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Städte und Gemeinden profitieren von freiem WLAN für die Bürger

Die EU-Kommission trägt mit der am 15. Mai beginnenden Initiative WiFi4EU dazu bei, den öffentlichen Raum mit kostenfreiem, schnellem Internet zu versorgen. Hierzu erklären der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der zuständige der Berichterstatter Axel Knoerig:

„Endlich ist es soweit: Die Bewerbungsphase für die EU-Förderung von WLAN-Hotspots in Städten und Gemeinden beginnt am 15. Mai. Schon jetzt stößt das EU-Programm auf großes Interesse: 15.800 Kommunen haben sich bereits registriert, darunter über 2.200 deutsche Städte, Gemeinden und Landkreise.

Die Voraussetzungen dafür hat die unionsgeführte Bundesregierung mit dem neuen Bundesgesetz für freie WLAN-Netze im vergangenen Jahr geschaffen. Außerdem trägt das Bundesprogramm zum Breitbandausbau zu einer flächendeckenden Versorgung bei. Hierfür wurden bereits vier Milliarden zur Verfügung gestellt. Zusätzliche 1,15 Milliarden Euro hat das Kabinett vergangene Woche im Haushalt 2018 eingeplant.

Das EU-Förderprogramm WiFi4EU setzt auf moderne leistungsfähige WLAN-Hotspots und wird in weiteren Ausschreibungsrunden auch öffentliche Stellen wie Bibliotheken oder Gesundheitszentren als Antragsteller fördern. Das kommt gerade dem Tourismus und der mittelständischen Wirtschaft im ländlichen Raum zugute. Wir fordern daher alle Kommunen bundesweit dazu auf, sich auf der EU-Plattform anzumelden und an den diversen Förderrunden teilzunehmen. “

Hintergrund:
Im Jahr 2017 startete die Initiative WiFi4EU der Europäischen Kommission mit dem Ziel, Gemeinden in der gesamten EU dabei zu unterstützen, kostenlose WLAN-Hotspots in öffentlichen Gebäuden und an Plätzen für die Bürgerinnen und Bürger aufzubauen. Hierfür stehen 120 Millionen Euro bereit.

Der erste Förderaufruf für das EU-WLAN-Programm startet am 15. Mai 2018 um 13 Uhr. Bis zu 8.000 Gemeinden oder Gemeindeverbände können Gutscheine in Höhe von je 15.000 Euro für die Geräte- und Installationskosten eines WLAN-Hotspots beantragen. Im Gegenzug müssen die Kommunen drei Jahre lang die Kosten für Wartung und Betrieb der Geräte übernehmen sowie eine Internetverbindung bereitstellen.

Wichtig: Die Vergabe der Gutscheine erfolgt in Reihenfolge der Antragseingänge. Pro Land sollen mindestens 15 Anträge im Rahmen der ersten Förderrunde genehmigt werden. Weitere Bewerbungsaufrufe im Rahmen des 120-Millionen-Euro-Programms sollen 2018 und 2019 folgen.

Redaktion

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