LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Zur Eröffnung der Tage der Schulverpflegung sagt MARIE LUISE VON HALEM, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag:   „Gesunde Ernährung nach den Richtlinien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung sollte nicht nur eine Selbstverständlichkeit in den Schulmensen, sondern auch integraler Bestandteil des Unterrichts und der Schulkonzepte sein.…
Montag, 18 September 2017 16:53
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Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Landesregierung dazu aufgefordert, sich deutlich stärker für die Verbesserung der Wasserqualität im Land einzusetzen. „Es müsste eigentlich selbstverständlich sein, dass die Lebensressource Wasser vor weiteren Belastungen zu schützen ist. Wenn sich die Landesregierung hier nicht mehr anstrengt, werden wir die entsprechenden EU-Vorgaben…
Montag, 18 September 2017 09:02
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Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat den Abschuss eines Wisents bei Lebus in Märkisch-Oderland kritisiert. Das vermutlich aus Polen stammende Tier war am Mittwochabend nach einer entsprechenden Anordnung des Amtsdirektors von Jagdpächtern erlegt worden. Als Begründung wurde der Schutz der Bevölkerung angegeben. Über den Fall hatten…
Freitag, 15 September 2017 17:47
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Wie eine Kleine Anfrage unserer Fraktion an die Landesregierung ergeben hat, schreitet der Ausbau der industriellen Tierhaltung in Brandenburg ungebremst voran. In den vergangenen drei Jahren hat sich die Anzahl der Tierplätze insbesondere in der Geflügelhaltung weiter deutlich erhöht. Allein in der Truthühnerhaltung ist ein Plus von 7,6 Prozent gegenüber…
Freitag, 08 September 2017 10:13
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Am Dienstag fand laut Berichten der Potsdamer Neueste Nachrichten und des Prignitzers ein Krisentreffen des SPD-Vorstandes mit Vertretern der SPD Cottbus statt. Anlass waren mehrere Beschlüsse der Cottbuser SPD, in denen wesentliche Bestandteile der geplanten Kreisreform abgelehnt und eine Art Moratorium gefordert wurden. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg,…
Mittwoch, 06 September 2017 12:41
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In der Nacht zu Dienstag sind auf der Autobahn A2 in der Nähe von Netzen, während eines Rettungseinsatzes, zwei Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Kloster Lehnin ums Leben gekommen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Ingo Senftleben, sprach den Angehörigen sein tiefempfundenes Mitgefühl aus. „Mit großer Betroffenheit haben wir die…
Dienstag, 05 September 2017 11:41
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Weiterhin enorme Anstrengungen nötig, um Betreuungsschlüssel zu verbessern   Zum heute von der Bertelsmann-Stiftung vorgestellten Ländermonitor zur Qualität in den frühkindlichen Bildungssystemen, der Brandenburg nur minimale Fortschritte bescheinigt, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MARIE LUISE VON HALEM:   „Brandenburg war im Bundesvergleich 2016 beim Betreuungsschlüssel auf…
Montag, 28 August 2017 15:51
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Zum Beginn der Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren gegen die geplante Verwaltungsstrukturreform in Brandenburg an diesem Dienstag erklärt der stellvertretende Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Kurth:   „Nun wird es konkret – sowohl bei der Gesetzgebung für eine zukunftsfähige Verwaltung in Brandenburg als auch bei der Initiative gegen dieses…
Montag, 28 August 2017 12:10
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Das Land Brandenburg nimmt jährlich über 20 Millionen Euro durch das Wassernutzungsentgelt ein – und verzichtet auf Einnahmen in gleicher Höhe. Das ergab die Antwort auf eine Kleine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsfraktion. Demnach sind die Brandenburger Braunkohle-Tagebaue mit über 200 Millionen Kubikmeter Grundwasser im Jahr 2015 die größten Wasserförderer im…
Donnerstag, 24 August 2017 11:20
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Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Gesundheitliche Risiken durch Alkoholkonsum“ sagte der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MICHAEL JUNGCLAUS: „Ich begrüße, dass die Landesregierung inzwischen von ihren verharmlosenden Äußerungen zum Zusammenhang von Alkoholkonsum und Gesundheitsgefahren – unter anderem dem Vergleich der gesundheitlichen Risiken von Alkohol mit…
Donnerstag, 24 August 2017 11:15
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