LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Vom 18. bis 19. August laden die energiepolitischen Arbeitsgemeinschaften (AG) der Piratenpartei Deutschland herzlich zu dem ersten bundesweiten EnergieCamp in Frankfurt ein. Es handelt sich dabei um das erste Präsenztreffen der Arbeitsgemeinschaft Energiepolitik unter Beteiligung der Arbeitsgemeinschaften Umwelt, Landwirtschaft, Nachhaltigkeit und des Kreisverbandes Frankfurt. Durch Vorträge und Diskussionen mit…
Montag, 13 August 2012 16:02
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(LPP) Anlässlich des 51. Jahrestages des Mauerbaus erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder MdB: “Am 13. August 1961 zementierte das diktatorische Regime der ,DDR‘ die Teilung Berlins und ganz Deutschlands in Ost und West. Allein in Berlin kosteten Mauer und Grenzanlagen mindestens 136 Menschen das Leben, insgesamt…
Montag, 13 August 2012 15:35
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(LPP) Zwei Jahre nach dem Start von LiquidFeedback in der Piratenpartei Deutschland steht den Piraten ab dem 13.08.12 die zweite Generation von »LQFB« zur Verfügung. Die aktualisierte Software besitzt eine verbesserte Oberfläche, bringt ein internes Benachrichtigungssystem mit und setzt weitere Anforderungen der letzten zwei Jahre um. Der parteiunabhängige »Public Software…
Montag, 13 August 2012 09:45
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(LPP) Es wird in Zukunft möglich sein, Landesorganisationen innerhalb des Vereins einzurichten. Dafür sind keine eigenständigen Vereine mehr nötig, wie es bei den beiden bereits vorhandenen Landesverbänden (Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen) der Fall ist.Florian Zumkeller-Quast, Vorsitzender der Jungen Piraten dazu: "Diese weitreichende Änderung erlaubt es uns, mehr landesspezifische Themen anzugehen, anstatt primär…
Sonntag, 12 August 2012 18:01
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(LPP) Die Piratenpartei Deutschland lehnt den vom Justizministerium vorgelegten Referentenentwurf zur Verlängerung der Schutzfristen für Tonaufnahmen ab. Laut Entwurf sollen die Schutzfristen von derzeit 50 um weitere 20 auf 70 Jahre angehoben werden.»Dieser Entwurf ist ein enormer Rückschritt und wird der modernen digitalen Gesellschaft nicht gerecht. Da die meisten Werke…
Samstag, 11 August 2012 17:25
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(LPP) "Die Jungen Liberalen Berlin fordern die Bundesregierung auf Cannabis-Produkte zu legalisieren. Der Staat kann nicht dauerhaft das Kiffen verbieten, aber die Gefahren von Alkohol und Tabak verkennen. Die Verfolgung der Konsumenten steht in keinem Verhältnis zur Gefährlichkeit von Cannabis-Produkte. Tatsächlich ist der Konsum weicher Drogen gesellschaftliche Realität. Die Gleichsetzung…
Samstag, 11 August 2012 16:01
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(LPP) „Die Ankündigungen schärferer Kontrollen durch die Gremien der Ärzteschaft selber sind angesichts jahrelangen Schweigens nicht besonders glaubwürdig. Schließlich wussten die Prüfungs- und Überwachungskommissionen bei der Bundesärztekammer schon lange von den Vorfällen. Doch erst als die Presse davon Wind bekam, bewegte sich die Ärztekammer langsam“, kommentiert Kathrin Vogler, stellvertretende Vorsitzende…
Freitag, 10 August 2012 20:32
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(LPP) Die parlamentarische Sommerpause nutzt Cornelia Möhring, um den Plan B der Bundestagsfraktion in Schleswig-Holstein bekannt zu machen und Genossinnen und Genossen, aber auch andere Interessierte zur Diskussion einzuladen.Im Jahr 2050 werden wir unseren Energiebedarf vollständig aus regenerativen Energien decken, die Industrie ist komplett auf eine nachhaltige Produktionsweise mit minimalem…
Freitag, 10 August 2012 18:00
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(LPP) In aller Deutlichkeit kritisiert die Piratenpartei Deutschland die Begründung für das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofes, den urheberrechtlichen Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über die Nutzer von IP-Adressen auch gegen das geltende Urheberrecht durchzusetzen. »Das neue Urteil des Bundesgerichtshofes ist das falsche Signal zur falschen Zeit. Die Urteilsbegründung steht im deutlichem Widerspruch zu…
Freitag, 10 August 2012 16:57
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(LPP) Zum 51. Jahrestag des Mauerbaus veranstalten die CDU Landesverbände Berlin und Brandenburg am 13. August 2012 eine gemeinsame Gedenkveranstaltung an der Glienicker Brücke.Dieter Dombrowski, Generalsekretär der Märkischen Union, sagt dazu:„Die Mauer ist überwunden, aber ihre Opfer bleiben unvergessen. Zum Jahrestag des Mauerbaus verneigen wir uns vor den Opfern von…
Freitag, 10 August 2012 14:46
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