LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

[CDU/CSU-Fraktion] Gesetz für das Institut für Menschenrechte

Redaktion

Das LandesPressePortal (LPP) ist ein unabhängiges Presseportal für Parteien, Fraktionen und Ministerien in der Bundesrepublik Deutschland.

Um Presse-Meldungen auf dem LandesPressePortal zu veröffentlichen, senden Sie diese per Email (ggf. als Word-Dokument -Bitte kein PDF- und eventuell einem Bild im JPEG-Format mit mind. 1000 x 600 Pixel) an redaktion@landespresseportal.de. Grundsätzlich ist die Veröffentlichung von Presse-Meldungen auf dem LPP kostenlos. Die Redaktion bzw. der Seiteninhaber distanziert sich öffentlich und rechtlich von allen veröffentlichten Video- & Presse-Meldungen und den Ton-, Bild- & Logo-Rechten. Es spiegelt nicht die Meinung der Redaktion bzw. der Seitenbetreiber.

 

 

Weitere Videos der Redaktion

Ähnliche Artikel

  • Willkommenskultur für junge Flüchtlinge ausbauen und unterstützen
    Willkommenskultur für junge Flüchtlinge ausbauen und unterstützen Bund erarbeitet MaßnahmenpaketVor allem wegen der Bürgerkriege im Nahen Osten und Afrika kommen immer mehr unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach Deutschland. Um die Situation der Betroffenen zu verbessern, will die Koalition gesetzliche Neuregelungen auf den Weg bringen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,…
  • Ausweitung der Lkw-Maut stärkt Nutzerfinanzierung im Straßenbau
    Ausweitung der Lkw-Maut stärkt Nutzerfinanzierung im Straßenbau Weitere Bundesstraßen und mehr Lkw unterliegen der MautpflichtDer Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat sich am heutigen Montag in einer öffentlichen Anhörung mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes beschäftigt. Wesentlicher Inhalt ist die Ausweitung der Lkw-Maut. Hierzu erklären der Sprecher…
  • Bessere Breitbandversorgung für den ländlichen Raum
    Bessere Breitbandversorgung für den ländlichen Raum Mobilfunkfrequenzen technisch zukunftssicher ausstatten Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur wurde am Mittwoch über die anstehende Vergabe zukünftiger Mobilfunkfrequenzen (sog. Digitale Dividende, 700 MHz-Frequenzen) diskutiert. Hierzu erklären der Sprecher für digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, und der zuständige Berichterstatter Karl Holmeier: Die bessere…
  • Mit neuer Hightech-Strategie an die Innovationsspitze
    Mit neuer Hightech-Strategie an die Innovationsspitze Umsetzung von Ideen in Innovationen wird beschleunigt, Deutschlands Position als führende Wirtschafts- und Exportnation gestärktAm heutigen Donnerstag debattiert der Bundestag über die neue Hightech-Strategie der Bundesregierung. Hierzu erklären der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Stefan Kaufmann:…
  • Selbstbestimmung, Wahlfreiheit und persönliche Entfaltung sind Grundsätze für ein modernes Teilhabegesetz
    Selbstbestimmung, Wahlfreiheit und persönliche Entfaltung sind Grundsätze für ein modernes Teilhabegesetz Gut qualifizierte Schwerbehinderte fördernDer heutige internationale Tag der Menschen mit Behinderung steht unter dem Motto: „Ein Blick zurück und zwei nach vorn – Behindertenpolitik in Deutschland zwischen Fürsorge und Menschenrechten“. Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,…
  • Verstärkte Anstrengungen zur Bekämpfung psychischer Belastungen
    Verstärkte Anstrengungen zur Bekämpfung psychischer Belastungen Ungesundem Stress am Arbeitsplatz mit faktenbasierten Schritten begegnen Der Bundeshaushalt 2015, der am morgigen Freitag im Deutschen Bundestag beschlossen wird, sieht auch einen besonderen Akzent bei der Forschungsförderung im Arbeitsschutz im Rahmen des „Forschungspaketes“ vor. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß:…
  • Menschen mit psychischen Erkrankungen im Arbeitsleben halten
    Menschen mit psychischen Erkrankungen im Arbeitsleben halten Individuelle Begleitung und Beratung stärkenMitglieder der Unionsfraktion beraten am heutigen Dienstag mit Sachverständigen über neue Wege, wie Menschen mit psychischen Erkrankungen im allgemeinen Arbeitsmarkt gehalten oder in ihn integriert werden können. Dazu erklären der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Uwe Schummer, sowie…
  • Familienwahlrecht ist ein oberflächlicher Vorschlag
    Familienwahlrecht ist ein oberflächlicher Vorschlag Stimmabgabe bei Wahlen ist höchstpersönlichDie Forderung nach einem Familienwahlrecht hört sich zwar erst mal sympathisch an, doch man würde das Kind mit dem Bade ausschütten.  Ich halte es für einen oberflächlichen, nicht durchdachten Vorschlag. Man muss immer die konkrete Umsetzung im Blick haben. Bei Meinungsverschiedenheiten…
  • Klare Worte der Kanzlerin waren richtig und notwendig
    Klare Worte der Kanzlerin waren richtig und notwendig Russlands Bruch des Völkerrechts und des Vertrags von Minsk müssen beim Namen genannt werdenDie Bundeskanzlerin hat in ihrer Rede am heutigen Montag in Sydney das Verhalten Russlands mit deutlichen Worten kritisiert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff: "Die CDU/CSU…
  • Wahl von Klaus Johannis stärkt die deutsch-rumänische Freundschaft
    Wahl von Klaus Johannis stärkt die deutsch-rumänische Freundschaft Siebenbürger Sachse Klaus Johannis gewinnt die zweite Runde der Präsidentschaftswahl in RumänienAm 16. November 2014 hat der Kandidat der Christlich-Liberalen Allianz (ACL), Klaus Johannis, den zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Rumänien gewonnen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und…
  • Rekonstruktion zerrissener Stasiakten geht weiter
    Rekonstruktion zerrissener Stasiakten geht weiter Gelder für weitere Entwicklung weltweit einzigartiger Technologie bereitgestelltDer Haushaltsausschusses hat in seinem Etat 2015 die notwendigen Mittel für die Fortsetzung der virtuellen Rekonstruktion von teilvernichteten Stasi-Akten zur Verfügung gestellt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, und der zuständige Berichterstatter Philipp…
  • Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung zukunftsfest gestalten
    Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung zukunftsfest gestalten Modernisierung auf gutem WegAm heutigen Mittwoch hat der Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) beschlossen. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, und der zuständige Berichterstatter Hans-Werner Kammer: "Die Modernisierungspläne der Bundesregierung für die…
  • Die deutsche Wirtschaft soll in diesem Jahr um 1,2 Prozent wachsen
    Die deutsche Wirtschaft soll in diesem Jahr um 1,2 Prozent wachsen Wachstumshindernisse aus dem Weg räumen Sachverständigenrat empfiehlt mehr Vertrauen in den Markt und weniger RegulierungDer Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat am heutigen Mittwoch sein Jahresgutachten 2014/2015 „Mehr Vertrauen in Marktprozesse“ vorgelegt. Die deutsche Wirtschaft soll demzufolge in…
  • Union setzt besseren Schutz vor Kinderpornographie durch
    Union setzt besseren Schutz vor Kinderpornographie durch Deutscher Bundestag berät in zweiter/dritter Lesung die Änderungen im SexualstrafrechtAm heutigen Vormittag hat der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages den „Gesetzesentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches - Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht“ abschließend beraten. Der Gesetzentwurf soll am Freitag dieser Woche in 2./3. Lesung beschlossen…
  • CDU/CSU-Fraktion gratuliert neuem EKD-Ratsvorsitzenden zur Wahl
    CDU/CSU-Fraktion gratuliert neuem EKD-Ratsvorsitzenden zur Wahl Bischof Bedford-Strohm Nachfolger von Nikolaus Schneider Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat am heutigen Dienstag den bayerischen Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm zum neuen Ratsvorsitzenden gewählt. Dazu erklärt der kirchen- und religionspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert Bischof Heinrich Bedford-Strohm sehr herzlich…

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version