LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Mit der Konkretisierung der deutsch-französischen Zusammenarbeit im Bereich der unbemannten Luftfahrt nimmt ein europäisches MALE UAS-Programm zunehmend Gestalt an. Die Unterzeichnung einer weitergehenden Absichtserklärung durch die Verteidigungsministerien beider Ländern vergangene Woche in Berlin ist ein weiterer Meilenstein und ausdrücklich zu begrüßen.Es sind bereits erhebliche finanzielle Mittel und Forschungskapazitäten seitens…
Montag, 17 September 2012 14:45
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(LPP) Zum erfolgreichen Abschluss des JU-Deutschlandrates am vergangenen Wochenende in Pa-derborn erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder MdB: „Unter dem Titel ,Familienunternehmen stärken & Schöpfung bewahren‘ tagte der zweite Deutschlandrat im Jahr 2012 im ostwestfälischen Paderborn. Im Zuge der arbeitsreichen Tagung bekräftigten die Delegierten der Jungen Union…
Montag, 17 September 2012 13:15
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(LPP) Die Piratenpartei Baden-Württemberg wählte Sebastian Nerz am Samstag auf dem Landesparteitag  auf den Listenplatz 1 für die Bundestagswahl 2013. Er ist damit der erste gewählte Listenkandidat der PIRATEN für die kommenden Wahlen. Nerz konnte sich gegen 19 Mitbewerber durchsetzen. Mit seinem Auftritt hat er die Aufstellungsversammlung von seinen Schwerpunkten…
Sonntag, 16 September 2012 09:59
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(LPP) "Das Abgeordnetenhaus hat gestern Abend auf Antrag von SPD und CDU beschlossen, künftig alljährlich eine Einbürgerungsfeier - in Ergänzung zu diesen Feiern in den Bezirken - am Ort der Demokratie, dem Berliner Abgeordnetenhaus, festlich auszurichten. Dazu soll ein Tag ausgewählt werden, der bedeutsam für die Entwicklung der Demokratie und…
Freitag, 14 September 2012 15:29
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(LPP) Das Präsidium des Wirtschaftsrates der CDU e.V. hat Herrn Dr. Thomas Raabe als Pressesprecher und Geschäftsführer des Wirtschaftsrates berufen. Er wird für den Geschäftsbereich Presse- Online-Kommunikation und IT verantwortlich zeichnen. Er folgt in dieser Funktion Herrn Erwin Lamberts. Mit der Vollendung seines 65. Lebensjahres wird Herr Lamberts zum 31.…
Freitag, 14 September 2012 13:29
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(LPP) Mit einer so genannten ePetition sammelt die Piratenpartei Deutschland ab sofort Unterschriften, um die Bundesregierung endgültig zu einer Ablehnung des geplanten  Leistungsschutzrechts für Presseverlage zu bewegen. Die PIRATEN fordern die Bundesregierung auf, sich stattdessen auf die dringende Reform des Urheberrechts zu konzentrieren. Begleitend zu dem Zeichnungsaufruf warnen die PIRATEN…
Donnerstag, 13 September 2012 11:46
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(LPP) 13. September 2012 - Die Gespräche über eine Fusion zwischen EADS und BAE-Systems sind die logische Folge der im Augenblick stattfindenden Konsolidierungsprozesse bei vielen Rüstungsprogrammen. Sie offenbaren auch die Dynamik, die sich aufgrund der Sparanstrengungen vieler Staaten massiv in diesem wichtigen Industriezweig auswirkt.Für die europäische Position im weltweiten Kampf…
Donnerstag, 13 September 2012 10:59
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(LPP) "Entgegen häufig in der Öffentlichkeit geäußerten Befürchtungen ermöglicht der von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ausgeschriebene Freiraumwettbewerb sowohl 'moderne' Wettbewerbsbeiträge wie auch solche, die einen weitgehenden Rückgriff auf die historische Gestaltung des Schlossumfelds nehmen.Ich ermuntere die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Wettbewerbs, sich intensiv mit der möglichen Rückführung noch vorhandener Skulpturen,…
Mittwoch, 12 September 2012 16:56
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(LPP) „Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts, weil sie das klare Signal aussendet, dass eine gesamteuropäische politische Lösung der Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa möglich ist. Wir dürfen nicht den Weg zurück in die Nationalstaalichkeit gehen, sondern müssen die Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa gemeinsam lösen. Die Entscheidung des Gerichts…
Mittwoch, 12 September 2012 14:45
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(LPP) Bundesregierung wird aufgefordert zu prüfen, ob die vertraglichen Grundlagen der EZB angepasst werden müssen.„Die vom Bundesverfassungsgericht geforderten Nachbesserungen zur verbindlichen Haftungsbegrenzung auf 190 Mrd. Euro sowie zur Sicherung der parlamentarischen Mitwirkungsrechte sind gut für die Interessen der deutschen Steuerzahler und damit für Deutschland insgesamt. Es ist klargestellt, dass jede…
Mittwoch, 12 September 2012 14:15
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