LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Berlin, 15. Januar 2019   Die Diakonie begrüßt es, dass sich dasBundesverfassungsgericht mit den im Sozialgesetzbuch II geregelten Sanktionenfür Hartz IV-Bezieher befasst. "Eine solche Überprüfung am Maßstab desGrundgesetzes ist dringend notwendig. Wir hoffen, dass endlich Klarheitgeschaffen und entschieden wird, dass das Existenzminimum nicht gekürzt bzw.gestrichen werden darf", sagt Maria Loheide, Vorstand…
Dienstag, 15 Januar 2019 11:51
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Im November 2018 gab es in den Beherbergungsbetrieben in Deutschland 31,0 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, war dies ein Plus von 5 % gegenüber November 2017. Die Übernachtungszahl von Gästen aus dem Ausland stieg um 4 % auf 5,7 Millionen. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen…
Montag, 14 Januar 2019 08:10
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Im Jahr 2018 wurden in Deutschland 1,9 % weniger Zigaretten versteuert als im Jahr 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen dagegen die versteuerten Mengen aller anderen Tabakwaren. Im Vergleich zum Vorjahr nahm die Menge des versteuerten Feinschnitts um 0,2 % zu, der Absatz von Zigarren und Zigarillos um 6,5 %.…
Montag, 14 Januar 2019 08:10
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7 % der Bevölkerung in Deutschland lebten 2017 in einer überbelegten Wohnung. Das heißt, der Haushalt verfügte über zu wenige Zimmer im Verhältnis zur Personenzahl. Wie das Statische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war die bundesweite Überbelegungsquote im Vergleich zum Vorjahr stabil.  Als überbelegt gilt eine Wohnung, wenn es mindestens einen der…
Montag, 14 Januar 2019 08:09
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Seit 25 Jahren steigt die Zahl privater Schulen in Deutschland kontinuierlich an. Im Schuljahr 2017/2018 gab es 5 839 allgemeinbildende und berufliche Privatschulen in Deutschland. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entspricht das 81 % mehr als im Schuljahr 1992/1993 (3 232).  Die Anzahl der Privatschulen erhöhte sich sogar dann noch weiter,…
Dienstag, 08 Januar 2019 14:37
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Zur heutigen Pressekonferenz von Familienminister Joachim Stamp, in der er die Beitragsfreiheit für ein weiteres Kita-Jahr angekündigt hat, erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich Minister Stamp dazu durchgerungen hat, den Willen zehntausender Eltern nicht weiter zu missachten. Der Druck, den…
Dienstag, 08 Januar 2019 12:50
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Zum Rücktritt des Präsidenten der Weltbank, Jim Yong Kim, können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe, wie folgt zitieren: "Mit großem Bedauern habe ich die Nachricht vom Rücktritt von Weltbankpräsident Jim Yong Kim zur Kenntnis genommen. Jim Yong Kim hat die Weltbank in einer für internationale Organisationen schwierigen…
Dienstag, 08 Januar 2019 12:47
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Die linke „Aufstehen“-Bewegung um Sahra Wagenknecht hat die öffentlich-rechtlichen Sender als „Regierungsrundfunk“ bezeichnet und eine Senkung der Intendantengehälter gefordert. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: „ARD und ZDF sind kein ‚Regierungsrundfunk‘! Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt entsprechende Äußerungen der ‚Aufstehen‘-Bewegung von Frau Wagenknecht als populistisch und demokratiefeindlich.…
Dienstag, 08 Januar 2019 12:47
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Einzelhandelsumsatz, November 2018+1,4 % zum Vormonat (real, kalender- und saisonbereinigt, vorläufig)+1,5 % zum Vormonat (nominal, kalender- und saisonbereinigt, vorläufig)+1,1 % zum Vorjahresmonat (real, vorläufig)+2,9 % zum Vorjahresmonat (nominal, vorläufig)  WIESBADEN – Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten im Jahr 2018 nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) preisbereinigt (real) zwischen 1,4 % und 1,5 % sowie nominal (also nicht preisbereinigt)…
Montag, 07 Januar 2019 08:58
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November 2018 (vorläufig): Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe-1,0 % zum Vormonat (preis-, saison- und kalenderbereinigt)-4,3 % zum Vorjahresmonat (preis- und kalenderbereinigt) Oktober 2018 (revidiert): Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe+0,2 % zum Vormonat (preis-, saison- und kalenderbereinigt)-3,0 % zum Vorjahresmonat (preis- und kalenderbereinigt)  WIESBADEN – Der preisbereinigte Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis)…
Montag, 07 Januar 2019 08:57
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