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Steinmeier - Reise in die USA

Die Reise fällt in eine Zeit besonders intensiver und enger deutsch-amerikanischer Zusammenarbeit in vielen außenpolitischen Fragen. Außenminister Steinmeier wird sich mit seinem Amtskollegen John Kerry und mit der Nationalen Sicherheitsberaterin Susan Rice unter anderem über die Lage in Syrien und in der Ukraine, die Flüchtlingskrise und natürlich über die transatlantischen Beziehungen austauschen. 

Am Vortag der Reise nannte Steinmeier in Berlin die deutsch-amerikanische Freundschaft "ein wertvolles Gut" und "unsere transatlantische Wertegemeinschaft unverzichtbar". Er sagte weiter:

Die deutsch-amerikanische Freundschaft ist ein wertvolles Gut, unsere transatlantische Wertegemeinschaft unverzichtbar.

Die außenpolitische Zusammenarbeit mit den USA ist vielleicht noch nie so eng und so partnerschaftlich gewesen wie heute. Das ist in wahrlich bewegten Zeiten, in einer Welt, die aus den Fugen geraten scheint, und auch angesichts manch schriller Äußerung im amerikanischen Wahlkampf, ein Trumpf, den wir sorgsam hegen und pflegen müssen.

Deshalb ist die Zusammenarbeit und der Austausch über den Atlantik hinweg so wichtig. Deshalb lohnt es, auch mit einem so vertrauten Partner die bilateralen Beziehungen zu festigen und alle Themen von Belang zu besprechen.

Das tun wir! Wir stehen in der Krisenpolitik zusammen, stimmen uns engstens ab und teilen die Aufgaben. Deutschland hat an der Seite Frankreichs eine maßgebliche Rolle im Ukraine-Konflikt übernommen. Die USA führen mit Mut, Beharrlichkeit und Augenmaß im Mittleren Osten, allen voran in Syrien.

Auch wenn ich John Kerry in den letzten Monaten sicher mehr als ein Dutzend Mal gesehen und wir noch häufiger miteinander telefoniert haben, ist der persönliche Austausch mit Zeit und Ruhe für den großen Blick auf die ganze Bandbreite der Herausforderungen und Konflikte, die wir gemeinsam zu bewältigen haben, von unschätzbarem Wert.

In meinen Gesprächen in Washington wird es natürlich vor allem um die Lage in Syrien kurz nach Beginn der Feuerpause gehen – hier wollen wir an die nun sichtbaren Fortschritte der Münchner Verhandlungen anknüpfen. Aber auch die Flüchtlingskrise, die Beziehungen zu Russland und die Lage in der Ukraine werden in den Gesprächen eine wichtige Rolle spielen.

In New York möchte ich die Gelegenheit nutzen, die Prioritäten unseres OSZE-Vorsitzes im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und in der Helsinki-Kommission vorzustellen. Gerade in schwierigen und turbulenten Zeiten brauchen wir starke multilaterale Organisationen als Plattformen für Dialog, als Instrumente zur Konfliktlösung und als Sprachrohre für unsere Werte und Prinzipien – die OSZE und die Vereinten Nationen sind solche Organisationen.

Enge und partnerschaftliche Beziehungen

In den Gesprächen in Washington gehe es "natürlich vor allem um die Lage in Syrien kurz nach Beginn der Feuerpause" sowie um die Flüchtlingskrise, die Beziehungen zu Russland und die Lage in der Ukraine. Auch mit einem so vertrauten Partner sei es wichtig, "die bilateralen Beziehungen zu festigen und alle Themen von Belang zu besprechen":

 

Das tun wir! Wir stehen in der Krisenpolitik zusammen, stimmen uns engstens ab und teilen die Aufgaben. Deutschland hat an der Seite Frankreichs eine maßgebliche Rolle im Ukraine-Konflikt übernommen. Die USA führen mit Mut, Beharrlichkeit und Augenmaß im Mittleren Osten, allen voran in Syrien.

Die Außenminister Steinmeier und Kerry waren zuletzt am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz und des internationalen Syrien-Treffens in der bayrischen Hauptstadt Mitte Februar zusammengetroffen. Zur regelmäßigen transatlantischen Abstimmung der Außenminister ergänzte Steinmeier: "Auch wenn ich John Kerry in den letzten Monaten sicher mehr als ein Dutzend Mal gesehen und wir noch häufiger miteinander telefoniert haben, ist der persönliche Austausch mit Zeit und Ruhe für den großen Blick auf die ganze Bandbreite der Herausforderungen und Konflikte, die wir gemeinsam zu bewältigen haben, von unschätzbarem Wert".

 

Brauchen starke OSZE und UN in turbulenten Zeiten

Neben internationalen Fragen dient die Reise auch der Darstellung der Prioritäten des deutschen OSZE-Vorsitzes (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa): Außenminister Steinmeier wird sowohl im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) in New York als auch in der sogenannten Helsinki-Kommission in Washington das deutsche Vorsitzprogramm erläutern und dabei auch eine Vertiefung der Beziehungen zwischen der OSZE und den Vereinten Nationen anregen.

Steinmeier unterstrich hierzu im Vorfeld seiner Reise: "Gerade in schwierigen und turbulenten Zeiten brauchen wir starke multilaterale Organisationen als Plattformen für Dialog, als Instrumente zur Konfliktlösung und als Sprachrohre für unsere Werte und Prinzipien – die OSZE und die Vereinten Nationen sind solche Organisationen."

Die Helsinki-Kommission ist eine seit 1976 existierende, unabhängige Einrichtung, die für die USA die Einhaltung der OSZE-Prinzipien überwachen soll. Ihr gehören Vertreter beider Parlamentskammern sowie je ein Vertreter des Außen-, Verteidigungs- und Handelsministeriums an. Seit 2001 haben die Außenminister aller OSZE-Vorsitzstaaten ihr Programm der Kommission vorgestellt.  

Redaktion

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