LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Dazu werden die Freien Demokraten in den nächsten Tagen und Wochen den Dialog mit den Berlinerinnen und Berlinern suchen. Auch Postwurfsendungen sollen die Bürger über die Haltung der Liberalen zur Zukunft der Flughafeninfrastruktur in der Hauptstadt informieren. Den Auftakt dieser Aktivitäten macht der Ortsverband Charlottenburg-West mit einem Infostand am Samstag,…
Freitag, 19 Juli 2013 19:59
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(LPP) Der Bombenanschlag am 20. Juli 1944 in Hitlers ostpreußischem Hauptquartier „Wolfsschanze“ verfehlte sein Ziel – Hitler blieb am Leben. Das Attentat bleibt jedoch ein Symbol für den Widerstand in der dunkelsten Zeit der deutschen Geschichte. Das Attentat sollte die Welt daran erinnern, dass es noch ein anderes, ein besseres…
Freitag, 19 Juli 2013 17:00
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(LPP) Die Deutschlandtour 2013 der FDP-Bundestagsfraktion macht Station in Berlin. Dazu erklären die Berliner Bundestagsabgeordneten Dr. Martin Lindner, Lars Lindemann und Holger Krestel:Deutschland hat vier gute Jahre mit einer starken FDP-Bundestagsfraktion erlebt. „Vier gute Jahre“  - unter diesem Slogan steht auch die diesjährige Deutschlandtour, die auch in Berlin Station machen…
Donnerstag, 18 Juli 2013 22:31
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(LPP) Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) bewirbt sich bei der Kampagne Fairtrade Towns, um als erste Fair-Trade-Partei Deutschlands anerkannt zu werden. Bundesvorstand und Bundesparteitag haben dafür gestimmt und eine Steuerungsgruppe mit der Umsetzung und Antragsstellung beauftragt. “Damit haben wir die ersten beiden Kritierien auf dem Weg der Beantragung erfüllt und unsere Beantragung…
Donnerstag, 18 Juli 2013 20:00
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(LPP) Der Bundeswahlleiter Roderich Egeler hat dem Bundestags-Wahlausschuss erwartungsgemäss empfohlen, dass die FREIEN WÄHLER  keine  Unterstützungs-Unterschriften für die Bundestagswahl brauchen. Sie sind, laut Roderich Egeler, eine „etablierte Partei“.Wir gehören aber nicht zu den Altparteien des Bundestages  –  die FREIEN WÄHLER sind die neue Kraft für den Bundestag! Unnötig und höchst…
Mittwoch, 17 Juli 2013 20:13
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(LPP) Ab 1. August haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Unter-Dreijährige. Dem von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) vorgestellten Bericht zufolge hat sich die Versorgung in den westlichen Bundesländern verbessert; die Zahlen seien nah am berechneten Bedarf. Doch die FREIEN WÄHLER mutmaßen, dass über schlechte Betreuungsschlüssel geschummelt wird. Darunter…
Dienstag, 16 Juli 2013 15:45
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(LPP) Allen Unkenrufen zum Trotz kämpfen die Piraten mit einem umfassenden Wahlprogramm und vielfältigen weiteren Aktivitäten um den Einzug in den Deutschen Bundestag. Unabhängig davon, ob der Einzug gelingt, haben die Piraten schon heute ihre Spuren in der deutschen Politik hinterlassen  – und dies nicht nur bei einem ihrer Schlüsselthemen…
Dienstag, 16 Juli 2013 11:55
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(LPP) Am vergangenen Dienstag dominierte ein fremdenfeindliches und rassistisches Klima die Diskussionsveranstaltung um eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Marzahn-Hellersdorf. Anhänger *innen  der NPD erfuhren große Zustimmung. Bei einer Bustour der NPD am vergangenen Samstag durch verschiedene Berliner Stadtteile, in denen sich Flüchtlingsunterkünfte befinden, versuchte sie weiter Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen.…
Montag, 15 Juli 2013 12:31
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(LPP) Zu dem angeblichen Streit zwischen der Kanzlerin und ihren Ministerpräsidenten über den Umgang mit der Alternative für Deutschland, von dem Spiegel Online berichtet, stellt Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland fest: „Es ist gut, dass die Sorgen der Menschen um Geldwertstabilität, Rentensicherheit und Bezahlbarkeit der angehäuften Schulden…
Sonntag, 14 Juli 2013 11:31
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(LPP) "Die aktuelle Ausgabe der ENTSCHEIDUNG für die Monate Juli und August 2013 ist ab sofort erhältlich. Im Mittelpunkt stehen die bevorstehenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern sowie die Bundestagswahl. In den letzten vier Jahren wurde viel für unser Land erreicht, es waren gute Jahre für Deutschland. Die Arbeitslosigkeit ist…
Freitag, 12 Juli 2013 18:03
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