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(LPP) Zur der Berichterstattung im Hamburger Abendblatt "Schon 5400 Hamburger sind ohne Wohnung" erklärt Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:"Der Wohnungsbau lahmt, das angepeilte Ziel von 2000 geförderten Wohnungen ist zu niedrig, der Etat für den Sozialwohnungsbau zu gering. Studien vom Frühjahr dieses Jahres gehen von 50.000 fehlenden…
(LPP) „Die heutige öffentliche Anhörung hat gezeigt, dass die Landesregierung mit ihrem Energiezukunftsgesetz auf dem richtigen Weg ist. Der Gesetzesentwurf konnte auch der Prüfung und der Diskussion durch Fachleute aus unterschiedlichen energienahen Bereichen Stand halten und überzeugte dank seiner zukunftsorientierten und höchst effektiven Ausrichtung. Ziel unseres Gesetzesentwurfs ist es, die…
(LPP) Das NRW-Verbraucherschutzministerium warnt vor Bio-Eiern mit der Stempelnummer 0-DE-0509501, die möglicherweise mit dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen (PCB) belastet sind. Bei einer Probe waren Werte über dem erlaubten Höchstgehalt aufgefallen. Sie stammen von einem Betrieb im Kreis Soest. Die Eier sind aus dem Verkauf zurückgerufen, der Betrieb darf auch keine Eier…
(LPP) „Sehr zufrieden mit dem Verlauf der Anhörung, in der die Position der Koalition bestätigt wurde“, zeigte sich der Energiepolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, nach der Anhörung zum Energiezukunftsgesetz der Landesregierung. Die Anhörung hatte die breite Zustimmung der Verbände und Unternehmen zu dem Gesetzentwurf zum Ausdruck gebracht. „Die…
(LPP) Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil fordert angesichts seines morgigen Bamberg-Besuchs, dass die Region und der Freistaat bei der ICE-Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld stärker eingebunden werden sollen. Er wünscht sich die Einsetzung eines Projektbeirats für diese Strecke, der sich schwerpunktmäßig mit der Situation in Bamberg befassen sollte. „Die große Besorgnis zeigt…
(LPP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich durch die heutige Anhörung an ihrer Kritik des von der schwarz-gelben Landesregierung vorgelegten Entwurfs für ein Energiegesetz bestätigt. So wird die fehlende Konkretisierung der Umsetzung und die nicht vorhandenen Zwischenschritte auf dem Weg zu einem zu hundert Prozent aus erneuerbaren Energien…
(LPP) Die heute im Umweltausschuss des Landtages durchgeführte Anhörung der vorliegenden Gesetzentwürfe von SPD-Fraktion und Landesregierung zeigte nach Bewertung des Umweltpolitischen Sprechers der SPD, Timon Gremmels, deutlich, dass viel mehr getan werden müsse, als es derzeit der Fall sei. „Gerade die Finanzausstattung und die Reichweite der Wende, aber auch die…
(LPP) Auf seiner diesjährigen Sitzung hat sich der „Pakt für Rheinland-Pfalz - Für Arbeit und Wirtschaft“ heute mit den Themen Energieversorgung und Energiesicherheit befasst. „Die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende ist erklärtes Ziel dieser Landesregierung und eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Sicherung der Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Dabei stehen für uns…
(LPP) Anlässlich des jüngsten Appells des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) an die rot-grün regierten Bundesländer im Norden, den ideologisch bedingten Boykott gegenüber dem bundesweiten Feldversuch für Lang-LKW zu beenden, sagte der verkehrspolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Karsten Heineking: „Das Festklammern einiger SPD-geführter Bundesländer am Veto gegen den Lang-LKW…
(LPP) „Die Grundregel für heiße Tage heißt: übermäßige Sonneneinstrahlung vermeiden und dem Körper ausreichende Flüssigkeit in Form von Tee oder Mineralwasser zuführen“, so  Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) angesichts des derzeitigen heißen Wetters. Für gesunde Erwachsene seien auch bei hohen Temperaturen normalerweise keine gesundheitlichen Probleme zu erwarten.  „Besonders aufmerksam sollte man…

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