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(LPP) Wirtschaftsministerin Eveline Lemke besuchte am 24. Juli das Bergwerk in Mendig und informierte sich über den Stand der Arbeiten des Landesamtes für Geologie und Bergbau (LGB). Dieses erhielt vom Wirtschaftsministerium den Auftrag, die Hohlräume zu kartieren und nach ihrer Sicherheit zu beurteilen.Das Projekt soll über einen Zeitraum von insgesamt…
(LPP) Die Augsburger Hospiz- und Palliativversorgung ist ab sofort "Gesundheitsregion Bayern". Die Bayerische Gesundheitsstaatssekretärin Melanie Huml betonte anlässlich der Überreichung des entsprechenden Qualitätssiegels: "Die Augsburger Hospiz- und Palliativversorgung zeichnet sich durch die hohe Qualität der Hospiz- und Palliativversorgung und ihr großes Engagement in der Region aus. Palliativmedizin und Hospizarbeit leisten…
(LPP) Die Umsetzung des Schallschutzprogramms ist gestoppt und die bislang eingebauten Schallschutzmaßnahmen entsprechen nicht dem planfestgestellten, gerichtlich bestätigten Niveau. Nach Medienberichten prüft das brandenburgische Infrastrukturministerium die Umsetzung einer Lärmrente – eine Forderung der CDU.Dazu sagt Rainer Genilke, Verkehrsexperte der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:„Es ist erschreckend, wie Ministerpräsident Platzeck als stellvertretender…
(LPP) BMELV-Symposium in Bonn diskutiert Fortschritte beim Tierschutz. Zehn Jahre Tierschutz als Staatsziel: Am 1. August 2002 trat eine Änderung des Grundgesetzes in Kraft, wonach der Staat die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung schützt.Der Deutsche Bundestag hatte zuvor parteiübergreifend entschieden, den Artikel 20a des Grundgesetz entsprechend zu ergänzen. Zum zehnjährigen Jubiläum dieser wichtigen Grundgesetzänderung erklärte Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner am Dienstag bei einem Symposium in Bonn: "Diese Entscheidung war ein wichtiges Signal an Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung und hat den Tierschutz enorm aufgewertet." Deutschland habe im europäischen Vergleich einen hohen Tierschutzstandard – darauf könnten Wissenschaft wie auch Landwirte stolz sein,…
(LPP) Zu diesem großartigen Erfolg wollte Landwirtschaftsminister Helmut Brunner Theresa Schredl (r.) aus Eching im Landkreis Freising und Christine Weingartner (l.) aus Bernau am Chiemsee im Landkreis Rosenheim ganz persönlich gratulieren. Im Nachgang zum diesjährigen Bundesleistungswettbewerb für Auszubildende in der Hauswirtschaft in Koblenz hatte Brunner jetzt die bayerischen Siegerinnen zu…
(LPP) „Zwangsverheiratung ist ein grausames Schicksal: Wir haben neue Daten für Bayern ermittelt, nach denen mehr als die Hälfte der Opfer körperlichen Angriffen ausgesetzt sind, etwa ein Drittel wurde sogar mit Waffen bedroht oder sah sich Todesdrohungen ausgesetzt. In 68 Prozent der Fälle werden die Frauen dann zur Zwangsverheiratung ins…
(LPP) Die umwelt- und technologiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Jana Pinka, erklärt zur Ausschreibung „Studie zur mechanischen Energiespeicherung“ des Wirtschaftsministeriums:Der Freistaat lernt von den LINKEN! In einer Ausschreibung (s. Anlage) des Wirtschaftsministeriums wird der mechanischen Energiespeicherung in Sachsen nachgegangen (Sächsisches Ausschreibungsblatt Nr. 28). Der Antrag…
(LPP) Zu den Kommentaren der Opposition zum Waldgesetz stellte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Frank BLECHSCHMIDT, klar:„Die Opposition gibt sich wieder mal die größte Mühe, die Tatsachen zu verdrehen. Man wäre gut beraten, sich die Ausführungen zum Waldgesetz auf der Internetseite des Hessischen Umweltministeriums genau anzuschauen,…
(LPP) Im Grambker Seebad haben sich quasi über Nacht explosionsartig massiv Blaualgen gebildet. Diese sind an der grünlichen Trübung des Wassers und an den grünlichen Schlieren auf dem Wasser zu erkennen. Blaualgen sind mikroskopisch kleine Bakterien, die Stickstoff in ihren Zellen anreichern und dann an die Gewässeroberfläche aufsteigen.Derzeit ist das…
(LPP) Die von der Gesellschaft für musikalische  Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) geplante neue Tarifstruktur bedroht aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Existenz der hessischen Musik-, Kreativ- und Clubszene. „Die zum Teil aberwitzig hohen Preissteigerungen, die unter bestimmten Bedingungen bis zu zweitausend Prozent betragen können, schaden diesem…

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