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Polen: Wahlsieger Duda muss das Land versöhnen

Zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Polen erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik:

Andrzej Duda hat die Wahlen in Polen äußerst knapp gewonnen, wie schon vor fünf Jahren. Gratulation. Aber ihm ist es nicht gelungen, die Polarisierung des Landes zu überwinden und seine Wählerbasis zu vergrößern. Das zeigt, dass auch er es in den letzten Jahren nicht geschafft hat, Polen mit Polen zu versöhnen.

Es ist wünschenswert, dass Duda dieses Ergebnis zum Anlass nimmt, auf die Opposition zuzugehen und die Rolle eines Mittlers zwischen dem innenpolitisch rigiden Kurs der Regierungspartei und ihres Vorsitzenden Kaczynski und der Opposition zu übernehmen. Wahrscheinlich ist allerdings, dass das knappe Ergebnis die Partei Recht und Gerechtigkeit dazu veranlassen wird, ihren Kurs des Staatsumbaus weiter voranzutreiben und zudem rhetorisch weiter nach rechts auszugreifen.

Das starke Ergebnis des Herausforderers Trzaskowski zeigt, dass die Opposition in Polen grundsätzlich mehrheitsfähig ist, wenn sie offensiv zu liberalen Werten steht und gleichsam versucht, auf die verschiedenen Menschen in Polen zuzugehen. In jedem Fall bleibt die deutsch-polnische Freundschaft entscheidend für den Erfolg Europas.

 
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