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Präsident Duda muss Spaltung Polens stoppen

Zur Präsidentenwahl in Polen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johann David Wadephul:

„Angesichts seines äußerst knappen Wahlsiegs sollte der wiedergewählte Präsident Andrzej Duda jetzt zeigen, dass er der Präsident aller Polen ist. Er muss umgehend alles tun, um die durch die PiS-Regierung betriebene tiefe Spaltung des Landes zu stoppen und zu überwinden. Das heißt vor allem, dass er für die Einhaltung europäischer Werte und Normen und insbesondere für mehr Rechtsstaatlichkeit in seinem Land sorgen muss – er hat dafür mit seinem Amt alle Instrumente zur Verfügung. Nur ein gesellschaftlich stärker geeintes und rechtsstaatliches Polen wird in der Europäischen Union eine wichtige Rolle spielen können.

Das sehr starke Ergebnis seines Gegenkandidaten Rafael Trzaskowski ist mehr als ein Achtungserfolg. Es zeigt der Opposition deutlich auf, dass ein Regierungswechsel möglich ist, wenn sie geschlossen und mit einem attraktiven Spitzenkandidaten auftritt.“

Redaktion

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