LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Zum 20. Jahrestag der rassistischen Übergriffe auf die zentrale Aufnahmestelle für AsylbewerberInnen in Rostock-Lichtenhagen erklären die Bundesvorstände der Jusos und der GRÜNEN JUGEND:„Wir erinnern in diesen Tagen an die Ereignisse in Rostock im August 1992. Die Bilder brennender Häuser, hilfesuchender und allein gelassener Menschen erfüllen uns auch nach zwanzig…
Donnerstag, 23 August 2012 14:54
Freigegeben in Berlin
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Die Deutsche Telekom stellt ihre Umsetzung des De-Mail-Gesetzes heute medienwirksam vor. De-Mail soll eine vertrauliche Kommunikation unter anderem mit Behörden ermöglichen und damit eine Alternative zur Briefpost darstellen. Netzpolitiker der Piratenpartei Deutschland halten diese kostenpflichtige E-Mail-Variante für eine undurchdachte Mogelpackung und raten von der Registrierung im System ab.»Es ist…
Donnerstag, 23 August 2012 09:44
Freigegeben in Berlin
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Die CDU Pankow hat am Dienstag Lars Zimmermann zu ihrem Kandidaten für die Bundestagwahl 2013 gewählt. Zimmermann leitet seit mehreren Jahren eine gemeinnützige Denkfabrik in Berlin und stellte sich innerparteilich erstmals zur Wahl. In der aktuellen Nominierungsphase für die Bundestagswahl entschied er sich für eine Bewerbung als Direktkandidat. Bei…
Mittwoch, 22 August 2012 15:52
Freigegeben in Berlin
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Auf seiner außerordentlichen Mitgliederversammlung hat der größte CDU-Kreisverband im Osten Berlins Gottfried Ludewig (29), MdA zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Im Anschluss wurde von der Mitgliederversammlung zudem die Forderung einer Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten für Spätverkaufsläden verabschiedet.In Pankow wird der Kreisvorsitzende von allen Mitgliedern des Kreisverbandes gewählt. Ludewig, gesundheitspolitischen Sprechers der…
Mittwoch, 22 August 2012 13:27
Freigegeben in Berlin
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) „Der Reformvorschlag der SPD geht in die richtige Richtung, aber nicht weit genug. Es ist begrüßenswert, dass die Zusammenarbeit und die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes verbessert werden soll. Auch eine gesetzliche Pflicht zum Informationsaustausch ist sehr wichtig. Nur so kann erreicht werden, dass der Verfassungsschutz nicht mehr wie bisher…
Dienstag, 21 August 2012 17:00
Freigegeben in Berlin
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Zum Vorstoß von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer MdB, zu stärker regionalisierten Kfz-Kennzeichen zurückzukehren, erklären der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder MdB, und der verkehrspolitische Sprecher der Jungen Union Deutschlands, Bundesvorstandsmitglied Thomas Breitenfellner: „Die Junge Union Deutschlands unterstützt den Vorstoß von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zur Einführung regionalisierter Kennzeichen.…
Dienstag, 21 August 2012 15:58
Freigegeben in Berlin
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Zur heutigen von der Umweltorganisation WWF vorgestellten Studie zu Gentechnik in Lebensmitteln erklärt die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN:Die FDP-Bundestagsfraktion fordert die Prozesskennzeichnung für Gentechnik in Lebensmitteln. Die Verfütterung von Futtermitteln von gentechnisch veränderten Pflanzen ist in Deutschland Alltag, genauso wie die Verwendung von Enzymen wie…
Dienstag, 21 August 2012 14:48
Freigegeben in Berlin
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) An diesem Wochenende traf sich in Frankfurt die Arbeitsgemeinschaft (AG) Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland unter Beteiligung der AGs Umwelt, Nachhaltigkeit und Landwirtschaft, um energiepolitische Ziele zu beraten. Im Mittelpunkt des »EnergieCamps 2012« stand die Vorbereitung von Anträgen für den Bundesparteitag der PIRATEN im November in Bochum.Schwerpunkte der umfangreichen Programmanträge…
Dienstag, 21 August 2012 10:15
Freigegeben in Berlin
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Anlässlich der Debatte um ein Bußgeld für Eltern von Schülern, die der Schule fern bleiben, erklären der Bundesvorsitzende der Jusos, Sascha Vogt und der Bundeskoordinator der Juso-SchülerInnen-Gruppe, Taner Ünalgan:„Der Vorschlag von Ministerin Ursula von der Leyen über harte Sanktionen bei Schulschwänzern ist absurd. Solche Strafen existieren bereits und haben…
Montag, 20 August 2012 14:51
Freigegeben in Berlin
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem heutigen Urteil klargestellt, dass zur Abwendung von Katastrophen auch ein bewaffneter Einsatz der Bundeswehr in den Grenzen des Artikels 87a des Grundgesetzes zulässig ist. Es grenzt damit die Aufgabengebiete von Polizei und Streitkräften voneinander ab und verhindert so eine Aufweichung der strengen Maßstäbe des…
Samstag, 18 August 2012 10:32
Freigegeben in Berlin
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version