LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Thailand hat sich in den vergangenen Jahren zu einem bedeutenden Standort in Sachen Automobilindustrie entwickelt. Nahezu alle großen Automobilhersteller und Zulieferer haben inzwischen Werke in Thailand, viele planen dort einen Ausbau bestehender Niederlassungen. So ist das südostasiatische Land mittlerweile zum größten Hersteller von Kleinlastern (Pick-Up-Trucks) geworden und rangiert im…
Freitag, 07 September 2012 12:25
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(LPP) Es ist bedauerlich, dass die EZB den indirekten Weg in Richtung Haftungs- und Schuldenunion fortsetzt. Dies kommt einer Überdehnung ihres Mandats gleich. Allerdings bewahrt sich die Europäische Zentralbank damit einen Rest an Ordnungspolitik, indem sie auf strikte Konditionalität Wert legt.Die Staats- und Regierungschefs haben die EZB in eine Situation…
Donnerstag, 06 September 2012 17:00
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(LPP) Wir sind aber in Sorge, dass grundsätzliche Entscheidungen getroffen werden, die für die Zukunft Deutschlands und Europas mit schwerwiegenden Folgen verbunden sind. Hierzu gehört insbesondere die heutige  Entscheidung des EZB-Rates, Staatspapiere in unbegrenzter Höhe anzukaufen, was faktisch einer Vergemeinschaftung von Staatsschulden gleichkommt. Damit verstößt die EZB gegen das Verbot…
Donnerstag, 06 September 2012 16:25
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(LPP) Die Innenminister der Länder beraten in ihrer heutigen Ausschusssitzung im Bundesrat über die Zukunft des Meldegesetzes, das den Bundestag ohne Widerstand der Parlamentarier in nur 57 Sekunden passierte. Die Piratenpartei Deutschland fordert mehr Datenschutz bei der Neuregelung des Meldewesens. Viele Piraten haben deshalb bereits angekündigt, sich am bundesweit organisierten…
Donnerstag, 06 September 2012 11:17
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(LPP) Zu den jüngst vorgelegten Zahlen über ärztliche Behandlungsfehler erklärt die stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Kathrin Vogler (DIE LINKE.): "Auch diese erhöhten Zahlen stellen nur die Spitze des Eisbergs dar. Viele Betroffene melden Behandlungsfehler erst gar nicht, weil sie keine Hoffnung auf Durchsetzung ihrer Rechte haben, weil sie das Verhältnis…
Donnerstag, 06 September 2012 10:57
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(LPP) Am Montag, den 10. September 2012 ist Welt-Suizid-Präventionstag. In der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche Berlin findet an diesem Tag um 18 Uhr der zentrale ökumenische Gottesdienst zum Gedenken der Suizidtoten in Deutschland statt.Den Gottesdienst gestalten Pfarrerin Cornelia Kulawik, Evangelische Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche, und Pater Tobias Zimmermann SJ, Rektor Canisius-Kolleg. Eingebunden sind Vertreter des Nationalen…
Mittwoch, 05 September 2012 22:00
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(LPP) Anlässlich der aktuellen Studie der Universität Stanford zu Biolebensmitteln erklärt die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN:Die Metastudie der kalifornischen Wissenschaftler ist ein wichtiger Schritt zur objektiven Beurteilung von „Bio“-Produkten. Sie belegt, dass biologisch erzeugte Lebensmittel weder nährstoffreicher sind, noch weniger Gesundheitsrisiken bergen. Biolebensmittel sind zwar geringer…
Mittwoch, 05 September 2012 21:46
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(LPP) Zum 40. Jahrestag des Attentats auf die israelische Mannschaft während der olympischen Spiele in München erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder MdB:„Das Attentat palästinensischer Terroristen auf die Mannschaft Israels während der olympischen Spiele 1972 in München war eines der furchtbarsten Ereignisse in der bundesdeutschen Geschichte. Nicht…
Mittwoch, 05 September 2012 14:44
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(LPP) Der Gartenstadtweg in Altglienicke / Bohnsdorf ist eine Sackgasse. Er erschließt die Tuschkastensiedlung (Weltkulturerbe), die Einfamilienhaus Siedlung „Am Gartenstadtweg“ und das Wohngebiet „Falkenberg“ in Bohnsdorf. Genau hier liegt das Problem, die Wohnungsbau-Genossenschaft 1892 hat hier auf dem Falkenberg in den letzten Jahren eine Wohnsiedlung geschaffen und plant und baut…
Mittwoch, 05 September 2012 10:45
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(LPP) An der unbemannten Luftfahrt führt kein Weg vorbei. Auch die Bundeswehr benötigt umfassende Kompetenzen bei dieser Technologie. Die vernünftigste Option, eigene Systemfähigkeit zu erlangen, besteht in einer europäischen Kooperation. Die Basis dafür wurde mit dem Projekt Talarion und der deutsch-französischen Absichtserklärung zur Rüstungskooperation gelegt. Das Fenster für eine breit…
Dienstag, 04 September 2012 10:16
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