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(LPP) „Mit großer Betroffenheit habe ich heute vom Tod von Brigitte Seinsoth erfahren. Die bremische Kulturszene verliert mit ihr nicht nur eine fachlich hoch anerkannte Galeristin, sondern auch eine engagierte Streiterin für die Kunst. Unser Beileid gilt ihrer Familie“. Mit diesen Worten kondolierte Kultur-Staatsrätin Carmen Emigholz heute den Angehörigen von…
(LPP) Für den umweltpolitischen Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, haben die SPD-Positionen zu Energiefragen inzwischen einen „durchweg enttäuschenden Charakter“ angenommen. „Konstruktive Beiträge zur Energiepolitik sucht man bei der SPD vergebens“, so Bäumer, „ich vermisse den Willen, die Energiewende tatsächlich voranbringen zu wollen“.Die jüngste SPD-Kritik an der Biogas-Nutzung nannte der…
(LPP) Zur heute vorgelegten Unterschriftenliste der Volksinitiative zum Erhalt der BTU Cottbus und der Hochschule Lausitz erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des zuständigen Ausschusses im Landtag Brandenburg, Jens Lipsdorf:„Ich begrüße die Volksinitiative und beglückwünsche sie zu dem Erfolg. Die Hochschulpläne für die Lausitz sind vor allem von…
(LPP) Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk stellt zu den in einigen Medien verbreiteten Vorwürfen, das Bayerische Staatsministerium der Justiz habe schon in denen Jahren 2005 bzw. 2006 von Unregelmäßigkeiten bei Organtransplantationen durch einen damaligen Oberarzt des Regensburger Universitätsklinikums erfahren, aber nichts hiergegen unternommen, klar:"Dieser Vorwurf geht völlig an der Realität…
(LPP) Markus Kurze, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie Vorsitzender der Arbeitsgruppe Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien, hat heute jüngste Überlegungen des italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti zurückgewiesen:„Ich kann nachvollziehen, dass im Zuge der Staatsschuldenkrise in Europa schwierige Fragen aufgeworfen werden, die zum Teil auch unorthodoxe Antworten provozieren.…
(LPP) Zur steuerlichen Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften gibt es eine Initiative mehrerer Bundestagsabgeordneten, u.a. vom Landesvorsitzenden der CDU Hamburg und Hamburger Abgeordneten aus Altona Marcus Weinberg MdB sowie des Wandsbeker Abgeordneten Jürgen Klimke MdB. Zur jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (2 BvR 1397/09) zur Verfassungswidrigkeit der Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften beim beamtenrechtlichen…
(LPP) Der Landtagsabgeordnete, Andreas Biebricher, gratuliert dem Koblenzer Florettfechter, Peter Joppich, zu seiner ersten Olympiamedaille: „Herzlichen Glückwunsch, Peter Joppich! Nach dem dramatisch verlorenen Halbfinale – mit durchaus fragwürdigen Schiedsrichterentscheidungen – gegen Japan konnte sich der rheinland-pfälzische Sportler mit der deutschen Herrenflorett-Mannschaft gegen das US-Team durchsetzen und die Bronzemedaille gewinnen. Das ist…
(LPP) Als „wichtigen Beitrag zu einer transparenten Strafverfolgung“ bezeichnete der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Hartmut Honka, die Pressekonferenz des Justizministers Jörg-Uwe Hahn anlässlich der Strafverfolgungsstatistik 2011. „Die Vorstellung der Strafverfolgungsstatistik durch den Justizminister würdigt in besonderer Weise auch die wichtige Arbeit des in der Strafverfolgung tätigen Personals.…
(LPP) „Die heutige Vorstellung der Verurteilungszahlen des Jahres 2011 mag unter statistischen Gesichtspunkten interessant erscheinen, sagt aber über die Kriminalitätslage in Hessen gar nichts aus. Selbst zur Frage der Belastung der hessischen Amtsanwaltschaften, der Staatsanwaltschaften und der Strafgerichte hat der Justizminister mit der von ihm vorgelegten Statistik keine Aussagen getroffen.…
(LPP) Als „guten und richtigen Schritt“ bezeichnete der energiepolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, den heute gestellten Rückbauantrag der RWE AG für das Kernkraftwerk Biblis. „Wir haben bereits im März den Rückbau gefordert – er ist dem so genannten ‚sicheren Einschluss‘ vorzuziehen. Es ist gut, dass sich die Betreiberin…

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