LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) "Islamisten rufen im Internet zu Hass und Volksverhetzung gegen Israel auf. Anlass ist der sogenannte Al-Quds-Tag. Dieser geht zurück auf einen Aufruf des iranischen Revolutionsführers Chomeini im Jahre 1979. Sein Nachfolger Chamenei hat in den Jahren 1999 und 2000 an diesem Tage zur Vernichtung Israels aufgerufen. Am kommenden Samstag,…
Donnerstag, 16 August 2012 20:45
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(LPP) Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für ein liberales Urheberrecht ein. Im Zuge der aktuellen Debatten stellen die PIRATEN jetzt marktwirtschaftliche Geschäftsmodelle vorstellen, die bereits heute erfolgreich sind.Dazu der Urheberrechtsexperte der Piratenpartei Deutschland, Bruno Kramm:»Das Netz bietet mannigfaltige Produktions-, Promotions- und Vertriebswege für die Kreativbranche an, die früher nur wenigen…
Donnerstag, 16 August 2012 18:32
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(LPP) Zur Präsenz der Jungen Union auf der Spiele- und Unterhaltungsmesse „gamescom“ in Köln erklären der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB, und seine Stellvertreterin Dorothee Bär MdB: „Am heutigen Mittwoch öffnet die weltweit größte Messe für interaktive Unterhaltung ‚gamescom‘ in Köln ihre Pforten, und wie in den Vorjahren…
Mittwoch, 15 August 2012 18:24
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(LPP) Im Jahr 2050 werden wir unseren Energiebedarf vollständig aus regenerativen Energien decken, die Industrie ist komplett auf eine nachhaltige Produktionsweise mit minimalem Ressourcenverbrauch umgestellt und die Produktion richtet sich nach den tatsächlichen Bedürfnissen der Menschen. Davon ist Cornelia Möhring (MdB) überzeugt. Die 1. stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag…
Mittwoch, 15 August 2012 16:32
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(LPP) Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Mitglied der Piratenfraktion in Schleswig-Holstein, hat zusammen mit Jonas Breyer Beschwerde gegen das deutsche Verbot des Vertriebs anonymer Prepaid-Handykarten beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingereicht. Das Gericht bestätigte inzwischen den Eingang der Beschwerde unter dem Aktenzeichen 50001/12. Nachdem das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom…
Mittwoch, 15 August 2012 10:00
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(LPP) Zur erneuten Verschiebung der Eröffnung des Hauptstadtflughafens Berlin-Brandenburg erklärt der Vorsitzende der Jungen Liberalen Berlin, Justus LEONHARDT:"Klaus WOWEREIT hat beim Bau des Flughafens Berlin-Brandenburg auf ganzer Linie versagt. Die Inkompetenz, seine mangelnde Sorgfalt und Prüfung im Aufsichtsrat sowie die unerträgliche Salami-Taktik in der Krisenkommunikation sind nicht länger hinnehmbar. Seit…
Dienstag, 14 August 2012 19:01
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(LPP) Der Queerpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Tom Schreiber, und der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Stefan Evers, begrüßen die heute vom Justizsenator vorgestellten neuen Maßnahmen zur Verfolgung homophober Straftaten: „Berlin ist eine Hauptstadt der Vielfalt. Zur dieser Vielfalt gehört auch, angstfrei und sicher leben und lieben zu können – jeder nach…
Dienstag, 14 August 2012 17:33
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(LPP) "Wir begrüßen sehr, das in Umsetzung der Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz noch im August mit der Evaluierung des bestehenden Hundegesetzes beginnt. Auch dabei sollen sich die Bürgerinnen und Bürger intensiv mit ihrem Fachwissen einbringen.Begonnen wird der sogenannte "Bello"-Dialog mit…
Dienstag, 14 August 2012 14:44
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(LPP) Die Piratenpartei Deutschland spricht Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat ihre Hochachtung für sein Friedensangebot an die Kulturnutzer im Netz aus. In einem aktuellen Aufsatz, erschienen in den »epd medien«, ruft der Geschäftsführer des Dachverbandes von 235 Bundeskulturverbänden und Kulturorganisationen Künstler zu einem unverkrampften Umgang mit neuen Netztechnologien auf. Statt…
Montag, 13 August 2012 19:02
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(LPP) Vom 18. bis 19. August laden die energiepolitischen Arbeitsgemeinschaften (AG) der Piratenpartei Deutschland herzlich zu dem ersten bundesweiten EnergieCamp in Frankfurt ein. Es handelt sich dabei um das erste Präsenztreffen der Arbeitsgemeinschaft Energiepolitik unter Beteiligung der Arbeitsgemeinschaften Umwelt, Landwirtschaft, Nachhaltigkeit und des Kreisverbandes Frankfurt. Durch Vorträge und Diskussionen mit…
Montag, 13 August 2012 16:02
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