LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Jugendliche im Alter zwischen 15 und 24 Jahren, die noch als ledige Kinder im elterlichen Haushalt leben, waren im Jahr 2016 häufiger im Bildungssystem als noch vor 20 Jahren. Nach Ergebnissen des Mikrozensus besuchten im vergangenen Jahr 84 % der Jugendlichen eine Schule oder Hochschule, im Jahr 1996 waren es noch…
Freitag, 11 August 2017 09:14
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Im Jahr 2016 wurden in Deutschland 1 450 Gigawattstunden Strom aus Klärgas in Kläranlagen erzeugt. Gegenüber 2015 war das ein Plus von 3,9 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte das Klärgas im Jahr 2016 einen Anteil von rund 1 % an der gesamten Strombereitstellung aus erneuerbaren Energien. Mit dieser Strommenge…
Freitag, 11 August 2017 09:13
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Zur Debatte um den Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung für Beamte erklärt Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende:   „Dass Hamburg seinen Beamtinnen und Beamten durch Übernahme des Arbeitgeberanteils die Möglichkeit eines Beitritts in die gesetzliche Krankenkasse ermöglicht, ist ein richtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit. Endlich können Beamtinnen und Beamte selbst wählen, ob sie gesetzlich oder privat krankenversichert sein…
Freitag, 11 August 2017 09:12
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FDP-Chef Lindner setzt außenpolitische Glaubwürdigkeit Deutschlands aufs Spiel Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat am Wochenende verkündet, die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland als „dauerhaftes Provisorium“ anerkennen zu wollen. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:   „Es ist erstaunlich, wie leichtfertig der Vorsitzende der ‚Partei der Freiheit‘…
Dienstag, 08 August 2017 10:27
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Die Produktion im Produzierenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juni 2017 preis-, saison- und arbeitstäglich bereinigt 1,1 % niedriger als im Vormonat. Für Mai 2017 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse eine Zunahme von 1,2 % gegenüber April 2017. Das im Vormonat veröffentlichte Ergebnis wurde damit…
Montag, 07 August 2017 08:24
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Zur drohenden Abschiebung des usbekischen Journalisten Chudoberdi Nurmatow aus Russland erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:   Der unter dem Pseudonym Ali Feruz bekannte Chudoberdi Nurmatow darf nicht nach Usbekistan abgeschoben werden. Als kritischer Journalist, Menschenrechtsaktivist und offen schwul lebender Mann drohen ihm in Usbekistan Verhaftung und Folter. Homosexualität gilt in…
Montag, 07 August 2017 08:22
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Zur Debatte um die dramatische Flüchtlingssituation in Libyen erklärt Katrin Göring‑Eckardt, Fraktionsvorsitzende:   „Angesichts der humanitären Krise und des Bürgerkriegs braucht das Land massive Anstrengungen für Friedensverhandlungen zwischen den Konfliktparteien – ein dauerhaftes Forum bei dem die EU gemeinsam die entsprechenden Bemühungen der Vereinten Nationen unterstütz. Die EU als Ganzes muss sich…
Montag, 07 August 2017 08:22
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Nach Angaben von UN-Ermittlern setzt die Terrororganisation Islamischer Staat die Gewalttaten an den Jesiden im Irak unverändert fort. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder: „Das Schicksal der Jesiden darf in Deutschland und Europa nicht in Vergessenheit geraten. Der Bericht der UN-Ermittler zu den Gewalttaten des IS muss uns…
Freitag, 04 August 2017 11:53
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Zur Entwicklung der Zahl der Bafög-Empfänger erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung:   Die BAföG-Novelle der Koalition bleibt ein großer Bluff ohne Wirkung für die Bildungsgerechtigkeit. Nur noch jeder fünfte Studierende bekommt BAföG. Auch im vergangenen Jahr ist die Zahl der Geförderten um weitere 4,5 Prozent gesunken. Die Studierenden…
Freitag, 04 August 2017 11:50
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Auf dem sogenannten „Diesel-Gipfel“ haben Politik und Automobilindustrie vereinbart, Diesel-Fahrzeuge durch Software-Updates nachzurüsten. Die Kosten übernimmt die Industrie. Außerdem soll ein „Mobilitätsfonds“ eingerichtet werden, den je zur Hälfte der Bund und die Autobauer finanzieren. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/ CSU Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein: „Ein wichtiges Ergebnis des…
Freitag, 04 August 2017 11:49
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