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Flucht, Migration, Integration - Was unternimmt Deutschland?

Bund, Länder und Gemeinden stehen vor großen Aufgaben. Neben zahlreichen hauptamtlichen Kräften helfen viele Menschen ehrenamtlich bei der Aufnahme und Integration der Flüchtlinge – ganz privat oder etwa über Kirchen und Hilfsorganisationen.

Klar ist, dass Deutschland nicht jedes Jahr so viele Flüchtlinge aufnehmen kann wie im vergangenen. Auf europäischer und internationaler Ebene arbeitet die Bundesregierung daran, den Schutz der europäischen Außengrenzen zu verbessern, Fluchtursachen zu bekämpfen und so die Zahl der Flüchtlinge spürbar zu verringern.

Diejenigen, die kein Bleiberecht haben, werden unser Land wieder verlassen müssen. Denn wir müssen unsere Kräfte auf die Menschen konzentrieren, die vor Krieg und politischer Verfolgung geflohen sind und wirklich Schutz brauchen.

Jeder Flüchtling hat das Recht, dass wir seine Gründe, zu uns kommen, in einem ordentlichen Verfahren prüfen. Die Asylverfahren sollen aber schneller gehen.

2015 sind rund eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Anfang 2016 ist die Zahl der Flüchtlinge zwar leicht zurückgegangen, aber immer noch sehr hoch.

Die zusätzlichen Stellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zeigen bereits Wirkung. Im vergangenen Jahr haben die Mitarbeiter dort mehr als doppelt so viele Entscheidungen getroffen wie 2014. Mit einer gemeinsamen Datenbank aller Behörden und weiteren neuen Stellen sollen die Verfahren weiter beschleunigt werden.

Alle Staaten des westlichen Balkans wurden als "sichere Herkunftsstaaten" eingestuft. Seitdem kommen nur noch wenige Asylbewerber aus diesen Ländern. Künftig sollen auch Algerien, Marokko und Tunesien als "sichere Herkunftsstaaten" gelten.

 

Bewerber aus sicheren Herkunftsstaaten werden künftig in eigenen Aufnahmeeinrichtungen untergebracht. Dort wird der gesamte Antrag - von der Registrierung bis zur Entscheidung - bearbeitet. Das Verfahren soll nicht länger als eine Woche dauern. Eine Abschiebung kann direkt aus der Aufnahmeeinrichtung erfolgen.

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben. Im vergangenen Jahr wurden etwa doppelt so viele Menschen aus Deutschland abgeschoben wie 2014.

Die Behörden kündigen die Rückführungen nicht mehr an, damit die Betreffenden nicht untertauchen können. Wer das Land in Kürze verlassen muss, bekommt weniger Leistungen. Künftig können vor allem ausländische Straftäter schneller ausgewiesen werden.

Viele Menschen aus Kriegsgebieten wie Syrien werden länger bei uns bleiben. Ihre Integration wird Zeit, Kraft und Geld kosten. Sie müssen die deutsche Sprache lernen. Aber auch unsere Art zu leben anerkennen, sich an Recht und Gesetz halten sowie Chancen auf Bildung und Arbeit nutzen. Es gilt das Prinzip "Fördern und Fordern".

Redaktion

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