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Verkehrsetat setzt klaren Schwerpunkt auf Umweltschutz und Nachhaltigkeit

Im Rahmen der Einzelplanberatung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Rüdiger Kruse:

Eckhardt Rehberg: „Verkehr ist der größte Investitionsetat im Haushalt. Zu Recht: Straßen, Schienen und Wasserwege sind die Lebensadern unseres Landes. Wir geben allein für die Infrastruktur der Bahn in den nächsten 10 Jahren 86 Milliarden Euro aus. Wir schaffen damit die Kehrtwende und stoppen den Verfall der Infrastruktur. Mit den Mitteln aus der Luftverkehrsabgabe senken wir die Mehrwertsteuer auf 7 Prozent und verbilligen damit für alle die Bahntickets. Zugleich investieren wir in die Markteinführung CO2-neutraler Kraftstoffe auch für den Luftverkehr.

Mit diesen Beschlüssen setzt CDU/CSU-Fraktion einen klaren Schwerpunkt auf Umweltschutz und Nachhaltigkeit durch innovative Zukunftstechnologien anstelle von Verboten. Genau das drückt unser Haushalt 2020 aus.

Zudem stellt der Bund für die Verbesserung der Attraktivität von Bahnhöfen und die Barrierefreiheit von Haltestationen zusätzlich rund 327 Millionen Euro in den nächsten Jahren zur Verfügung.“

Rüdiger Kruse: „Keine Klimawende ohne Verkehrswende. Und für den Verkehr der Zukunft haben wir viel getan. Mehr Geld und mehr Planer für Schiene und Wasserstraßen. Wir fördern Landstrom und alternative Antriebe und Kraftstoffe. Der Verkehrsetat für 2020 leistet einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung in Deutschland.

Zudem haben wir die finanzielle Förderung der deutschen Games-Branche auch für die kommenden Jahre gesichert. 2019 wurden dafür auf Initiative der Union erstmals 50 Millionen Euro eingeplant. Die gleiche Summe soll nun jedes Jahr bis mindestens 2023 zur Förderung der Games-Branche ausgegeben werden.“

Redaktion

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