LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Wolfgang Joop, Uschi Glas, Sascha Hehn, Christine Theiss, Freya Klier, Uschi Disl, Heiner Lauterbach, Regina Ziegler oder Hansi Müller – so unterschiedlich diese Persönlichkeiten auch sein mögen, eines eint sie alle: Sie wollen, dass die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ihre erfolgreiche Arbeit für Deutschland auch in den kommenden vier Jahren…
Montag, 19 August 2013 10:08
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(LPP) Der Grünenpolitiker Dirk Behrendt MdA hat vorgeschlagen, auf Wohnungen, die von Alleinstehenden bewohnt werden, eine Sondersteuer zu erheben. Die Jungen Liberalen (JuLis) Berlin lehnen diesen Vorschlag ab.Der Landesvorsitzende Mitja SCHULZ sagt dazu:„Herr Behrendt betreibt symptomorientierten Aktivismus. Eine weitere Zwangsabgabe bringt Berlin nicht weiter. Die Anzahl der Wohnungen, die in…
Sonntag, 18 August 2013 06:09
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(LPP) FREIE WÄHLER stehen für mehr Bürgerbeteiligung, sind gegen Konzernspenden an Parteien und gegen die Euro-Rettungsschirmpolitik. Der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger kommentiert das gestrige ZDF-Politbarometer: "Wir haben die richtigen Ideen und gute Leute. Die Wähler müssen uns nur noch besser kennenlernen. Daran arbeiten wir."Und weiter: "Noch haben wir nicht das große…
Samstag, 17 August 2013 12:03
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(LPP) Wie die FAZ heute unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, liegt die derzeitige Haftungssumme Deutschlands für die Hilfsprogramme zur Rettung bankrotter Staaten in der Eurozone bei rund 122 Milliarden Euro. Diese Summe ist deutlich höher als die Zahlen, die zuletzt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verlautbaren hat lassen. Auf der Internetseite…
Freitag, 16 August 2013 22:30
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(LPP) „Wohnungsmarkt braucht investitionsfreundliche Rahmenbedingungen“„Das Projekt preiswerten Wohnraum zu schaffen, ist zum Scheitern verurteilt, wenn wir die derzeit positive Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt zum Selbstläufer erklären. Die widersprüchliche Haltung der Politik ist investitionsfeindlich“, erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.  „Auf der einen Seite wird der Immobilienwirtschaft etwa…
Freitag, 16 August 2013 21:29
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(LPP) Die FDP wird am Wochenende spontane Einsätze als Stauhelfer rund um das Deutschlandfest der SPD durchführen. Zu den bereits eingetretenen und erwarteten Verkehrsstörungen erklärt Dr. Martin Lindner, Spitzenkandidat zur Bundestagswahl und Landesvorsitzender der FDP Berlin :Die SPD feiert sich und ein Deutschlandfest und Berlin steht im Stau. 80 Tage…
Freitag, 16 August 2013 19:43
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(LPP) Die Verschwendung von Steuergeldern soll künftig strafbar sein. In diesem politischen Ziel sind sich die Alternative für Deutschland (AfD) und der Bund der Steuerzahler (BdSt) einig. Nachdem der bayerische Landesverband der AfD seine Unterstützung bereits signalisiert hat, schließt sich die Partei nun auch auf Bundesebene der Unterschriftenaktion an. In…
Freitag, 16 August 2013 16:15
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(LPP) Die deutliche Wiederzunahme von Erwerbstätigen in der Altersgruppe der 60- bis 65jährigen bestätigt aus Sicht der CDU-Senioren-Union (SU) den Rentenkurs der schwarz-gelben Koalition. Der Vorsitzende der zweitgrößten CDU-Bundesvereinigung, Prof. Dr. Otto Wulff, erklärte heute zu den in dieser Woche vom Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) veröffentlichten Zahlen:"Die erfreuliche Tatsache, dass…
Freitag, 16 August 2013 15:30
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(LPP) Zweiunddreißigtausend - Hier ist nicht die Gewinnhürde einer bekannten Fernsehshow gemeint. Gesucht wurde auch nicht die Postleitzahl Herfords. Es handelt sich schlichtweg um die Zahl der Anrufe, die jährlich beim 25-köpfigen Service-Team des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) eingehen und mit fachkundiger Beratung beantwortet werden.Seit dem…
Freitag, 16 August 2013 13:15
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(LPP) Klaus Harpprecht, Publizist und früherer Redenschreiber Willy Brandts, fordert in der FAZ vom 15. August, die Auflösung der europäischen Nationalstaaten. Die Zukunft sieht er in einem von Brüssel verwalteten Superstaat. Zur Behebung der wirtschaftlichen Unterschiede innerhalb der europäischen Union soll ein Finanzausgleich etabliert werden. Den Briten empfiehlt er die…
Donnerstag, 15 August 2013 15:00
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