LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Im Jahr 2018 war die Fleischerzeugung durch gewerbliche Schlachtunternehmen in Deutschland rückläufig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sank die Fleischerzeugung gegenüber dem Vorjahr um 1,5 % auf insgesamt 8,0 Millionen Tonnen.  Schweinefleisch: Schlachtmenge um 2,9 % gesunkenMit 56,6 Millionen geschlachteten Tieren im Jahr 2018 gingen die Schlachtungen der Schweine gegenüber dem Vorjahr um…
Donnerstag, 07 Februar 2019 09:01
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Zum Kabinettsbeschluss zu Paragraf 219a erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik:   Was uns die Bundesregierung bei §219a als Lösung zu verkaufen versucht, ist keine wirkliche Verbesserung, sondern ein restriktiver Gesetzentwurf. Anstatt endlich für Rechtssicherheit und Klarheit zu sorgen, verstärkt die Regierung vor allem das Misstrauen und die…
Mittwoch, 06 Februar 2019 11:38
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Am morgigen Mittwoch gedenken wir des internationalen Tages gegen Genitalverstümmelung. Hierzu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, wie folgt zitieren:" Die Prozedur ist grausam und vollzieht sich dennoch etwa 8000 Mal pro Tag. Mit Messern, Scherben, spitzen Steinen oder Rasierklingen werden jungen Mädchen die äußeren weiblichen Geschlechtsorgane…
Dienstag, 05 Februar 2019 14:05
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Zahlreiche Staaten der Europäischen Union haben am heutigen Montag den Präsidenten der venezolanischen Nationalversammlung, Juan Guaidó, als Interimspräsidenten anerkannt. Hierzu können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt, mit folgenden Worten zitieren: „Mit der Anerkennung Juan Guaidós als rechtmäßigen Vertreter des venezolanischen Volkes gehen die EU-Staaten…
Montag, 04 Februar 2019 17:00
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Von den rund 144 900 deutschen Studierenden im Ausland im Jahr 2016 waren 68 % an einer Hochschule in der Europäischen Union (EU) eingeschrieben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren die drei beliebtesten Zielstaaten der deutschen Auslandsstudierenden Österreich (19 %), die Niederlande (15 %) sowie das Vereinigte Königreich (11 %).  Zwischen 2015 und…
Donnerstag, 31 Januar 2019 11:46
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Im Jahr 2018 setzten die in Deutschland ansässigen Brauereien und Bierlager insgesamt rund 94,0 Millionen Hektoliter Bier ab. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg damit der Bierabsatz gegenüber dem Vorjahr um 0,5 % beziehungsweise 0,5 Millionen Hektoliter. In den Zahlen sind alkoholfreie Biere und Malztrunk sowie das aus Ländern…
Donnerstag, 31 Januar 2019 11:46
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Im Dezember 2018 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 45 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Gegenüber Dezember 2017 nahm die Zahl der Erwerbstätigen um 1,1 % zu (+494 000 Personen). Erwerbslos waren im Dezember 2018 rund 1,3 Millionen Personen, 160 000 weniger als ein Jahr zuvor.  Im Vormonatsvergleich sank die Zahl…
Donnerstag, 31 Januar 2019 11:46
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Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten im Dezember 2018 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) preisbereinigt (real) 2,1 % und nominal (also nicht preisbereinigt) 1,2 % weniger um als im Dezember 2017. Im Weihnachtsgeschäft in den Monaten November und Dezember 2018 zusammen war der Umsatz real um 0,2 % niedriger als im…
Donnerstag, 31 Januar 2019 11:45
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Auch die zweiten Halbjahresberichte sorgen nicht für eine Überraschung: Das NetzDG wirkt!   Zur Veröffentlichung der zweiten Halbjahresberichte der Plattformen zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) können Sie die rechts- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, wie folgt zitieren: „Nach wie vor löschen die Plattformen in einen maßvollen Rahmen und berufen sich…
Donnerstag, 31 Januar 2019 11:45
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Zu den zweiten Transparenzberichten nach dem Netzwerksdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erklärtRenate Künast MdB:   Wir brauchen keine Hinhaltetaktik der Bundesregierung, sondern müssen jetzt die groben Fehler bei der Schaffung des Gesetzes beseitigen.   Die Transparenzberichte der Unternehmen müssen so vergleichbar sein, dass keine monatelange und ressourcenaufwendige Evaluation nötig ist. Mittlerweile liegen die zweiten Transparenzberichte…
Donnerstag, 31 Januar 2019 11:44
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