LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Der 29-jährige Unternehmer Nils-Oliver Freimuth, Freispeed Centercourt, aus Bodenheim bei Mainz, ist von der Mitgliederversammlung auf dem Wirtschaftstag des Jungen Wirtschaftsrates in Hamburg zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt worden. Freimuth: „Der Junge Wirtschaftsrat ist die Speerspitze der jungen Wirtschaft und als branchenübergreifender Wirtschaftsverband setze ich mich als junger, selbständiger Unternehmer…
Sonntag, 21 Oktober 2012 16:59
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(LPP) Heute entscheiden die Bürger Islands in einem Referendum, ob ihre künftige Verfassung auf Vorschlägen basieren soll, die basisdemokratisch entstanden sind. Dieses Weltnovum wird von der Piratenpartei Deutschland aufmerksam verfolgt.»Das ist historisch! Ein Volk gibt sich unter unseren Augen eine Verfassung. Die Erfahrungen, die die Isländer machen, erlauben Rückschlüsse von…
Samstag, 20 Oktober 2012 15:22
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(LPP) Der Wirtschaftsrat begrüßt das Bestreben der Opposition, eine industriepolitische Agenda für die kommende Legislatur zu entwickeln. Der richtige Schritt darf aber nicht über den falschen Weg hinwegtäuschen: Der von der SPD propagierten „aktiven Industriepolitik“ fehlt es an einer klaren marktwirtschaftlichen Ausrichtung. Ebenso unglaubwürdig ist es, wenn die Sozialdemokraten einerseits…
Samstag, 20 Oktober 2012 10:59
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(LPP) »Wie Medienberichten bereits zu entnehmen war, wurden in einer Wohngemeinschaft, in welcher auch Markus Barenhoff wohnt, einige Hanfpflanzen in unterschiedlichen Stadien gefunden. Der Verdacht auf eine Plantage konnte schnell ausgeräumt werden. Weiterhin liegen die von Markus Barenhoff proaktiv ausgehändigten 2 Gramm Marihuana weit  unter dem in NRW erlaubten Eigenbedarf…
Freitag, 19 Oktober 2012 18:08
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(LPP) Laut Bericht von Spiegel Online vom 19. Oktober fand bei Markus Barenhoff, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland eine Hausdurchsuchung statt, in deren Rahmen wenige Gramm Canabis gefunden wurden. Nach Angaben des Spiegels wurde der Fund unter der Rubrik organisiertes Verbrechen an das Innenministerium gegeben.Wie auch die Piratenpartei sprechen sich…
Freitag, 19 Oktober 2012 17:06
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(LPP) Zum neuen JU-Grundsatzprogramm 2012 erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder MdB: „Nach siebzehn Jahren hat sich die Junge Union Deutschlands ein neues Grundsatzprogramm gegeben. In sieben Monaten haben die über 120.000 Mitglieder Richtlinien für die politische Arbeit des Jugendverbandes in den kommenden Jahren erarbeitet. Das Programm…
Freitag, 19 Oktober 2012 16:53
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(LPP) Anlässlich der dieswöchigen Beratungen zum Bundeshaushalt im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt die ernährungs- und agrarpolitische Sprecherin der FDP-Bundesfraktion Christel Happach-Kasan:Die Agrarsozialpolitik hat wie bisher einen Anteil von 70% am Einzelplan 10 des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Der Strukturwandel, welcher sich in der Landwirtschaft nach…
Freitag, 19 Oktober 2012 14:38
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(LPP) Die gemeinsame europäische Bankenaufsicht soll jetzt doch Anfang 2013 kommen. Es ist gut, dass die Bundeskanzlerin auf Sorgfalt gedrungen und sich so gegenüber dem französischen Staatspräsidenten mit ihrem Zeitplan weitgehend durchgesetzt hat. Jetzt kann die Bankenaufsicht Stück um Stück aufgebaut werden.Vor dem Hintergrund der Dringlichkeit einiger südeuropäischer Staaten, eine…
Freitag, 19 Oktober 2012 14:23
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(LPP) Zur aktuellen Studie des ADAC, die eine Überbelastung der A100 bis 2025 prognostiziert und der Antwort auf eine kleine Anfrage von Harald Moritz, erklärt Vito Dabisch, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Berlin:"Seit Jahren fordert der ADAC den Ausbau der A100 bis nach Treptow, beklagt aber gleichzeitig zu volle Autobahnen. Dabei…
Freitag, 19 Oktober 2012 13:49
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(LPP) Die Piratenpartei hatte alle Bürger dazu aufgerufen, die ePetition gegen die GEMA-Vermutung [1] des Bürgers David Henninger beim Deutschen Bundestag zu unterzeichnen. Durch die derzeit praktizierte Umkehr der Beweislast müssen Internetdienste, Konzerte, Clubs und Bars die GEMA-Vermutung widerlegen, um von GEMA-Gebühren befreit zu sein.Der Bundesbeauftragte für das Urheberrecht der…
Donnerstag, 18 Oktober 2012 17:21
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