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Merkel und Hollande zur Waffenruhe in Syrien

Merkel und Hollande zur Waffenruhe in Syrien

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande haben sich in Paris getroffen, um ihre Positionen vor dem EU-Türkei-Gipfel am kommenden Montag abzustimmen. Beide nutzten das Treffen für eine Telefonkonferenz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, dem britischen Premierminister David Cameron und Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi. Thema war die Waffenruhe in Syrien.

Putin bestätigt Verpflichtung zur Waffenruhe

Präsident Putin habe, so die Kanzlerin, die Verpflichtung zur Waffenruhe in dem Telefonat bestätigt. "Wir waren uns alle einig, dass der politische Prozess für Syrien so schnell wie möglich in Gang kommen muss", so Merkel. Dieser bilde die Grundlage für eine Transformation.

Die humanitäre Situation in Syrien sei ebenfalls Thema gewesen, sagte die Kanzlerin. Die Lage der Bevölkerung müsse verbessert werden, wobei erste Fortschritte bereits sichtbar seien.

Die Feuerpause in Syrien war in der Nacht vom 26. auf den 27. Februar in Kraft getreten. Berichten zufolge ist sie bislang im Wesentlichen eingehalten worden.

Auch Außenminister beraten über Syrien

Außenminister Frank-Walter Steinmeier erörterte in Paris mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien, Ayrault und Hammond, sowie der Hohen Beauftragten der EUMogherini, ebenfalls die Lage in Syrien. Im Mittelpunkt stand dabei die Vorbereitung der Friedensverhandlungen in Genf, die am 9. März in eine neue Runde gehen. Zudem sprachen sie darüber, wie der Zugang für humanitäre Hilfe verbessert werden kann.

Todesopfer des Krieges in Syrien nach Geschlecht und Zugehörigkeit

 
(CC BY-SA 4.0) - Bild: Wiener aut

DatumSchätzungVerluste

Todesopfer Verletzte

April 2014 UNHCHR 191.396 -
April 2015 Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte 220.000 +[131] -
Sommer 2015 UNHCHR 250.000 + -
Februar 2016 Syrisches Zentrum für Politikforschung 470.000[132] 1.900.000

Auf die Luftangriffe der Russischen Föderation vom Herbst 2015 reagierte Deutschland weitgehend mit Ablehnung. Die Russischen Angriffe konzentrierten sich hauptsächlich auf Oppositionskräfte im Norden und im Westen von Syrien, nicht auf den IS. Von den USA in der Vergangenheit mit TOW-Raketen ausgestattete Rebellen, die Ziel von russischen Angriffen geworden waren, forderten die USA zur Lieferung von Flugabwehrraketen auf.[265] TOW Raketen wurden an das radikalislamische Bündnis Dschaisch al-Fatah weitergegeben und wurden von diesem bei Auseinandersetzungen in der Nähe von Khan Touman gegen Regierungstruppen eingesetzt.[266]

Auch Außenminister beraten über Syrien

Außenminister Frank-Walter Steinmeier erörterte in Paris mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien, Ayrault und Hammond, sowie der Hohen Beauftragten der EU Mogherini, ebenfalls die Lage in Syrien. Im Mittelpunkt stand dabei die Vorbereitung der Friedensverhandlungen in Genf, die am 9. März in eine neue Runde gehen. Zudem sprachen sie darüber, wie der Zugang für humanitäre Hilfe verbessert werden kann.

Counter Daesh: the Bundeswehr Mission in Syria

 

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