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Luftreinhaltung in Städten und Ballungsräumen mit umfassendem Maßnahmenkonzept gewährleisten

Am Mittwoch fand im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages ein Fachgespräch zum Thema „ Luftbelastung durch Stickoxide in Ballungsräumen – Ursachen und Lösungsmöglichkeiten“ statt. Hierzu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marie-Luise Dött und der zuständige Berichterstatter Karsten Möring:

"Das heutige Fachgespräch hat gezeigt, dass das vielbeschworene Allheilmittel "Blaue Umweltplakette" derzeit kein Mittel ist, um schnell Erfolge zu erzielen. Es fehlt insbesondere an einem Maßstab, welches Fahrzeug sie erhält und wie eine Kontrolle erfolgen soll. Einfahrverbote mittels "Blauer Plakette" sind auch deshalb fragwürdig, weil Fahrverbote für Diesel-PKW in bestimmten Bereichen von Großstädten und Ballungsräumen sozial ungerecht und schädlich für Handwerk, Gewerbe und Kommunen sind.

Die notwendigen umweltpolitischen Fortschritte werden nur mit einem komplexen Maßnahmenbündel aus technischen Innovationen an den Fahrzeugen, einer Verbesserung des ÖPNV-Angebotes mit modernen, schadstoffarmen Fahrzeugen, neuen Mobilitätskonzepten und dem Ausbau des Carsharing, möglich sein. Dazu gehören auch Optionen zur Reduzierung der Stickoxide durch neuartige Baustoffe.

Die Union wird sich nicht an der Verteufelung des Diesel-PKW beteiligen und die Bürger mit der Drohung einer "Blauen Umweltplakette" für Diesel-PKW verunsichern. Wir werden vielmehr darauf drängen, dass künftig mehr Optionen für die Schadstoffminderung bereit stehen, die die Kommunen situationsgerecht anwenden können."

Redaktion

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