LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Die Landesgruppe Brandenburg der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE geht traditionell im Sommer auf Tour. Dieses Jahr findet die Sommertour vom 23.8. - 28.8. statt. Die Bundestagsabgeordneten Dagmar Enkelmann, Diana Golze, Wolfgang Neskovic, Thomas Nord, Sabine Stüber und Kirsten Tackmann besuchen bei dieser Tour Projekte und Einrichtungen, zivilgesellschaftlichen Initiativen…
Freigegeben in Brandenburg
(LPP) Eine Frauenumfrage werde jetzt durchgeführt, um herauszuhören, was den Frauen wirklich fehle und was die Landes-CDU tun kann, um den Frauen alle Wünsche von den Lippen abzulesen.Wir reden von der CDU, deren Mitglieder zu mehr als 80% männlich sind, deren Spitzenpositionen von Männern besetzt wird – von Thomas Strobl…
Freigegeben in Bayern
(LPP) Die Jungen Liberalen (JuLis) Unterfranken kritisieren die grüne-rote Landesregierung Baden-Württembergs für die Verzögerungen beim Ausbau der BAB3.„Je länger man den Ausbau der A3 verzögert, desto teurer wird er letztlich“, kritisiert die unterfränkische Bezirksvorsitzende der JuLis Laura Wamprecht und fährt fort: „In einigen Jahren werden dann, wenn sich Grün-Rot doch…
Freigegeben in Bayern
(LPP) Einhellig begrüßen die beiden JU-Kreisverbände Hochtaunus und Main-Taunus die in den vergangenen Tagen gefasste Resolution pro Regionaltangente West (RTW). Zu den Verfassern des Papieres gehören mehrere Anrainerkommunen der RTW aus beiden Landkreisen, der Regionalverband FrankfurtRheinMain sowie die Fraport AG. Damit haben die Unterzeichner einen deutlichen Appell geleistet, der dazu…
Freigegeben in Hessen
(LPP) Die Bilanz der seit fast einem Jahr eingerichteten Umweltzonen in Halle/Saale und in Magdeburg lässt sich in 2 Worten zusammenfassen: teuer und nutzlos.Allein von Seiten der Stadtverwaltungen wurden mehrere zehntausend Euro ausgegeben, um die notwendigen Maßnahmen, wie die Aufstellung der entsprechenden Beschilderung, zur Einführung der Umweltzonen in den beiden…
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
(LPP) Im Rahmen des Helferfestes des Landkreises Birkenfeld stellte Wirtschaftsministerin Lemke die neue Broschüre zum Modellprozess Mitmachen! vor. „Ich danke allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Modellprozess, die durch ihr Engagement „Mitmachen!“ mit Leben gefüllt haben.“ so Lemke und bat die Anwesenden, auch weiterhin im und für den Landkreis Birkenfeld aktiv…
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
(LPP) Der Schutz der Oberflächengewässer und des Grundwassers muss im Freistaat weiter vorangetrieben werden. Das hat Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz heute anlässlich des Spatenstiches für den Neubau einer Kläranlage in Gehlberg bekräftigt. Bis Mitte 2013 will der Wasser- und Abwasserzweckverband „Obere Gera“ in Gehlberg eine moderne Anlage für rechnerisch 750…
Freigegeben in Thüringen
(LPP) DIE LINKE Pirmasens hatte auf Grund des Müllbrandes in der MVA Pirmasens Anfragen an die Remondis Sortieranlage in Breisach sowie an die für dieses Gebiet zuständige E.on Verbrennunsganlage TREA Breisgau gerichtet.Hauptgegenstand der Anfragen war die bisher ungeklärte Frage, warum der brandverursachende Abfall von der über 250 Kilometer entfernten Remondis…
Freigegeben in Rheinland-Pfalz
(LPP) Nach 1995 möchte sich die Junge Union Deutschlands in diesem Herbst zum vierten Mal ein neues Grundsatzprogramm geben. Auf dem Deutschlandtag in Rostock vom 5. bis 7. Oktober soll das 44 Seiten umfassende Papier verabschiedet werden. Mit diesen Leitlinien, die sich auf 20 Kapitel verteilen, haben sich nun auch…
Freigegeben in Hessen
(LPP) Bergstraße: Wie neue Umfragen zeigen, begrüßen 98 Prozent der Bürgerinnen und Bürger den Ausbau der erneuerbaren Energien. Hessenweit regt sich jedoch bei einzelnen Windpark- oder Biogasprojekten vor Ort Widerstand. Der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Stephan hat dazu im Rahmen einer Veranstaltung seiner Partei in der Kreisstadt Heppenheim die Initiative von Hessens…
Freigegeben in Hessen

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