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In den ersten drei Monaten des Jahres 2017 stieg die Zahl der von deutschen Hauptverkehrsflughäfen abgereisten Passagiere gegenüber dem ersten Quartal des Jahres 2016 um 4,0 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurde mit 23,5 Millionen Einsteigern ein historischer Höchstwert in einem ersten Quartal erreicht. Der innerdeutsche Passagierverkehr wuchs mit…
621 Menschen kamen in den ersten drei Monaten 2017 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben. Das waren nahezu genauso viele Personen wie in den Monaten Januar bis März 2016 (618 Getötete). Die Zahl der Verletzten stieg um 0,9 % auf rund 77 300. Insgesamt erfasste die Polizei im…
Der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im März 2017 um 0,5 % niedriger als im Februar 2017. Im weniger schwankungsanfälligen Dreimonatsvergleich stieg das Volumen der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigten Auftragseingänge von Januar bis März 2017 gegenüber Oktober bis Dezember 2016 um 0,9 %. …
Am Dienstag hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) den Standort für das neue „Deutsche Internet-Institut“ bekanntgegeben. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski: Albert Rupprecht: „Ich gratuliere dem Konsortium aus fünf Hochschulen und zwei außeruniversitären Forschungseinrichtungen…
Einen verstärkten Kampf gegen weibliche Genitalverstümmelung in Hamburg fordert die Fraktion DIE LINKE in einem Antrag zur nächsten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft. Neben repressiven müssen hier vor allem präventive Wege gegangen werden. Erste Schritte sind bereits getan – nun müssen (potenziell) Betroffene auch von den Unterstützungsmöglichkeiten erfahren. „Jede weibliche Genitalverstümmelung…
Der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt sowie die Flüchtlingsräte Berlin, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen und Sachsen fordern die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für Geflüchtete in Ausbildung sowie mit Ausbildungszusage.   Statements des innenpolitischen Sprechers der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel, zur Forderung nach einer Aufenthaltserlaubnis für auszubildende Geflüchtete:   „Die…
Zum Tag der Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai wurde das Bundestags-Gebäude an der Dorotheenstraße 88 in Berlin-Mitte nach Helene Weber benannt. Dazu erklärt der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Michael Grosse-Brömer: „Mit der Benennung eines Gebäudes nach Helene Weber ehrt der Deutsche Bundestag eine bedeutende Demokratin und Frauenrechtlerin. Nachdem…
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren Gabriele Möhlke zum Elisabeth Selbert-Preis, den sie heute in Empfang genommen hat. „Wir freuen uns, dass dieses Jahr eine Frau geehrt wird, die sich seit mehr als 30 Jahren in Hessen für starke Frauen in der Berufswelt einsetzt“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS…
Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung sagt die Vorsitzende der FDP-Fraktion, Katja Suding:   „Seit Jahren steigen die Steuereinnahmen von Rekord zu Rekord. Doch was Senator Peter Tschentscher daraus macht, reicht vor dem Hintergrund der Risiken aus der HSH-Nordbank und den immensen Pensionsverpflichtungen bei weitem nicht aus. Wer mit Steuermehreinnahmen von über…
Heute hat der Senat die aktuellen Zahlen zur Mai-Steuerschätzung vorgelegt. Dank der weiterhin guten Konjunktur sowie den Steigerungen bei Löhnen wird mit höheren Steuereinnahmen gerechnet. Hierzu Jan Quast, Haushaltsexperte der SPD-Fraktion: "Unsere Haushaltspolitik orientiert sich am langfristigen Steuertrend. Das gilt für schlechte Steuerschätzungen genauso wie für gute. Von daher gibt…

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