LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Zur Eröffnung der Kleist-Route am 26.Juli 2012 erklärt der Stadtverordnete Jörg Gleisenstein, Bündnis 90/Die Grünen:"Die offiziellen Eröffnung der Kleistroute am 26.7.2012 ist ein wichtiges Zeichen für den Kultur- und Fahrradtourismus in Frankfurt (Oder) und Slubice. Mit dieser oderüberschreitenden Route wird das gemeinsame kulturelle Erbe der Region dokumentiert und den…
Donnerstag, 26 Juli 2012 16:25
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(LPP) Prenzlau. *Klimaschutz und die Endlichkeit der fossilen Energieträger verlangen den kontinuierlichen Ausbau der erneuerbaren Energien. Mit der Inbetriebnahme des Solarparks Prenzlau wird der Anteil der erneuerbaren Energien weiter erhöht * ganz im Sinne der Energiestrategie 2030.* Das sagte Wirtschafts- und Europa-staatssekretär Henning Heidemanns heute bei der Einweihung des Solarparks…
Donnerstag, 26 Juli 2012 09:26
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(LPP) Laut Pressemitteilung der Flughafengesellschaft sei der heutige Brandschutz-Stresstest augenscheinlich erfolgreich verlaufen.Dazu sagt Dieter Dombrowski, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:„Wir vertrauen den Vertretern des Flughafens in Bezug auf Brand- und Lärmschutz nicht mehr. Die Öffentlichkeit wurde bei den gravierenden Problemen um den Brandschutz viel zu lange hingehalten. Des…
Mittwoch, 25 Juli 2012 19:03
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(LPP) Die Ratingagentur Moody’s hat Zweifel beim Bonitätsausblick für Brandenburg. Als ein Grund werden die hohen Schulden des Landes angeführt.Ludwig Burkardt, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt hierzu:„Der rot-rote Schlendrian beim Schuldenabbau in Brandenburg wird nun durch Moody’s abgestraft. Ministerpräsident Platzeck und sein Kabinett ignorierten viel zu lange…
Mittwoch, 25 Juli 2012 15:11
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(LPP) Für die gemeinsame Weiterführung des länderübergreifenden Erprobungs- und Entwicklungsvorhabens „Riesellandschaft Hobrechtsfelde“ sprachen sich heute Brandenburgs Umweltstaatssekretär Daniel Rühmkorf und sein Berliner Kollege Staatssekretär Christian Gaebler aus. „Hier entsteht eine arten- und erlebnisreiche Erholungslandschaft mit S-Bahnanschluss“, so die Politiker beim heutigen Besuch des Naturparks.Auf 850 Hektar entsteht an der nördlichen…
Mittwoch, 25 Juli 2012 13:52
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(LPP) Die Ratingagentur Moody's hat im Zuge der aktuellen Bewertung der Kreditwürdigkeit Deutschlands und verschiedener anderer europäischer Staaten nunmehr auch die Auswirkungen auf die Ratings der deutschen Länder bekannt gegeben. Das Rating des Landes Brandenburg von Aa1 wurde bestätigt. Ähnlich wie bei der Bewertung der Bundesrepublik Deutschland insgesamt wurde lediglich…
Mittwoch, 25 Juli 2012 10:51
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(LPP) Die Umsetzung des Schallschutzprogramms ist gestoppt und die bislang eingebauten Schallschutzmaßnahmen entsprechen nicht dem planfestgestellten, gerichtlich bestätigten Niveau. Nach Medienberichten prüft das brandenburgische Infrastrukturministerium die Umsetzung einer Lärmrente – eine Forderung der CDU.Dazu sagt Rainer Genilke, Verkehrsexperte der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:„Es ist erschreckend, wie Ministerpräsident Platzeck als stellvertretender…
Dienstag, 24 Juli 2012 18:44
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(LPP) Bereits seit längerem ist der Stahnsdorfer Bürgermeister Herr Albers aufgefordert, den Gesellschaftervertrag der Wohnungsgesellschaft Stahnsdorf mbH (Woges) neu zu fassen. Der Aufsichtsrat muss umgebildet werden, um alle in der Gemeindevertretung vertretenen Fraktionen angemessen zu beteiligen. Trotz der Aufforderung durch die Kommunalaufsicht, die nun fast das einjährige Jubiläum feiern dürfte,…
Dienstag, 24 Juli 2012 13:03
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(LPP) Nach der letzten Sitzung des Aufsichtsrates von Cottbusverkehr, teilte die Cottbuser Stadtspitze mit, dass nun doch über den Fortbestand der Straßenbahntrasse zur Jessener Straße diskutiert werden kann. CDU Kreisvorsitzender Michael Schierack dazu: „Es freut mich, dass nun auch SPD und Linke im Cottbuser Stadtparlament, neben dem Oberbürgermeister, dank anhaltender…
Dienstag, 24 Juli 2012 09:00
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(LPP) Brandenburgs Wissenschaftsstaatssekretär Martin Gorholt hat am Mittag im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur in Potsdam Ernennungsurkunden an Professorinnen und Professoren übergeben.Universität PotsdamProf. Dr. Uta Herbst-Voeth (*1980)  wird Professorin für Betriebswirtschaftslehre und Marketing an der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät. An der Uni Potsdam ist sie seit Sommer 2011 als…
Montag, 23 Juli 2012 15:00
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