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In einem offenen Brief fordern europäische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler heute den Aufbau eines europäischen Forschungszentrums für Maschinelles Lernen. Dazu erklärt Anna Christmann, Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik:   Die Initiative der Wissenschaft zeigt, wie wichtig schnelle Investitionen im Forschungsbereich künstlicher Intelligenz sind. Damit Deutschland und Europa im internationalen Wettbewerb um die besten…
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Kultusminister Prof. Dr. Ralph Alexander Lorz zum Ausbau der Ganztagsangebote im Schuljahr 2018/19 erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Armin Schwarz: „Mit großer Verlässlichkeit und einem abermals beträchtlichen Aufwand an finanziellen Ressourcen baut die Landesregierung das Erfolgsmodell ‚Pakt für den Nachmittag‘ auch zum…
Die Fraktion DIE LINKE beteiligt sich an der morgigen Aktion „Thüringen trägt Kippa“, zu der Organisationen, Vereine, Hochschulen und die Stadt Erfurt eingeladen haben, um mit einem solidarischen Gang von der Mikwe zur Synagoge der Jüdischen Landesgemeinde ein Zeichen zu setzen gegen zunehmende verbale und körperliche Gewalt gegen Israelis und Juden. Die…
Im Jahr 2016 leisteten insgesamt 11 077 Hebammen und Entbindungspfleger Geburtshilfe in deutschen Krankenhäusern. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Internationalen Hebammentages am 5. Mai mitteilt, waren davon 9 301 festangestellte Kräfte (9 297 Hebammen und 4 Entbindungspfleger) sowie 1 776 Belegkräfte.  Der Anteil der Belegkräfte lag bundesweit bei 16,0 %. Am geringsten war der…
Zur Ankündigung von Bildungsministerin Birgit Hesse, künftig einen zusätzlichen Einstellungstermin für das Referendariat von angehenden Lehrkräften am 1. Oktober anzubieten, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:   „Meine Fraktion hat in den zurückliegenden Jahren mehrfach gefordert, die Einstellungstermine für das Referendariat an Schulen mit den Prüfungsterminen soabzustimmen, dass die Lehramtsabsolventen nahtlos in den…
Am Wochenende kam es anlässlich der Aufstiegsfeierlichkeiten des 1. FCM am und um den Hasselbachplatz offenbar zu schweren Ausschreitungen durch Hooligans. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade:„Nach Augenzeugenberichten konnten Hooligans über mehrere Stunden den Hasselbachplatz als Bühne für ausländerfeindliche, rassistische und neonazistische Sprechchöre, Angriffe auf Polizisten und Feuerwehrleute sowie…
Zu der versuchten Abschiebung des Syrers aus Witzenhausen nach Bulgarien erklärt Gabi Faulhaber, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:    „Glücklicherweise wurde die geplante Abschiebung des Syrers aus Witzenhausen verhindert. Diese hätte überhaupt nicht stattfinden dürfen, da das Verwaltungsgericht Kassel bereits im Januar 2017 entschieden hatte, dass…
Anlässlich der heute vorgestellten "Bemerkungen 2017“ - Aktuelle Prüfungsergebnisse des Bundesrechnungshofs - erklärt Ekin Deligöz, Obfrau im Rechnungsprüfungsausschuss und Mitglied des Haushaltsausschusses:   Der Bericht des Rechnungshofes zeigt deutlich und detailliert, dass die Bundesregierung auch im letzten Jahr massiv unverantwortlich mit den Steuergeldern umgegangen ist. Solche Milliardenverschwendungen und sachlich nicht gerechtfertigten Ausgaben…
Nach zwei Jahren „Kenia“ ziehen SPD und Grüne heute Bilanz. Der Vorsitzende der Freien Demokraten Sachsen-Anhalt, Frank Sitta, bemängelt nicht nur das Gebaren in der Koalition, sondern vermisst echte Fortschritte für die Zukunft des Landes.„Die schwarz-rot-grüne Landesregierung ist mit reichlich Versprechungen an den Start gegangen. Nach zwei Jahren ist zu…
Angesichts des verbalen Schlagabtauschs zwischen der Lehrergewerkschaft GEW und dem Kultusministerium sowie den Einschätzungen des BLV zur Unterrichtsversorgung an beruflichen Schulen fordert SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei eine grundlegende Erneuerung der Ressourcenplanung und mehr Transparenz: „Statt kreativer Buchführung des Kultusministeriums braucht es eine stichhaltige Diskussionsgrundlage mit dem klaren Ziel die beruflichen…

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