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Am gestrigen Dienstag tagte der Wissenschaftsausschuss der Bürgerschaft in der HafenCity Universität. Dabei wurde sowohl die strukturelle Unterfinanzierung der einzigartigen Universität thematisiert als auch die grundsätzliche Finanzierung der Hamburger Wissenschaft. Dabei rief Wissenschaftssenatorin Fegebank alle staatlichen Universitäten und Hochschulen öffentlich auf, temporäre Mittel des Bundes dauerhaft für strukturelle Kosten einzuplanen.…
Am morgigen Donnerstag ist Girls‘ Day. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beteiligt sich auch in diesem Jahr an dem Mädchen-Zukunftstag. Dazu erklärt Karin Maag, Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Wir freuen uns, dass Mädchen ihren Girls‘ Day mit uns verbringen. Sie erhalten dabei einen Einblick in die Arbeit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Im…
SPD-Energieexpertin Natascha Kohnen und Umweltpolitiker Herbert Woerlein warnen vor möglicher Katastrophe Anlässlich des heutigen Jahrestags der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl mahnt die SPD-Landtagsfraktion die sofortige Stilllegung des schwäbischen Atomkraftwerks Gundremmingen an. Die Energiepolitikerin Natascha Kohnen warnt die Staatsregierung vor naiver Technikgläubigkeit: „Auch in Tschernobyl vor 31 Jahren waren alle der Ansicht, dass man…
Seit dem 25. April 2017 werden die Wahlunterlagen für die Sozialwahl 2017 an die Beitragszahler und Rentenempfänger verschickt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: „Mit der Versendung der Wahlunterlagen für die Sozialwahl 2017 am heutigen Tag haben die Versicherten bis zum Wahltag am 31. Mai 2017…
Zur Erklärung des amtierenden Fraktionsvorsitzenden und ehemaligen Wirtschaftsministers Florian Rentsch (FDP) erklärtJanine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:   „Es ist schon bemerkenswert: Florian Rentsch legt sämtliche Mandate und Ämter im Landtag, im Stadtparlament und in der FDP nieder, um Chef des Bundesverbandes der genossenschaftlichen Sparda-Banken zu werden. Ideologisch kommt das…
Senat errichtet auf Drängen des Bündnisses Hamburger Flüchtlingsinitiativen Ombudsstelle  in der Flüchtlingsarbeit.  Dazu erklärt Karin Prien, flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Leider wieder einmal viel zu spät hat sich der Senat endlich durchgerungen, eine Ombudsstelle in der Flüchtlingsarbeit einzurichten. Mit Annegrethe Stoltenberg konnte aber eine überzeugende Persönlichkeit als Ombudsfrau gewonnen werden, von der…
Zum Besuch des Generalsekretärs der OSZE, Lamberto Zannier, in Moskau erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:   Mehr als 10.000 Opfer hat der Krieg in der Ostukraine schon gefordert. Nun hat es die erfasst, die den vereinbarten Waffenstillstand und -abzug überprüfen sollen. Der Tod des amerikanischen OSZE-Beobachters ist eine bittere Nachricht.…
Andreas Stoch: „Die Autoindustrie muss selbst anteilig in einen Fonds einzahlen, der die Kosten einer Nachrüstung abdeckt. Ich kann mir auch vorstellen, dass der Staat eine Prämie zuschießt.“   Eine vom Aufwand her vertretbare Nachrüstung auf modernere Diesel bezeichnete SPD-Fraktionschef Andreas Stoch als den für alle Betroffenen richtigen Weg, um…
Zur morgigen Vernehmung des ehemaligen Landespolizeipräsidenten Norbert Nedela in der Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann im NSU –Untersuchungsausschuss:   „Morgen erwartet uns eine weitere spannende Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss. Mit Norbert Nedela ist ein enger Vertrauter des damaligen Innenministers…
Bundeskanzlerin Angela Merkel erhält Elie Wiesel Award Die seit dem 22. November 2005 amtierende Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Angela Merkel, hat vom United States Holocaust Memorial Museum in Washington D.C., Vereinigte Staaten von Amerika, den Elie Wiesel Award 2017 erhalten. Der Preis ist die höchste Auszeichnung, die das Gedenkmuseum seit…

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