LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Sandra-Bernadett Grätsch Direktkandidatin der Piratenpartei für den Landtag hierzu: „Ich finde es beängstigend, wie sorglos viele damit umgehen: „Ich habe nichts zu verbergen.“ Es ist einigen scheinbar nicht bewusst, was man mit solchen Daten anfangen kann und wie hochsensibel sie sind. Sei es ein Gespräch mit dem/der Freund/in, mit…
Freigegeben in Bayern
(LPP) „Bundesweit müssen drei Millionen Beschäftigte im Einzelhandel um ihre Gehaltseinstufung und die Zuschläge für Wochenend-, Spät- und Nachtdienste bangen. Die Arbeitgeber haben fast die  bestehenden Tarifverträge aufgekündigt und blasen damit zu einem Generalangriff auf Löhne und Arbeitsbedingungen.„Die Kündigung aller Tarifverträge ist ein bisher nie dagewesener Angriff auf soziale Errungenschaften…
Freigegeben in Saarland
(LPP) Hiermit geben wir bekannt, dass der Landtagskandidat der Piratenpartei Unterfranken und Bürgerrechtler Jürgen Neuwirth heute Morgen um 9:00 Uhr Ortszeit Strafanzeige bei der Würzburger Staatsanwaltschaft gegen den Chef des Bundeskanzleramts Ronald Pofalla gestellt hat. Aufgrund der aktuellen Nachrichtenlage sieht der Anzeigesteller den Anfangsverdacht des Landesverrats gegeben.Dazu erklärt Jürgen Neuwirth:„Als…
Freigegeben in Bayern
(LPP) Rechtsanwalt und Rottaler FDP-Kreisvorsitzender Siegfried H. Seidl: Befangenheitsanträge gegen Gutachter sollten von neutralem Richter überprüft werden/Befangenheitsregel neu in der Strafprozessordnung justierenMehr Kontrolle über die „Richter in Weiß“: Im Fall Mollath weist der Rottaler FDP-Kreisvorsitzende Siegfried H. Seidl auf eine unzureichende Regelung in der Strafprozessordnung hin. Seiner Ansicht nach sollten…
Freigegeben in Bayern
(LPP) Mit schockieren musste ich die Äußerungen des OB-Kandidaten Schuchardt zur Finanzierung der Straßenbahnlinie 6 zur Kenntnis nehmen. Bei einem hauptberuflichen Stadtkämmerer hätte ich eigentlich eine differenzierte Sicht auf die Kosten eines ÖPNV-Projekts erwartet, stattdessen werden nur die - förderfähigen - Investionskosten betrachtet und die - nicht förderfähigen - Betriebskosten…
Freigegeben in Bayern
(LPP) Rund zwanzig Menschen hatten sich dort versammelt um sich die Vorträge mit anschließender offener Diskussion anzuhören.In seinem sehr informativen Vortrag sprach Thomas Naumann vom strukturellen Wandel der Verkehrsnutzung. In Stuttgart ging beispielsweise seit 2000 die Anzahl der Automobilhalter um 8% gesamt und unter den 18-25Jährigen um 63% zurück. Diesen…
Freigegeben in Bayern
(LPP) 2009 wurde Schweinfurt von den unterfränkischen Piraten geentert, nun im Jahre 2013 haben sie ihren Ankerplatz gefunden. Am Mittwoch 29.05.2013 wurde die Geschäftsstelle der Piratenpartei in der Gabelsbergerstr. 1 bei einem rundum gelungenen Fest eröffnet.Sandra-Bernadett Grätsch, Direktkandidatin für den Landtag und Beate Kesper, Direktkandidatin für den Bundestag, dankten allen…
Freigegeben in Bayern
(LPP) Im Mai lud die CDU-Bezirksfraktion zur Diskussionsveranstaltung „Was ist los in Eimsbüttel“. Unter der Leitung des CDU-Bezirksabgeordneten Thomas Thomsen wurden zahlreiche Herausforderungen des Stadtteils mit Till Bernstein vom Verein Osterstraße e.V. sowie zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern diskutiert und erste Lösungsansätze definiert.Von den anwesenden Gästen wurde vor allem die Zukunft…
Freigegeben in Hamburg
(LPP) Eines der Schwerpunktthemen für die Bundestagskandidatin der FDP im Wetteraukreis, Natascha Baumann ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Sie ist selbst berufstätig und hat zwei kleine Kinder. Deshalb kann sie auch eigene Erfahrungen zu diesem Thema einbringen. „Unternehmen müssten noch mehr auf die Bedürfnisse junger Familien und insbesondere…
Freigegeben in Hessen
(LPP) Öffentliche Veranstaltung am 1. Juni ab 9.30 Uhr auf dem Hilpertenhof in LangenordnachAm 1. Juni um 9.30 Uhr lädt der Bezirksagrarausschuss der CDU Südbaden unter der Leitung von Klaus Schüle zu einer öffentlichen Veranstaltung auf dem Hilpertenhof im Langenordnachtal (Langenordnach 21, Titisee-Neustadt) ein.Nach einer Hofbesichtigung und einem Gespräch mit…
Freigegeben in Baden-Württemberg

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