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(LPP) Wer kontrolliert eigentlich, dass in der Ein-Liter-Flasche Wasser tatsächlich auch ein Liter enthalten ist? Das Landesamt für Mess- und Eichwesen überprüft die Füllmengen von Fertigverpackungen regelmäßig. Schließlich ist die Angabe des Nettogewichts und -volumens sowie die enthaltene Stückzahl gesetzlich vorgeschrieben und muss daher auch strengstens eingehalten werden. Die rheinland-pfälzische…
(LPP) Prenzlau. *Klimaschutz und die Endlichkeit der fossilen Energieträger verlangen den kontinuierlichen Ausbau der erneuerbaren Energien. Mit der Inbetriebnahme des Solarparks Prenzlau wird der Anteil der erneuerbaren Energien weiter erhöht * ganz im Sinne der Energiestrategie 2030.* Das sagte Wirtschafts- und Europa-staatssekretär Henning Heidemanns heute bei der Einweihung des Solarparks…
(LPP) Mit scharfer Kritik reagierte der baupolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Frank Imhoff, auf die aktuelle Verkehrssituation im Bremer Süden: „ Zum wiederholten Male erleben wir eine völlig chaotische Baustellenplanung zur Ferienzeit in Bremen. Natürlich müssen die Bremer Straßen saniert werden und der Sommer ist dafür eine gute Zeit. Die Auswirkungen…
(LPP) Der Kreisverband Bielefeld der Jungen Liberalen spricht sich offen für einen Rücktritt des FDP-Europaabgeordneten Jorgo Chatzimarkakis aus. "Zuerst wurde ihm sein Doktortitel entzogen. Danach bezeichnete er die enormen verfassungsrechtlichen Bedenken am ESM in ignorantester Form als 'rechtstheoretisches Klein-Klein'. Nun fällt er Philipp Rösler in den Rücken und das in…
(LPP) Der Landesvorstand der Grünen Jugend Hessen (GJH) sieht die geplante Reform der Tarifstruktur der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) kritisch: „Es ist gut, dass die GEMA ihre Tarifstruktur vereinfachen und transparent gestalten will, aber allein der gute Wille ist dabei nicht ausreichend.“In ihrer Tarifreform möchte die…
(LPP) 1.670 m² Solarkollektorfläche hat Vattenfall seit 2006 auf den Dächern von Hamburgs zukunftsweisendem Stadtteil bereits installiert. Im Endausbau wird die größte Solarthermie-Anlage der Elbmetropole 1.800 m² Solarkollektorfläche umfassen. Ziel ist, rund 40 Prozent des Warmwasserbedarfs dieser Gebäude durch Sonnenenergie abzudecken.Die innovative Bauweise und Architektur der HafenCity lässt es nicht…
(LPP) „Schon wieder wird dies Bundesregierung und den sie tragenden Parteien bescheinigt, dass sie mit der Verfassung nach Gutsherrenart umgehen. Das haben die Menschen in Deutschland nicht verdient und das muss beendet werden.“ So kommentiert die Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz, Elke Theisinger-Hinkel, das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur „Wahlrechtsreform“.Das BVG…
(LPP) Zum Umgang von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) mit der verbotenen Vernichtung einzelner Aktenstücke aus dem Bereich der Beobachtung der Naziszene durch das Landesamt für Verfassungsschutz erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt:Da sich der Ministerpräsident aufgrund des generellen Einstellungsvorbehalts im öffentlichen Dienst…
(LPP) Bürgermeister Jens Böhrnsen hat heute (25.7.2012) Haro Helms die Ernennungsurkunde zum Honorarkonsul Brasiliens überreicht. Er ist der Nachfolger des im vergangenen Jahr gestorbenen Detlef Hegemann, der seit 1996 Honorarkonsul für Brasilien war. Die Ernennung unterstreicht die Bedeutung der historisch gewachsenen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu Brasilien. Der Konsularberzirk umfasst das…
(LPP) Die Ratingagentur Moody’s hat Zweifel beim Bonitätsausblick für Brandenburg. Als ein Grund werden die hohen Schulden des Landes angeführt.Ludwig Burkardt, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt hierzu:„Der rot-rote Schlendrian beim Schuldenabbau in Brandenburg wird nun durch Moody’s abgestraft. Ministerpräsident Platzeck und sein Kabinett ignorierten viel zu lange…

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