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(LPP) Der von Angela Merkel angestoßene Dialog mit Experten und Bürgern hat den Nerv der Zeit getroffen. Dies zeigt die hohe Resonanz auf den Online-Bürgerdialog und das große Interesse an den Bürgergesprächen, die im sogenannten Townhall-Format im Februar und März dieses Jahres im Erfurt, Heidelberg und Bielefeld stattgefunden haben. Zukunftsthemen auf dem "Marktplatz der Ideen"Zum Abschluss des Zukunftsdialogs kommen die Experten nun ein letztes Mal im Berliner Kanzleramt zusammen. Auf einem "Marktplatz der Ideen" stellen die 18 Arbeitsgruppen ihre Themen zur Zukunft Deutschlands vor. Die Bundeskanzlerin wird ab 14.00 Uhr dazu stoßen, um mit den Experten die Ergebnisse ihrer Arbeit…
(LPP) Landwirtschaftsminister Helmut Brunner hat den langjährigen Leiter des Referats „EU-Angelegenheiten, internationale Zusammenarbeit“, Ministerialrat Dr. Reinhard Schick, in den Ruhe-stand verabschiedet. Bei der Verabschiedung würdigte der Minister die großen Verdienste des 65-Jährigen um die Landwirtschaft in Bayern. „Mit großem persönlichen Engagement, hoher Fachkompetenz und Durchsetzungskraft haben Sie die Agrarpolitik in…
(LPP) „Lehrer von Verwaltungsaufgaben entlasten - Schulmanager einführen“. „Hamburgs Schüler und Eltern haben vor allem auf eines Anspruch: Dass sich Lehrer darauf konzentrieren, guten Unterricht zu machen. Alle Praktiker aber berichten uns, dass den Lehrkräften dazu die Zeit immer mehr fehlt: Ihre Belastung durch Verwaltungsaufgaben nimmt seit Jahren immer weiter…
(LPP) Bayerns Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk fordert ein effektives Klagerecht für Verbraucherverbände bei Wettbewerbs- oder Kartellrechtsverstößen. "Ganz gleich, ob es sich um Absprachen beim Kaffeepreis oder um irreführende Preisangaben bei Online-Flugbuchungen handelt, unseriöse Geschäftspraktiken zulasten der Verbraucher und des Wettbewerbs dürfen sich nicht lohnen", so Merk. "Das bedeutet:…
(LPP) Zur heutigen Aussage der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner in der Allgemeinen Zeitung zur Sondersitzung des Landtags, "Es darf jetzt nicht um potenzielle Koalitionspartner gehen, sondern um unseren verfassungsrechtlichen Auftrag. Der lautet aufzupassen, dass sich die Herrschenden nicht alles unter den Nagel reißen" erklärt SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer:"Mit dieser Aussage stellt Frau…
(LPP) Zu den aktuellen Plänen des Finanzministers Schäuble zur Einführung einer Umsatzsteuer von 19 Prozent für private Kunstschulen erklärt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Saar, Petra Meiser:„Für die Liberalen stellt die Förderung künstlerisch-musischer Bildung unserer Kinder und Jugendlichen einen wichtigen Baustein in der Kultur und Bildungspolitik dar. Das Vorhaben des Bundesfinanzministers…
(LPP) Am vergangenen Samstag beschäftigte sich der Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz mit der Insolvenz am Nürburgring und beschloss einen Antrag zum Thema. Dazu erklären Uwe Diederichs-Seidel und Britta Steck, LandesvorstandssprecherInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:„Die Insolvenz der Nürburgring GmbH resultiert aus der fehlenden wirtschaftlichen Tragfähigkeit des Nürburgring-Projekts. Es…
(LPP) Der Bundesfachausschuss Innenpolitik und Integration der CDU Deutschlands hat bei seiner jüngsten Sitzung den Beschluss „Salafistischen Extremismus bekämpfen“ verabschiedet. Darin fordern die Innen- und Integrationspolitiker der CDU ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung salafistischer Bestrebungen. So müsse der Staat den Aktivitäten gewaltbereiter Salafisten durch intensive Vorfeldaufklärung, gezielte Maßnahmen der Gefahrenabwehr…
(LPP) Die Fraktionen von CDU, FDP und UWG im Kreistag Siegen-Wittgenstein setzen sich dafür ein, dass die archäologischen Grabungen im Gerhardseifen (Niederschelden) fortgesetzt und die bedeutenden Funde gesichert werden können.Das ist der Tenor eines Antrages, den die Kooperationspartner am Montag an den Kreistag eingereicht haben. Darin wird der Landrat aufgefordert,…
(LPP) Zum 23. Mal schreibt die Körber-Stiftung ab dem 1. September 2012 den bundesweiten „Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten“ aus. Bis zum 28. Februar 2013 können Kinder und Jugendliche unter 21 Jahren Beiträge in schriftlicher oder anderer Form (z.B. Ausstellungsidee, Spiel, Film) einreichen. Das Thema des Geschichtswettbewerbs wird am 1. September 2012…

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