LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, die vorhandenen Daten zum Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung regelmäßig zu veröffentlichen. ,,Der massive Antibiotikaeinsatz in der Massentierhaltung stellt ein erhebliches Gesundheitsrisiko für den Menschen dar, weil er Anteil an der Bildung gefährlicher, antibiotikaresistenter Bakterien hat", sagte der…
Freitag, 12 August 2016 10:57
Freigegeben in Brandenburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Björn Lakenmacher: Sicherheitspolitischer Kurswechsel von Rot-Rot ist überfällig    Die Innenminister von CDU und CSU plädieren für mehr Polizeipräsenz und eine spürbare Verschärfung der Sicherheitsgesetze. Unter anderem fordern die Unionsminister mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum, schnellerer Abschiebungen und ein Verbot der Vollverschleierung.   Der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag…
Mittwoch, 10 August 2016 16:23
Freigegeben in Brandenburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Zu Verzögerungen des Verkaufs der brandenburgischen Braunkohlesparte von Vattenfall an das tschechische Unternehmen EPH sagt der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN AXEL VOGEL:   ,,Es verwundert nicht, dass die EU-Kommission die Umstände des Verkaufs nun vertieft prüft. Vattenfall ist ein staatliches Unternehmen, das Königreich Schweden hat aus übergeordneten…
Freitag, 05 August 2016 09:33
Freigegeben in Brandenburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Morgen beginnen in Rio de Janeiro die 31. Olympischen Sommerspiele. 449 Athleten aus Deutschland nehmen an den Wettbewerben teil, davon kommen 30 aus Brandenburg. Der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Uwe Liebehenschel, wünschte den Deutschen Spitzensportlern eine erfolgreiche Teilnahme an der Olympiade in Südamerika.   „Das Sportland Brandenburg ist…
Donnerstag, 04 August 2016 14:20
Freigegeben in Brandenburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2015 erklärt die Sprecherin für die Bekämpfung des Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz:   „Der Bericht bestätigt erneut, dass vom Rechtsextremismus die größte Gefährdung aller extremistischen Strömungen ausgeht. Sorge bereitet mir vor allem die zunehmende Gewaltbereitschaft rechtsextremer Kräfte, die wir seit Sommer…
Samstag, 30 Juli 2016 11:11
Freigegeben in Brandenburg
geschrieben von
weiterlesen ...
  Im Innenministerium wurde heute der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2015 vorgestellt. Der Bericht bestätigt eine Entwicklung, vor welcher die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg in den letzten Jahren immer wieder gewarnt hat: Neben einem deutlichen Anstieg der gewaltbereiten Links- und Rechtsextremisten ist auch eine stetig wachsende Anzahl von islamistischen Extremisten im Land Brandenburg zu…
Samstag, 30 Juli 2016 11:09
Freigegeben in Brandenburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Justizminister Stefan Ludwig (Linke) plant einen Stellenabbau in den Justizvollzugsanstalten des Landes. Nach Presseberichten sollen in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 nur noch 922 Stellen existieren, obwohl die ministeriumseigene Fachkommission einen Personalbedarf von mindestens 1080 Stellen errechnet hatte. Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Danny Eichelbaum, bezeichnete die geplanten…
Donnerstag, 28 Juli 2016 11:41
Freigegeben in Brandenburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Die Brandenburger SPD überlegt, die Direktwahl der Landräte auszusetzen und macht sich erst jetzt Gedanken über den Umgang mit gewählten Landräten und Oberbürgermeistern.  Sven Petke, kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sieht diese Vorschläge als deutliches Beispiel für das chaotische Handeln der Landesregierung und der Regierungsfraktionen bei der Umsetzung der…
Mittwoch, 27 Juli 2016 10:39
Freigegeben in Brandenburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Gordon Hoffmann: Ob Schulzentren sinnvoll sind, muss jede Gemeinde vor Ort entscheiden    Bildungsminister Baaske hat dem Landtag Brandenburg sein Konzept zu Schulzentren übermittelt (Drs. 6/4692). Darin erläutert er Möglichkeiten, wie sich Grundschulen mit Ober- oder Gesamtschulen zu einem sogenannten Schulzentrum zusammenschließen können.   Laut dem CDU-Bildungsexperten Gordon Hoffmann steht…
Sonntag, 24 Juli 2016 09:05
Freigegeben in Brandenburg
geschrieben von
weiterlesen ...
Zu dem Attentat in München am gestrigen Abend sagte der Fraktions- und Landesvorsitzende der Brandenburger CDU, Ingo Senftleben:   "Mit Entsetzen und großer Traurigkeit haben wir die schrecklichen Nachrichten von dem Attentat in München vernommen. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind in diesen Stunden bei den Opfern, den vielen Verletzten…
Samstag, 23 Juli 2016 23:11
Freigegeben in Brandenburg
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version