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(LPP) Anlässlich des bundesweiten Gedenktages für verstorbene DrogengebraucherInnen finden auch in diesem Jahr am 21. Juli deutschlandweit Aktionen statt. Vielerorts finden Mahnwachen, Demonstrationen oder kirchliche Andachten statt. So auch in Sachsen.René Jalaß, Mitglied im Landesvorstand der sächsischen LINKEN und dort Sprecher für Drogenpolitik erklärt dazu:"Dieser Gedenktag ist leider bitter nötig.…
(LPP) Sachsens Innenminister, Markus Ulbig (CDU), hat eine unabhängige Kommission zur Überprüfung der Arbeitsabläufe und Strukturen beim Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) berufen. Dazu und zur Kritik der Linke-Abgeordneten Kerstin Köditz insbesondere zur Berufung der ehemaligen Generalbundesanwältin Monika Harms erklärt Carsten Biesok, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:"Die Berufung der…
(LPP) Die bayerischen Bauern können heuer mit insgesamt überdurchschnittlichen Ernteerträgen rechnen. Weil aber die Anbaufläche für Getreide landesweit zurückgegangen ist, wird die Gesamtmenge nach Einschätzung von Landwirtschaftsminister Helmut Brunner wohl im Schnitt der letzten Jahre liegen. Auch heuer ist bei den Ertragsaussichten allerdings wieder ein Süd-Nord-Gefälle zu verzeichnen, wie Brunner…
(LPP) „Die auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossene öffentliche Expertenanhörung des Umweltausschusses am 10. September zum Thema Erdgasfracking muss in Kassel stattfinden“, so die Forderung des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels. „Nordhessen ist durch den Antrag auf Erkundungserlaubnis durch die kanadische Firma BNK unmittelbar betroffen. Interessierten Bürgern sollte die Teilnahme…
(LPP) Anlässlich des Saarbrücker Christopher-Street-Days an diesem Wochenende fordert Birgit Huonker, Mitglied des Landesvorstands und rechtspolitische Sprecherin der Saar-Linken, gleiche Rechte für Schwulen, Lesben, Bisexuelle und Transgender in allen Bereichen. "Wir brauchen die Öffnung der Ehe auch für homosexuelle Paare mit allen entsprechenden Rechten. Das ist in Spanien, Großbritannien, den…
(LPP) Das Leibniz-Rechenzentrum der Bayerischen Akademie der Wissenschaften (LRZ) begeht seinen 50. Geburtstag mit einem besonderen Ereignis: Bei einem Festakt in Garching bei München nahmen heute Bundesforschungsministerin Annette Schavan und der bayerische Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch den derzeit leistungsstärksten Supercomputer Europas in Betrieb. Der „SuperMUC“ genannte Rechner der Firma IBM schafft…
(LPP) Die CDA im Kreisverband Kleve kritisiert die hohe Zahl befristeter Neueinstellungen auf dem Arbeitsmarkt. „Befristungen dürfen nicht als verlängerte Probezeit oder willkürlicher Flexibilitätspuffer missbraucht werden“, findet der Vorsitzende Hermann  Lang. Beinahe jede zweite Neueinstellung ist befristet und jedes zehnte sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnis. „Nur stabile Arbeit schafft finanzielle Sicherheit und Lebensperspektiven.…
(LPP) Zur geplanten Öffnung der staatlichen Realschule Murnau für Mädchen und zur angekündigten Schließung der kirchlichen Realschule St. Immaculata in Schlehdorf erklären das Kultusministerium und das Erzbischöfliche Ordinariat München:„Kirche und Staat müssen die Veränderungen in der Region der Landkreise Garmisch-Partenkirchen und Bad Tölz-Wolfratshausen zur Kenntnis nehmen. Diese werden hervorgerufen durch…
(LPP) Vom 22. bis 27. Juli 2012 findet die 19. internationale Welt-Aids-Konferenz unter dem Motto "Gemeinsam das Blatt wenden" in der US-Hauptstadt Washington statt. Mehr als 20.000 Teilnehmer aus über 100 Ländern werden dazu erwartet.Im Vorfeld der Konferenz erklärt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Dank des großen internationalen Engagements ist es gelungen, die HIV-Neuinfektions­zahlen weltweit von 3 Millionen im Jahr 2001 auf 2,7 Millionen in 2010 zu senken. Hierzu leistet Deutsch­land mit seinen umfassenden nationalen und internationalen Aktivitäten einen wichtigen Beitrag. Die Verstetigung dieses Trends kann nur gelingen, wenn in allen Regionen der Welt die Menschenrechte beachtet sowie die Prävention behindernde Rahmenbedingungen…
(LPP) Der stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat davor gewarnt, das Kartellrecht in vollem Umfang auf die gesetzliche Krankenversicherung anzuwenden. „Wir haben jetzt schon Fälle, wo kartellrechtliche Regelungen sinnvolle Maßnahmen im Gesundheitsbereich verhindern. Erinnert sei nur an den geplanten Zusammenschluss der Gesundheit Nordhessen AG in…

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