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Diakonie-Zitat: Rückkehrpolitik missachtet Kinderrechte

Anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechte
am 20. November hält Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie
Deutschland, es für unerlässlich, Kinderrechte auch in der Rückkehrpolitik zu
beachten:

"Geflüchtete Kinder haben die gleichen Rechte wie alle Kinder - auch in
Ankereinrichtungen. Im Rahmen des Ankerkonzepts werden Aufnahmezentren für
Flüchtlinge zunehmend zu Ausreisezentren für abgelehnte Asylsuchende.
Ankerzentren sind keine angemessenen und sicheren Orte für Kinder! Kinder
brauchen Schutz vor Gewalt und eine gute medizinische Versorgung. Häufig sind
geflüchtete Kinder traumatisiert, sodass sie psychotherapeutische Unterstützung
benötigen. Ein regelmäßiger Schulbesuch ist ebenso notwendig wie ausreichend
Spiel- und Entfaltungsmöglichkeiten. Ankerzentren werden diesen Maßstäben in
keinster Weise gerecht. Die Bedürfnisse und Rechte von Kindern werden
wissentlich missachtet. Das darf so nicht weitergehen! Bei allen staatlichen
Maßnahmen muss das Kindeswohl an erster Stelle stehen. Das gilt für die Aufnahme-
 wie auch für die Rückkehrpolitik.


Zum Hintergrund:
Es ist das Recht des Staates, die Ausreisepflicht von Menschen durchzusetzen,
die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben. Dies muss jedoch im Rahmen des
geltenden Rechtes geschehen. Entsprechend der UN-Kinderrechtskonvention ist bei
allen staatlichen Maßnahmen das Kindeswohl als vorrangiger Gesichtspunkt zu
berücksichtigen. Dem werden die Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge oft nicht
gerecht. Zudem bleiben geflüchtete Kinder oft über Jahre hinweg ausgeschlossen
von sozialer Teilhabe im prekären Duldungszustand hängen, wenn der Asylantrag
der Eltern abgelehnt wurde. So können sie keine Perspektive für sich entwickeln.
Sie werden nicht abgeschoben, aber ein Aufenthaltsrecht bleibt ihnen
gleichfalls verwehrt.

Redaktion

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