LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Zum Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn am 9. Dezember erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender:   "Die Deutsche Bahn verpasst die Weichenstellung in Richtung Zukunft. Die Anzahl der neuen Züge kann man an einer Hand ablesen. Das Ticketsystem versteht kaum ein Fahrgast. Steuergelder werden von den ineffizienten Strukturen der Deutschen Bahn verschlungen. Anstatt die…

Anlässlich des Treffens der Nato-Außenminister in Brüssel erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:   Der Schulterschluss der Bundesregierung und der NATO mit den USA im Hinblick auf die Kündigung des INF Vertrages wird Russland sicher nicht an den Verhandlungstisch zurückbringen. Der einzige Weg, verloren gegangenes Vertrauen wieder herzustellen, wäre das Angebot gegenseitiger Inspektionen…

Im Jahr 2016 waren in Deutschland gut 97 % der Bevölkerung und damit rund 80 Millionen Einwohnerinnen sowie Einwohner an die öffentliche Abwasserkanalisation angeschlossen. 25 Jahre zuvor (1991) waren es rund 90 % der Bevölkerung gewesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurden im Jahr 2016 über die öffentliche Kanalisation rund…

Im Jahr 2018 nutzt im Bereich des Verarbeitenden Gewerbes nahezu jedes sechste Unternehmen (16 %) in Deutschland mit mindestens 10 Beschäftigten Industrie- oder Serviceroboter. Wie das Statistische Bundesamt anlässlich des am 3. und 4. Dezember in Nürnberg stattfindenden Digital-Gipfels weiter mitteilt, setzen große Industrieunternehmen häufiger Roboter ein als kleinere Unternehmen. Bei Großunternehmen mit mindestens 250 Beschäftigten…

Fonds „Digitale Infrastruktur“ ist wichtiger Beitrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Wir begrüßen, dass der Bund ein Sondervermögen ‚Digitale Infrastruktur‘ errichtet…

Die jährliche Zahl der HIV-Neuinfektionen ist zwischen 2010 und 2017 um 18 % gesunken. 1,8 Millionen Erwachsene und Kinder infizierten sich 2017 mit dem Virus. 2010 waren es 2,2 Millionen gewesen. Das teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember anhand von Daten der Vereinten Nationen mit.  Laut…

Im Wintersemester 2018/2019 sind so viele Studierende wie noch nie an den deutschen Hochschulen eingeschrieben. Nach ersten vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren 2 867 500 Studentinnen und Studenten im aktuellen Wintersemester an einer deutschen Hochschule immatrikuliert. Damit erhöhte sich die Zahl der Studierenden im Vergleich zum Wintersemester 2017/2018 um 22 600 (+0,8 %).  1 778 700…

Die durch Pkw in Deutschland verursachten Kohlendioxid-Emissionen nehmen kontinuierlich zu. Im Jahr 2017 wurden insgesamt 115 Millionen Tonnen CO2emittiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, entspricht das einer Zunahme gegenüber 2010 um 6 %.  Höhe und Entwicklung der CO2-Emissionen werden von folgenden Faktoren beeinflusst: der durchschnittlichen Motorleistung, der Fahrleistung (Fahrzeugbestand und durchschnittliche Fahrleistung) sowie dem Durchschnittsverbrauch…

Einigung weist den Weg für eine gute gemeinsame Zukunft von EU und Vereinigtem Königreich Der Europäische Rat hat am heutigen Sonntag, 25. November 2018, dem Ergebnis der Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich über den Austritt aus der EU sowie der politischen Erklärung über die künftigen Beziehungen…

Am 31.12.2017 waren 1,7 Millionen Schutzsuchende im Ausländerzentralregister (AZR) registriert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die Zahl der im AZR registrierten Schutzsuchenden damit im Vergleich zum Vorjahr um 83 000 (+5 %). Schutzsuchende sind Ausländerinnen und Ausländer, die sich nach Angaben des AZR unter Berufung auf humanitäre Gründe in Deutschland aufhalten. Rund die…