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(LPP) Im nächsten Umweltausschuss am 21. August fordert die FDP-Stadtratsfraktion von der Verwaltung ein Konzept zur Vermeidung von Plastikmüll im Bereich der städtischen Verwaltung und der städtischen Gesellschaften ein.„Plastik ist kein ungefährliches Material, auch wenn es oftmals in schönen, bunten Farben daherkommt. Die Umweltbelastung durch die Verwendung von Plastik ist…
(LPP) Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist von Russland in die Ukraine gelangt. Russland-Urlauber haben das Virus vermutlich durch Reiseproviant in einen ukrainischen Schweinebestand eingetragen. Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, sieht das Vordringen der Seuche nach Westen mit großer Sorge. „Anders als gegen die Klassische Schweinepest, die…
(LPP) In Bayern werden mittlerweile rund 40 Prozent aller Einkommensteuererklärungen elektronisch über ELSTER bei den Finanzämtern eingereicht. „Der steigende Trend in der Bevölkerung zur Internetnutzung macht auch vor dem Finanzamt nicht halt. Eine sehr erfreuliche Entwicklung auf dem Weg zu E-Government“, stellte Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer, IT-Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung,…
(LPP) In der SPD wurde von Yasmina Banaszczuk und Dennis Morhardt ein Mitgliederbegehren angestoßen, um die Partei »auf ein Nein zur Vorratsdatenspeicherung einzuschwören«. Damit könnte sich die Basis der SPD gegen die geplante Vorratsdatenspeicherung positionieren, die derzeit noch von Spitzenpolitikern der SPD mitgetragen wird. Für die Piratenpartei Deutschland ist das…
(LPP) Die jetzt von Fraport beim Hessischen Verkehrsminister Florian Rentsch (FDP) beantragte Veränderung der Flughafenentgelte bewirkt nach Auffassung der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag weder eine Reduzierung der Fluglärmbelastung noch sorgt sie für eine bessere Finanzierung von passiven Schallschutzmaßnahmen. „Fraport weigert sich, im notwendigen Umfang Schallschutzmaßnahmen zu…
(LPP) „Ein starkes Band zwischen den Generationen ist die unverzichtbare Basis für gute Lebensbedingungen in unserem Land. Dafür müssen sich Jung und Alt begegnen, austauschen und gegenseitig unterstützen. Hier setzen wir mit unserer Initiative für Generationenprojekte an, zu denen Lesepatenschaften, Großelterndienste, Besuchsprojekte, Generationentreffs, Mehrgenerationenhäuser und generationenübergreifende Wohnformen zählen. Generationenprojekte sind…
(LPP) „Orts- und Sachnähe bei gleichzeitig straffer Verwaltungsstruktur, die Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen und die Dauer von Genehmigungen.“ Das sind für den Erfurter IHK-Präsident Dieter Bauhaus die entscheidenden Erwartungen an eine leistungsfähige Verwaltung. Bauhaus äußert sich zur Reform der Landesverwaltung in einem Beitrag für den Weblog der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag…
(LPP) Der bayerische Tourismus setzt seinen Höhenflug fort. Im ersten Halbjahr 2012 stieg die Zahl der Ankünfte nach Angaben des Statistischen Landesamtes mit 13.982.672 um weitere 6,5 Prozent gegenüber dem Rekordhalbjahr 2011. Die Zahl der Übernachtungen lag mit 37.530.742 um 5,8 Prozent über dem Vergleichswert des Vorjahres. Bayerns Wirtschafts- und…
(LPP) Im Rahmen unserer Ferien-Projektwoche „König von Frankfurt?“, organisiert vom Bezirksjugendwerk der AWO Hessen-Süd e.V. und dem Kulturverein Ora da e.V. laden wir sie herzlich ein zu unserem Gespräch mit den Politikern Thorsten Schäfer-Gümbel, Michael Siebel und Gerhard Merz von der SPD.Die 12 Jugendlichen werden zum Thema Mitbestimmung und Jugendliche…
(LPP) Ab Mittwoch, dem 8. August 2012, zeigt eine neue Ausstellung im Landtag Brandenburg Porträts von Menschen, die in den Jahren 1990 bis 2011 durch rechtsextremistisch motivierte Gewalt starben. Ziel dieser Ausstellung mit weit über 100 Tafeln ist es, die tödliche Dimension rechtsextremistischer Gewalt zu dokumentieren und die Opfer in…

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