskanzlei teil. Um 13.00 Uhr informiert Staatskanzleichef Kreuzer die Presse in S 103 der Staatskanzlei über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen.Um 14.00 Uhr empfängt Staatskanzleichef Kreuzer in Vertretung von Ministerpräsident Horst…

(LPP) Die FDP Bayern hat am Montag ihr neues Online-Tool vorgestellt: "New Democracy" setzt neue Maßstäbe bei der Beteiligung von Öffentlichkeit und Mitgliedern an der inhaltlichen Arbeit der Partei. Das System ermöglicht einen  unkomplizierten, demokratischen und offenen Dialog und bietet neue Wege des politischen Engagements.Die FDP war schon immer Vorreiter…

(LPP) Bayern stärkt die Artenvielfalt in Städten und Dörfern. Das betonte die Bayerische Umweltstaatssekretärin Melanie Huml bei der Verleihung des Bayerischen Biodiversitätspreises, der in diesem Jahr unter dem Motto "Biodiversität im Siedlungsbereich" steht. "Kirchtürme und Mauerritzen, Gärten und Parkanlagen - Städte und Dörfer sind grüne Oasen für zahlreiche Tiere wie…

(LPP) Am Dienstag, 24. Juli 2012, 10.00 Uhr, leitet Ministerpräsident Horst Seehofer die Sitzung des Ministerrats. Im Mittelpunkt der Beratungen steht der Ausbau der Krankenhauslandschaft in Bayern. Das Kabinett berät über die Vorschläge von Gesundheitsminister Dr. Marcel Huber und Finanzminister Dr. Markus Söder für das Jahreskrankenhausbauprogramm 2013 sowie die Vorwegfestlegungen…

(LPP) Die "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Steigerung der medizinischen Qualität in den bayerischen hochprädikatisierten Kurorten und Heilbädern sowie anerkannten Heilquellen- und Moorkurbetrieben" ist seit heute im Internet veröffentlicht. Interessierte können sich ab sofort unter www.gesundheit.bayern.de über die Förderbedingungen informieren. "Wir wollen Bayerns Heilbäder zukunftsfest machen. Sie sollen sich…

(LPP) Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk sieht infolge der jüngsten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur medizinischen Behandlung unter Betreuung stehender Menschen dringenden Bedarf für eine bundesgesetzliche Regelung. Der Bundesgerichtshof hatte am 20. Juni 2012 in Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass Betreuer mangels einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage medizinische Behandlungen auch…

(LPP) Umwelt- und Naturschutz ist den Menschen in Bayern besonders wichtig. "Millionen Bürgerinnen und Bürger engagieren sich ehrenamtlich, damit unsere Heimat lebens- und liebenswert bleibt. Sie sind unsere grünen Engel", betonte die Bayerische Umweltstaatssekretärin Melanie Huml heute bei der Übergabe des "Grünen Engels" an Dr. Gerhard Brunner aus Schwabach sowie…

(LPP) Die Mitglieder des Kreisverbands DIE LINKE Würzburg verabschiedeten auf ihrer Mitgliederversammlung am 23.06.12 einen Antrag der sich gegen die kommende Fahrpreiserhöhung im Verkehrsverbund Mainfranken (VVM) ausspricht. Der Vorstand des Ortsverband (OV) DIE LINKE Würzburg begrüßt diese Entscheidung.Mit der erneuten Anhebung der Fahrpreise um 3,14% im VVM wird die Hürde…