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(LPP) Umweltministerium fehlende Untersuchungen nicht nachholen. Für lediglich ganze 15 Objekte kann der Freistaat Sachsen Langzeitmessungen für Radon seit 2005 vorlegen! Dies ergab eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jana Pinka (Landtags-Drucksache 5/9476).Dazu erklärt Dr. Jana Pinka, umwelt- und technologiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Damit wird die…
(LPP) Niedersachsen hat in den vergangenen zehn Jahren umfangreich in die Entwicklung des ländlichen Raumes investiert und die Situation dort erheb-lich verbessert. So lautet das Fazit einer Anfrage der CDU-Landtagsfraktion an die Landesregierung, wie der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Clemens Große Macke, erläutert. „Seitdem CDU und FDP in Niedersachsen regieren,…
(LPP) Als eine „interessante Idee, die durchaus Vorteile bringe“, bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Vorschlag der SPD die Wahltermine für den Landtag mit dem Termin der Bundestagswahl 2013 zusammenzulegen. „Ein gemeinsamer Wahltermin würde zu einer deutlich höheren Wahlbeteiligung führen“, gibt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Sigrid Erfurth,…
(LPP) Wirtschaftsministerin Eveline Lemke macht sich gemeinsam mit dem Leiter des Landesamtes für Geologie und Bergbau, Prof. Harald Ehses, ein Bild über den Fortgang der Arbeiten zur Erkundung und Beurteilung der unterirdischen Hohlräume in Mendig. Dabei geht es vor allem darum herauszufinden, wo weitere Schritte nötig sind. Im Anschluss bietet…
(LPP) Zu der Forderung von NRW-Wirtschaftsminister Duin, dass zehn Prozent der EEG-Einnahmen in einen Sonderfonds für den Ausbau von Energieeffizienz fließen sollen, erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Kufen:„Der Vorstoß Duins bedeutet entweder eine zehnprozentige Kürzung für die bisherigen Empfänger im EEG-System oder eine zehnprozentige Erhöhung der EEG-Umlagen, je…
(LPP) Eine Debatte über die Fusion von Landesämtern für Verfassungsschutz hält die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser nicht für hilfreich. „Priorität muss jetzt die Aufklärung von Fehlern in Zusammenhang mit der Mordserie der Rechtsextremisten der so genannten NSU haben. Hier ist der hessische Innenminister ganz besonders gefordert“, sagte Faeser…
(LPP) „Das bestehende Arbeitsverbot für Asylbewerber ist aus ökonomischer und sozialer Perspektive unsinnig, da es die Staatskasse, die Wirtschaft und vor allem die Betroffenen belastet. Daher fordern wir als Liberale, das bestehende Arbeitsverbot für Asylbewerber in Deutschland aufzuheben. So erhalten Asylbewerber eine Chance auf Beschäftigung und Selbstversorgung. Gerade auch in…
(LPP) Die "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Steigerung der medizinischen Qualität in den bayerischen hochprädikatisierten Kurorten und Heilbädern sowie anerkannten Heilquellen- und Moorkurbetrieben" ist seit heute im Internet veröffentlicht. Interessierte können sich ab sofort unter www.gesundheit.bayern.de über die Förderbedingungen informieren. "Wir wollen Bayerns Heilbäder zukunftsfest machen. Sie sollen sich…
(LPP) Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage betreffend der Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen (Drucksache 18/5747) erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:„Der Bestand an Sozialwohnungen in Hessen hat sich in den letzten 20 Jahren nahezu halbiert. Die Zahl…
(LPP) Das Recker Moor, gelegen direkt an der Grenze zu Niedersachsen im Kreis Steinfurt, ist eines der letzten Moore in NRW. Von ehemals 5000 Hektar blieben nach dem Torfabbau und der Trockenlegung für landwirtschaftliche Nutzung rund 150 Hektar über, die nun aufwendig wieder in den Lebensraum Hochmoor zurückverwandelt werden. „Moore…

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