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(LPP) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind diesen Sommer mit Infoständen und Veranstaltungen zum Thema Lehrermangel und drohendem Bildungsnotstand in Sachsen unterwegs. An Infoständen mit den Landesvorsitzenden Claudia Maicher und Volkmar Zschocke können sich die Bürgerinnen und Bürger über die GRÜNEN Ideen zur Bekämpfung der Bildungsmisere informieren und eigene Anliegen und Vorschläge…
(LPP) Die TU Dresden und die TU Chemnitz konnten sich in der Endrunde der nationalen Exzellenzinitiative durchsetzen, wie der Bewilligungsausschuss heute in Bonn bekanntgab. Dazu erklärt Nico Tippelt, hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:"Dass die Technische Universität Dresden nun den Titel Exzellenzuniversität tragen darf, ist eine große Chance für…
(LPP) Junge Liberale Saar kritisieren Versorgungsmentalität der CDU SaarDie Jungen Liberalen (JuLis) Saar kritisieren die aktuellen Personalentscheidungen der großen Koalition zugunsten der CDU-Mitglieder Thomas Hartz und Karl Rauber. Ersterer soll morgen zum Direktor beim Rechnungshof des Saarlandes gewählt werden, zweiterer wurde neben drei Ministern in den Aufsichtsrat von Saartoto nominiert.„Es…
(LPP) DIE LINKE. im Regionalverband hat eine Sitzung des Sozialhilfebeirats beantragt. Grund dafür seien die neuen Richtwerte für die Mieten von Arbeitslosengeld-II- und Grundsicherungsbeziehern. Wie Manfred Klasen und Mike Botzet für die Fraktion betonten, handele es sich bei der Festlegung der Richtwerte um eine Verwaltungsrichtlinie, die ohne die Fachdiskussion im…
(LPP) Anlässlich des Pflege-Skandals in Elversberg erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Simone Peter: "Der tödliche Pflege-Skandal in Elversberg muss rückhaltlosaufgeklärt werden. Wir haben dazu bereits gestern einen Bericht im Gesundheitsausschuss des Landtages kommende Woche beantragt. Wir drängen in diesem Zusammenhang aber auch darauf, den sich dramatisch ausweitenden Pflegenotstand endlich…
(LPP) Nach etlichen Nachfragen von Parteimitgliedern und verärgerten Bürgern haben sich die Piraten dem komplexen Thema rund um die EVS-Gebührenerhöhung angenommen. Seit einigen Wochen korrespondiert nun eine Arbeitsgruppe des Landesverbandes, besetzt u.a. mit Fachleuten aus der Wirtschaft, mit dem Entsorgungsverband. Dieser erweist sich bisher als höchst kooperativ und versorgt die…
(LPP) SPD-Generalsekretär Reinhold Jost erklärt anlässlich des Durchfallens von Simone Peter als grüne Co-Vorsitzende:"Spätestens jetzt wird es Zeit für die vernünftigen Mitglieder der Saar-Grünen, dem System Hubert Ulrich endgültig den Rücken zu kehren. Simone Peter wurde eiskalt von Strippenzieher Ulrich abserviert um seine eigene Stellung zu festigen. Dies scheint der…
(LPP) In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie, Verkehr und Grubensicherheit im Landtag des Saarlandes berichteten Vertreter der Landesregierung über das Umweltverträglichkeitsgutachten zum Bau der Nordsaarlandstraße bei Merzig.Stefan Palm: „Geprüft worden sind acht geeignete Trassenführungen. Die so genannte „Variante 5“ über ein Stück des Bundeswehrübungsgeländes in Merzig-Brotdorf…
(LPP) Anlässlich der Feierlichkeiten zum zehnjährigen Bestehen der Bundeskulturstiftung am morgigen 22. Juni 2012 erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit:Herzlichen Glückwunsch der Bundeskulturstiftung zum zehnjährigen Bestehen. Die SPD freut sich und ist stolz auf den nachhaltigen Erfolg der Bundeskulturstiftung.Es hat lange, zu lange gedauert, bis Deutschland endlich eine Bundeskulturstiftung hatte. Die ursprüngliche Idee von Willy Brandt und Günter Grass wurde erst in der Zeit der rot-grünen Bundesregierung von Staatsminister Julian Nida-Rümelin im Jahre 2002 Realität. Wir sind stolz darauf, dass diese Idee seitdem von engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Leben gefüllt wird. Die Bundeskulturstiftung hat sich bewährt…
(LPP) „Die Posse um das Betreuungsgeld steht bereits jetzt für einen der größten Misserfolge der schwarz- gelben Bundesregierung", erklärt der rheinland- pfälzische SPD- Generalsekretär Alexander Schweitzer."Dass heute nicht genügend Mitglieder der Regierungskoalition erschienen sind, um der Beschlussempfehlung in erster Lesung zu folgen, zeigt, dass die Koalitionsangehörigen ihr eigenes Gesetz nicht…

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