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• Headlines, 11. September 2017
  in Vereinigte Staaten

  Top News Irma Roars In, and All of Florida Shakes and Shudders By FRANCES ROBLES, LIZETTE ALVAREZ and VIVIAN YEE Hurricane Irma hit hardest at the Florida Keys and the Gulf Coast, but the whole state felt its wrath after one of the largest evacuations in American history. Violence Erupts on Desperate Caribbean Islands: 'All the Food Is Gone' By AZAM AHMED and KIRK SEMPLE Food and water was in short supply on many islands in the Caribbean after Hurricane Irma, and witnesses spoke of a disintegration of law and order. Where Trump's Hands-Off Approach to Governing Does Not Apply By BEN PROTESS, DANIELLE IVORY and STEVE EDER Social conservatives are enjoying clout in Washington as they secure new policies on gays, guns and abortion. Some civil servants have left as a result. For more top news, go to NYTimes.com »

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• Zahl der auffälligen Schüler in Bayern steigt laut Kultusministerium
  in Bayern
  Angesichts des tödlichen Amoklaufs eines psychisch kranken Schülers in München mahnt der Vorsitzende des Bildungsausschusses des Bayerischen Landtags, Martin Güll, mehr Einsatz für Prävention und Früherkennung an: „Das Kabinett sollte bei der Klausurtagung in St. Quirin nicht nur über mehr Polizei reden, sondern auch über die Einführung von Schulsozialarbeit. Es ist…
• Seefried: Kultusministerium hat mangelhafte Aufgabenstellung im Mathematik-Abitur zu verantworten
  in Niedersachsen
  Im Anschluss an die heutige (Freitag) von der CDU Fraktion beantragte Unterrichtung des Kultusausschusses zu den Schwierigkeiten beim diesjährigen schriftlichen Mathematik-Abitur erklärt der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kai Seefried: „Zum ersten Mal in einem Jahrzehnt steuert das Kultusministerium in einer laufende Prüfung des Zentralabiturs nach. Das Ministerium unter Führung von…
• Vladimir Putin will make a working trip to Sochi on October 23-24
  in Bundes-Meldungen
  Vladimir Putin will make a working trip to Sochi on October 23-24   On October 23, the President will visit the Southern Federal Centre for Sports Training Yug Sport Stadium, where he will meet with members of the Association of Student Sports Clubs of Russia (ASSC), which will be meeting for its second congress. The students will tell Mr Putin about the most important events the ASSC has organised since its establishment, and will discuss student sport’s continued development in Russia. Mr Putin gave his support to ASSC’s creation at a meeting with representatives of students’ sports clubs in January 2013.  *…
• Frank Walter Steinmeier in New Delhi - Indien - Zusammenarbeit vertiefen - Gespräch mit Narendra Modi
  in Berlin
  Außenminister Frank Walter Steinmeier in New Delhi: Zusammenarbeit mit Indien vertiefen Im Rahmen seiner zweitägigen Indienreise traf Außenminister Steinmeier heute (08.09.)  unter anderem den neuen indischen Premierminister Narendra Modi zu einem Gespräch. Danach erklärte er vor Journalisten in New Delhi:   Zusatzinformationen Ich wollte Sorge dafür tragen, dass wir möglichst…
• Medienkompass Mecklenburg-Vorpommern
  in Mecklenburg-Vorpommern
  Medienkompass gibt Orientierung im Dschungel der Mediengesellschaft   Der Vorsitzende und medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, Helmut Holter, begrüßt den heute u.a. von Uwe Hornauer, Direktor der Landesmedienanstalt MV, vorgestellten „Medienkompass Mecklenburg-Vorpommern“.   „Die neuen und alten Medien bestimmen zunehmend den Alltag der Menschen, ob jung oder alt“, erklärte Holter am Dienstag in Schwerin.…
• Heere: FDP-Klage schießt übers Ziel hinaus
  in Niedersachsen
  (LPP) Die FDP-Fraktion kündigte heute eine Klage vor dem Staatsgerichtshof wegen der Kreditermächtigungen des Landes an. Das sagen die Grünen / Gerald Heere, haushalt- und finanzpolitischer Sprecher: „Es gibt keinen Grund dafür, dass die FDP die rechtliche Erörterung zwischen dem Finanzministerium und dem Landesrechnungshof nicht abwartet. Es ist uns daher…
• Mangelnde Qualität bei schulischer Nachhilfe
  in Hamburg
  (LPP) In der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU zum Programm „Fördern statt wiederholen“ wird erneut deutlich, dass die SPD in der Schulpolitik alle Qualitätsansprüche über Bord geworfen hat. Nach wie vor fehlen einheitliche Qualitätskriterien bezogen auf die Anzahl der Fächer, in denen Förderunterricht erteilt wird, auf…
• Innenausschuss behandelt Verfassungsschutzgesetz abschließend / Hey: Debatte in offener, ruhiger und sachlicher Atmosphäre geführt
  in Thüringen
  (LPP) In seiner letzten regulären Sitzung dieser Legislaturperiode hat der Innenausschuss des Thüringer Landtags heute eine Beschlussempfehlung für ein neues Verfassungsschutzgesetz abgegeben und damit den Weg für eine Verabschiedung des Gesetzes in der Landtagssitzung der kommenden Woche geebnet.Die Ausschussmitglieder folgten dem Gesetzentwurf der Landesregierung, stimmten zuvor jedoch mehrheitlich einem Änderungsantrag…
• Armin Laschet aus Anlass des Iftar auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion: Gemeinsamkeit der Religionen stärker als die Unterschiede
  in Nordrhein-Westfalen
  (LPP) Zum Iftar, dem Fastenbrechen in Ramadan, begrüßte der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Armin Laschet am gestrigen Abend unter anderem Vorstandsmitglieder muslimischer Verbände, Vertreter der muslimischen Zivilgesellschaft sowie Abgeordnete des Europäischen Parlaments, des Deutschen Bundestags und des Landtags Nordrhein-Westfalen in der Villa Horion in Düsseldorf. Gäste waren US-Generalkonsul Stephen A. Hubler…
• Hartz-IV-Reform – LINKE fordert Einbeziehung von Gewerkschaften und Erwerbslosen
  in Saarland
  (LPP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass bei der Hartz-IV-Reform Gewerkschaften und Erwerbslosen-Initiativen außen vor bleiben sollen. Kein Vertreter von ihnen ist in der entsprechenden Bund-Länder-Arbeitsgruppe, welche Reformvorschläge für das Hartz-IV-System ausarbeiten soll. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Astrid Schramm: „Wenn es Veränderungen zum Positiven geben soll, dann hätten gerade…
• Oliver Kumbartzky: Tier- und Verbraucherschutz bleiben bei Habeck auf der Strecke
  in Schleswig-Holstein
  (LPP) In seiner Rede zu TOP 47 (Schlachtkapazitäten in Schleswig-Holstein) erklärt der agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky:„Der Bericht bringt es gleich mit dem ersten Satz auf den Punkt: Die Tierproduktion hat für die schleswig-holsteinische Landwirtschaft eine überragende Bedeutung. Gleichzeitig dokumentiert der Bericht, dass die Schlachtung größtenteils außerhalb des Landes…
• HSH Nordbank: Politische Bewertung bleibt unverändert
  in Hamburg
  (LPP) Des Freispruch für sechs Ex-Vorstände der HSH Nordbank ändert aus Sicht der Grünen nichts an der politischen Bewertung der Vorgänge in der Bank in den Jahren während der Finanzkrise. Die Risiken, die die Bank als Institut in öffentlicher Hand damals eingegangen ist, muss man weiter als unverantwortlich bezeichnen. Auch…
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  in Sachsen-Anhalt
  (LPP) Aus aktuellem Anlass warnt Sachsen-Anhalts Ministerium für Justiz und Gleichstellung vor fingierten Kostenrechnungen mit dem Absender "Verwaltung für Handel & Gewerberegister,  30381 Deutschland" oder ähnlichen irreführenden, aber offiziell anmutenden Zahlungsaufforderungen. Betroffen sind vor allem Beteiligte in einem gerichtlichen Verfahren, in dem gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachungen im Internet oder der Presse…
• Theurer: Rechnungshof bringt es ans Licht, dass Grün-Rot nicht nachhaltig ist
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  (LPP) Zu der heute vom Rechnungshof vorgestellten Denkschrift 2014, erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand Michael Theurer MdEP: Der Rechnungshof bringt mit seiner Denkschrift 2014 ans Licht, dass der Verzicht auf neue Schulden sofort machbar wäre. Damit wird deutlich, wie wenig Wert Grün-Rot auf Nachhaltigkeit legt, wenn es um…