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AfD versucht, politische Kultur zu zerstören

Der scheidende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Alexander Gauland, nimmt laut einem Medienbericht für sich in Anspruch, einen positiven Beitrag zur Debattenkultur im brandenburgischen Landesparlament geleistet zu haben. Dazu sagt der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AXEL VOGEL:

"Eine Fraktion, die sich in Plenardebatten erklärtermaßen an `das Volk´, aber dezidiert nicht an die anderen Abgeordneten wendet, kann ja wohl nicht allen Ernstes behaupten wollen, die `Debattenkultur wiederhergestellt´ zu haben. Ganz im Gegenteil versucht die AfD mit dem ständigen Ablenken von den zur Debatte stehenden Inhalten und der Fokussierung auf Sündenböcke jeglicher Art, die politische Kultur zu zerstören. Von der Facharbeit in den Ausschüssen hält sie sich zurück, um unangefochten von Fakten im Plenum ihre verbalen Entgleisungen loszuwerden. Die AfD ist keine Parlamentspartei, sondern mit ihrem rechtsrevolutionären Impetus dabei, mehr als nur die Debattenkultur im Land zu zerstören."

Redaktion

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