LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Gestern hat der Facebook-Chef Mark Zuckerberg bei einer Anhörung im EU-Parlament den Parlamentariern Rede und Antwort gestanden. Hierzu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, wie folgt zitieren: „Statt Sternstunde gab es Mondfinsternis – so kann die Anhörung von Mark-Zuckerberg vor den Fraktionsspitzen des Europaparlaments zusammengefasst werden. Fragen…

Zum Tod von Roland Vogt erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter:   "Wir trauern um Roland Vogt. Er war Mitgründer der Grünen und ein leidenschaftlicher Umwelt- und Friedensaktivist. 1983 gehörte er zu den ersten grünen Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Wir haben ihm viel zu verdanken. Roland setzte sich Zeit seines Lebens für die…

Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, zum transatlantischen Verhältnis und dem heutigen EU-Handelsrat:   „Im Handelsstreit mit den USA an die Vernunft von Donald Trump zu appellieren, ist naiv. Wirtschaftsminister Altmaier muss in Brüssel dafür kämpfen, dass Europa mit einer Stimme spricht, für einen Welthandel nach fairen Spielregeln. Das ist die Rolle der…

Wirtschaftsminister Gerber hat am Dienstag angekündigt, 32 neue Sendemasten für den Digitalfunk von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) des Landes errichten zu lassen und diese auch zur Nutzung durch Mobilfunkunternehmen freizugeben. Damit folgt die Landesregierung einer Forderung der CDU vom Januar 2017. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dierk Homeyer,…

Die Personalberatung Russell Reynolds Associates, die seit acht Jahren die Zusammensetzung der Aufsichtsräte der DAX-30-Unternehmen analysiert, hat am gestrigen Donnerstag die aktuellen Zahlen präsentiert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön: „Die Frauenquote ist ein Erfolg. Lag Ende 2011 der Frauenanteil bei den Aktionärsvertretern in…

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im März 2018 preisbereinigt (real) 2,9 % weniger um als im März 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ergab sich nicht preisbereinigt (nominal) ein Minus von 0,7 %. Für das Jahr 2017 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Anstieg von 1,5 % (real) gegenüber dem Jahr…

Im Jahr 2017 erhielten 25 900 Studierende ein Deutschlandstipendium nach dem Stipendienprogramm-Gesetz. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg damit die Zahl der Stipendiatinnen und Stipendiaten gegenüber dem Vorjahr um 2 %. Gemessen an der vorläufigen Gesamtzahl der Studierenden des Wintersemesters 2017/2018 betrug der Anteil 0,9 %.  Mit dem Deutschlandstipendium werden seit…

WIESBADEN – Von Januar bis März 2018 wurde in Deutschland der Bau von insgesamt 77 800 Wohnungen genehmigt. Darunter fallen alle Genehmigungen für Baumaßnahmen von neu errichteten sowie an bestehenden Wohn- und Nichtwohngebäuden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 1,7 % oder 1 300 Baugenehmigungen von Wohnungen weniger als im Vorjahreszeitraum. Ohne…

Die Anzahl der Integrierten Gesamtschulen hat sich seit dem Schuljahr 2006/2007 auf rund 2 100 Schulen im Schuljahr 2016/2017 nahezu verdreifacht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Daten aus der Broschüre „Schulen auf einen Blick 2018“ weiter mitteilt, waren dagegen vor allem Hauptschulen von Schließungen betroffen: Von 2006/2007 bis 2016/2017…

Verbraucherpreisindex, April 2018 + 1,6 % zum Vorjahresmonat (vorläufiges Ergebnis bestätigt)  0,0 % zum Vormonat (vorläufiges Ergebnis bestätigt) Harmonisierter Verbraucherpreisindex, April 2018 + 1,4 % zum Vorjahresmonat (vorläufiges Ergebnis bestätigt) − 0,1 % zum Vormonat (vorläufiges Ergebnis bestätigt) WIESBADEN – Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im April 2018 um 1,6 % höher als im April 2017. Im März 2018 hatte…