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Im ersten Quartal 2018 wurden rund 27 200 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland gemeldet. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, waren das 2,2 % mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum.  Knapp drei Viertel (72 %) der Frauen, die im ersten Quartal 2018 einen Schwangerschaftsabbruch durchführen ließen, waren zwischen 18 und 34 Jahre alt, 18 % zwischen 35…
Die Umsätze in ausgewählten Dienstleistungsbereichen lagen im ersten Quartal 2018 kalender- und saisonbereinigt um 5,2 % höher als im ersten Quartal 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach ersten Berechnungen weiter mitteilt, wurde damit der höchste Stand seit Beginn der Erfassung im ersten Quartal 2003 erreicht. Im Vergleich zum Vorquartal stieg…
Zur heutigen (12.06.2018) Pressekonferenz von Finanzministerin Monika Heinold erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies: Mit der heutigen Pressekonferenz wurde einmal mehr deutlich, wie überfordert Jamaika ist, den Inhalt des Sparstrumpfs IMPULS sinnvoll auszugeben. Dabei ist es doch gerade die FDP, die bei jeder Gelegenheit versucht weiß zu machen,…
Zu den Ergebnissen des Gesprächs der Landesregierung mit den theatertragenden Kommunen und den Intendanten der Theater des Landes erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger:   „Es ist gut, dass die sogenannte Theaterreform als gescheitert abgeheftet wird. Der große Wurf ist heute allerdings auch nicht gelungen, aber immerhin bewegt sich…
SPD-Verbraucherschützer Florian von Brunn verlangt vollständige Information der Bevölkerung in beiden Landkreisen noch vor der Landtagswahl Der Umweltskandal um mit per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) verseuchtes Grundwasser breitet sich von Altötting nach Pfaffenhofen aus. Im Gemeindegebiet Manching sind derzeit Westenhausen und Lindach von hohen PFC-Werten betroffen. Und auch in Baggerseen…
Fraktionschef Markus Rinderspacher fordert mehr Polizisten auf bayerischen Straßen und Plätzen Der Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacherkritisiert die Planungen des Ministerpräsidenten, in allen Städten über 100.000 Einwohner eine "Bayerische Kavallerie" einzurichten. "Wir brauchen mehr Zweibeiner in Polizeiuniform auf bayerischen Straßen und Plätzen statt Dr. Söders Vierbeiner. Mehr Sicherheit in Bayern gewinnen…
Immer mehr Schüler in den Schulen und immer weniger Lehrerinnen und Lehrer vor den Klassen – bedingt durch massive Einschnitte in die Zuweisung von Lehrkräften und durch den wachsenden Krankenstand wird in allen Schulformen immer weniger Unterricht regulär erteilt. Totalausfall und Zusammenlegungen von Klassen nehmen zu und gehören inzwischen an…
Fraktionschef Markus Rinderspacher: Bessere Verknüpfung mit dem öffentlichen Nahverkehr für umweltfreundliche Mobilität Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher fordert eine staatliche Bauoffensive für mehr Fahrradabstellanlagen an Haltestellen und Bahnhöfen in Bayern. „Wer die Mobilitätswende fahrradfreundlich und ÖPNV-orientiert gestalten will und die Luftreinhalteziele ernst nimmt, sorgt für genügend ordentliche Abstellanlagen an den Umsteigepunkten“,…
Ab sofort ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch Mitglied des Politischen Beirats des Wirtschaftsforums der SPD und befindet sich damit in einer hochkarätigen Runde, die sich aus wirtschaftspolitischen Expertinnen und Experten aus Ländern, Bund und Europa zusammensetzt. Außerdem verleihen weitere Stimmen aus Gewerkschaften und Wissenschaft dem Gremium ein breite Aufstellung, fundiertes…
„Wohnen gehört zu den sozialen Grundrechten. Deshalb ist die Deckung der Wohnkosten bei Hartz-IV-Leistungsberechtigten eine Aufgabe der Jobcenter. Diese wird jedoch zu Lasten der Betroffenen in vielen Fällen nur unzureichend erfüllt. Oftmals müssten sich die Antragstellenden erst wehren, damit die Kosten für ihre Wohnung gedeckt werden.“, kritisiert Lars Leopold, Kreistagsabgeordneter…

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